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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Zollverein
Nassau, die sckwarzburg. und dic reuß. Fürsten-
tümer i'owie die Freien Städte Frankfurt a. M.
und Bremen 24. Sept. 1328 den sog. Mittel-
deutschen Handelsverein bildeten, der ohne
sonstige positive Bestimmungen nur dic Verpflich-
tung enthielt, innerhalb sechs Jahre keinem fremden
Zollverbande einseitig beizutreten, und dazu be-
stimmt war, einen Zusammenschluß des preußisch-
hessischen und bayrisch-württembergischen Z. zu hin-
dern. Schon 27. Mai 1829 aber schloß Preußen-
Hessen mit dem süddeutschen Verein einen Handels-
vertrag, in dem beide Teile sich erhebliche Zoll-
erleichterungen zugestanden und sich verpflichteten,
ihre Zollsysteme mehr und mebr in Übereinstim-
mung zu bringen. Dadurch war die Sprengung des
mitteldeutschen Vereins vorbereitet, die eintrat, als
11. Febr. 1831 Sachsen-Weimar, 25. Aug. 1831
Kurhessen mit ihren Hauptländern sich dem preuß.-
hess. Verbände anschlössen. Scbon 1827 waren
Sachsen-Gotha, 182!) Hessen-Homburg, 1830 Sach-
sen-Coburg und Oldenburg, 1831 Waldeck für ein-
zelne Gebietsteile beigetreten.
Nachdem der prcuß.-hess. Verein in dieser Weise
sich entwickelt hatte, ging sein Hauptbcstreden dahin,
mit dem süddeutschen Verein zu einer vollständigen
Zolleinigung zu gelangen, die nach Überwindung
vielfacher Schwierigkeiten schließlich in dem Zollver-
eimgungsvertrag vom 22. März 1833 erreicht wurde.
Dieser Vereinigung schlössen sich auch das König-
reich Sachsen durch Vertrag vom 30. März uud
die thüring. Staaten durch Vertrag vom 11. Mai
desselben Jahres an, und nunmehr trat mit dem
1. Jan. 1834 unter dem Namen Teutsch erZoll-
und Handels verein ein Verband ins Leben,
der die Erhebung der bisherigen Ein-, Aus- und
Durchfuhrzölle an den gemeinschaftlichen Landes-
grenzen beseitigte und nur nock eine Zollerhebung
an den Grenzen gegen das Vereinsausland auf
Grund eines gemeinschaftlichen Zolltarifs und auf
gemeinschaftliche Rechnung dergestalt zulieft, daß die
aufkommenden Zolleintünfte unter den einzelnen
Vereinsstaaten nach der Kopfzahl der Bevölkerung
geteilt wurden. Damit war ein einheitliches Ver-
tehrsgebiet geschaffen, das sich auf den gröftern Teil
Deutschlands erstreckte, indem es ein Gebiet von
7730 Quadratmeilen mit 23 478120 E. umfaßte.
Von den dem Z. nickt beigetretenen Bundes-
staaten bildeten Hannover, Braunschweig, Olden-
burg, ^chaumburg-Lippe auf Grund von Verträgen
vom 1. Mai 1834 und 7. Mai 1836 einen beson-
dern Verband unter dem Namen Steuervercin,
dem auch einige preuß. und kurhess. Gebietsteile
angeschlossen wurden. Dieser Sonderverband, in
dem mit Rücksicht anf die volkswirtschaftlichen Ver-
bältnisse der beteiligten Länder ein Zolltarif mit
wesentlich niedrigern Sätzen zur Geltuug kam, hin-
derte indessen nicht die weitere rasche Ausdehnung
des Z. Denn bereits 1. Jan. 1836 traten ihm
Baden, Nassau und das Hess. Oberamt Homburg
bei, während 1. Febr. desselben Jahres Frankfurt
a. M., 1. Jan. 1842 Braunschweig und Lippe nach-
folgten. Am 1. April 1842 erfolgte der Anschluß
von Luremburg, und endlich gelang es durch Ver-
trag vom 7. Sept. 1851 auch mit dem Steuerverein
zu einer Einigung zu gelangen, der 1. Jan. 1854
nach l^ewäbrung eines bedeutenden Präcipuumv,
dem Z. beitrat, wodurch die Erweiterung des Ver-
einsgebietes bis auf 9021 Ouadratmeilen mit einer
mittlern Bevölkerung von 32 645000 Köpfen er-
! reicht war. Preußen begegnete damit zugleich den
I Plänen Österreichs, welches eine für Deutschland
! damals noch unvorteilhafte Zolleinigung Deutsch-
lauds und Österreichs erstrebte und sich damals be-
mühte, den Z. zu sprengen.
