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3% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1025, Sklaverei Öffnen
Niederlanden 1817 und 1818, wenn auch nur für ein begrenztes Seegebiet durchgesetzte Anspruch auf gegenseitige Einräumung eines Rechts zur Durchsuchung verdächtiger Schiffe und auf Aburteilung der aufgebrachten Schiffe durch gemischte Kommissionen. Den
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0553, von Quasikontrakte bis Quästor Öffnen
zur Aburteilung einer einzelnen Straffache, dann als H. 7"6i'z)6tul!. zur Aburteilung aller in dem betreffenden Amtsjabr vorkommenden Anklagen wegen einer Art von Verbrechen, z.V. der Erpressung (l6p6tiniä3.i-uin), der Fälschung lt^iäi). (S
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0658, von Realismus bis Reallasten Öffnen
einen Diebstahl, dann einen Betrug). Wenn diese Fälle gleichzeitig zur Aburteilung kommen oder doch gleichzeitig zur Aburteilung hätten gebracht werden können, so müßte nach allgemeinen strafrechtlichen Grundsätzen für jedes Delikt
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0573, von Schobergruppe bis Schöffengericht Öffnen
fortgepflanzt. Daran anknüpfend, übertrugen einzelne neuere Strafprozeßordnungen (Hannover und Kurhessen) nach dem I. 1848 sogenannten S. die Aburteilung der niedersten Straffälle, die sonst entweder den Polizeibehörden oder den Einzelrich- tern
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0201, von Staatsforstwissenschaft bis Staatsrat Öffnen
in der Weise, daß Krone und Stände gleichmäßig dessen Besetzung bewirken. S. wird auch die zur Entscheidung von Kompetenzkonflikten zwischen Justiz- und Verwaltungsbehörden bestellte Behörde genannt, endlich auch das zur Aburteilung schwerer
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1028, Sklaverei Öffnen
die auf die Beschlagnahme und Aburteilung verdächtiger Schiffe bezüglichen Artikel auszuschließen, eine Ausnahme, die jedoch von geringer praktischer Bedeutung ist, da Frankreichs Interessen in dem Gebiete des ostafrik. Sklavenhandels zurücktreten. Die Vertragsmächte
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0215, von Staatseinnahmen bis Staatsgrundgesetz Öffnen
und in Festungen, welche sich dort auf Richterspruch befinden, auch wohl S. genannt. Staatsgerichtshof, ein Gerichtshof zur Aburteilung solcher Staatsverbrechen, die der Kompetenz der gewöhnlichen Gerichte entzogen sind. Heute sind die ordentlichen Gerichte
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0402, Strafprozeß Öffnen
Angeklagten und sämtliche Beweise dem Gerichtshofe unmittelbar vor und endet mit der Aburteilung. Das Anklageprincip ist dadurch gewahrt, daß die Staatsanwaltschaft in jedem Stadium die Thätigkeit des Gerichts begleitet und anregt, vornehmlich aber
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0265, von Verfolgungswahn bis Vergerio Öffnen
Handlung. Nach dem Gerichtsverfassungsgesetze §§. 27, 73, 1 sind teils die Schöffengerichte, teils die Strafkammern der Landgerichte zur Aburteilung zuständig. (S. Verbrechen
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0887, von Militärerziehungsanstalten bis Militärgrenze Öffnen
bestehenden Sondergerichte, wie das Generalaudiloriat (s. d.), die Korpsgerichte (s. d.), Divisionsgerichte (s. d.), Regimentsgerichte (s. d.), Garnisongerichte (in Bayern und Württemberg zum Teil anders benannt), zur Aburteilung der militär
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0892, von Militärstraßen bis Militärtransportordnungen Öffnen
Zuziehung von Geschworenen. Im Kriege treten Feldgerichte an ihre Stelle. Die Standgerichte bestehen aus einem Vorstande und zwölf Richtern und treten vorübergehend nach vorheriger Verkündigung des Standrechtes zur Aburteilung ganz bestimmter militär
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0918, von Ministerialen bis Minium Öffnen
