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Rang | Fundstelle | |
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3% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 1025,
Sklaverei |
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Niederlanden 1817 und 1818, wenn auch nur für ein begrenztes Seegebiet durchgesetzte Anspruch auf gegenseitige Einräumung eines Rechts zur Durchsuchung verdächtiger Schiffe und auf Aburteilung der aufgebrachten Schiffe durch gemischte Kommissionen. Den
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0553,
von Quasikontraktebis Quästor |
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zur
Aburteilung einer einzelnen Straffache, dann als H.
7"6i'z)6tul!. zur Aburteilung aller in dem betreffenden
Amtsjabr vorkommenden Anklagen wegen einer Art
von Verbrechen, z.V. der Erpressung (l6p6tiniä3.i-uin),
der Fälschung lt^iäi). (S
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2% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0658,
von Realismusbis Reallasten |
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einen Diebstahl, dann einen Betrug). Wenn diese Fälle gleichzeitig zur Aburteilung kommen
oder doch gleichzeitig zur Aburteilung hätten gebracht werden können, so müßte nach allgemeinen strafrechtlichen Grundsätzen für jedes Delikt
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2% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0573,
von Schobergruppebis Schöffengericht |
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fortgepflanzt. Daran anknüpfend, übertrugen
einzelne neuere Strafprozeßordnungen (Hannover
und Kurhessen) nach dem I. 1848 sogenannten S.
die Aburteilung der niedersten Straffälle, die sonst
entweder den Polizeibehörden oder den Einzelrich-
tern
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2% |
Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0201,
von Staatsforstwissenschaftbis Staatsrat |
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in der Weise, daß Krone und Stände gleichmäßig dessen Besetzung bewirken. S. wird auch die zur Entscheidung von Kompetenzkonflikten zwischen Justiz- und Verwaltungsbehörden bestellte Behörde genannt, endlich auch das zur Aburteilung schwerer
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2% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 1028,
Sklaverei |
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die auf die Beschlagnahme und Aburteilung verdächtiger Schiffe bezüglichen Artikel auszuschließen, eine Ausnahme, die jedoch von geringer praktischer Bedeutung ist, da Frankreichs Interessen in dem Gebiete des ostafrik. Sklavenhandels zurücktreten. Die Vertragsmächte
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2% |
Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0215,
von Staatseinnahmenbis Staatsgrundgesetz |
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und in Festungen, welche sich dort auf Richterspruch befinden, auch wohl S. genannt.
Staatsgerichtshof, ein Gerichtshof zur Aburteilung solcher Staatsverbrechen, die der Kompetenz der gewöhnlichen Gerichte entzogen sind. Heute sind die ordentlichen Gerichte
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Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0402,
Strafprozeß |
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Angeklagten und sämtliche Beweise dem Gerichtshofe unmittelbar vor und endet mit der Aburteilung. Das Anklageprincip ist dadurch gewahrt, daß die Staatsanwaltschaft in jedem Stadium die Thätigkeit des Gerichts begleitet und anregt, vornehmlich aber
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2% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0265,
von Verfolgungswahnbis Vergerio |
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Handlung. Nach dem Gerichtsverfassungsgesetze §§. 27,
73, 1 sind teils die Schöffengerichte, teils die Strafkammern der Landgerichte zur Aburteilung zuständig.
