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100% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
560 Amtsgerichtspräsident - Amtspflicht ordn. §§. 197, 200, 463, 494, 501); er kann in gewissen einfachen Fällen (wegen Übertretungen, wenn der vorgeführte Beschuldigte die That eingesteht, ferner in Forst- und Feldrügesachen) auch
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
Pflichtverletzung eines Beamten, im engern Sinn und in der juristischen Bedeutung des Worts die kriminell strafbare Verletzung der besondern Amtspflicht eines solchen. Abgesehen von den allgemeinen Verpflichtungen eines jeden Staatsbürgers, liegen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0515, von Amtsverschwiegenheit bis Amtsvorsteher Öffnen
515 Amtsverschwiegenheit - Amtsvorsteher. straferkenntnisse im geordneten Instanzenzug einräumen. Steigert sich aber die Verletzung der Amtspflicht zu einer Verletzung der staatlichen Rechtsordnung überhaupt, so reicht eine im Verwaltungsweg zu
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
des ihm übertragenen Amtes geleistet wird und die gewissenhafte Erfüllung der eingegangenen Verpflichtungen von seiten des Schwörenden verbürgen soll. Gewöhnlich werden in die Formel des Amtseides die wichtigsten Amtspflichten des Schwörenden
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0666, von Anzengruber bis Äolier Öffnen
Amtspflicht begründet, und daher kann auch die Unterlassung einer A. in derartigen Fällen nur für diejenigen Beamten und ihre Bediensteten eine Strafe nach sich ziehen, welche sich eben dadurch einer besondern Pflichtverletzung schuldig gemacht haben
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0112, Bodenmelioration (rationelle Meliorationspolitik) Öffnen
der landwirtschaftlichen Bildung, auf die nachher zu erwähnende Sorge für die Existenz von tüchtigen Kulturtechnikern, auf die wirkliche Erfüllung der allgemeinen Amtspflicht seiner Verwaltungsbeamten, ihren Einfluß und ihre Einsicht geltend zu machen zur
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0606, von Empfindelei bis Emphyteusis Öffnen
Erteilung schädlichen Rats oder schädlicher E. dann diese Folge, wenn der Ratende oder Empfehlende durch seine Amtspflicht oder durch seinen Beruf zur Erteilung von Rat verpflichtet war, wenn z. B. ein Rechtsanwalt aus Unkenntnis einer gesetzlichen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0039, von Geistliche bis Geistliche Bank Öffnen
, so fordert die protestantische Kirche die Berufung durch die Gemeinde und sieht in der Ordination lediglich eine Feierlichkeit, mittels welcher der zu einer geistlichen Stelle Berufene zur treuen Erfüllung seiner Amtspflichten aufgefordert
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0594, von Wiedenbrück bis Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Öffnen
einer Verletzung der Eidespflicht schuldig gemacht, oder endlich, wenn bei dem Urteil ein Richter, Geschworner oder Schöffe mitgewirkt hat, welcher sich in Beziehung auf die Sache einer Verlegung seiner Amtspflichten schuldig gemacht hatte
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0515, Juristentag (Köln 1891) Öffnen
Willens zu verpflichten und für die gehörige Erfüllung der Amtspflichten verantwortlich zu machen. Die Bestimmung des Umfanges der rechtlichen Macht des Testamentsvollstreckers ist in erster Linie in den Willen des Erblassers zu stellen. Der Wille
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0559, von Amsterdam (Amerika) bis Amtmann Öffnen
wegen Amtsüberschreitungen s. Amtspflicht. Die Hauptarten von öffentlichen Beamten sind die des Staates (s. Staatsdienst) und der Gemeinden, wogegen die Kirchen- und Religionsdiener nicht öffentliche Beamte im eigentlichen Sinne sind; der Begriff
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0561, von Amtsdelikte bis Amtsgerichte Öffnen
ist durch Verordnung vom 29. Juni 1871 festgesetzt und enthält das Gelöbnis der Treue und des Gehorsams gegen den Kaiser, der Beobachtung von Verfassung und Gesetzen, der getreuen Erfüllung der Amtspflichten. Unter Umständen wird von einzelnen