. Das Recht zur Anklage haben die Volksvertretungen und zwar kann gewöhnlich jede Kammer für sich das Recht ausüben. Zur Aburteilung kompetent ist in England das Oberhaus; in vielen deutschen Staaten ist die Bildung eines besondern Staatsgerichtshofs
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0122, Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) Öffnen
sicherheitspolizeilichen Bestreben, sich schleunigst mit Hilfe ausländischer Staatsregierungen des Rechtsflüchtigen zum Zweck seiner Aburteilung zu versichern. Die Thatsache der Flucht erschien somit überall, je nach dem Standpunkt des Beurteilers, in dem Zwielicht
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0123, Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) Öffnen
und zwar auf diplomatischem Weg. Die Regierung, welche den Ausgelieferten in ihre Gewalt brachte, darf denselben ohne Zustimmung der ausliefernden Regierung weder wegen andrer als der zuerst bezeichneten Vergehen aburteilen, noch auch an eine dritte
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Bestätigen bis Besteck Öffnen
5 Jahren). Die aktive B. wird (§ 333) in diesem Fall mit Gefängnis und, wenn mildernde Umstände vorhanden, mit Geldstrafe bis zu 1500 Mk. bestraft, auch kann auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden. Zuständig sind für die Aburteilung
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0972, von Dijudizieren bis Dike Öffnen
. Baschi, D. et ses environs (Dijon 1867). Dijudizieren (lat.), beurteilend entscheiden; Dijudikation, Aburteilung, Entscheidung. Dikäarchie (gr.), Herrschaft des Rechts, Rechtsstaat. Dikäárchos, griech. Philosoph und Schriftsteller
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0116, von Feldnelke bis Feldpost Öffnen
, deren Aburteilung und Bestrafung regelmäßig den zuständigen Polizeibehörden überlassen ist. Dahin gehören namentlich die Entwendung von Feldfrüchten in geringem Wertbetrag, das Abbrechen von Zweigen, die Beschädigung von Hecken, die Nachlese in Gärten
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0299, von Fischel bis Fischer Öffnen
: "Der deutsche Adel in der Vorzeit, Gegenwart und Zukunft" (Frankf. 1852, 2 Bde.); "Aburteilung in der Jesuitensache" (Leipz. 1853) und
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0040, von Geistliche Exerzitien bis Geistliche Gerichtsbarkeit Öffnen
erscheint. Der zur Aburteilung hierüber sowie über die Berufung an den Staat eingesetzte besondere Gerichtshof für kirchliche Angelegenheiten ist jedoch durch das Gesetz vom 21. Mai 1886 wieder aufgehoben worden. Außerdem sind die weitern Gesetze vom 4
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0982, von Habab bis Habelschwerdt Öffnen
ausdrücklich sanktioniert. Nach der Magna charta von 1215 soll der freie Mann nur infolge gesetzlicher Aburteilung von seinesgleichen (aequalium) oder durch ein Landesgesetz verhaftet und eingekerkert werden. Da aber in den ersten Jahren der Regierung
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0294, von Judica bis Jüdische Litteratur Öffnen
. Judikat (lat. judicatum), Urteil; Judikation, Be-, Aburteilung; judikatorisch, richterlich. Judikatur (lat.), Rechtsprechung; namentlich die in den Urteilsgründen niedergelegte und in den Urteilen selbst zum Ausdruck gebrachte Rechtsanschauung, daher s
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0302, von Jüdische Religion bis Juften Öffnen
; Urteilsspruch, Gericht; judizial, gerichtlich; judiziär, auf das Gericht bezüglich, von der Beurteilung abhängig; judizieren, urteilen, aburteilen; judiziös, urteilsfähig, scharfsinnig, sinnreich. Juel (spr. juhl), 1) Niels, dän. Seeheld, geb. 8
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0785, Kirgisensteppe Öffnen