(S. Verbrechen
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Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0887,
von Militärerziehungsanstaltenbis Militärgrenze |
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bestehenden Sondergerichte, wie das Generalaudiloriat (s. d.), die Korpsgerichte (s. d.), Divisionsgerichte (s. d.), Regimentsgerichte (s. d.), Garnisongerichte (in Bayern und Württemberg zum Teil anders benannt), zur Aburteilung der militär
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2% |
Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0892,
von Militärstraßenbis Militärtransportordnungen |
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Zuziehung von Geschworenen. Im Kriege treten Feldgerichte an ihre Stelle. Die Standgerichte bestehen aus einem Vorstande und zwölf Richtern und treten vorübergehend nach vorheriger Verkündigung des Standrechtes zur Aburteilung ganz bestimmter militär
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2% |
Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0918,
von Ministerialenbis Minium |
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. Das Recht zur Anklage haben die Volksvertretungen und zwar kann gewöhnlich jede Kammer für sich das Recht ausüben. Zur Aburteilung kompetent ist in England das Oberhaus; in vielen deutschen Staaten ist die Bildung eines besondern Staatsgerichtshofs
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Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0122,
Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) |
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sicherheitspolizeilichen Bestreben, sich schleunigst mit Hilfe ausländischer Staatsregierungen des Rechtsflüchtigen zum Zweck seiner Aburteilung zu versichern. Die Thatsache der Flucht erschien somit überall, je nach dem Standpunkt des Beurteilers, in dem Zwielicht
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1% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0123,
Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) |
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und zwar auf diplomatischem Weg. Die Regierung, welche den Ausgelieferten in ihre Gewalt brachte, darf denselben ohne Zustimmung der ausliefernden Regierung weder wegen andrer als der zuerst bezeichneten Vergehen aburteilen, noch auch an eine dritte
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Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0819,
von Bestätigenbis Besteck |
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5 Jahren). Die aktive B. wird (§ 333) in diesem Fall mit Gefängnis und, wenn mildernde Umstände vorhanden, mit Geldstrafe bis zu 1500 Mk. bestraft, auch kann auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden. Zuständig sind für die Aburteilung
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0972,
von Dijudizierenbis Dike |
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. Baschi, D. et ses environs (Dijon 1867).
Dijudizieren (lat.), beurteilend entscheiden; Dijudikation, Aburteilung, Entscheidung.
Dikäarchie (gr.), Herrschaft des Rechts, Rechtsstaat.
Dikäárchos, griech. Philosoph und Schriftsteller
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Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0116,
von Feldnelkebis Feldpost |
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, deren Aburteilung und Bestrafung regelmäßig den zuständigen Polizeibehörden überlassen ist. Dahin gehören namentlich die Entwendung von Feldfrüchten in geringem Wertbetrag, das Abbrechen von Zweigen, die Beschädigung von Hecken, die Nachlese in Gärten
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1% |
Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0299,
von Fischelbis Fischer |
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: "Der deutsche Adel in der Vorzeit, Gegenwart und Zukunft" (Frankf. 1852, 2 Bde.); "Aburteilung in der Jesuitensache" (Leipz. 1853) und
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0040,
von Geistliche Exerzitienbis Geistliche Gerichtsbarkeit |
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erscheint. Der zur Aburteilung hierüber sowie über die Berufung an den Staat eingesetzte besondere Gerichtshof für kirchliche Angelegenheiten ist jedoch durch das Gesetz vom 21. Mai 1886 wieder aufgehoben worden. Außerdem sind die weitern Gesetze vom 4
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0982,
von Hababbis Habelschwerdt |
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ausdrücklich sanktioniert. Nach der Magna charta von 1215 soll der freie Mann nur infolge gesetzlicher Aburteilung von seinesgleichen (aequalium) oder durch ein Landesgesetz verhaftet und eingekerkert werden. Da aber in den ersten Jahren der Regierung
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Meyers →
9. Band: Irideen - Königsgrün →
Hauptstück:
Seite 0294,
von Judicabis Jüdische Litteratur |
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.
Judikat (lat. judicatum), Urteil; Judikation, Be-, Aburteilung; judikatorisch, richterlich.
Judikatur (lat.), Rechtsprechung; namentlich die in den Urteilsgründen niedergelegte und in den Urteilen selbst zum Ausdruck gebrachte Rechtsanschauung, daher s
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1% |
Meyers →
9. Band: Irideen - Königsgrün →
Hauptstück:
Seite 0302,
von Jüdische Religionbis Juften |
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; Urteilsspruch, Gericht; judizial, gerichtlich; judiziär, auf das Gericht bezüglich, von der Beurteilung abhängig; judizieren, urteilen, aburteilen; judiziös, urteilsfähig, scharfsinnig, sinnreich.
