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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Brief (Börsenausdruck) - Briefgeheimnis
Vielfach wurde in der Romanlitteratur von dem
S. Gebrauch gemacht, zuerst von Nichardfon, den
Rousseau, Rötif de la Bretonne, Musäus, Hermes,
Sophie de la Röche, Tieck nachahmten, auch Goethes
"Werther", durch den wieder Foscolo zu den "U1>
time I6tt6r6 äi^eopo OrtiZ" angeregt wurde. Jetzt
ist der Briefroman in Abnahme gekommen; zu
erwähnen sind die von Dito und Idem, d. i. Carmen
Sylva und Mite Kremnitz: "Astra", "Feldpost" und
"Aus zwei Welten" (Bonn 1886).
Die als Quellen für die ältere deutsche Geschichte
wertvollen V. sind in den "Nonuinentg. 6er-
maul"." tiiLtorica." in einer besondern Abteilung
gesammelt. Vgl. W. Roberts, HiLtor? ok Iktter-
vsritinZ lroin t1i6 63.rli68t Z)6ri0ä to tlie 5^ centurv
<Lond. 1843); Steinhaufen, Geschichte des deutschen
V.(2Vde., Stuttg. 1889-91). Auch die epistolari-
sche Litteratur des Morgenlandes ist sehr reichhaltig.
Zu besonderer Blüte ist sie bei Arabern und Türken
gediehen, wurde aber auch bei den Assyrern und
Babyloniern gepflegt. (S. auch Briefgeheimnis,
Briefporto, Briefsteller.)
Brief, abgekürzt V. oder Vr., auf Kurszetteln
bedeutet, daß die Papiere zu dem so bezeichneten
Kurs angeboten sind, daß also die Verkäufer bereit
waren, zu diesem Kurse zu verkaufen, daß sich aber
zu demselben keine Käufer gefunden haben. Man be-
zeichnet folche Kurfe auch mit Papier oder I>. Im
Gegensatz zu diesen Kursen stehen diejenigen, welche
mit Geld (s. d.) oder (-. bezeichnet sind. Abrief.
Briefadel, s. Adel (Bd. 1, S. 135 a) und Adels-
Briefcouvertmaschinen, s. Couvertmaschinen.
Briefgeheimnis, die Unverletzbarkeit der der
Post anvertrauten verschlossenen Sendungen. Zum
Wesen eines Briefs gehört der Verfchluß, durch
welchen der Briefabfender feinen Willen bekundet,
daß die unter dem Schutze des Siegels befindliche
Botschaft jedem unbefugten Auge entzogen werden
soll. Neuere Nechtslehrer (Laband, Dambach) unter-
scheiden zwischen V. und Postgeheimnis. Der
erste Begriff bezieht sich auf den Inhalt des ver-
schlossenen Briefs, das Postgeheimnis dagegen um-
faßt alle Thatfachen, welche der Postbeamte durch
seine amtliche Thätigkeit in Erfahrung gebracht hat,
und kennzeichnet sich nur als eine besondere und be-
sonders streng gehandhabte Anwendung des Amts-
geheimnisses überhaupt, bezieht sich also auch z. B. auf
Adressen, offene Postkarten, Zeitungsabonnements.
