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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Patentbrotöl - Penitentes
der Ratifikation (18. Nov. 1896) in straft getretener
Art. 17 den Angehörigen des andern Vertragsteils
unter den gleichen Bedingungen wie den Inländern
Patent-, Muster- (einschließlich Gebrauchsmuster)
und Modell-, Handels- und Fabrikanten-, Firmen-
und Namenschutz gewährt. Einen nur auf Elsaß-
Lothringen bezüglichen internationalen Patentschutz
hat die Zusatzkonvention zum Frankfurter Friedens-
vertrag vom 11. Dez. 1871 begründet. Hiernach
behielten die aus Elsaß-Lothringen stammenden
Personen, die sich für die deutsche Nationalität er-
klärten und ein von Frankreich vor dem 2. März
1871 erteiltes P. besaßen, die Befugnis, von ihrem
P. in ganz Frankreich Gebrauch zumachen, ohne
es jedoch dort ausbeuten (ausführen) zu müssen;
ebenso behielt der sonstige Inhaber eines von
Frankreich vor dem 2. März 1871 verliehenen P.
dasselbe auch für die abgetretenen Landesteile.
Nach dem Zoll-und.Handelsbündnis zwischen Öster-
reich und Ungarn (Gesetz vom 21. Mai 1887 und
27. Dez. 1893) genießen die in Österreich angemel-
deten P. dieselbe Priorität in Ungarn, wenn sie
binnen 90 Tagen nach Zustellung der österr. Patent-
vcrlcihungsurkunde auch in Ungarn angemeldet
werden. Ein ähnliches Abkommen besteht zwischen
Österreich und Serbien (Handelsvertrag vom 9. Aug.
1892) und ist laut Handelsvertrag vom0. Dez. 1891
mit Italien in Aussicht genommen. - Argentinien,
Bolivia, Brasilien, Chile, Paraguay, Peru und
Uruguay traten durch einen zu Montevideo 16. Jan.
1889 geschlossenen Vertrag zu einer südamcrik. Pa-
tentunion zusammen, wonach derjenige, welcher in
einem der Unionsstaaten ein P. erwirkt hat, das
Erfinderrecht auch in den übrigen genießen soll, so-
fern er innerhalb eines Jahres um die Patentierung
daselbst nachsucht.
Mit dem Patentgesetz vom 11. Jan. 1897, das
spätestens drei Jahre nach Erlaß in Krast tritt, ist
Österreich vom reinen Anmelde- zum Anmelde-
und Vorprüfungssystem übergegangen. An Stelle
des Handelsministeriums wird als oberste Patent-
verwaltungsbehörde ein dem Handelsminister un-
mittelbar untergeordnetes Patentamt in Wien
mit der gleichen Organisation, wie das deutsche,
errichtet. Die P. werden in ein Patentregister ein-
getragen. Als Berufungsinstanz gegen Entschei-
dungen der Nichtigkeitsabteilung wird ein Patent-
gerichtshof in Wien bestellt. Die Dauer des P.
beträgt 15 Jahre, die Gebühren steigen von 20 Fl.
für das 1. bis zu 340 Fl. für das 15. Iabr.
Patentbrotöl, s. Brotöl.
^Patmore, Coventry, starb 26. Nov. 1896 in
Lymington.
Patriotenbund, Deutscher, s. Deutscher
Patriotenbund.
^ Patriotenliga. Die 1889 aufgelöste P. wurde
1895 unter dem Namen "Patriotische Liga der fran-
zösischen Interessen" wiederhergestellt, ohne indessen
den frühern Einfluß wieder zu erlangen. Ihre Lei-
tung hat wieder Paul Derouledc.