oder Kibitken bilden eine Gemeinde (Aul), mehrere Auls ein Weidegebiet oder einen Kreis (Wolost). Die K. haben selbstgewählte eingeborne Richter (Bii-en), die nach nationalem Gewohnheitsgesetz alle Streitigkeiten unter den K. selbst aburteilen, während
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0617, von Militärgerichtswesen bis Militärgesetzgebung Öffnen
von Auditoren als Richtern. Standgerichte zur Aburteilung gewisser Vergehen werden nach Verkündigung des Standrechts niedergesetzt. In Württemberg ist für das M. das Militärstrafgesetz vom 20. Juli 1818 maßgebend. Die niedere Gerichtsbarkeit über Vergehen
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0180, Polen (Geschichte bis zur Gegenwart) Öffnen
in Posen kam ihr die preußische Regierung zuvor, ließ die Rädelsführer, unter ihnen den zum Anführer erkornen Mieroslawski, verhaften und durch einen Staatsgerichtshof aburteilen (Polenprozeß 1847). In Galizien aber wendeten sich die Bauern und die Ruthenen
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0953, von Romuald bis Rónay Öffnen
gesinnter Genossen durch kühne Raubzüge in der Umgegend furchtbar, bis Remus von den Hirten des Numitor ergriffen und vor Amulius geführt wurde, der ihn zur Aburteilung an Numitor abgab. Dies führte zu ihrer Erkennung. Die beiden Brüder töteten
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0018, von Rugby Union bis Rügen Öffnen
von Ungewitters "Erdbeschreibung" (6. Aufl., Dresd. 1887 ff.) heraus. Rüge, tadelndes Urteil, namentlich eines Vorgesetzten dem Untergebenen gegenüber; dann die Anzeige eines geringen Vergehens zum Zweck der gewöhnlichen Bestrafung. Zur Aburteilung
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0592, von Schöffer bis Schokolade Öffnen
die Aburteilung schwerer, nicht zur Kompetenz der Geschwornen gehöriger Straffälle Schöffengerichten, die aus drei Richtern und vier Schöffen zusammengesetzt waren. Vorzugsweise bei den Gegnern des Schwurgerichts fanden die S. vielfach Anklang
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0763, Schweiz (Geschichte 1848-1873) Öffnen
die eidgenössische Besetzung der Stadt und die Einsetzung eidgenössischer Assisen zur Aburteilung der Schuldigen zur Folge. Die Spannung, welche der Krieg hervorrief, brachte die Verfassungsreform, welche schon 1869 angeregt worden war, ins Stocken
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0781, von Schwurgericht bis Schwyz Öffnen
. Auf Grund der Jahresliste der Hauptgeschwornen werden für die Sitzungsperiode 30 Geschworne von dem Präsidenten des Landgerichts ausgelost. Auf diesem Weg entsteht die sogen. Spruchliste. Für die Aburteilung des einzelnen Falles wird das S. alsdann
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0939, von Sidlaw Hills bis Sidon Öffnen
und zeichnete sich namentlich in Irland aus. Dem zur Aburteilung Karls I. eingesetzten Gerichtshof gehörte er an, wohnte zwar den Verhandlungen bei, erschien aber nicht an dem Tag der Abstimmung und verweigerte auch die Unterschrift
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0116, Vereinigte Staaten von N.-A. (Staatsverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
zur Seite. Das Gericht zur Aburteilung von Staatsverbrechen Unionsbeamter ist der Senat (s. oben). Das oberste Bundesgericht (Supreme Court of the United States) besteht aus einem Oberrichter (chief justice, Gehalt 10,500 Doll.) und 8 beigeordneten
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0648, von Wilkes bis Wilkie Öffnen
beseitigt blieben. W. veranstaltete darauf einen Neudruck des »North Briton« und entzog sich der Aburteilung vor dem Gericht, wo er nun in ordnungsmäßiger Weise angeklagt ward, durch die Flucht ins Ausland, nachdem er vorher mit einem Mr. Martin
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0251, von Deutsch Ostafrika bis Deutsch-Südwestafrika Öffnen
