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100% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0258, von Diät (Sitzungsperiode) bis Diäten Öffnen
256 Diät (Sitzungsperiode) – Diäten gemäßeste Nahrung des Säuglings. Bei Kranken und geschwächten Rekonvalescenten ist in zahlreichen Fällen der Verdauungsapparat erheblich geschwächt und weniger leistungsfähig. Die Auswahl der Nahrungsmittel hat
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0351, von Diskontbanken bis Diskordieren Öffnen
) und für Privatnotenbanken (8>44, Ziffer 3) gesetzliche Be- stimmungen. (S. auch Reichsbank, Deutscke.) Diskontgefchäft, Diskonthäuser, Diskon- tierung, s. Diskont. Diskontinuität, bei Sitzungsperioden einer parlamentarischen Körperschaft
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0046, von Kontinuieren bis Kontokorrent Öffnen
beachten, daß die Verhandlungen der einen Sitzungsperiode in der nächstfolgenden Sitzungsperiode nicht einfach fortgesetzt und da wieder aufgenommen werden, wo sie in der vorhergehenden Session stehen geblieben waren. Vielmehr sind in dieser Hinsicht
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0355, Preußen (Staatsverfassung) Öffnen
Geschäftsgang und seine Disziplin durch eine Geschäftsordnung und wählt seinen Präsidenten, seine Vizepräsidenten und Schriftführer für die Dauer der Sitzungsperiode. Niemand kann Mitglied beider Häuser sein. Die Sitzungen sind öffentlich
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0781, von Schwurgericht bis Schwyz Öffnen
. Auf Grund der Jahresliste der Hauptgeschwornen werden für die Sitzungsperiode 30 Geschworne von dem Präsidenten des Landgerichts ausgelost. Auf diesem Weg entsteht die sogen. Spruchliste. Für die Aburteilung des einzelnen Falles wird das S. alsdann
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0472, Japan (Verkehrswesen, Staatsverfassung etc.) Öffnen
). Der Reichstag soll jedes Jahr einberufen werden, eine Sitzungsperiode in der Regel drei Monate dauern. Bei den Beratungen herrscht Redefreiheit, bei den Beschlüssen entscheidet einfache Majorität, zur Beschlußfähigkeit gehört wenigstens ein Drittel
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0675, von Previtali bis Prince Öffnen
eine ruhige Fortentwickelung der politischen Angelegenheiten gesichert. Die erste Sitzungsperiode des neuen Landtags 1889 verlief daher ganz geschäftsmäßig und beschränkte sich im wesentlichen auf die Beratung des Staatshaushalts. Die Thronrede
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0204, Deutschland Öffnen
. Nach diesem Artikel kann kein Mitglied des Reichstags ohne Genehmigung desselben während der Sitzungsperiode zur Untersuchung gezogen oder verhaftet werden, außer wenn es bei Ausübung der That oder im Laufe des nächstfolgenden Tages ergriffen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0866, von Grundgerechtigkeiten bis Grundkux Öffnen
Sitzungsperioden des Landtags. Württemberg, Baden und Braunschweig fordern die Zustimmung von 2/3 der anwesenden Mitglieder der Kammern. In Preußen ist eine zweimalige Abstimmung in beiden Häusern des Landtags nötig, zwischen welcher je ein Zwischenraum
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1025, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
nicht in Angriff genommen. Die eigentliche Gesetzesvorlage über die Alters- und Invalidenversorgung wird dem Reichstag jedenfalls noch in dieser Session zugehen, der sie aber schwerlich noch in der gegenwärtigen Sitzungsperiode wird erledigen können
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0003, von Bill bis Billard Öffnen