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0348, Civilprozeß Öffnen
der Amtspflicht des Richters, die wahre Bewandtnis der Streitsache zu erforschen, unterwarf, übrigens durch neuere Gesetze (von 1833 und 1846) im Sinne mündlicher Ver- handlung erheblich modifiziert wurde; ferner die- jenigen Staaten, in denen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0090, von Empfänglichkeit bis Empfindung Öffnen
. Der Deutsche Entwurf §. 604 läßt nur aus arglistiger Handlung eine Haftung entstehen, sofern nicht aus einem Ver- tragsverhältnisse oder aus einer Amtspflicht cine weiter gehende Haftung sich ergiebt. Empfehlungsbrief, ein offenes Schreiben
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0986, von Judenviertel bis Jüdische Litteratur Öffnen
regreßpflichtig gemacht hatte. (S. Amtspflicht.) Judhanf, soviel wie Jute (s. d.). Judĭca (lat., "richte"), der zweite Sonntag vor Ostern, nach seinem mit Psalm 43, 1 beginnenden Introitus. Judicĭum (lat.), Urteil, Urteilsvermögen, auch
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0373, von Kirchenvermögen bis Kirchenzucht Öffnen
Zustandes der Gemeinden und der amtlichen Tüchtigkeit und Wirksamkeit ihrer Geistlichen. Nach kath. Kirchenrecht lagen diese Visitationen den Bischöfen als Teil ihrer Amtspflicht ob ("episcopus semel in anno circumeat parochiam suam"), wurden aber
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0526, von Kommanditwechsel bis Kommers Öffnen
. Kommendatārabt , ein Abt, dem das Einkommen einer Abtei ohne Amtspflichten überwiesen ist. Solcher K. gab es früher namentlich in Frankreich viele. (S. Abbé und Kommende
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0547, von Office bis Offizieraspiranten Öffnen
545 Office - Offizieraspiranten Olüos (frz., spr. offihß, und engl., spr. offih), Amt, Dienst; Bureau, Geschäftslokal; auch Silber- kammer und die sie verwaltende Dienerschaft. ottioiuiu (lat.), Pflicht, Amtspflicht, Amtsver- richtung
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 1004, von Pensionär bis Pensionsanstalt deutscher Journalisten und Schriftsteller Öffnen
Beamter des Deutschen Reichs lebenslängliche P., wenn er nach wenigstens 10 Dienstjahren durch körperliche Gebrechen oder durch Schwäche seiner Körper- oder Geisteskräfte dauernd unfähig zur Erfüllung seiner Amtspflichten wird (K. 34
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0209, von Sakmara bis Säkularisation Öffnen
, in der kath. Kirche Weltgeistliche (s. d.), denen, ohne daß sie an die Ordensregel gebunden sind, Amt und Einkommen eines Abts (s. d.) zugewiesen ist. Die S. müssen alle Amtspflichten, die die Beobachtung der Ordensregel voraussetzen, durch einen Vikar
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0742, Schweizerisches Heerwesen Öffnen
vollendeten 44. Jahre wehrpflichtig. Wer durch körperliche oder geistige Gebrechen, Landesabwesenheit oder Amtspflicht an der aktiven Dienstpflicht verhindert wird, unterliegt während des militärpflichtigen Alters der Militärpflichtersatzsteuer. Die aktive
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 1000, von Trinité bis Trio Öffnen
Reichsstrafgesetzbuches (Geschenke für Amtshandlungen); die Annahme von T. für eine Handlung, die eine Verletzung einer Amtspflicht enthält, kann als Bestechung bestraft werden (§. 332 des Reichsstrafgesetzbuches). Einige Gasthöfe, so in Hannover
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
beruhendes Zeugnis oder Giltachtcn abgegeben war, fofern bei dem frühern Urteile ein Richter, Ge- schworener oder Schöffe unter strafbarer Verletzung der Amtspflicht mitgewirkt hat, oder wenn von dem Freigesprochenen ein glaubhaftes Geständnis
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1041, von Zungenwurzel bis Zurechnung Öffnen
der objektiven Rechtswidrigkeit sein (Ausübung einer Amtspflicht, Ausführung eines gesetzmäßigen Befehls, Ausübung eines Züchtigungsrechts, Notwehr). Es kann aber auch sein, daß Schuld und damit Strafe wegfallen, weil die freie Willensbestimmung desjenigen