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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Zeuge
sind regelmäßig an ihrem Amtssitze, aktive Mit-
glieder des Bundesrats an dessen Sitze, Mitglieder
eines dentschcn Parlaments während der Sitzungs-
periode am Sitze des Parlaments zu vernehmen,
^ur Zengnisverweigernng sind berechtigt nahe
Angehörige einer Partei, nämlich der Verlobte, der
Ehegatte, die Blutsverwandten, Verschwägerten oder
Adoptivverwandten in gerader Linie, die Seiten-
verwandten bis zum dritten (in Osterreich zweiten,
^. 321) Grade und die ^citenvcrschwägerten bis zum
zweiten Grade', ferner Geistliche hinsichtlich des ihnen
Mlsorgerisch Anvertrauten' endlich Personen, wel-
chen kraft Amtes, Standes oder Gewerbes lz. B.
Rechtsanwälte) Thatsachen anvertraut sind, deren
Geheimhaltung naturgemäß oder gesetzlich geboteu
ist, in Bezug auf solche Tbatsachen. Die erstere Klasse
von Z. ist über diese Berechtigung vor ihrer Ver-
nehmung zu belchren. Das Zeugnis kann verweigert
werden über Fragen, deren Beantwortung dein Z.
oder seinen oben bezeichneten nahen Angehörigen
einen unmittelbaren Vermögensschaden, Unehre oder
die Gefahr strafrechtlicher Verfolgung zuziehen, oder
zur Prcisgebung eines Kunst- oder Gewcrbegeheim-
nisscs nötigen würde. Die ^eugnisverwcigerung isl
jedoch unzulässig, wo es sich handelt um Errichtung
und Inhalt eines Rechtsgeschäfts, bei dessen Errich-
tung derZ. als solcher zugezogen war, um Geburten,
Verheiratungen und Sterbefällc von Familienglie-
dern, um Thatsachen, welche die durch das Familien-
verhältnis bedingten Vermögensangelegenheiten be-
treffen, und über Handlungen, welche von dem Z.
als Rechtsvorgänger oder Vertreter einer Partei mit
Bezug auf da5 streitige Rechtsverhältnis vorgenom-
men sein sollen. Z., welche ihr Zeugnis verweigern,
haben vor oder in dem Vernehmungstermin ihren
Weigernngsgrund anzugeben und glaubhaft zu
machen. Nber die Rechtmäßigkeit der Weigerung
wird vom Prozeßgericht unter Zuziehung der Par-
teien in einem sog. Zwi>schenverfabren und durch
Zwischenurteil (s. d.) entschieden. Wird das Zeng-
nis oder die Eidesleistung ohne Angabe eineo Grun-
des oder nach rechtskräftiger Verwerfung des vor-
geschützten Grundes verweigert, so ist der Z. in die
Terminskosten und in eine Geldstrafe bis zu 300 M.
tin Osterreich ohne Angabe einer Grenze, §. 325),
event. Haftstrafe bis zu fechs Wochen zu verurteilen,
bei wiederholter Weigerung auf Antrag zur Zeug
niserzwingung Haft, jedoch nick! über die Dauer der
Instanz hinaus und im ganzen nicht über sechs Mo-
nate, anzuordnen. Die Vernebmung selbst erfolgt bei
Kollegialgerichten durch den Vorsitzenden, welcher je
doch den Beisitzern auf Verlangen die Stellung von
Fragen gestatten kann. Jeder Z. ist einzeln und regel
mäßig vor seiner Vernedmuug zu beeidigen ls.Eid).
Die Parteien können auf die Beeidigung verzichten.
Itnbceioigt sind zu vernehmen Z., welche noch nickt
1<> Jahre (in Österreich 14 Iabre, ^. 33<i) alt oder
verstandesunreif oder geistesschwach sind, deren Ver-
nehmung nach Bestimmung der Strafgesetze unzu-
lässig ist, welche zurZeugnisweigerung berechtigt sein
würden, oder welche beim Ausgange des Rechtsstreits
unmittelbar beteiligt sind: jedoch vorbehaltlich des
Rechts des Prozeftgerickts, die beiden letzten Klassen
nachträglich zu beeidigen. Jeder Z. ist einzeln und
in Abwesenheit der andern zu vernehmen. Die Ver-
neblllung beginnt mit der auf die persönlichen Ver-
bältnisse und die Glaubwürdigkeit der Z. bezüg-
lichen Fragen. Dann bat der Z. seine Wissen-
schaft zur Sacke im Zusammenhange anzugeben.