der Sitzungsperiode in einen Appropriation Act und einen Customs and Inland Revenue Act zusammengefaßt. Das House of Lords hat das Recht, die betreffenden Entwürfe zurückzuweisen (was übrigens in neuerer Zeit nie geschieht), darf sie aber nicht abändern. B., welche
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0545, Bayern (Staatsverwaltung) Öffnen
der Abgeordneten ihre beiden Präsidenten; für die Reichsratskammer ernennt der König den ersten Präsidenten für je eine Sitzungsperiode. Ohne Zustimmung des Landtags kann kein neues Gesetz in betreff der Freiheit der Personen oder des Eigentums
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0837, Deutschland (Reichstag, Bundesrat) Öffnen
Berlin. Beamte bedürfen keines Urlaubs zum Eintritt in den Reichstag; wenn jedoch ein Mitglied in den Reichs- oder Staatsdienst eintritt oder in demselben aufrückt, so muß es sich einer Neuwahl unterwerfen. Während der Sitzungsperiode darf
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0938, von Diätarius bis Diäten Öffnen
(Transportkosten), sondern auch zur Entschädigung für den außerdem erwachsenden besondern Aufwand D., wie denn solche auch den Mitgliedern parlamentarischer Körperschaften bezahlt werden; daher Diät, s. v. w. Sitzungsperiode einer Ständeversammlung. Werden
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0054, von Hamm bis Hammal Öffnen
, 1864-85 war er Mitglied des preußischen Abgeordnetenhauses und in mehreren Sitzungsperioden, ständig seit 1881 Mitglied des Reichstags. Er gehört zur nationalliberalen Partei und beteiligte sich namentlich an den Debatten und Erörterungen über
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0430, von Lamentieren bis Lamey Öffnen
für eine Sitzungsperiode wieder in den Reichstag ein. Seit 1878 ist er Präsident der badischen Zweiten Kammer.
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0357, Preußen (Kommunalverwaltung) Öffnen
357 Preußen (Kommunalverwaltung). nungen wirtschaftlichen Inhalts zu begutachten (75 Mitglieder, Sitzungsperiode fünf Jahre). Durch Gesetz vom 1. Juli 1882 wurde der Landeseisenbahnrat und die Bezirkseisenbahnräte zur beirätlichen Mitwirkung
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 1000, von Sittern bis Sivatheriden Öffnen
die ganze Zeitdauer, für welche die Körperschaft einberufen und beisammen ist (session, Sitzungsperiode, Diät). Die Handhabung der Disziplin und die Aufrechterhaltung der Ordnung in den Sitzungen (Sitzungspolizei) ist Sache des Vorsitzenden
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0168, von Verwandtschaftszucht bis Verwendungsgesetz Öffnen
der nächsten Sitzungsperiode verweisen. Verweisungserkenntnis (Verweisungsbeschluß), im modernen Strafverfahren ein Gerichtsbeschluß, welcher auf die erhobene Klage die Versetzung des Angeschuldigten in den Anklagestand und die Verweisung
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0210, Dänemark (Finanzen, Geschichte) Öffnen
; das Landsthing war bereit, 54 Mill. hierfür zu bewilligen. Die Mehrheit des Folkethings lehnte jedoch alle in das Budget für die Landesverteidigung eingestellten Summen ab, und da die Sitzungsperiode desselben abgelaufen war, so wurde es 8. Jan. 1887
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0427, von Henneberg bis Hessen Öffnen
, Hertzbergs Anteil an den preußisch-österreichischen Verhandlungen 1778/79 (Frankfurt a. M. 1890). Herz, Innervation, s. Innere Medizin. Hessen, Großherzogtum. Nachdem die Sitzungsperiode des Landtags 1890 geschlossen worden war, fanden Anfang August
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0503, von Kollmann bis Kombinationsfiguren Öffnen
bringen; im übrigen erfolgt die Berufung der Mitglieder aus den Kreisen der Sachverständigen nach dem Ermessen des Reichskanzlers. Die Sitzungsperiode, für welche die Ernennung jeweilig erfolgt, beträgt ein Jahr. Der K. tritt auf Berufung des