Die Heilighaltung des B. ist von allen Kultur-
völkern als Princip anerkannt worden, befonders
seitdem das Postwesen überall als eine Staatswohl-
fahrtsanstalt verwaltet wird. Unbefugte Eröffnung
von Briefen und unberechtigtes Eindringen in den
Inhalt derselben fällt demgemäß unter strafrechtliche
Vorschriften. Nur in Fällen der Gefährdung des
Staatsinteresses, wo also einc höhere Berechtigung,
als die des Individuums, in Frage kommt, kann
eine Ausnahme von der Unverletzlichkeit des B. als
zulässig erachtet werden. Dies trifft namentlich im
Kriege oder in Fällen gemeiner Gefahr zu, denn der
Staat kann nicht Bestrebungen fordern, welche die
Existenz feiner eigenen Bürger bedrohen. In Deutsch-
land findet sich die Gewährleistung des B. zuerst in
der Iosephinischen Wahlkapitulation von 1690 aus-
gesprochen. Die Verletzung desselben sollte als cri-
inen lai3i mit Staupenschlag und Landesverweisung
bestraft werden. In der Allgemeinen preuß. Post-
ordnung vom 10. Aug. 1712'war den Postbeamten
die Vrieferbrechung bei Strafe der Dienstentlassung
und Ahndung als Meineidige verboten; auf ana-
logem Standpunkt steht das Allgemeine Preuß. Land-
recht. Noch härter war das "franz. Gesetz. Eine
Verordnung Ludwigs XV. vom 25. Sept. 1742 fetzte
fest, daß Postbeamte, welche Briefe und Pakete er-
brochen und die darin enthaltenen Gegenstände zn
eigenem Nutzen unterschlagen bätten, die Todes-
strafe verwirkt haben sollten. Die franz. National-
versammlung nahm auf Sieyes' Antrag die Ge-
währleistung des B. unter die sog. Grundrechte auf;
nach diesem Vorgange wurde das B. in den meisten
Verfassungsurkunden der konstitutionellen Staaten
garantiert, fo in Portugal 1826, Kurhessen 1831,
Württemberg 1843, Baden 1845. Art. 141 der
Frankfurter Reichsverfassung von 1849 verordnete:
"Das V. ist gewährleistet. Die bei strafgerichtlichen
Unterfuchungen und in Kriegsfällen notwendigen
Befchränkungen sind durch die Gesetzgebung fest-
zustellen", eine Verheißung, die damals unerfüllt
blieb. Preußen (1850), Oldenburg und Sachsen
(1852) nahmen indessen diese Fundamentalbestim-
mungen auch in ihre Verfassungsurkunden auf. Im
Deutschen Reiche ist durch §. 5 des Gesetzes über
das Postwesen vom 28. Okt. 1871 das B. für ganz
Deutfchland gewährleistet. Nach diefem Para-
graphen "ist das V. unverletzlich. Die bei straf-
gerichtlichen Unterfuchungen und in Konkurs- und
civilprozesfualifchen Fällen notwendigen Ausnah-
men sind durch ein Reichsgesetz festzustellen".
Diese Ausnahmen finden sich in den §§. 99
und 100der Reichs-Strafprozeßordnung angegeben.
Zulässig ist dementsprechend: die Beschlagnahme
der an den Beschuldigten gerichteten Postsendungen
und Telegramme, ferner folcher Briefe u. s. w. auf
der Post, in betreff deren Thatfachen vorliegen,
welche darauf fchließen lassen, daß die Briefe von
dem Befchuldigten herrühren oder für ihn bestimmt
sind und daß ihr Inhalt für die Untersuchung von
Bedeutung ist. Die Beschlagnahme wird vom Rich-
ter, in eiligen Fällen auch von der Staatsanwalt-
schaft verfügt; die letztere Beschlagnahme muß in-
dessen binnen 3 Tagen vom Richter bestätigt wer-
den, widrigenfalls sie außer Kraft tritt. Die Prüfung
darüber, ob diefen Bedingungen bei der Beschlag-
nahme genügt ist, liegt nicht der Post, sondern dem
Richter ob. Die Post muß nur Nachricht erhalten,
daß eine strafgerichtliche Untersuchung eingeleitet ist.
Die beteiligten Personen sind, sobald der Unter-
suchungszweck dies gestattet, von der Beschlagnahme
zu benachrichtigen. Im Civilprozeß findet keine
Ausnahme vom B. statt. Doch können die Gläubiger
des Adressaten die an diesen gerichteten Briefe mit
Wertinhalt, Pakete und Postanweifungsgelder im
Wege der Zwangsvollstreckung gerichtlich mit Be-
fchlag belegen lassen. Es ist dies ein Pfändungsrecht
des Gläubigers; die Sendungen müssen jedoch dem
Adressaten bereits ausgehändigt sein. Solange der
Adressat die Sendungen nicht angenommen hat,
behält lediglich der Absender das Verfügungsrecht;
lehnt der Adressat die Annahme ab, so müssen die
Sendungen an den Absender zurückgehen. InKon -
kursfällen (§. 111 der Neichs-Konkursordnung)
sind "die Post- und Telegraphenanstalten verpflichtet,
auf Anordnung des Konkursgerichts alle für den
Gemeinfchuldner eingehenden Sendungen, Bnese
und Depefchen dem Konkursmassenverwalter aus-
zuhändigen, der zur Eröffnung u. s. w. berechtigt ist.
Der Gemeinschuldner kann aber die Einsicht, und
wenn der Inhalt die Masse nicht betrifft, die Heraus-