Die Retro-Bibliothek | Nachschlagewerke zum Ende des 19. Jahrhunderts

872 Beschlüsse - Beschneiden (der Pflanzen) an Gewicht ein Viertel desselben, also = 0,624 M.; während der vor dieser Zeit geprägte, in Anatolien noch jetzt stark umlaufende (ganze und halbe) B. nach amtlichen Angaben von 1879 durchschnittlich

427 Höhere Lehranstalten (Beschlüsse der Berliner Schulkonferenz 1890). tigung des Lateinsprechens in der mündlichen Prüfung; d) durch Beseitigung der Geographie in der mündlichen Prüfung; e) durch Wegfall der schriftlichen und mündlichen

in keinem oder nur in losem Zusammenhang stehen, wie z. B. die Entscheidung, wodurch das Gesuch einer Partei um Verwilligung des Armenrechts abfällig beschieden wird. Manche Gerichtsbeschlüsse sind ausdrücklich für unanfechtbar erklärt, so der Beschluß

unterscheiden zwischen den Vorlagen der verbündeten Regie- rungen und den Anträgen von Mitgliedern des Reichstags. Die erstern werden auf Grund eines Beschlusses des Bundesrates vom Reichskanzler im Namen des Kaisers an den Reichstag gebracht

sechs Monaten nach dem Ausscheiden des Genossen aufgelöst, so gilt sein Ausscheiden als nicht erfolgt, der Genosse haftet also weiter, ohne daß er inzwischen an den Beschlüssen der Genossenschaft teilnehmen konnte. Sonst wird ihm das Guthaben nach

Amtsgericht abgelehnt wird, eine rechtliche Klage (Anfechtungsklage), womit der amtsgerichtliche Beschluß angefochten werden kann; diese Klage geht an das Landgericht, welch letzteres nach mündlicher Verhandlung durch förmliches Urteil entscheidet

. Veto (lat., »ich verbiete«), Formel, durch welche im alten Rom ein Volkstribun durch einseitigen Widerspruch einen Senatsbeschluß für ungültig erklären konnte; daher Bezeichnung für die Befugnis, durch Widerspruch einen Beschluß zu entkräften

will. Nach Eingang der Erklärung oder Ab- lauf der für dieselbe zu stellenden Frist beschließt das Gericht. Der Beschluß des Gerichts kann dahin lau- ten: 1) daß das Beweismaterial durch Eröffnung oder Ergänzung der Voruntersuchung oder einzelner

Pathologie un>d Therapie", Wien 1895). Senatskonfült, s. 86n^w8 cmiLuIwm; auch Beschluß (srz. LonatuL-coiiLuite) des (ehemaligen) franz. Senats. Senatspräsident, Amtstitcl dcs Vorsitzenden dcr bei dem deutschen Reichsgericht (s. d.), dem Ober

oder Herabsetzung ist während des Bestehens der Gesellschaft gestattet, aber nur in der Art einer teilweisen Auflösung der Gesellschaft, welche in den Erfordernissen der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, der Aussetzung seiner

muß (§. 26); über Voraussetzungen und Form der Berufung der Mitgliederversammlung und über die Beurkundung ihrer Beschlüsse (§. 58). Der vom Vorstande zu bewirkenden Anmeldung müssen beiliegen: die Satzung in Ur- und Abschrift und eine Abschrift

oder durch einen den letztern abändernden, vor Ausgabe der Aktien gefaßten Beschluß zugelassen ist. Eine solche Amortisation kann auch durch den Staat erfolgen, wenn derselbe an dem Unternehmen durch Zinsgarantie beteiligt ist. Der Inhaber

von vornherein gegen jeden Beschluß, der den Ausschluß Österreichs herbeiführe. Der Antrag, daß die Würde des Reichsoberhauptes einem der regierenden deutschen Fürsten übertragen werde, ward 19. Jan. mit 258 gegen 211 Stimmen angenommen, die Erblichkeit

dasselbe aus den Beschlüssen der von Delegierten fast aller europäischen Länder und namentlich der Regierungen beschickten Genfer Konferenz vom Oktober 1863 entwickelt hat. Zum Roten Kreuz gehören daher auch die Ritterorden (Johanniter, Malteser

Regierungen von Zeit zu Zeit zu einer Konferenz einzuberufen, und welche Punkte sollen ihre Beratungen umfassen? Die Konferenz hatte den Charakter einer freien Konferenz, ihre Beschlüsse sind für die beteiligten Regierungen nicht bindend. Das in der ersten

werden. Die Er- satzpflicht wird ihnen gegenüber dadurch nicht aus- gehoben, daß die Handluug auf einem Beschlusse der Generalversammlung beruht. Grundkapitalserhöhung, ^oll das Grund kapital einer Aktiengesellschaft erhöht werden, so bedeutet

