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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Oberprisengericht - Oberreichsanwalt
Behörde erfolgte als ein Teil der großen Steinscken
Verwaltungsreform durch den Erlaß vom 16. Dez.
1808, die genauern Vorschriften wurden in der Ver-
ordnung vom 30. April 1815 und später durch die In-
struktion vom 31. Dez. 1825 gegeben. Der Gedanke
der ueuen Einrichtung war: die Festhaltung an den
histor. Provinzen trotz ihres für einen einheitlichen
Verwaltungsbezirk viel zu großen Umfanges; dem-
gemäß wurden die Regierungsbezirke als Verwal-
tungsbezirke geschaffen und die O. gewissermaßen
als Provinzialminister oder Statthalter den Pro-
vinzen vorgesetzt. In der Regel war der O. zugleich
Chef der Negierung, an deren Sitz er seinen dienst-
lichen Wohnort hatte; der wirkliche Präsident der-
selben aber war der Regierungsvicepräsident, der
zugleich der Stellvertreter des Ö. in den eigentlichen
Oberpräsidialgeschäften war. Durch die seit 1875
durchgeführte'Reorganisation der preuß. Verwal-
tungseinrichtungen ist auch die Stellung der O.
verändert worden. Nach dem Organisationsgesetz
vom 26. Juli 1880 und dem mit ihm übereinstim-
menden Gesetz über die allgemeine Landesverwal-
tung vom 30. Juli 1883 hat der O. innerhalb seines
Geschäftskreises eine selbständige Entscheidung mit
eigener Verantwortlichkeit. Seine Verbindung mit
der Regierung an seinem Amtssitz ist gelöst. Die
O. haben seit Friedrich III. den Titel Excellenz. Die
Oberpräsidien sind bureaukratisch organisierte
Behörden; dem O. zur Seite steht der Oberprä-
sidialrat, der gesetzlich den O. zu vertreten hat.
Oberprisengericht, Oberprisenrat, s. Prise.
Oberpyrenäen, franz. Departement, s. Pyri-
ne'es (Hautes-).
Oberquartiermeister, in der preuß. Armee
Generale, die dem Großen Generalstabc angehören.
Sie sollen im Frieden den Chef des Generalstabes
der Armee im Behinderungsfalle sowie in minder
wichtigen Dienstangelegenheiten vertreten und sich
gleichzeitig für ihre Verwendung im Kriege als Chef
des Generalstabcs beim Oberkommando einer Armee
vorbereiten. Zur Zeit (1896) werden im preuß.
Generalstabe 5 Generale (darunter 1 sächsischer) als
O. verwendet. Der älteste O. führt den Titel Gcneral-
quartiermeister (s. d.).
Oberrad, Landgemeinde im Landkreis Frank-
furt a. M. des preuß. Reg.-Bez. Wiesbaden, un-
weit links vom Main, an den Linien Bebra-Frank-
furt a. M. und Sachsenhausen-Offenbach der Preuß.
Staatsbahnen und an der Frankfurt-Offenbacher
elektrischen Straßenbahn, hatte 1890: 6456,1895:
7178 E., darunter 1685 Katholiken und 22 Israc-
liten, Post, Telegraph; Brauerei, Hefe- und Schuh-
fabriken; Gemüfe- und Obstbau. Am Main die
Gerbermühle, Lieblingsaufenthalt Goethes.
Oberrealschulen, in Preußen und in andern
deutschen Ländern lateinlose Realschulen mit neun-
jährigem Kursus, deren Reifezeugnis zum Studium
und zur Zulassung zu den Staatsprüfungen in folgen-
den Fächern berechtigt: Mathematik, Naturwissen-
schaften (Lehrfach), Hochbau-, Bauingenieur- und
Maschinenbaufach, Forstwissenschaft und Bergfach.