aburteilen und durch den Strang hinrichten ließ. Obwohl nun durch Wißmanns, der inzwischen zum Major befördert worden war, und seines ersten Offiziers, v. Gravenreuth, energisches Vorgehen die Sicherheit so weit hergestellt wurde, daß nach
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0624, von Olekma bis Ommeganck Öffnen
: »Die Einsprüche dritter Personen in der Exekutionsinstanz nach gemeinem und preußischem Recht« (Berl. 1874)-. >Der Einfluß von Vorbestrafungen auf später zur Aburteilung kommende Strafsachen« (das. 1876), besonders aber sein reichhaltiger »Kommentar
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0693, Ostindien (Rechtspflege) Öffnen
. Die in diesen Werken niedergelegte Rechtsordnung ist die eines streng despotisch regierten Staatswesens. Alle richterlichen Funktionen sind in die Hände des Königs gelegt. Die Prüfung und Aburteilung der Prozesse soll seine hauptsächlichste Beschäftigung
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0694, von Otte bis Oudemans Öffnen
und andre moderne Einrichtungen sowie für den Zivil- und Kriminalprozeß, jetzt eine Kodifikation vor. (Vgl. Stokes, The Anglo-Indian Codes, Oxf. 1887-88, 2 Bde.) Die Anzahl der Prozesse, welche an den anglo-indischen Gerichtshöfen zur Aburteilung gelangen
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0134, von Botrytis bassiana bis Branntweinsteuer Öffnen
, welche Gewalt gebrauchten und mir die Aburteilung vor ordnungsmäßigen Richtern verweigerten, weil sie wußten, daß meine Freisprechung sicher war. Indem ich aus dem Leben scheide, bedauere ich nur das eine, daß ich nicht auf dem Schlachtfeld
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0352, von Aldeia bis Aldinen Öffnen
Kollegium (Court of Alderman). Sie sind kraft ihres Amtes Justices of the Peace (s. d.) und haben dieselben Befugnisse wie Police Magistrates (Voruntersuchung bei Verbrechen und schweren Vergehen, Aburteilung leichterer Vergehen, s. (Court). Sie werden
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0660, von Belagerungspark bis Belbuck Öffnen
der bewaffneten Macht können suspendiert werden. Schließlich werden Kriegsgerichte eingesetzt, die aus fünf Mitgliedern, zwei Richtern und drei Offizieren bestehen. Vor diese gehört die Untersuchung und Aburteilung der Verbrechen des Hoch- und Landesverrats
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0565, von Court bis Courtage Öffnen
.) oder einem 8tip6uäiar^ NÄFist^te statt, die- selben können kleinere Vergehen und Übertretungen auch summarisch aburteilen. Schwerere Vergehen und Verbrechen kommen zur endgültigen Verhand- lung vor die tlu8tic68 in Huarter 3688ioQ8 (oder in den Städten vor
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0895, von Delaborde bis Delagoabai Öffnen
Divisionen. Er wurde deshalb nach der zweiten Restauration auf die Proskriptionsliste gesetzt, doch erklärte sich das Sept. 1816 zu seiner Aburteilung berufene Kriegsgericht wegen eines Versehens in der Rechtschreibung seines Namens für nicht
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0308, von Dijudizieren bis Dikasterion Öffnen
); Vaschi, 1). 6t 868 6nvii'0H8 (Dijon 1888). Dijudizieren (lat.), urteilen, entscheiden; Di- judikation, Entscheidung, Aburteilung. Dikabrot, Adika, Dika, eine der Schokolade ähnliche Masse, die durch Zusammenkneten der fett- reichen
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0310, von Erntemaschinen bis Eros Öffnen
Befchluß, den Beschuldigten vor ein Strafgericht zur Aburteilung zu verweisen. Für die Entscheidung des Gerichts, ob das Kaupt- verfahren zu eröffnen sei oder nicht, bildet die An- klageschrift der Staatsanwaltschaft die Grundlage. Nur beim Verfahren
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0461, von Excentricität bis Exceptio Öffnen
Hilfsmittel der jurist. Konstruktion, wie sich solcher auch andere Wissenschaften bedienen. Und diese, die korrekte Erfassung, Durchdringung und Aburteilung eines vorliegenden Rechtsfalles erleichternden Hilfsmittel sind auch nicht ohne praktische