Peary lspr. pihri), Robert E., Nordpolfabrer,
drang auf seiner ersten Reise 1891/92 von der Mac-
Cornicks-Vai an der Westküste Grönlands, wo er
überwintert hatte, 2000 I<in nordwärts vor, erreichte
unter 82" uördl. Br. den Punkt, wo sich die Küste
Nordgrönlands zuerst nach O. und dann SO.
wendet, folgte der Küste noch vier Tage und kam
unter 81" 57^ an die von ihm benannte Indcpendcnce-
bai, den fernsten Punkt seiner Reise; durch diesen
kühnen Vorstoß war die Inselnatur Grönlands be-
wiesen. 1893 unternahm P. eine zweite Expedition,
um seine Forschungen an der Independencebai
fortzusetzen; nach zweimaligem überwintern ver-
mochte er 1895 allerdings die Ostküste und die
Independencebai wieder zu erreichen, nicht aber
darüber hinaus weiter vorzudringen, so daß diefe
Expedition refultatlos verlief. 1896 trat P. seine
dritte Reise an, um einen beim Kap Dork entdeckten,
480 Ctr. schweren Meteoreisenblock einzuholen, was
aber nicht gelang, weshalb auch die dritte Reise
resultatlos verlief.
Peary-Land, der nordöstl. Küstenstreifen Grön-
lands zwischen Independencebai und dem 80. Brei-
tengrad, nach seinem Entdecker Peary (s. d.) benannt.
^Peel, Sir Robert. Sein jüngster Sohn, Ar-
thur Wellesley P., trat im März 1895 von sei-
nem Amt als Sprecher des Unterhauses, das er seit
1884 ununterbrochen bekleidet hatte, zurück und
wurde als Viscount in das Oberhaus berufen.
^Peixoto, Floriano, trat, nachdem 15. Nov. 1894
sein Rcgierungvmandat abgelaufen war, zurück und
starb 29. Imü 1895 zu Divisa in Minas Geraes.
Pelagiuc, s. Gcheimmittel.
Pcllotm, ^II^XO^, ein Alkaloid aus der in
Mexiko Pellole genannten Kaktee ^nkaloniuin ^Vil-
liaiuzi; man giedt es in Gaben von 0,05 bis 0,06 F
als berubigcndcs und schlafmachendes Mittel.
PcllouZ; (spr. pelluh), Luigi, ital. General und
Kriegsminister, geb. 1. Febr. 1839 zu La Röche in
Savoyen, besuckte die Militärakademie von Turin
und trat 1857 als Untcrlieutenant in ein piemont.
Artilleriercgimcnt. Er machte die Feldzüge von 1859
und 1860 gegen Österreich mit und befehligte bei der
brigade. Darauf leitete er kurze Zeit die Studien
auf der Turiner Militärakademie. 1878 wurde er
Oberst, 1885 Generalmajor, 1889 Generalinspecteur
der Alpentruppen und 1891 wurde er zum General-
lieutnant und Divisionscommandeur befördert.
1895 wurde ihm das Kommando des Veroneser
Armcckorps übertragen, und seitdem ist er für den
Kriegsfall zum Chef einer Armee designiert. 1880
wurde er in die Deputiertenkammer gewählt, der
er bis 1895 als Mitglied der Rechten angehörte.
Im ersten Ministerium Rudim (6. Febr. 1891 bis
15. Mai 1892) und im Ministerium Giolitti (15. Mai
1892 bis 28. Nov. 1893) war er Kriegsminister.
Dasselbe Amt übernahm er auch nach dem Rück-
tritt Ricottis 14. Juli 1896 im zweiten Kabinett
Rudim. Gleichzeitig wurde er durch königl. Dekret
zum Senator ernannt. Schon als Abgeordneter
trat P. für die Erhöhung der Friedensprüsenzstärke
des Heeres ein und wußte auch als Kriegsminister,
trotz der Abstriche, die der Heeresetat erdulden
mußte, die großen Cadres der Armee zu erhalten.
^Pembroke, engl. Grafentitel. Der dreizehnte
Graf von P., George Robert Charles, starb
13. Mai 1895 in Bad Nauheim; ihm folgte als
vierzehnter Graf von P. sein Bruder Sidney
Herbert, geb. 1853, der 1877-95 als konserva-
tiver Abgeordneter dem Unterhause angehörte und
1885-92 in ^alisburys erstem und zweitem Mini-
sterium Schatzlord war.
*Penaftel, portug. Stadt, hat (1890) 4943 E.
*Peniche, Stadt, hat (1890) 2903 E.
Penitöutes (span.) oder Vüßerschnee, eigen-
tümliche Gletschcrform in den Cordillcren von Süd-
amerika, besonders in Argentinien. Befindet sich
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