Die Parteien können ihm sachdienliche Fragen
vorlegen lassen oder mit Genehmigung des Ge-
richts selber vorlegen. Das Gericht kann Z., deren
Aussagen sich widersprechen, einander gegenüber-
stellen, anch die wiederholte Vernehmung cine<'
'>. anordnen, und bei der letztern denselben die
Richtigkeit seiner Aussage auf den frübern Eid ver
sichern lassen. Eine Partei kann auf einen von ibr
vorgeschlagenen Z. verzichten, der Gegner dann
aber die Vernehmung oder weitere Vernehmung
des erschienenen Z. verlangen. Jeder Z. hat nack
Maßgabe der Gebührenordnung Anspruch auf Ent-
schädigung für Zeitversäumnis und anf Ersatz seiner
Reisekosten. (S. Zeugen- und Sachverständigen
gebühren.) - ^ Anlangend den Strafprozeß
"vgl. Deutsche Strafprozeßordnung ߧ. 48 - 71,
21^-223, 237^25<;) wird die Ladnng der Z. im
vorbereitenden Verfahren und in der Vorunter
suchung durch den Richter, zur Hauptoerhandlung
< s. d.) durch die Staatsanwaltschaft bewirkt; doch kann
im letzten Falle der Angeklagte Z., deren Ladung der
Vorsitzende des Gerichts ablehnt, selber laden. Auck
hier gilt die allgemeine Zeugenpflicht unter Ahn-
düng unentschuldigten Ausbleibens oder gründ'
loser Verweigerung der Aussage oder Eidesleistung
<s. oben); jedoch darf die Zwangshaft bei Übertretun
gen nicht über sechs Wochen dauern. Zur Zeugnis
Verweigerung berechtigt sind nabeAngehörige(s.oben'
des Angeschuldigten, welche übcr dieses Recht vor
ihrer Vernehmung zu belehren sind; ferner Geistliche,
Verteidiger des Angeschuldigten, Rechtsanwälte und
'Arzte binsichts des ihnen bei Ausübung ihres Berus-o
Anvertrauten. Jeder Z. kann die Beantwortung von
Fragen verweigern, deren Beantwortung ihm selbst
oder einem seiner nahen Angehörigen die Gefahr
strafgericbtlicher Verfolgung zuzieben würde. Hn-
beeidigt sind zu vernehmen Personen, welche, unter
1<) fahren, verstandesunreif, geistesschwach, nack
Bestimmuug der Strafgesetze unfähig sind, als Z.
eidlich vernommen zu werden, oder hinsichts der
Strafthat als Teilnehmer, Begünstiger oder Hehler
verdächtig oder bereits verurteilt sind. Die Beeidi-
gung naher Angehöriger des Angeschuldigten hängt
vom richterlichen Ermessen ab. Betreffs der Becidi-
gnng und Vernehmung der Z. gelten im allge-
meinen entsprechende Regeln, wie im Eivilprozeß.
jedoch mit folgenden Abweichungen. Die Beeidigung
erfolgt grundsätzlich erst in der Hauptverhandlung'
im vorbereitenden Verfahren nur, wenn die Beeidi
guug driuglich: in der Voruntersuchung nur au^
dem gleichen Grunde oder weil derZ. in der Haupl
Verhandlung voraussichtlich nicht wohl erscheinen
könnte. In der Hauptverhandlung kann die Verncb-
mung eines abwesenden Z. durch einen beauftrag-
ten oder ersuchten Richter angeordnet werden. Der
Vorsitzende bat dcm Staaisanwalt, dem Angeklagten
und dessen Verteidiger sowie den Geschworenen und
den Schössen die Stellung von Fragen an die Z. zu
gestatten, außerdem der Staatsanwaltschaft und
dem Angeklagten die Vernehmung der von diesen
benannten Z. anf ihren übereinstimmenden Antrag
zum Kreuzverhör (s. d.) zu überlassen. Immer
bleibt jedoch dem Vorsitzenden die Befugnis zur Ab-
fchneidung mißbräuchlicher Vernehmung, vorbehält-
lich der fchließlicken Entscheidung des Gerichts. Die
vernommenen Z. dürfen sich von der GerichtsstcNe
nur mit Genehmigung oder auf Anweisung des Vor-
sitzenden entfernen. Über Verlesung einer Aussage
oder schriftlichen Erklärung s. Hauptverhandlung.