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0532, von Fair-Head bis Fajum Öffnen
ausbrach, schlug F. die royalistische Erhebung in Kent nieder. Zwar gehörte er zu dem über Karl I. aburteilenden Gerichtshof, aber er blieb den entscheidenden Sitzungen fern. Nach der Hinrichtung des Königs trat F. in die Dienste der Republik
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0832, von Fischer (August) bis Fischer (Joh. Georg) Öffnen
. schrieb: "Der deutsche Adel in i der Vorzeit, Gegenwart und Zutunsi" (2 Bde., Franks. 1852), "Aburteilung der Iesuitensache" (Lpz. 1853), "Polit. Martyrtum" (ebd. 1855). Fischer, Heinr., Zoolog und Mineralog, geb. ! 19. Dez. 1817 zu Freiburg
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0796, Hannover (Provinz) Öffnen
, ein sog. ^taats- gerichtshof eingefetzt und den Schwurgerichten die Aburteilung polit. Vergehen entzogen. Bei den Wahlen zur Zweiten Kammer verweigerte man allen Staats-und Gemeindebeamten,von denen man nicht eine unbedingte Hingabe erwartete
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0986, von Judenviertel bis Jüdische Litteratur Öffnen
.), Urteil; Judikation, Beurteilung, Aburteilung; judikatōrisch, richterlich. Judikātshypothek oder Urteilshypothek, s. Hypothek. Judikātsobligation, der neue Titel, den der Gläubiger dadurch für seinen Anspruch erlangt, daß der Beklagte zu
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0570, von Konkurs bis Konkursgericht Öffnen
Aburteilung in Frage steht (s. Idealkonkurrenz und Realkonkurrenz). Konkúrs (lat. concursus), eigentlich Zusammenlauf, Zusammentreffen, daher die Bewerbung mehrerer um ein Amt, einen ausgeschriebenen Preis u. s. w., insbesondere aber
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0502, von Maira bis Mais Öffnen
liegt endlich dem M. die Führung der Standesregister ob. Die richterliche Thätigkeit der M., welche sich auf die Aburteilung von Polizeiübertretungen beschränkte, ist, nachdem sie bereits thatsächlich außer Übung geraten war, 1873 durch Gesetz beseitigt
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0585, von Ölschläger bis Oelsnitz Öffnen
1888 -90 Docent an der Forstakademie Eberswalde, 1890 Reichsgerichtsrat in Leipzig. Er schrieb: "Die Ein- sprüche dritter Personen in der Erekutionsinstanz" (Berl. 1874), "Der Einfluß von Vorbchrafnngen auf später zur Aburteilung kommende
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0239, von Politische Vereine bis Polizei Öffnen
oder wenigstens in der Regel auf polit. Beweggründen beruhen. Auf der Bestimmung des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dez. 1867, daß über P. V. u. V. Geschworene urteilen sollen, beruht die Bestimmung der Einleitung zur Strafprozeßordnung, welche die Aburteilung
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0380, Preßgesetzgebung Öffnen
der benann- ten Personen ausgeschlossen, wenn sie den Verfasser, mit dessen Einwilligung die Veröffentlichung ge- schehen ist und der sich im Bereich der richterlichen Gewalt eines Einzelstaates befindet, nachweist. Die Aburteilung der Prehdelikte
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0381, Preßgesetzgebung Öffnen
parlamentarische Ver- handlungen sind auch nach österr. Recht straffrei. Die Aburteilung der Preßdeliktc erfolgt wie in den süddeutschen Staaten durch die Schwurgerichte; doch hat in Österreich die Regierung das Recht, die Schwurgerichte örtlich und auf Zeit
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 1056, von Rückwirkung bis Rudbeck Öffnen
. Bei Verschiedenheit der Gesetze von der Zeit der begangenen Handlung bis zu deren Aburteilung ist das mildeste Gesetz anzuwenden. (Deutsches Strafgesetzb. §. 2.) Im gerichtlichen Verfahren ist das neue Gesetz sofort
