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100% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0099, von Aufruhrakte bis Aufschließen Öffnen
. Absorption. Aufschärfen, in der Jägersprache soviel wie die Haut des Wildes aufschneiden. Aufschiebende Bedingung. Eine A. B. liegt vor, wenn in einem Vertrage oder einer letztwilligen Verfügung der Erwerb eines Rechts oder eine Verpflichtung
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0624, von Bedja bis Bedretto Öffnen
haben. Das ist eine B. des Rechtsgeschäfts. Diese B. kann aufschiebend (s. Aufschiebende Bedingung) oder auflösend (s. Auflösende Bedingung) sein. Die B. kann ferner sein affirmativ oder negativ, je nachdem sie dahin lautet, daß etwas geschehe
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0598, Bedingung Öffnen
598 Bedingung. d. h. wenn die Sonne scheint, ist es warm; folglich ist in diesem Verhältnis realer Bedingtheit die Sonne die Ursache, die Wärme die Wirkung jener bedingenden Ursache. Eine logische B. ist eine solche, vermöge welcher ein
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0880, von Besicht bis Besitz Öffnen
. oder Kauf auf Probe ist unter der Bedingung geschlossen, daß der Käufer die Ware genehmige. Die Bedingung ist im Zweifel eine aufschiebende (s. Aufschiebende Bedingung); geht also die Ware bei dem Käufer vor der Genehmigung unter, so
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0250, von Kauf auf Kontrakt bis Kauf bricht Miete Öffnen
nicht bezahlt ist. Die neuern Gesetze gestatten dem Verkäufer, sich das Eigentum bis zur Zahlung des Kaufpreises bei der Übergabe einer beweglichen Sache vorzubehalten. Nach dem Deutschen Entwurf §. 394 gilt dies als aufschiebende Bedingung
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0443, von Susemihl bis Sussex Öffnen
, solche, welche den Eintritt der Rechtskraft eines Urteils und die zwangsweise Vollstreckung desselben verhindern; Suspensivbedingung, eine aufschiebende Bedingung, von welcher der Beginn eines Rechtsverhältnisses abhängt. Suspensorium (lat., Tragbeutel
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0100, von Aufschrecken bis Aufseß Öffnen
für die Vollstreckung der Strafe ist das rechtskräftig gewordene Urteil, also dasjenige Urteil eines Strafgerichts, das mit ordentlichen Rechtsmitteln (Berufung, Revision) nicht mehr angefochten werden kann. Die ordentlichen Rechtsmittel des Strafprozesses bedingen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0523, von Suspekt bis Sussex (Grafschaft) Öffnen
.) solche, welche die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des Urteils hindern. Die Wirkung der Einlegung bezeichnet man als Suspensiveffekt. (S. Berufung und Rechtsmittel.) - Suspensivbedingung, soviel wie Aufschiebende Bedingung (s. d
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0228, von Erbbestand bis Erbe Öffnen
der aufschiebenden Bedingung, welche für zu- lässig gilt, ist bis zur Erfüllung oder bis zum Aus- falle der Bedingung der Berufene provisorisch als E. gegen Sicherheitsleistung einzuweisen. Dadurch, daß bei der Nacherbschaft der Nacherbe als Stell
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0968, von Fordern bis Forderungsrecht Öffnen
einer aufschiebenden oder auflösenden Be- dingung können nach der Deutschen Konkursord- nung (§§. 59 und 60) im Konkursverfahren geltend gemacht werden. Die F. der erstern Art berechti- gen, solange die Bedingung nicht eingetreten ist, nur zu
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0716, von Antraigues bis Antrieb Öffnen
und Beschränkungen wirkungslos; ebenso auflösende Bedingungen (s. d.); aufschiebende Bedingungen führen die Unwirksamkeit herbei. - Die Antragsberechtiguug ist an die Frist von drei Monaten, beginnend mit dem Tage, seit welchem der Berechtigte
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0249, Kauf Öffnen
eingetretener aufschiebender Bedingung trägt der Käufer nur die Gefahr der Verschlechterung, nicht die des Untergangs. Es muß auch ferner Preis und Ware, letztere individuell, bestimmt, nicht bloß bestimmbar sein. Beim Gattungskauf muß namentlich
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0500, von Wandpfeiler bis Wangemann (Hermann Theodor) Öffnen
war, als der Vertrag abgeschlossen war; beim Abschluß unter einer aufschiebenden Bedingung, wenn er zur Zeit, als die Bedingung eintrat, vorhanden war. Bei Sachen, welche zugezählt, zugemessen, zugewogen oder aus einer Gattung ausgeschieden werden sollen, entscheidet
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0338, Ehe (Form der Eheschließung) Öffnen
einen Grund zur Annullierung der E. abgeben, so Irrtum über die Identität der Person, über Eigenschaften, welche bei Eingehung der E. ausdrücklich zur Bedingung gemacht worden sind, z. B. Virginität, über körperliche, bereits bei Eingehung der E
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0376, von Eiger bis Eilers Öffnen
376 Eiger - Eilers. Nebenbestimmung, daß der Eigentumsübergang von einem gewissen Ereignis, z. B. vollständiger Zahlung des Kaufpreises, abhängig sein soll. In der Rechtswissenschaft ist Streit darüber, ob in solchem Fall eine aufschiebende
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0248, von Gessius Florus bis Geständnis Öffnen
) und in das qualifizierte (c. qualificata). Unter letzterm verstand man ein G., wobei eine behauptete Thatsache zwar zugegeben wird, jedoch Beschränkungen, z. B. eine aufschiebende Bedingung, beigefügt werden. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0499, von Goldspitzen bis Goldwage Öffnen
.). Seinen litterarischen Nachlaß vermachte G. dem englischen Ministerium für Indien mit der eigentümlichen Bedingung, daß er nicht vor dem J. 1920 veröffentlicht werden dürfe. In weitere Kreise drang sein Wissen durch die gediegenen, populär geschriebenen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0097, von Aufnahmestellung bis Aufrechnung Öffnen
einem Konkursgläubiger nicht im Wege. Ist dessen Forderung betagt und unverzinslich, so muß derselbe sich Zwischenzinsen, d. h. einen Zinsabzug (interusurium) gefallen lassen. Hängt die Forderung von einer aufschiebenden Bedingung ab, so kann
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0742, von Maizena bis Maklervertrag Öffnen
infolge seiner Tbätigkeit zu stände kommt und eine etwaige aufschiebende Bedingung erfüllt ist. Aufwendungen sind nur zu ersetzen, wenn es vereinbart ist. Dies gilt auch dann, wenn das Ge- schäft nicht zu stände kommt. Ein Maklerlohn gilt
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0150, Bekehrung Öffnen
(wider die Pelagianer, Papisten, Socinianer und Anabaptisten) als Befehl Jer. 3, 7. 14. c. 25, 5. etc. Bekehret euch, steht, so ist es bedinglich zu verstehen, nämlich durch mein Wort, indem euch dasselbe nicht allein solches gebietet zu thun, sondern
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0415, von Schenkungssteuer bis Schenkung von Todes wegen Öffnen
umkommt und der Beschenkte ihn überlebt, oder wenn der Beschenkte den Schenkgeber überhaupt überlebt. Sie kommt vor teils als Schenkung mit aufschiebender Bedingung, d. h. so, daß erst mit dem Tode des Schenkenden etwas in das Vermögen des