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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Reichsbehörden - Reichsdruckerei
vergehen. Die Disciplinargerichtsbarkeit über R.
wird in erster Instanz von Disciplinarkammern, in
zweiter und letzter Instanz von dem Disciplinarhof
in Leipzig gehandhabt. Besondere Vestimmnna.cn
bezüglich der Disciplin bestehen für die richterlichen
R. Die N. baden Anspruch ans Gehalt, der aus
einem festen Bestandteil, der eigentlichen Besoldung,
und einem nach dem dienstlichen Wohnsitz veränder-
lichen, dem Wohnungsgeldzuschuß, besteht. N., die
einstweilig in den Ruhestand versetzt sind, erhalten
als sog. Wartegeld drei Vierteile des Dienst-
einkommcns, jedoch nicht weniger als 450 M. und
nicht mehr als 9000 M. jährlich. Bei Dienstunfähig-
keit erhalten sie Pension (s. d.). Über die vermögens-
rechtlichen Ansprüche der R. und ibrcr Hinterbliebe-
nen aus ihrem Dienstverhältnis findet der Rechts-
weg statt. Die Reichsbankbeamten haben die Rechte
und Pflichten der N.; ihre Besoldung, Pensionen
und sonstigen Bezüge sowie die Pensionen und Unter-
stützungen der.Hinterbliebenen trägt ie Neichsbank;
diejenige der elsaß-lothr. Beamten der elsaß-lothr.
Lande^fiskus. - Vgl. Freiherr von Zedlitz-Neu-
kirch, Die Rechtsverhältnisse der R. (Berl. 1874);
Kanngießer, Das Recht der deutschen R. (ebd.
1874); Laband, Das ^taatsrecht des Deutschen
Reichs, Bd. 1 (2. Aufl., Freib. i. Vr. 1888).
Neichsbehördcn, diejenigen Behörden, welche
Geschäfte des Denlschen Reichs fübrcn und ihre
Autorität unmittelbar von der Rcichsgewalt ab-
leiten, über die einzelnen N. s. Deutschland und
Deutsches Reich (Bd. 5, S. 149 ^).
Neichsdeftutation, im alten Deutschen Reiche
jeder von Kaiser und Reich zur Erledigung ge-
wisser Geschäfte erwählte reichsständige Ausschuß.
Die sog. ordentliche R. vertrat in der Zeit, wo
kein Reichstag gehalten wnrde, denselben und sorgte
mit den Kreiseil für die Aufrechthaltung des Land-
friedens, kam aber im 17. Jahrh, außer Übung.
Ihr gegenüber hießen die andern R. außeror-
dentliche. Es waren teils innere, teils äußere
Angelegenheiten, die man solchen Kommissionen
übertrug. Unter den erstem sind die Visitationen
des Reichskammergerichts die bedeutendsten gewesen,
deren letzte 1776 erfolglos endigte; uuter den letztern
waren die Reichsfriedensdeputationen von
besonderer Bedeutung. Die berühmteste und zu-
gleich letzte R. dieser Art war die infolge des Lune-
villcr Friedens vom 9. Febr. 1801 unterm 24. Aug.
1802 in Regensburg niedergesetzte, deren Werk der
Neichsdeputationshauptschluß war.
Neichsdeputationshauptschluß,derVeschluß
der Reichvfriedensdeputation vom 25. Febr. 1803.
Um die im Frieden von LuneMle (s. d.) getroffenen
Bestimmungen über Abtretung des linken Rhein-
users an Frankreich und die Entschädigung der
dadurch Verlust erleidenden deutschen Fürsten im
einzelnen durchzuführen, wurde im Okt. 1801 vom
Regensburger Reichstage die außcrordentlicheReichs-
friedeusdeputation eingesetzt, bestehend aus Kur-
mainz, Böhmen, Sachsen, Brandenburg, Pfalz-
Bayern, dem Hoch- und Deutschmeister, Württem-
berg und Hesscu-Cassel. Unter der Vermittelung
Rußlands und Frankreichs brachte die Deputation
ihr Werk zu stände. Österreich war zurückgedrängt;
Preußen und Bayern im Bündnis mit Frankreich
gaben den Ausschlag. Der Hauptschluß vom25.Febr.