Die Gründung des Norddeutschen Buudes war
auch für die weitere Entwicklung des Z. von tief-
! einschneidender Bedeutung, da der Norddeutsche
Bund nach Art. 33 der Verfassung ein einheitliches
Zoll- und Handelsgebiet bildete, von dem grund-
sätzlich nur die wegen ihrer Lage nicht geeigneten
einzelnen Gebietsteile ausgeschlossen blieben, wäh-
rend der Ausschluß der Hansestädte Lübeck, Bremen
und Hamburg in der Eigenschaft von Freihäfen nur
so lange dauern sollte, bis sie selbst ihren Einschluß
in die Zollgrenze beantragen würden. Als daher
durch den Vertrag mit Bayern, Württemberg,
Baden und Hessen vom 8. Juli 1867 die Fortdauer
des Z. sichergestellt ward, wurden ihm die Glieder-
staaten des Norddeutschen Bundes nicht als solche,
sondern der Norddeutsche Bund als eine Einheit
angeschlossen, und damit wurde die Umgestaltung
des Z. aus einer vertragsrechtlichen, der Kündigung
unterworfenen zu einer verfassungsrechtlichen Ein-
richtung vorbereitet. Weiter aber wurde dem Z., in
dem bis dabin eine Art gemeinsamer Vertretung
nur durch die jäbrlichen Generalzollkonferen-
zen bestanden hatte, zu denen dic einzelnen Vereins-
regierungen Bevollmächtigte abzuordnen hatten,
eine zeit- und sachgemäßere Verfassung namentlich
insofern gegeben, als er in dem aus den Vertretern
der Mitglieder des Norddeutschen Bundes und der
süddeutschen Staaten zusammengesetzten Zollbun-
desrat und dem aus den Mitgliedern des Reichs-
tags des Norddeutschen Bundes und aus Abgeord-
neten der süddeutschen Staaten gebildeten Zoll-
parlament (s. d.) staatsrechtliche Organe erhielt,
welche die Gesetzgebung in den gemeinsamen An-
gelegenheiten des Z. in der Weise auszuüben hatten,
daß die Übereinstimmung der Mehrheitsbeschlüsse
beider Versammlungen zu einem Vereinsgesetz er-
forderlich und ausreichend war, während früber Ver-
änderungen der Zollgesetzgebung nur durch Über-
einstimmung aller Vertragsglieder stattfinden konn-
ten. Als die wichtigste Frucht dieser gemeinschaft-
lichen GesetzgebungstlMigkeit ist das nock gegen-
wärtig in unveränderter Geltung steh ende V e r e i n s -
! zollgesetz vom 1. Juli 1869 zu bezeichnen, das
nicht bloß eine materielle Revision, sondern zugleich
! formell eine neue übersichtliche Kodifikation der ge-
! samten Zollgesetzgebung mit Einsckluß dcs Zoll-
strafrechts is. d.), jedock ausschließlich der speciellen
Zolltarifgesetzgebung, in sich begreift; die Ausfüh-
! rungsanweisungen hierzu wurden zuletzt 1888 einer
Revision unterzogen.
^ Mit der Begründung des Deutschen Reichs ver-
! lor der Z. seine selbständige Bedeutung und ging
! im Reiche auf, in dem in gleicher Weise wie im ehe-
! maligen Norddeutschen Bunde die Einheitlichkeit des
! Zoll- und Handelsgebietes und die Gemeinschaftlich-
l teit der Zollgrenze zu einer verfassungsmäßigen Ein-
z richtuug wurde (Art. 33 der Verfassung von 1871),
! was zur Folge hatte, daß die Gesetze des Z. die
^ Bedeutung von Reichsgesetzen, der Vereinszolltarif
^ die Bedeutung eines Zolltarifs des Deutschen
i Reicks erlangten. Mit rastlosein Eifer ist auch seit-
dem daran gearbeitet worden, die einzelnen deut-
schen Gebietsteile in möglichster Vollständigkeit dem
,^oll- und Handelsgebiet des Reichs ein-