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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Bürger (Hugo) - Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich
B.s dritte Frau, Christine Elise, geb. Hahn,
gcb. 19. Nov. 1769 zu Stuttgart, wurde nach dcr
Scheidung Schauspielerin in Altona, Hannover und
Dresden, zog später als Dcklamatorin und plastisch-
mimische Darstellerin (s. Attitüde) in Deutschland
umher und starb 24. Nov. 1833 zu Frankfurt a. M.,
zuletzt erblindet. Sie veröffentlichte Dramen, z. V.
das Nitterstück "Adclbcio, Gräfin von Tcck" (Hamb.
1799), den Roman "Irrgänge des weiblichen Her-
zens" (ebd. 1798),"Gedichtev (ebd. 1812) u. a.
Bürger, Hugo, s. Lublincr, Hugo.
Bürgcrausschuß (Gemeindeausschuh), ein
Organ der Gemeinde in Württemberg, Baden sowie
nach den Gcmeindeordnungen von Kurhessen und
Nassau, welchem die Befugnis zur Kontrolle dcr
Vermögensvcrwaltung, die Mitwirkung bei wich-
tigern Akten derselben und beim Erlaß von Ge-
meindcstatutcn zusteht. In Hamburg und Lübeck
ist der B. ein von der Bürgerschaft gewähltes Organ
(in Bremen Vürgcramt genannt), welches den
Verkehr zwischen Senat und Bürgerschaft vermittelt,
einzelne Vcamtenstellen besetzt und bei der Ver-
mögensverwaltung mitwirkt.
Bürgerbrief, s. Bürgerrecht.
Burgergarden, s. Volksbewaffnung.
Bürgergemeinde, s. Bürgerrecht.
Bürgerkrone, eine hohe Äuszcichnuna, welche
bei den Griechen und Römern verdienstvollen Bür-
gern zuerkannt wurde. Bei den erstern bestand sie
anfangs aus frischen Ölzweigen, die jedoch später
den künstlichen, aus Gold verfertigten wichen, und
konnte vom Volke, vom Rate, oder auch von gewissen
Körperschaften erteilt werden. Bei den Römern war
die V. (coroua civicH) aus Eichenlaub gewunden.
Sie wurde demjenigen zu teil, der einem Bürger im
Kriege das Leben gerettet hatte, und verlieh dem
Gekrönten auch gewisse Ehrenrechte. Als besondere
Auszeichnung für Augustus ließ der Senat an dem
Giebel seines Hauses eine B. mit der Inschrift "0d
oiv63 86rv3.to3" anbringen. Dieser Kranz findet sich
dann auch auf vielen Münzen (s. Oorong.).
Bürgerlich, s. Bürger.
Bürgerliche Ehe, f. Civilehe.
gesetzgebungcn, namentlich der französischen, die-
jenige Nebenstrafe, durch die der zu bestimmten
Strafen Verurteilte, noch bei Lebzeiten rechtlich als
schon gestorben geltend, in den Zustand völliger
Rechtlosigkeit verfiel. Es wurde die Erbschaft des
Verurteilten, gleich als wäre crmit Tode abgegangen,
eröffnet, der bürgerlich Tote konnte nichts erben,
nichts durch freigebige Verfügungen, außer zum
Lebensunterhalt, erwerben, nichts veräußern, nicht
vor Gericht zur Vertretung eigener Interessen, noch
als Vormund, Zeuge oder Urkundsperson austreten,
auch keine den bürgerlichen Rechten nach gültige
Ehe, trotzdem die bisher bestehende als von Rechts
wegen aufgelöst erachtet wurde, eingehen, während
der Staat auf alles dem Bürgerlichen Toten an-
fallende Vermögen fein Hcimfallsrecht ausübte.
Durch das franz. Gefetz vom 31. Mai (3. Juni) 1854
wurde die Strafe des V. T. für Frankreich formell
abgeschafft. Das österr. Gesetz vom 15. Nov. 1867
mildert die ältern betreffenden Bestimmungen des
Strafgesetzes von 1852. Für Preußen verbietet die
Verfassungsurkunde vom 31. Jan. 1850 den V. T.
Bürgerliches Aufgebot, s. Aufgebot.
Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche
Reich. Im Deutschen Reich bestehen in bürger-
lichen Rechtssachen immer noch verschiedene Rechts-
systeme, die sich aus der frühern staatlichen Zer-
rissenheit heraus entwickelt haben. Im großen
und ganzen sind das vier Ncchtssystcme: das des
gemeinen (auf der Grundlage des römischen be-
ruhenden) Rechts, gültig für über 15 Millionen
Deutsche, das des Preuß. Allg. Landrechts für
über 19 Millionen, das des franz. Rechts für etwa
9 Millionen, das des Sächs. Bürgert. Gesetzbuchs
für etwa 3 Millionen. Daneben stehen noch die
kleinern Rcchtsgebiete des Jütischen Low, des fries.
und des dän. Rechts. Das Geltungsgebiet des ge-
meinen Rechts spaltet sich wieder in eine Menge im
einzelnen voneinander abweichender Unterabteilun-
gen; selbst in Preußen gelten neben dem Allg. Land-
rechte noch Provinzialrechte. Auch die einzelnen
deutschen Staaten haben in sich nicht durchweg ein-
heitliches Recht. Preußen hat sechs Ncchtsgcbietc,
Bayern drei, in Nürnberg gilt innerhalb der Mauer
anderes Recht als vor den Thoren, in hcssen-Darm-
stadt, Oldenburg, Sachsen-Weimar bestehen je zwei
Rechtsgebicte; alles dies bei einer noch sehr viel
größcrn Mannigfaltigkeit der Gestaltungen z. V.
für das eheliche Güterrecht. Deutsche leben auf
dem Gebiete des bürgerlichen Rechts wie Fremde
nebeneinander, sie schließen ihre Verträge, sie leben
und beerben sich, sie verfolgen ihre Neckte vor Ge-
richt nach zum Teil sehr voneinander abweichenden
Gesetzen. Diese Ncchtsvcrschicdcnheit kann durch
Nechtsübung, Rcchtswisseuschaft und Rechtsprechung
der Gerichte nicht ausgeglichen werden. Hier muh
die Neichsgesetzgcbung, die sich seit dem Gesetz vom
20. Dez. 1873 auch auf das bürgerliche Recht zu
erstrecken hat, einschreiten, wie sie bereits einen ein-
heitlichen Civilprozeß, Strafprozeß und ein einheit-
liches Strafrecht geschaffen hat; denn ein Volk bedarf
eines einheitlichen Rechts. Seit dem 17. Sept. 1874
wird denn auch an dcr Herstellung eines einheit-
lichen B. G. f. d. D. N. gearbeitet. Es trat infolge
Beschlusses des Bundesrats an jenem Tage unter
dem Vorsitz des damaligen Präsidenten des Neichs-
Oberhandelsgerichts Pape eine aus 9 praktischen
Juristen und 2 Professoren bestehende Kommission
zur Ausarbeitung eines Entwurfes zusammen.
Die Kommission hat sich dann noch durch 11 Hilfs-
arbeiter verstärkt. Aus ihrem Schoße ist dcr 1888
dcr Öffentlichkeit übcrgebene Entwurf eines V. G.
f. d. D. R. (Berl., Guttentag) hervorgegangen
(auch kurz als Deutscher Entwurf bezeichnet).
Dazu erschien dann noch der Entwurf eines Ein-
führungsgcsctzcs und dcr Entwurf eines Gesetzes,
betreffend die Zwangsvollstreckung in das unbe-
wegliche Vermögen. Dcr Entwurf bat einzelne
Materien von der Bearbeitung ausgeschlossen,
z. B. das Wasscrrccht, das Bergrecht, das Recht dcr
Familienfideitommissc, der Lehn- und dcr Vauer-
güter, das Versichcrungsrccht und das Verlags-
recht. Im übrigen umfaßt er das gesamte bürger-
liche Recht in 5 Büchern und 2164 Paragraphen.
Das erste Buch enthält in 205 Paragraphen den
allgemeinen Teil mit den Unterabteilungen: Rechts-
normen, Personen (einschließlich der jurist. Per-
sonen), Rechtsgeschäfte, Fahrlässigkeit und Irrtum,
Zeitbestimmungen, Anspruchsverjä'hruug, Selbst-
verteidigung und Selbsthilfe, Urteil, Beweis, Sicher-
heitsleistung. Das zweite Auch M 206 - 777)
enthält das Recht der Schuldvcrbältnisse, das
dritte (§§. 778-1226) das Sachenrecht, das vierte
(§8.1227-1748) das Familienrecht, das fünfte