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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Wartepflicht - Wartha
1872), "Die Operationen der Ersten Armee nnter
General Mantenffel" (ebd. 1873) und "Erinnerun-
gen, geschrieben im Winter 1866/67" (ebd. 1897).
Wartepflicht, die Beschränkung, welche nament-
lich der Frau bezüglich der Wiederheirat auferlegt ist
(s. Trauerjahr). sten (s. d.).
Warteschulen, soviel wie Kinderbewahranstal-
Wartezeit, Karenzzeit (vom lat. cin-ero, ent-
behren), in der Versicherung, insbesondere der Ar-
beiterversicherung, derjenige Zeitraum, während
dessen ein Mitglied auf die Leistungen der Ver-
sicherung noch keinen Anspruch hat. Die W. betrisst
teils die auf den Schadensfall unmittelbar folgen-
den ersten Tage oder Wochen (so bei der Kranken-
versicheruug und der Unfallversicherung), teils die
auf den Eintritt in die Versicherung folgende Zeit
(fo bei der Invaliditäts-und Altersversicheruug).
Bei der Krankenversicherung haben Versiche-
rungspflichtige Mitglieder sofort nach dem Eintritt
in die (mit dem Beginn der versicheruugspflichtigen
Beschäftigung beginnende) Versicherung einen An-
spruch auf freie Kur, auf das bare Krankengold
jedoch in der Regel erst vom dritten Tage nach dem
Tage der Erkrankung (Krankenversicherungsgesetz
^§.6, 75). Die Krankenkassen dürfen aber auch
statutarisch festsetzen, daß das Krankengeld allgemein
oder unter bestimmten Voraussetzungen schon vom
Tage der Erwerbsunfähigkeit ab zu zahlen ist; aller-
dings muß vorher der gesetzlich vorgeschriebene Be-
trag des Reservefonds erreicht sein oder sowohl die
Vertretung der Versicherten als auch die der Arbeit-
geber gesondert einen entsprechenden Beschluß fassen
(ß. 6 a, Ziffer 4, und §. 21, Ziffer Ili). Für die frei-
willig in die Krankenversicherung eintretenden Per-
sonen kann durch statutarische Bestimmung an-
geordnet werden, daß ihnen ein Anspruch auf
Krankenunterstützung überhaupt erst in solchen Unter-
stützungsfällen zustehen soll, welche nach Ablauf einer
W. eintreten; diese W. darf höchstens auf 6 Wochen
vom Beitritt ab bemessen werden (§. 26a, Ziffer 4).
Für sämtliche Mitglieder endlich, Pflichtige wie frei-
willige, kann eine W. bezüglich der Mehrleistungen
statutarisch vorgesehen werden; diese W. darf die
Dauer von 6 Wochen nicht überschreiten (§. 26,
Abs. 3). - Vei der Unfallversicheruug spricht
man von einer W. in dem Sinne, daß die Lei-
stungen der Verufsgenossenschaften vom Tode des
Verunglückten ab oder im Fall seiner Verletzung
vom Ablauf der 13. Woche ab begiunen, für
die Zeit vorher aber die Versicherten auf die Lei-
stungen aus der Krankenversicherung angewiesen
bleiben. In der Industrie und dem Verkehrswesen
haben die Vetriebsunternehmer zu den Lasten dieser
W. beizutragen, nicht nur dadurch, daß sie minde-
stens ein Drittel zu den Lasten der Krankenkassen
beitragen, sondern auch dadurch, daß sie vom
Beginn der 5. Woche nach dem Unfall ab das
gesetzliche Krankengeld von 50 Proz. des Lohns
auf mindestens 66^ Proz. aus eigenen Mitteln
zu erhöhen haben, sofern nicht schon aus der
Krankenversicherung ein Krankengeld in diesem Be-
trage gewährt wird; die Unternehmer haben ferner
für Versicherte, welche einer Krankenkasse nicht
angehören, die ganzen Kafsenleistungen selbst zu
tragen (Unfallversicherungsgesetz §. 5, Abs. 1,10).