Juel (spr. juhl), 1) Niels, dän. Seeheld, geb. 8
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Meyers →
9. Band: Irideen - Königsgrün →
Hauptstück:
Seite 0785,
Kirgisensteppe |
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oder Kibitken bilden eine Gemeinde (Aul), mehrere Auls ein Weidegebiet oder einen Kreis (Wolost). Die K. haben selbstgewählte eingeborne Richter (Bii-en), die nach nationalem Gewohnheitsgesetz alle Streitigkeiten unter den K. selbst aburteilen, während
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Meyers →
11. Band: Luzula - Nathanael →
Hauptstück:
Seite 0617,
von Militärgerichtswesenbis Militärgesetzgebung |
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von Auditoren als Richtern. Standgerichte zur Aburteilung gewisser Vergehen werden nach Verkündigung des Standrechts niedergesetzt. In Württemberg ist für das M. das Militärstrafgesetz vom 20. Juli 1818 maßgebend. Die niedere Gerichtsbarkeit über Vergehen
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Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0180,
Polen (Geschichte bis zur Gegenwart) |
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in Posen kam ihr die preußische Regierung zuvor, ließ die Rädelsführer, unter ihnen den zum Anführer erkornen Mieroslawski, verhaften und durch einen Staatsgerichtshof aburteilen (Polenprozeß 1847). In Galizien aber wendeten sich die Bauern und die Ruthenen
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Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0953,
von Romualdbis Rónay |
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gesinnter Genossen durch kühne Raubzüge in der Umgegend furchtbar, bis Remus von den Hirten des Numitor ergriffen und vor Amulius geführt wurde, der ihn zur Aburteilung an Numitor abgab. Dies führte zu ihrer Erkennung. Die beiden Brüder töteten
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0018,
von Rugby Unionbis Rügen |
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von Ungewitters "Erdbeschreibung" (6. Aufl., Dresd. 1887 ff.) heraus.
Rüge, tadelndes Urteil, namentlich eines Vorgesetzten dem Untergebenen gegenüber; dann die Anzeige eines geringen Vergehens zum Zweck der gewöhnlichen Bestrafung. Zur Aburteilung
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0592,
von Schöfferbis Schokolade |
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die Aburteilung schwerer, nicht zur Kompetenz der Geschwornen gehöriger Straffälle Schöffengerichten, die aus drei Richtern und vier Schöffen zusammengesetzt waren. Vorzugsweise bei den Gegnern des Schwurgerichts fanden die S. vielfach Anklang
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0763,
Schweiz (Geschichte 1848-1873) |
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die eidgenössische Besetzung der Stadt und die Einsetzung eidgenössischer Assisen zur Aburteilung der Schuldigen zur Folge. Die Spannung, welche der Krieg hervorrief, brachte die Verfassungsreform, welche schon 1869 angeregt worden war, ins Stocken
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0781,
von Schwurgerichtbis Schwyz |
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. Auf Grund der Jahresliste der Hauptgeschwornen werden für die Sitzungsperiode 30 Geschworne von dem Präsidenten des Landgerichts ausgelost. Auf diesem Weg entsteht die sogen. Spruchliste. Für die Aburteilung des einzelnen Falles wird das S. alsdann
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1% |
Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0939,
von Sidlaw Hillsbis Sidon |
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und zeichnete sich namentlich in Irland aus. Dem zur Aburteilung Karls I. eingesetzten Gerichtshof gehörte er an, wohnte zwar den Verhandlungen bei, erschien aber nicht an dem Tag der Abstimmung und verweigerte auch die Unterschrift
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Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0116,
Vereinigte Staaten von N.-A. (Staatsverwaltung, Rechtspflege) |
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zur Seite. Das Gericht zur Aburteilung von Staatsverbrechen Unionsbeamter ist der Senat (s. oben). Das oberste Bundesgericht (Supreme Court of the United States) besteht aus einem Oberrichter (chief justice, Gehalt 10,500 Doll.) und 8 beigeordneten
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1% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0648,
von Wilkesbis Wilkie |
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beseitigt blieben. W. veranstaltete darauf einen Neudruck des »North Briton« und entzog sich der Aburteilung vor dem Gericht, wo er nun in ordnungsmäßiger Weise angeklagt ward, durch die Flucht ins Ausland, nachdem er vorher mit einem Mr. Martin
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1% |
Meyers →
17. (Ergänzungs-) Band →
Hauptstück:
Seite 0251,
von Deutsch Ostafrikabis Deutsch-Südwestafrika |
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aburteilen und durch den Strang hinrichten ließ. Obwohl nun durch Wißmanns, der inzwischen zum Major befördert worden war, und seines ersten Offiziers, v. Gravenreuth, energisches Vorgehen die Sicherheit so weit hergestellt wurde, daß nach
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1% |
Meyers →
17. (Ergänzungs-) Band →
Hauptstück:
Seite 0624,
von Olekmabis Ommeganck |
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: »Die Einsprüche dritter Personen in der Exekutionsinstanz nach gemeinem und preußischem Recht« (Berl. 1874)-.
