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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Unfallversicherungsanstalten
Auf die erstell 13 Wochen vom Tage des Be-
triebsunfalls an gewährt die Berufsgenossenfchaft
nichts. Es besteht also zu ihren Gunsten eine
13wöchige Karenz- oder Wartezeit (s. d.), innerhalb
welcher die ausschließliche Fürsorge den Kranken
tassen obliegt. Auch nach Ablauf dieser Frist bis zur
Beendigung des Heilverfahrens können die Kassen
veranlaßt werden, die Kur und Pflege auf Kosten
der beteiligten Bernfsgcnossenschaft fortzuführen.
Andererseits sind die Bernfsgcnossenschaften befugt,
auch schon vorher das Heilverfahren zu übernehmen.
Personen, welche zwar unfalls-, aber nicht kranken-
versickernngspflichtig sind (z. B. vorübergehend Be-
schäftigte), haben dein Betriebsunternehmer gegen-
über für die ersten 18 Wochen Anspruch auf die Lei-
stungen der Gemcindekrankenversicherung des Be-
schäftigungsortes. Außerdem ist bei allen Betriebs-
unfällen das Krankengeld des Verletzten von Beginn
der 5. Woche von 50 Proz. des zu Grunde liegenden
Lohnes auf 66^ Proz. zu erhöhen, die Differenz
fällt dem Unternehmer znr Last. Das Sterbegeld
beträgt das Zwanzigfachc des Tagesverdienstes im
letzten Beschäftigungsjahre, die Rente wird nach Pro-
zenten des Jahresarbeitsverdienstes berecknet.
Die Kosten der U. werden von den Betriebs-
unternehmern getragen und innerhalb einer jeden
Henifsgenossenschaft alljährlich dnrck das Umlage-
verfahren (s. d.) erhoben. Die Gesamtbedürfniise
einer Genossenschaft setzen sich zusammen aus den
jährlich zu zahlenden Heilkostcn, Renten und Sterbe-
geldern, aus den Spesen der Verwaltung und aus
einem zur Bildung des Reservefonds zurückzulegen-
den Betrag, der sich bis zum 11. Jahr allmählich
vermindert und dann gänzlich wegfällt. Sie werden
den Genossenschaftsmitgliedern nach Maßgabe der
Zahl ihrer Arbeiter, der Höbe der gezahlten Löhne
und der Gefahrenklassen, denen die Arbeiter zu-
geteilt sind, anteilig berechnet und ^ostnumkranäo
erhoben. Nur bei der Tiefbau-Berufsgenossenschaft
ist statt dessen das Kapitaldecknngsvcrfabren (s. d.)
und beiden "Versicherungsanstalten" der Vauge-
werks -Berufsgenofsenschaften das Prämienreserve-
verfahren (s. d.) eingeführt.
Die Postverwaltungen haben alle Bezüge an die
Verunglückten oder deren Hinterlassenen vorschuß-
weise und zwar zinsfrei zu zableu. In dieser zins-
freien Vorsckußleistung lo beträchtlicher Summen
und in der kostenlosen Besorgung dieses Geschäfts
besteht die Teilnahme des Reichs an den Lasten der U.
Durch diese erheblichen Opfer, welche der einzelne
Vetriebsnnternehmer der U. zu bringen hat, ist er
bei ordnungsmäßiger Verwaltung seines Betriebes
gegen Ansprüche seiner Arbeiter aus Betriebs-
unfällen gedeckt. Das Haftpflichtgesetz ist jedoch
nicht völlig durch die neue Gesetzgebung beseitigt.
(S.' Haftpflichtsgesetze.) Außerdem besteht es für
alle Dritten, nicht zu den Arbeitern des betreffenden
Betriebes gehörenden Personen, für alle nicht Ver-
sicherungspflichtigen Betriebsbeamten u. s. w. fort.
Die Mitwirkung der Arbeiter bei der Verwal-
tung der U. ist, ihrer finanziellen Beteilignng ent-
sprechend, gering; sie nehmen an den polizeilichen
Unfalluntersuchungen, an den Verhandlungen über
den Erlaß von Unfallverhütungsvorschriften (s. d.)
sowie an den Schiedsgerichten und dem Reichs -
Versicherungsamt (s. d.) teil und zwar durch Ver-
treter, die für die landwirtschaftliche U. behördlicb
ernannt, im übrigen dnrch die Krankenkassenvor-
stäude gewädlt werden.