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0757, Preußen (Geschichte) Öffnen
der Staatsschulden verwendet werden sollen. Die Staatsschuldenlast belief sich 1890 auf 5200 Mill. Mk. Die in der Eröffnungsrede 15. Jan. 1890 für später in Aussicht gestellte Steuerreform wurde in dieser Sitzungsperiode nicht vorgelegt, ebensowenig
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Rudolf bis Runkelrübe Öffnen
. 1890). Rumänien (Geschichte). Weil wichtige Angelegenheiten in der ordentlichen Sitzungsperiode der Kammern 1890 nicht erledigt worden waren, wurden dieselben nach Ostern zu einer außerordentlichen Session für Ende April berufen. Sie wurde 28
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0508, Japan (Geschichte) Öffnen
wieder. Noch kurz vor Schluß der Sitzungsperiode beschloß das Unterhaus die Herabsetzung der Ackerlandsteuer von 2,2 auf 2 Proz.; dieser Beschluß konnte jedoch wegen Mangel an Zeit nicht mehr ans Oberhaus gelangen. Am 8. März fand der Schluß der ersten
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0762, Preußen (Bergbau; Geschichte) Öffnen
Sitzungsperiode des Landtages Meiner Monarchie ist es Mir Bedürfnis, Ihnen Meinen königlichen Dank und Meine hohe Befriedigung über die gewonnenen Ergebnisse unmittelbar auszusprechen. Nicht vergebens habe Ich beim Beginn Ihrer Beratungen der Erwartung
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0974, Volksvertretung (Japan, Niederlande, Österreich-Ungarn) Öffnen
und Vizepräsidenten beider Häuser werden vom Kaiser ernannt. Alle Mitglieder erhalten Diäten und Reisespesen. Das Parlament soll jährlich zu einer ordentlichen Sitzungsperiode von 3 Monaten einberufen werden, welche eventuell verlängert werden kann
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0045, von Abgeleiteter Erwerb bis Abgesonderte Befriedigung Öffnen
der Sitzungsperiode aufgehoben werden muß (Reichsverfassung Art. 31), ferner da ß kein A. wegen seiner Abstimmung oder wegen der in Ausübung seines Berufs gethanen Äußerungen gerichtlich oder disciplinarisch verfolgt, oder sonst
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0122, von Acta bis Acta Sanctorum Öffnen
120 Acta - Acta Sanctorum ausdrücklich als Private A. bezeichnet wird, als Public A. zu behandeln ist. Die Gesetze, die in einer Sitzungsperiode erlassen werden, werden mit laufenden Nummern als Kapitel in der Gesetzessammlung für den
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0687, Belgien (Geschichte seit 1865) Öffnen
, Justiz De Volder, Ackerbau, Gewerbe und öffentliche Arbeiten de Moreau, Eisenbahnen u. s. w. Vandenpeereboom, Krieg General Pontus. Die legislative Thätigkeit während der beiden Sitzungsperioden 1884/85 und 1885 86 war zwar häufig durch heftige
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0945, von Deodaraceder bis Depazea Öffnen
eingerichteten ständigen Deputationen der Generalräte, welche teils mit besondern Befugnissen ausgestattet, teils berufen sind, dic Präfekten in der Zwischenzeit zwischen den Sitzungsperioden zu kontrollieren und zu leiten. Departementschef, s
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0289, von Dies. bis Dies irae Öffnen
von 24 Stunden, v. I^unae, Montag. I>. ^Iarti8, Dienstag, v. Nercni-ii, Mittwoch, v. nlltä1i3, Ge- burtstag, v. noQ (nämlich ^uriäici), sitzungssreic Tage während der Sitzungsperioden der engl. Ge- richtshöfe, v. i^inörum, Palmsonntag, v. recou
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0696, von Eckstein (Utz) bis Ecossaise Öffnen