>Der Einfluß von Vorbestrafungen auf später zur Aburteilung kommende Strafsachen« (das. 1876), besonders aber sein reichhaltiger »Kommentar
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0693,
Ostindien (Rechtspflege) |
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.
Die in diesen Werken niedergelegte Rechtsordnung ist die eines streng despotisch regierten Staatswesens. Alle richterlichen Funktionen sind in die Hände des Königs gelegt. Die Prüfung und Aburteilung der Prozesse soll seine hauptsächlichste Beschäftigung
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1% |
Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0694,
von Ottebis Oudemans |
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und andre moderne Einrichtungen sowie für den Zivil- und Kriminalprozeß, jetzt eine Kodifikation vor. (Vgl. Stokes, The Anglo-Indian Codes, Oxf. 1887-88, 2 Bde.) Die Anzahl der Prozesse, welche an den anglo-indischen Gerichtshöfen zur Aburteilung gelangen
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0134,
von Botrytis bassianabis Branntweinsteuer |
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, welche Gewalt gebrauchten und mir die Aburteilung vor ordnungsmäßigen Richtern verweigerten, weil sie wußten, daß meine Freisprechung sicher war. Indem ich aus dem Leben scheide, bedauere ich nur das eine, daß ich nicht auf dem Schlachtfeld
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0352,
von Aldeiabis Aldinen |
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Kollegium (Court of Alderman). Sie sind kraft ihres Amtes Justices of the Peace (s. d.) und haben dieselben Befugnisse wie Police Magistrates (Voruntersuchung bei Verbrechen und schweren Vergehen, Aburteilung leichterer Vergehen, s. (Court). Sie werden
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0660,
von Belagerungsparkbis Belbuck |
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der bewaffneten Macht können suspendiert werden. Schließlich werden Kriegsgerichte eingesetzt, die aus fünf Mitgliedern, zwei Richtern und drei Offizieren bestehen. Vor diese gehört die Untersuchung und Aburteilung der Verbrechen des Hoch- und Landesverrats
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Brockhaus →
4. Band: Caub - Deutsche Kunst →
Hauptstück:
Seite 0565,
von Courtbis Courtage |
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.) oder einem 8tip6uäiar^ NÄFist^te statt, die-
selben können kleinere Vergehen und Übertretungen
auch summarisch aburteilen. Schwerere Vergehen
und Verbrechen kommen zur endgültigen Verhand-
lung vor die tlu8tic68 in Huarter 3688ioQ8 (oder
in den Städten vor
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Brockhaus →
4. Band: Caub - Deutsche Kunst →
Hauptstück:
Seite 0895,
von Delabordebis Delagoabai |
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Divisionen. Er wurde deshalb nach der
zweiten Restauration auf die Proskriptionsliste gesetzt, doch erklärte sich das Sept. 1816 zu seiner Aburteilung berufene Kriegsgericht wegen eines Versehens in der
Rechtschreibung seines Namens für nicht
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0308,
von Dijudizierenbis Dikasterion |
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);
Vaschi, 1). 6t 868 6nvii'0H8 (Dijon 1888).
Dijudizieren (lat.), urteilen, entscheiden; Di-
judikation, Entscheidung, Aburteilung.
Dikabrot, Adika, Dika, eine der Schokolade
ähnliche Masse, die durch Zusammenkneten der fett-
reichen
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1% |
Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0310,
von Erntemaschinenbis Eros |
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Befchluß, den Beschuldigten vor
ein Strafgericht zur Aburteilung zu verweisen.
Für die Entscheidung des Gerichts, ob das Kaupt-
verfahren zu eröffnen sei oder nicht, bildet die An-
klageschrift der Staatsanwaltschaft die Grundlage.
Nur beim Verfahren
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0461,
von Excentricitätbis Exceptio |
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Hilfsmittel der jurist.