Oberrechnungskammer, oberster Rech-
nungshof, auch Staatsrechnuugshof oder
schlechthin Rechnungshof genannt, eine in ver-
schiedenen Staaten Deutschlands sowie in der
Österreichisch-Ungarischen Monarchie und andern
Ländern bestehende centrale Behörde, welche die
Kontrolle über den gesamten Staatshaushalt durch
Prüfung (Revision) und Feststellung der Rechnungen
über Einnahmen und Ausgaben von Staatsgeldcrn
sowie über Zugang und Abgang von Staatseigen-
tnm füdrr. Diese Prüfung der Rechnungen erstreckt
sich außer auf die formelle und rechnerische (kalkula-
torische) Richtigkeit der letztern insbesondere auch
darauf, ob bei der Erwerbung, der Benutzung und
Veräußerung von Staatseigentum und bei der Er-
hebung und Verwendung der Staatseinkünfte, Ab-
gaben und Steuern nach den bestehenden Gesetzen
und Vorschriften unter genauer Beachtung der maß-
gebenden Verwaltungsgrundsätze verfahren worden
ist, sowie ob und wo nach den aus den Rechnungen
zu beurteilenden Ergebnissen der Verwaltung zur
Beförderung des Staatszwecks Abänderungen nötig
oder ratsam sind. In einzelnen Staaten, nament-
lich im Deutschen Reich und in Preußen, werden die
Prüfungsarbeiten der O. auch den parlamentarischen
Körperschaften nutzbar gemacht, indem dieselbe den
letztern einen Bericht über die von ihr bciPrüfung der
Rechnungen wahrgenommenen Verstöße gegen ctat-
rechtliche und gesetzliche Bestimmungen zu erstatten
hat, welcher der Beratung und Beschlußfassung des
Parlaments über die Entlastimg der Regierung
wegen der geführten Verwaltung zur Gründlage
dient. (S. Entlastung.) Die ersten O. in Deutschland
waren die des Königreichs Sachsen (1707) und die
preußische O. (1714). Die letztere (Sitz in Potsdam)
führt unter der Benennung R e ch nungshof des
Deutfchcn Reichs zugleich die Kontrolle des ge-
samten Haushalts des Deutschen Reichs, sowie des
Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen. Die O. ist
in Prenhen unmittelbar dem König, in Hessen
und Baden dem Großherzog, in Sachsen dem Ge-
samtministerium untergeordnet; in Bayern ressor-
tiert der Oberste Rechnungshof vom Finanzministe-
rium , ähnlich in Württemberg, überall ist für
möglichste Unabhängigkeit der Behörde geforgt. Die
Mitglieder sind in Preußen z. V. rechtlich den Rich-
tern gleichgestellt. In Ost erreich-Ungarn besteht
für jede der beiden Reichshälften ein besonderer, für
die gemeinschaftlichen Finanzen aber überdies ein
gemeinsamer Oberster Rechnungshof, der dem Kaiser
nnmittclbar untergeordnet ist. In Frankreich ist
es die mit den Attributen eines obcrinstanzlichen
Gerichtshofs ansgestattete Oour ä68 comML, wel-
cher die Prüfungen der Staatsrechnungen, gleich-
zeitig aber auch diejenige der Gemeinderechnungen
obliegt; die Mitglieder werden vom Präsidenten der
Republik auf Lebenszeit ernannt. Über England
s. Großbritannien und Irland (Bd. 8, ^. 417 d).
In Belgien besteht eine Oour 668 coinpt68, deren
Mitglieder von der Volksvertretung auf fechs Jahre
gewählt werden, in Italien die Oorw äei conti,
deren Mitglieder vom König ernannt und nur mit
Zustimmuug der Kammer abgesetzt werden können.
Oberregiernngsrat, s. Regierung.
Oberreichsanwalt, der oberste Beamte der
Staatsanwaltschaft beim Reichsgericht. Zwischen
der Staatsanwaltschaft der Einzelstaaten und dem
O. besteht kein Abhängigleitsverhältnis, doch haben
in denjenigen Sachen, für welche das Reichsgericht
(s. d.) in erster Instanz zuständig ist, alle Beamte
der Staatsanwaltschaft den Anwcifungen des O.
Folge zu leisten; auch entscheidet letzterer, wenn
Staatsanwälte verschiedener Vundesstaaten sich
nicht darüber einigen können, wer von ihnen die
Verfolgung einer Strafthat zu übernehmen hat. Der
O. bezieht mit den SenatZpräsidenten (14000 M.)
gleichen Gehalt. (S. Neichsanwalt.)