und Schulmänner geschenkt. All dem polit. Leoen beteiligte er sich in Preußen als Mitglied der Zweiten Kammer, deren Sekretär er war, in zwei Sitzungsperioden (1849-51,1858-00). Eckstein, Utz (Ulrich), reformatorischer Pam- phletist, 1528-58 Pfarrer an
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0112, von Engel (Eduard) bis Engel (Franz) Öffnen
Internationalen statist. Kongresses in seiner fünften Sitzungsperiode» (ebd. 1864), «Beiträge zur Statistik des Unterrichtswesens im preuß. Staate» (ebd. 1870), «Die Reform der Gewerbestatistik im Deutschen Reiche und in den übrigen Staaten von Europa
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0073, Frankreich (Verfassung. Verwaltung) Öffnen
berufen, sobald die halbe Mitgliederzahl jeder Kammer darauf anträgt. Der Präsident kann die Kammern vertagen, aber nicht auf längere Zeit als auf einen Monat und nicht öfter als zweimal während derselben Sitzungsperiode. Jeder Senator und jeder
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0822, von Georg I. (König von Großbritannien) bis Georg II. (König von Großbritannien) Öffnen
Anstoß. Da die Regierung enger wie je an das Unterhaus gebunden war, so ergab sich als notwendige Forderung, dessen Verhandlungen größere Stetigkeit zu verleihen. Den äußern Anlaß, statt der dreijährigen siebenjährige Sitzungsperioden einzuführen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0414, Großbritannien und Irland (Verfassung) Öffnen
Zusammenkunft auf zu bestehen, wenn es nicht inzwischen aufgelöst worden ist. Eine Sitzungsperiode (Session) des Parlaments kommt zu Ende infolge Vertagung durch königl. Erlaß (prorogation); doch kann jedes Haus auch selbständig seine Vertagung (adjournment
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0176, von Hilfsbänder bis Hilfskassen Öffnen
wird die Zahl auf 30 dadurch ergänzt, daß der Vorsitzende in öf- fcntlichcr Sitzung H. für alle in der Sitzungsperiode noch zu verhandelnden Sachen mittels Losziehung bestimmt. Diese ausgelosten H. werden unter Hin- weis auf die Folgen des Ausbleibens
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0606, von In infinitum bis Injektion Öffnen
. Verfassungsrecht die I. nur insofern, als Gesetzesvorschläge, welche durch eine der Kammern oder den König verworfen worden sind, in derselben Sitzungsperiode nicht wieder eingebracht werden dürfen (Art. 64 2). Die Reichsverfassung enthält diese
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0543, von Offenbarung des Johannes bis Offenburg Öffnen
einen andern Inhalt. Bei grundloser Weigerung ist auf Antrag zur Erzwingung der Eidesleistung Haft zulässig. Haft ist unstatthaft gegen Mitglieder einer deutschen gesetzgebenden Versammlung ohne deren Zustimmung während einer Sitzungsperiode, gegen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0417, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
für 1863 zurückziehe, um ihn in der nächsten Sitzungsperiode nebst einem neuen Reorganisationsgesetz von neuem zur Beratung zu bringen (29. Sept.). Am 1. Okt. trat von Bodelschwingh an von der Heydts Stelle als Finanzminister ein, und Bismarck selbst
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0733, Reichstag Öffnen
. Sie erhalten keine Diäten und genießen das Privileg der Redefrei- heit (s. d.). Auch darf kein Mitglied des R. ohne dessen Genehmigung während der Sitzungsperiode zur Untersuchung gezogen oder verhaftet werden, außer wenn er bei Ausübung der That
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0749, von Schwerin (Maximilian, Graf von) bis Schwerspat Öffnen
das Verfasfungswerk auf eigene Hand zu Ende fübren wollte. Seitdem war S. ununterbrochen Mitglied der preuß. Zweiten Kammer und in den beiden Sitzungsperioden 1849-55 Präsident der- selben. Am 3. Juli 1859 trat er als Minister des Innern