V Vorwort zur ersten Auflage. Als im Jahre 1885 in Braunschweig auf der Generalversammlung des "Deutschen Drogisten-Verbandes" der Beschluss gefasst wurde, eine Konkurrenz auszuschreiben für den Entwurf eines "Lehr- und Nachschlagebuches

specifischen Sinn gewinnt das V. im öffentlichen Recht, insofern nämlich verfassungsmäßig gewissen Personen das Recht und die Pflicht zusteht, durch Verweigerung ihrer Einwilligung die Beschlüsse eines andern staatsrechtlichen Faktors unwirksam zu

bedarf. Dementsprechend erfolgt auch die Anordnung der Beweisaufnahme nicht durch Urteil (für Österreich s. oben), sondern durch bloßen Beschluß (Beweisbeschluß), welcher das Gericht nicht bindet, von dem es beliebig abgehen kann, und welcher

die Beschlüsse desselben, solche Beschlüsse aber, denen er als verfassungswidrig seine Zustimmung versagt, erhalten nach nochmaliger Annahme durch beide Kammern mit zwei Drittel Mehrheit unter bestimmten Förmlichkeiten gleichwohl Gesetzeskraft. Die Minister

oder unbezahlt, für einen oder wenige gehalten werden (collegium privatissimum). Im heutigen Verfassungsrechte bezeichnet K. eine aus mehrern Personen zusammengesetzte Gerichts- oder Verwaltungsstelle, deren Beschlüsse nach gemeinschaftlicher

, Vorbereitung der nächsten Versammlung der letztern, Vollziehung der Beschlüsse der vorangegangenen Synodalversammlung, Verwaltung oder wenigstens Beaufsichtigung der Verwaltung der Synodalkasse. Gemeinschaftlich mit dem Oberkirchenrat, zu dessen

, und durch besondern Beschluß aus diesem Grunde oder dem der Gefährdung der Sittlichkeit auch für die Verkündung der Urteilsgründe oder eines Teils derselben ausschließen. Der Beschluß über die Ausschließung der Öffentlichkeit und der Grund desselben muß

und des Wirtschaftskorns als reiner Ertrag übrigblieb und dem Pachter zu Geld angeschlagen wurde. Arrendator, Pachter, besonders in Polen u. Rußland; arrendieren, ein Gut in Pacht geben oder nehmen. Arrest (vom griech. areston, "Beschluß, Dekret

preußischen Erbkaisertum war in B. entschieden unpopulär, und dieselbe Zweite Kammer, welche in der Adresse an den König 7. Febr. 1849 mit 72 gegen 61 Stimmen die unbedingte Anerkennung der deutschen Grundrechte und die Unterordnung unter die Beschlüsse

gewählt. Da er die Leistung des Eides ablehnte, beantragten die Konservativen, ihn als Mitglied nicht zuzulassen, und setzten im Gegensatz zu der Regierung einen entsprechenden Beschluß durch, worauf B., als er sich trotzdem im Unterhaus einfand

Beschlüssen (s. d.), infolge deren eine Zentraluntersuchungskommission in Mainz niedergesetzt wurde. Die Bundesakte erhielt dann eine Ergänzung in der Wiener Schlußakte (vom 15. Mai 1820), in welcher zwar der frühere Artikel 13 bestätigt, aber mehrere

unterzogen. Während in den ersten Jahrzehnten des Bestehens des Vereins bindende Beschlüsse durch die alljährlich stattfindenden Generalversammlungen nicht gefaßt wurden, werden infolge eines auf der Generalversammlu ng 1874 in Pest

Exekutionsordnung regelte das in derartigen Fällen einzuschlagende Verfahren. Der letzte Beschluß in dieser Hinsicht war der Beschluß des deutschen Bundestags vom 7. Dez. 1863, daß in Holstein E. stattfinden solle, deren Ausführung dann Hannover

; zur Annahme des Vorschlags sind aber dann ⅔ der Stimmen erforderlich; erhält er diese nicht, so darf er bei dem versammelten Storthing nicht wieder vorgenommen werden. Der König hat das Recht, einem von dem Storthing gefaßten Beschluß seine Sanktion

und in eine immer radikalere, unionsfeindliche Richtung geriet. Dreimal hintereinander faßte das Storthing den Beschluß, die Bestimmung, daß die Minister den Sitzungen des Storthings auf Verlangen jederzeit beiwohnen müßten, in den § 112 des Grundgesetzes

Programm durch die Beschlüsse des Arbeiterparlaments, welches 1848 nach der Februarrevolution, von der provisorischen Regierung einberufen, im Palais Luxembourg unter dem Vorsitz von Louis Blanc tagte

hinsichtlich der in den Beschlüssen der Konferenz vorgesehenen Fragen aufstellen lassen; d) die beteiligten Staaten werden diese statistischen Erhebungen sowie den Text der auf dem Wege der Gesetzgebung oder Verwaltung erlassenen Vorschriften, welche sich

unbeeinflußt in Kraft. Artikel 31 endlich enthält Festsetzungen über Notsignale bei Tag und bei Nacht. Ein Anhang enthält wichtige Beschlüsse über die Lichtstärke aller Lichter, die Einrichtung der Laternen (Glühlichter sind gestattet, Bogenlichter