Konstruktion, wie sich solcher auch andere Wissenschaften bedienen. Und diese, die korrekte Erfassung, Durchdringung und
Aburteilung eines vorliegenden Rechtsfalles erleichternden Hilfsmittel sind auch nicht ohne praktische
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1% |
Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0532,
von Fair-Headbis Fajum |
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ausbrach, schlug F. die royalistische Erhebung in Kent nieder. Zwar gehörte er zu dem über
Karl I. aburteilenden Gerichtshof, aber er blieb den entscheidenden Sitzungen fern. Nach der Hinrichtung des Königs trat F. in die Dienste der Republik
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0832,
von Fischer (August)bis Fischer (Joh. Georg) |
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. schrieb: "Der deutsche Adel in
i der Vorzeit, Gegenwart und Zutunsi" (2 Bde.,
Franks. 1852), "Aburteilung der Iesuitensache" (Lpz.
1853), "Polit. Martyrtum" (ebd. 1855).
Fischer, Heinr., Zoolog und Mineralog, geb.
! 19. Dez. 1817 zu Freiburg
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0796,
Hannover (Provinz) |
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, ein sog. ^taats-
gerichtshof eingefetzt und den Schwurgerichten die
Aburteilung polit. Vergehen entzogen. Bei den
Wahlen zur Zweiten Kammer verweigerte man allen
Staats-und Gemeindebeamten,von denen man nicht
eine unbedingte Hingabe erwartete
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1% |
Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0986,
von Judenviertelbis Jüdische Litteratur |
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.), Urteil; Judikation, Beurteilung, Aburteilung; judikatōrisch, richterlich.
Judikātshypothek oder Urteilshypothek, s. Hypothek.
Judikātsobligation, der neue Titel, den der Gläubiger dadurch für seinen Anspruch erlangt, daß der Beklagte zu
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1% |
Brockhaus →
10. Band: K - Lebensversicherung →
Hauptstück:
Seite 0570,
von Konkursbis Konkursgericht |
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Aburteilung in Frage steht (s. Idealkonkurrenz und Realkonkurrenz).
Konkúrs (lat. concursus), eigentlich Zusammenlauf, Zusammentreffen, daher die Bewerbung mehrerer um ein Amt, einen ausgeschriebenen Preis u. s. w., insbesondere aber
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1% |
Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0502,
von Mairabis Mais |
Öffnen |
liegt endlich dem M. die Führung der Standesregister ob. Die richterliche Thätigkeit der M., welche sich auf die Aburteilung von Polizeiübertretungen beschränkte, ist, nachdem sie bereits thatsächlich außer Übung geraten war, 1873 durch Gesetz beseitigt
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1% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0585,
von Ölschlägerbis Oelsnitz |
Öffnen |
1888
-90 Docent an der Forstakademie Eberswalde, 1890
Reichsgerichtsrat in Leipzig. Er schrieb: "Die Ein-
sprüche dritter Personen in der Erekutionsinstanz"
(Berl. 1874), "Der Einfluß von Vorbchrafnngen
auf später zur Aburteilung kommende
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1% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0239,
von Politische Vereinebis Polizei |
Öffnen |
oder wenigstens in der Regel auf polit. Beweggründen beruhen. Auf der Bestimmung des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dez. 1867, daß über P. V. u. V. Geschworene urteilen sollen, beruht die Bestimmung der Einleitung zur Strafprozeßordnung, welche die Aburteilung
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1% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0380,
Preßgesetzgebung |
Öffnen |
der benann-
ten Personen ausgeschlossen, wenn sie den Verfasser,
mit dessen Einwilligung die Veröffentlichung ge-
schehen ist und der sich im Bereich der richterlichen
Gewalt eines Einzelstaates befindet, nachweist. Die
Aburteilung der Prehdelikte
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1% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0381,
Preßgesetzgebung |
Öffnen |
parlamentarische Ver-
handlungen sind auch nach österr. Recht straffrei.
Die Aburteilung der Preßdeliktc erfolgt wie in den
süddeutschen Staaten durch die Schwurgerichte; doch
hat in Österreich die Regierung das Recht, die
Schwurgerichte örtlich und auf Zeit
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1% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 1056,
von Rückwirkungbis Rudbeck |
Öffnen |
. Bei Verschiedenheit der Gesetze von der Zeit der begangenen Handlung bis zu deren Aburteilung ist das mildeste Gesetz anzuwenden.