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0760, Schwurgericht Öffnen
der Ge- richtsschreiber bei den Quartalsitzungen die Urliste der Grafschaftsgeschworcnen, aus welcher der Lnerin" (s. d.) für jede bevorstehende Sitzungsperiode wenig- stens 48 und höchstens 72 auf die Dienstliste setzt und einberuft. Dem Angeklagten
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0761, Schwurgericht Öffnen
- ten Personen. Befreit sind nach §. 4 diejenigen, die das 60. Lebensjahr überschritten haben, Parla- mentsmitglieder für die Dauer der Sitzungsperiode, Webrpflichtige für die Dauer ihrer Einberufung, die im kaiserl. Hofdienst stehenden Personen
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0888, von Session bis Setaria Öffnen
und das Verbreitungsgebiet der Art vergrößern. - Vgl. Lang, über den Einfluß der festsitzenden Lebens- weise auf die Tiere (Jena 1888). Session (lat.), Bezeichnung für die parlamen- tarische Sitzungsperiode, d. i. den Zeitraum, für welchen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0130a, Spatangidae – Spechte Öffnen
und bleibt dann für alle Sitzungsperioden desselben im Amte. Seine Wahl bedarf der öffentlichen Bestätigung durch den König oder durch die in dessen Vertretung zur E röffnung des Parlaments ernannten Commissioners . Der S. sitzt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0257, Vereinigte Staaten von Amerika (Geschichte seit 1885) Öffnen
Dollars erforderte, belegte der Präsident mit seinem Veto. Das wichtigste Gesetz dieser Sitzungsperiode war jedoch die sog. Interstate Commerce Act (s. d.) über Frachtsätze, Rückfrachtvergütungen u. s. w., die allerdings nur für solche Eisenbahnen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0290, von Versammlungsstellung bis Versäumnis Öffnen
der jedesmaligen Residenz des Königs, oder während der Dauer der Sitzungsperiode der Kammern von dem Orte dieser Sitzungen polizeilich nicht genehmigt werden. Ähnliche Bestimmungen sind in Bayern, Sachsen, Hessen u. s. w. getroffen. – Litteratur, s. Vereinswesen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0415, Finland Öffnen
Sitzungsperioden 1893/94 und 1894 95, ging deshalb dahin, die Budgets der Einzelstaaten von diesen Schwankungen zu befreien. Dies wurde in der Form zu erreichen vorgeschlagen, daß die für jedes Reichs- etatvjahr veranschlagten Beträge an Überweisungen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0820, Orientalische Frage Öffnen
. Dez. 1875, noch die von Midhat Pascha nach europ. Muster ausgearbeitete und 23. Dez. 1876 prokla- mierte, aber schon nach der ersten Sitzungsperiode stillschweigend abgeschaffte Repräfentativverfassung konnte dem Verfall steuern. Der Rufsisch
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0027, von Légion d'honneur bis Legitim Öffnen
, für welchen die Volksvertretung gewählt wird, z. B. beim Deutschen Reichstage sowie beim preuß. Landtage fünf Jahre (seit 1888). Der österr. Reichsrat hat sechsjährige Legislaturperioden. Innerhalb der L. unterscheidet man die einzelnen Sitzungsperioden
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0958, Zeuge Öffnen
956 Zeuge sind regelmäßig an ihrem Amtssitze, aktive Mitglieder des Bundesrats an dessen Sitze, Mitglieder eines deutschen Parlaments während der Sitzungsperiode am Sitze des Parlaments zu vernehmen. Zur Zeugnisverweigerung sind berechtigt nahe
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0730, von Meerschildkröten bis Megalithische Denkmäler Öffnen
einer Felony (d. h. eines schweren Verbrechens) schuldig zu erachten sind. Ein Gesetz Georgs Ⅲ. verbietet Volksversammlungen in der Nähe der Parlamentsgebäude während der Sitzungsperioden. Auch ist einer der Commissioners (s. Constable) in London