In der landwirtschaftlichen Unfallversicherung und
bei Bauten der in ß. 4, Abs. 1 des Gesetzes vom
11. Juli 1887 bezeichneten Art bestehen diese Ver-
pflichtungen der Unternehmer nicht; dagegen hat den
Verunglückten, unbeschadet ihrer etwaigen weitern
Ansprüche aus der Krankenversicherung oder aus
civilrechtlichen Gründen, die Gemeinde des Be-
schäftigungsorts die Kosten des .Heilverfahrens, aber
kein Krankengeld zu gewähren (Landwirtschaftliches
Unfallversicherungsgesetz §. 10; Gesetz vom 11. Juli
1887 betreffend die Unfallversicherung derbeiBauten
beschäftigten Personen, ß. 7). Bei Seeleuten trägt
nach Handelsgesetzbuch und Seemannsordnung der
Reeder die Kosten der Krankenversicherung während
3 Monaten, im Ausland während 6 Monaten
mit gewissen Kantelen. Übrigens ist die Berufs-
genossenschaft in allen Fällen befugt, die Kranken-
fürsorge während der W. selbst zu übernehmen,
um in solchen Fällen, in denen die Sachlage
eine ausgiebigere und zweckmäßigere Fürsorge
während der ersten 13 Wochen ratsam erscheinen
läßt, als durch die bestehenden gesetzlichen Bestim-
mungen erwartet werden kann, durch rechtzeitiges
Eingreifen die baldige Wiederherstellung des Ver-
letzten zu ermöglichen und dadurch ihre eigenen Ver-
pflichtungen zu ermäßigen. - Bei der Invalidi-
täts- und Altersversicherung bleibt der An-
spruch auf Rente für eine bestimmte Dauer nach dem
Eintritt in die Versicherung ausgeschlossen; während
dieser W. (Karenzzeit) müssen Beiträge entrichtet
werden. Die W. beträgt für die Invalidenrente
5 Beitragsjahre (3. 47 Beitragswochen), für die
Altersrente 30 Beitragsjahre; die Bcitragsjahre
und Beitragswochen brauchen nicht in unmittel-
barem Znsammenhang aufeinander zu folgen, son-
dern dürfen nur nicht so weit unterbrochen wer-
den, daß während 4 Kalenderjahre weniger als 47
Wochen Beiträge entrichtet sind (Invaliditätsgesetz
§ß. 16, 17, Abs. 1, 32). Während der Übergangs-
zeit ist indessen die W. sehr erheblich erleichtert. Für
die Invalidenrente brauchen nur für ein Beitrags-
jahr nach dem Inkrafttreten des Gesetzes die gesetz-
lichen Beiträge entrichtet zu werden, sofern nur nach-
gewiefeu wird, daß der Versicherte während der letzten
3 Jahre vor dem Inkrafttreten des Gesetzes berufs-
mäßig eine Beschäftigung gehabt hat, welche ihn,
wenn das Gesetz damals bereits in Kraft gewesen
wäre, versicherungspflichtig gemacht haben würde.
Für die Altersrente werden denjenigen Versicherten,
welche bei Inkrafttreten des Gesetzes 40 oder mehr
Lebensjabre zählen, so viel Veitragsjahre gut ge-
rechnet, als ihre Lebensjahre die Zahl 40übersteigen.
Wer aber bei Inkrafttreten des Gesetzes bereits
70 I. alt oder älter ist, bedarf einer W. über-
haupt nicht mehr, hat vielmehr, wenn er nur bei
Inkrafttreten des Gesetzes versichert ist, also eine
die Versicherungspflicht begründende Beschäftigung
hat und demgemäß mindestens einen Beitrag ent-
richtet, sofort den Anspruch auf Rente. Voraus-
gesetzt wird aber auch bei der Altersrente wie bei
der Invalidenrente, daß der Versicherte während
der letzten 3 Jahre vor dem Inkrafttreten des Ge-
setzes berufsmäßig eine Beschäftigung gehabt hat,
welche ihn, wenn das Gesetz damals bereits in
Kraft gewesen wäre, versicherungspflichtig gemacht
haben würde. Die Sicherung und Aufbewah-
rung dieser Nachweise ist also für die Versicher-
ten von der größten Bedentung. - W. wird auch
das der Witwe aufgelegte Trauerjahr (s. d.) genannt.
Wartha, Stadt im Kreis Frankenstein des preuh.
Reg.-Bez. Breslau, links an der Matzor Neisse, an
der Linie Breslcm-Mittelwalde der Preuß. Staats-