Im 1.1896 waren bei 112 Berufsgenossenschaften
und 400 Ausführungsbehörden über 18 Mill. Per-
sonen versichert; neue entschädigungsberechtigte Un-
fälle traten 86520 ein. Die Gesamtentschadigungen
(also auch für Unfälle früherer Jahre) betrugen 1896
etwa 57,3 Mill. M. (gegen 44,9 im 1.1895,1,9 im
I.1886). Die Zahl der Empfänger (Verletzte und
Hinterbliebene) betrug 452953.
II. Ausland. Nur in Österreich und Nor-
wegen (Gesetz vom 23. Juli 1894, in Kraft seit
1. Inli 1895) besteht bis jetzt eine Arbeiterunfall-
versicherung nach deutschem Muster. Das öster-
reichische Unfallversicherungsgesetz vom 28. Dez.
1887, im ganzen dem deutschen nachgebildet, umfaßt
hauptsächlich die Großindustrie, das Ausdehnungs-
gesetz vom 20. Juli 1894 fügte hauptfächlich Traus-
port- und Transporthilfsgewerbe, aber auch Berufs-
feuerwehren u. s. w. hinzu. Träger der U. sind
territoriale, auf Gegenseitigkeit bcrubende Versiche-
rungsanstalten unter staatlicher Aufsicht. Daneben
sind Berufsgenossenschaften und Privatinstitute zu-
gelassen. Die Feststellung der Renten erfolgt end-
gültig durch Schiedsgerichte ohne centrale Ober-
instanz, die Auszahlung durch Postsparkassen (s. d.).
Kapitalabfindnng ist zulässig. Die Kosten werden
nach dem Kapitaldeckungsverfaluen zu 90 Proz. von
den Unternehmern und zu 10 Proz. von den Arbei-
tern aufgebracht. Sämtliche Betriede sind nach Pro-
zeutsätzen in 12 Gefahrenklassen geteilt; die Ein-
reibung in diese Klassen geschiebt durcb die Regie-
rung, die zu zahlenden Prozentsätze stellen die Ver-
sicherungsanstalten fest. - Ein finländisches
Gesetz vom 5. Dec. 1895 verpflichtet die Arbeitgeber,
ihre Arbeiter gegen Betriebsunfälle entweder bei
einer staatlichen oder einer in- oder ausländischen
Anstalt zu versickern. Am näcksten der Verwirk-
lichung einer Arbciteruufallversicherung stehen dann
die Schweiz (eine staatliche Versicherungsanstalt,
deren untere Ausführungsorgane die örtlichen Kran-
kenkassen sein sollen), Holland und Italien. In
Frankreich wird die Frage schon seit 16 Jahren be-
handelt. Spanien (1895), England (1896) und
Nusilaud streben nur nach Erweiterung des pri-
vaten Haftpflichtrechts.
S. auch Arbeiterversicherung, Berufsgenossen-
schaft, Ncichsversichernngsamt.
Litteratur. Kommentare zu den deutschen Un-
fallversicherungsgesetzen von Freund, Fnld, Graf,
Landmann, Vtngdan, Rasp, von Rohr, Rumpelt,
Trutzer, von Woedtke, Zeller u. a. m. Systematische
Bearbeitungen: Piloty, Das Reichs-Unfallversiche-
rungsrecht (3 Bde., Würzb. und Dresd.1890-93);
Handbuck der U. (hg. vom Reichsversicherungs-
amt, 2. Aufl., Lpz. 1897); Amtliche Nachrichten des
Reicksversicherungsamtes (Berlin 1885 fg.); Die
Arbeiterversorgung lebd. 1884 fg.); Die Berufs-
genosscnschaft (ebd. 1886 fg.); Riesenfeld, Das be-
sondere haftpflichtrecht (ebd. 1894); Weyl, Lehr-
buch des Reichsversicherungsrechts (Lpz. 1894);
Menzel, Die Arbeiterversicherung nach österr. Recht
(ebd. 1893); Kaan, Erkenntnisse und Bescheide der
Unfallschiedsgerichte (Wien 1895); Artikel U. im
"Österr. Staatswörterbuch", Bd. 2 (ebd. 1896);
Bödiker, Die Unfallgesetzgebnng der europ. Staaten
(Lpz. 1884); ders., Die Arbeiterversicherung in den
europ. Staaten (ebd. 1895).
Unfallversicherungsanftalten, keine selbstän-
digen Trüger der Unfallversicherung (s. d.), sondern
nur besondere Einrichtungen der Baugewerks-Be-