(Deutsches Strafgesetzb. §. 2.) Im gerichtlichen Verfahren ist das neue Gesetz sofort
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1% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0010,
von Ruge (Sophus)bis Rügen |
Öffnen |
, durch die Schöffen und Bauernmeister in den weltlichen Gerichten, sodann die so angezeigten Verbrechen selbst. Auch bezeichnete man als R. nur geringere, mit bloß bürgerlichen, nicht peinlichen Strafen zu belegende Vergehen, zu deren Aburteilung
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1% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0574,
Schöffengericht |
Öffnen |
ausarbeiten lassen, ange-
sichts des dagegen geäußerten Widerspruchs auf-
gegeben werden. Das S. trat nach dem Deutschen
Gerichtsverfassungsgesetz nur für die Verhandlung
und Aburteilung der Übertretungen und einzelner
geringer Vergehensfälle ins
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1% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0797,
von Seelößbis Seemannschaft |
Öffnen |
.) die Schlichtung von Streitigkeiten zwischen
dem Schiffer und der Mannschaft und in gewissem
Umfange die Untersuchung und Aburteilung von
Übertretungen der Schiffsmannschaft zu.
Seemannschaft, das gefamte theoretische und
praktische Wissen
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1% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0943,
von Sideritbis Sidney |
Öffnen |
des Parlaments und war Mitglied des über Karl Ⅰ. aburteilenden Gerichtshofs, wenn er auch der entscheidenden Sitzung fern blieb. Unter dem Protektorat zog er sich mißvergnügt auf sein Landgut Penshurst zurück und schrieb wahrscheinlich schon hier
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1% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0114,
von Unzelmann (Karl Wilh. Ferd.)bis Unzucht |
Öffnen |
gehalten wird (Deutsches Strafgesetzb. §. 179, Zuchthaus bis 5 Jahre vorbehaltlich mildernder Umstände; Aburteilung durch die Strafkammer). Ähnlich (nicht erfüllte Zusage der Ehe) das Österr. Strafgesetz §. 506. (S. Antragsdelikte.) 2) Mißbrauch
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1% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0134,
von Ursusbis Urteil |
Öffnen |
Vorgange eine Unterschlagung finden und den Angeklagten wegen dieser bestrafen. Wegen einer andern That kann das Gericht den Angeklagten nur mit dessen Zustimmung aburteilen; nach §. 263 der Österr. Strafprozeßordnung bedarf es dieser Zustimmung nur dann
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1% |
Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0472,
von Geonomabis Gerichtsassessor |
Öffnen |
) oder um Verhältnisse bandelt, bei deren
Aburteilung eine Mitwirkung des Laienelements
ohne alles Interesse ist (gewaltsame Unzucht, nicht
Notzucht, und Beischlaf mit willens- oder bewußt-
losen Frauenspersonen). Außerdem sollte die Zahl
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1% |
Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0671,
von Kolonisationbis Kommunalanleihen |
Öffnen |
^tsstis^p^n^i'sin^sni-^.-,ä^p.nin5
ältesten zuzuziehen. Bei schweren Verbrechen, die
vor dem Vczirtsamtmann zur Aburteilung gelangen,
fungieren mehrere angesehene Eingeborene als eine
Art Beisitzer, aber nur mit beratender Stimme.
Über jede
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1% |
Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0486,
von Mahmudijehkanalbis Mahnverfahren |
Öffnen |
. Interpellation.
Mahnverfahren, nach der Deutschen Civilprozeßordnung eine besondere Prozeßart, zu dem Zwecke, einfache Ansprüche mittels einfachen Verfahrens zur endgültigen Aburteilung zu bringen. Dasselbe findet statt wegen solcher Ansprüche
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1% |
Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0595,
von Maria (Gemahl. Philipps v. Schwab.)bis Maria Luise (Gemahl. Karls IV. v. Span.) |
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Cecils Wachsamkeit; aber erst, als es ihm gelang, bei einer größern, von Babington (s. d.) geführten Verschwörung eine Mitschuld M. S.s genügend zu erweisen (1586), erreichte er von Elisabeth die Erlaubnis zur Aburteilung M. S.s vor einem Gerichtshof
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0113,
von Unterzungendrüsebis Unzelmann (Friedr. Ludw.) |
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und zugleich mit Geld bis zu 20000 M. bestraft (altes Handelsgesetzbuch Art. 249, Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897, §. 312). Zuständig zur Aburteilung ist immer die Strafkammer. Das Gesetz vom 20. April 1892, betreffend die Gesellschaften
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