wurde 24. März 1803 vom Reichstage und 27. April
1803 unter einigen Vorbehalten anch vom Kaiser
genehmigt. Die am tiefsten greifende Umgestaltung
war die Vernichtung der bisherigen theokratischen
Verfassung des Reichs. Alle geistlichen Fürsten-
tümer wurden aufgehoben, nur der Kurfürst-Erz-
kanzler von Mainz und die beiden geistlichen Ritter-
orden (derJohanniter- und der Deutsche Orden) blie-
ben noch bestehen. Ferner wnrden zahlreiche Freie
Reichsstädte beseitigt, von denen nur sechs, die drei
Hansestädte und Augsburg, Nürnberg, Frankfurt
erhalten blieben. Auch eine Anzahl Reichsritter ver-
fielen schon 1803 der Mediatisierung. An Stelle
der zwei eingegangenen Kurfürstentümer Köln und
Trier wurden vier neue geschaffen.
Neichsdörfer, im ehemaligen Dentschen Reiche
die Dörfer, die keiner Landeshoheit unterworfen
waren, sondern unmittelbar unter Kaiser und Reich
standen. Sie übten rechtlich, wenn auch unter man-
cherlei Beschränkung, das Hoheitsrecht in Kirckeu-
undSchulfachen,wäbltenihreSchultheißenund Rich-
ter, errichteten Dorfordnungen und zahlten Neichs-
steuern. Ihre Zabl, die noch im 14. Jahrh, über 100
war, nahm durch Verpfändung, Verschenkung nnd
Unterwerfung stetig ab, so daß zuletzt nur noch Alts-
hausen und die freien Lente ans der Leutkircher Heide
in Oberschwaben, Holzhausen, Gochsheim und
Sennfeld in Franken, ^ulzbach und Soden im Ober-
rheinischen Kreise übrig waren, die dann durch den
Reichsdcputationshanptschluß von 1803 mediati-
siert wurden.
Reichsdruckerei, eine unmittelbare Reichs-
anstalt in Berlin nnter oberster Leitung des Staats-
sekretärs des Reichspostamts, entstanden 1. April
1879 durch Vereinigung der frühern Königlich preuß.
Staatsdruckerei (gegründet 1852) und der König-
lich Geheimen Oberhofbuchdruckerei (N. von Decker:
s. Decker, Familie). Sie ist im allgemeinen nur zu
unmittelbaren Zwecken des Reichs und der Bundes-
staaten bestimmt, arbeitet aber auch für Kommunal-
behörden, Korporationen und in gewisfen Fällen
selbst für Privatpersonen. Die Haupttbätigkeit be-
steht in der Herstellung von Reichskasjenschcinen,
Neichsbanknoten, Schuldverschreibungen, Wert-
zeichen für das deutsche Neichspostgebict, Wcchsel-
stempelzeichen und andern Marken und gcldwertigen
Papieren, ferner im Druck von Gesetz- und Ver-
ordnungsblättern und amtlichen Werken l/<Reichs-
kursbuch", Patentschriften u. a.), auch fremdsprach-
lichen, endlich in der Vervielfältigung der General-
stabskarten, Nachbildung von Knpferstichen u.a. durch
die verschiedenen photomechan. Verfahren. Um die
Förderimg des Druckgewerbes macht sich die N. ver-
dient durch Anstellung von Versuchen in den ver-
schiedenen graphischen Künsten, durch Prüfung neuer
Verfahren, durch Aufstellung von Mustern für Schrift
und Verzierung, so in ihren Randeinfassungen, Ini-
tialen und Zierleisten für den Buchdruck (1885 und
1889), in ihren Beiträgen zum internationalen
Musteraustausch, in den Nachbildungen hervor-
ragender Druckschriften des 15. bis 18. Jahrh. (1881
-87), in der Sammlung von dentschen und ital.
Inkunabeln (1892 fg.). In Thätigkeit sind 72 Buch-
druckpressen (darunter 4 Rotationsmafchincn),
30 Kupferdruck-, 38 ^tein- und Lichtdruckpressen,
1 Steindruck- und 1 Lichtdrnckschnellpresse, 2 Kom-
plett-, 10Handgicßmaschinennüt 4 Gießösen; chalko-
graphische und Gravierabteilung, Buchbinderei und
Reparaturwerkstätten. Das Budget l'elr<M (1893-
94) in der Einnahme 5,69, in der Ausgabe 4,28Mill.M.
An der Spitze der R. steht ein Direktor mit stän-