, endlich für eine Nomenklatur der Berufe. In den täglich 1-2 mal stattfindenden Hauptversammlungen wurden freie Mitteilungen gemacht und die Beschlüsse der Komitees verhandelt, bez. angenommen. Die freien Vorträge und Mitteilungen bezogen sich

betreffen oder gegen dritte Personen, die nicht zu den Prozeßbeteiligten gehören, gerichtet sind (§. 347); b. gegen Beschlüsse und Verfügungen des Reichsgerichts und der Oberlandesgerichte überhaupt (§. 346); c. gegen Beschlüsse in der Beschwerde-Instanz

der Steuern ohne Vorlage des Budgets zu genehmigen. Hassenpflug legte diesen Beschluß als eine Steuerverweigerung aus und löste (2. Sept.) auch diese Kammer auf. Eine Verordnung (4. Sept.) befahl die Forterhebung der Steuern ohne landständische Genehmigung

. Seine Beschlüsse (arrêtés) müssen zum Teil vom Präfekten oder Unterpräfekten bestätigt werden. Auf Strafen kann nicht er, sondern nur das Polizeigericht erkennen. Als Vertreter der Gemeinde verwaltet er die Gemeindegüter, ordnet die Ausgaben

nur mit Zustimmung sämtlicher beteiligter Gesellschafter. Der Beschluß muß gerichtlich oder notariell beglaubigt und zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet werden. Vor dem Eintrag tritt er nicht in Wirk- samkeit. Eine Erhöhung

ist. Nach der Österr. Konkursordnung (§§. 74, 84, 85 und 140) ist die Stellung des G. eine bedeutendere. Der Verwalter, der hier als Vertreter der Gläubigerschaft anzusehen ist, muß «bei allen wichtigern Verwaltungshandlungen» die Beschlüsse des G

beschloß 19. Sept. 1864 mit 211 gegen 62 Stimmen die Abschaffung des Senats. Der König wollte diesen Beschluß nicht sanktionieren, aber die Versammlung gab nicht nach und löste sich 28. Nov. von selbst auf, ohne das Budget beraten zu haben

zwischen dem abendländ. und dem morgenländ. Teile der K. K. hervor; aber die Beschlüsse der sechs ersten allgemeinen Konzilien wurden von Vertretern beider Teile gefaßt und von beiden Teilen anerkannt. Die Parteien, die sie nicht anerkannten

und die dynastische Geschichte. Doch zog sich durch die ganze Regierungszeit Karl XIV. Johanns ein anhaltender Kampf des norweg. Stortings gegen die königl. Gewalt. Durch dreimaligen Beschluß (1815, 1818 und 1821) setzte es die Aufhebung des Adels durch und verwarf

Angelegenheiten der R. entscheidet die Mehrheit der Stimmen, welche nach der Größe der Schiffsparten gezählt werden. Einstimmigkeit ist nur erforderlich, wenn es sich um Beschlüsse handelt, welche eine Abänderung des Reedereivertrags bezwecken

Sonderbünde waren so lax, daß der Vorschlag Zürichs auf Auflösung des Sonderbundes auf der Tagsatzung im Sept. 1846 nicht die zum Beschlusse erforderliche Mehrheit erhielt. Erst nachdem in Genf die herrschende

der Kompetenzerweiterungen als zum etwaigen Verzicht auf württemb. Reservatrechte nicht ein Beschluß der württemb. Stände erforderlich sei, sondern Zustimmung von Bundesrat und Reichstag der allein vorgeschriebene Weg sei. Auf kirchlichem Gebiet waren

, was der Pfarrkirche gegeben worden wäre, wenn sie in der Stadt gelegen wäre. Überdies bestellen viele bei den Klöstern ihre Gräber, die sie nicht geändert hätten, wenn die Pfarrkirche mit dem Kirchhof in der Stadt gebaut gewesen wäre. Als nun der Beschluß gefaßt

die Beschlüsse und Befehle der Hohenpriester die scribae aufzeichneten und dem Volke anzeigten. Daraus ist zu sehen, daß diese Bezeichnung scriba aus diesem Epitaphium die Bedeutung des Mannes und den Adel seiner Familie angibt und keineswegs den niedrigen

, wie die Stadt Ulm von mannigfaltigen Andachtsstützen rings umgeben ist. Jetzt ist zum Beschluß noch übrig zu sehen, von

.). Abstimmung , die förmliche und ausdrückliche Willenserklärung der Mitglieder einer Versammlung oder eines Kollegiums über eine bestimmte Frage. Zu einem gültigen Beschluß ist Beschlußfähigkeit, d. h