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0010, von Ruge (Sophus) bis Rügen Öffnen
, durch die Schöffen und Bauernmeister in den weltlichen Gerichten, sodann die so angezeigten Verbrechen selbst. Auch bezeichnete man als R. nur geringere, mit bloß bürgerlichen, nicht peinlichen Strafen zu belegende Vergehen, zu deren Aburteilung
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0574, Schöffengericht Öffnen
ausarbeiten lassen, ange- sichts des dagegen geäußerten Widerspruchs auf- gegeben werden. Das S. trat nach dem Deutschen Gerichtsverfassungsgesetz nur für die Verhandlung und Aburteilung der Übertretungen und einzelner geringer Vergehensfälle ins
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0797, von Seelöß bis Seemannschaft Öffnen
.) die Schlichtung von Streitigkeiten zwischen dem Schiffer und der Mannschaft und in gewissem Umfange die Untersuchung und Aburteilung von Übertretungen der Schiffsmannschaft zu. Seemannschaft, das gefamte theoretische und praktische Wissen
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0943, von Siderit bis Sidney Öffnen
des Parlaments und war Mitglied des über Karl Ⅰ. aburteilenden Gerichtshofs, wenn er auch der entscheidenden Sitzung fern blieb. Unter dem Protektorat zog er sich mißvergnügt auf sein Landgut Penshurst zurück und schrieb wahrscheinlich schon hier
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0114, von Unzelmann (Karl Wilh. Ferd.) bis Unzucht Öffnen
gehalten wird (Deutsches Strafgesetzb. §. 179, Zuchthaus bis 5 Jahre vorbehaltlich mildernder Umstände; Aburteilung durch die Strafkammer). Ähnlich (nicht erfüllte Zusage der Ehe) das Österr. Strafgesetz §. 506. (S. Antragsdelikte.) 2) Mißbrauch
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0134, von Ursus bis Urteil Öffnen
Vorgange eine Unterschlagung finden und den Angeklagten wegen dieser bestrafen. Wegen einer andern That kann das Gericht den Angeklagten nur mit dessen Zustimmung aburteilen; nach §. 263 der Österr. Strafprozeßordnung bedarf es dieser Zustimmung nur dann
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0472, von Geonoma bis Gerichtsassessor Öffnen
) oder um Verhältnisse bandelt, bei deren Aburteilung eine Mitwirkung des Laienelements ohne alles Interesse ist (gewaltsame Unzucht, nicht Notzucht, und Beischlaf mit willens- oder bewußt- losen Frauenspersonen). Außerdem sollte die Zahl
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0671, von Kolonisation bis Kommunalanleihen Öffnen
^tsstis^p^n^i'sin^sni-^.-,ä^p.nin5 ältesten zuzuziehen. Bei schweren Verbrechen, die vor dem Vczirtsamtmann zur Aburteilung gelangen, fungieren mehrere angesehene Eingeborene als eine Art Beisitzer, aber nur mit beratender Stimme. Über jede
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0486, von Mahmudijehkanal bis Mahnverfahren Öffnen
. Interpellation. Mahnverfahren, nach der Deutschen Civilprozeßordnung eine besondere Prozeßart, zu dem Zwecke, einfache Ansprüche mittels einfachen Verfahrens zur endgültigen Aburteilung zu bringen. Dasselbe findet statt wegen solcher Ansprüche
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0595, von Maria (Gemahl. Philipps v. Schwab.) bis Maria Luise (Gemahl. Karls IV. v. Span.) Öffnen
Cecils Wachsamkeit; aber erst, als es ihm gelang, bei einer größern, von Babington (s. d.) geführten Verschwörung eine Mitschuld M. S.s genügend zu erweisen (1586), erreichte er von Elisabeth die Erlaubnis zur Aburteilung M. S.s vor einem Gerichtshof
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0113, von Unterzungendrüse bis Unzelmann (Friedr. Ludw.) Öffnen
und zugleich mit Geld bis zu 20000 M. bestraft (altes Handelsgesetzbuch Art. 249, Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897, §. 312). Zuständig zur Aburteilung ist immer die Strafkammer. Das Gesetz vom 20. April 1892, betreffend die Gesellschaften