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100% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0157, von Ausmachen bis Ausnahmegesetze Öffnen
untauglich befunden werden. Die ausgemusterte Mannschaft ist nicht landsturmpflichtig. Ausnahmegerichte, zuweilen Bezeichnung für die Behörden, an welche das Verfahren und die Entscheidung für gewisse den ordentlichen Gerichten entzogene
99% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0124, von Auslobung bis Ausnahmegesetz Öffnen
in ihre frühere Lage zurückfallen. S. Klavier. Ausnahmegerichte, besondere Gerichte, welche neben den nach der gesetzlichen Gerichtsverfassung bestehenden Gerichten für einzelne Fälle eingesetzt werden. Es liegt im Wesen des modernen Rechtsstaats
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0225, von Standesregister bis Stang Öffnen
. ^[Abb.: Standfähigkeit.] Standgeld (Stättegeld), Vergütung für den dem Verkäufer für Aufstellung seiner Waren etc. überlassenen Raum auf Märkten, öffentlichen Plätzen etc. Standgericht, früher Ausnahmegericht bei Unterdrückung von Empörungen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
im Strafprozeß, durch die Grundsätze der Öffentlichkeit und Mündlichkeit, der Unmittelbarkeit der Verhandlung und der freien Würdigung der Beweisergebnisse durch den Richter beherrscht. Ausnahmegerichte, abgesehen von Kriegsgerichten und Standrechten, sind
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0164, Gericht (Gerichtsbarkeit) Öffnen
der Über- oder Unterordnung stehen (Ober- und Untergerichte). Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden, doch werden hiervon die gesetzlichen Bestimmungen über Kriegsgerichte und Standrechte nicht berührt
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0201, von Staatsforstwissenschaft bis Staatsrat Öffnen
politischer Verbrechen bestellte Ausnahmegericht. Das deutsche Gerichtsverfassungsgesetz (§ 136) verweist Verbrechen der letztern Art, sofern sie gegen den Kaiser oder das Reich gerichtet sind, vor das Reichsgericht. Staatsgewalt, s. Staat, S. 195
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0123, Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) Öffnen
verbunden, so darf die A. nur dann gewährt werden, wenn die bestimmte Versicherung vorliegt, daß der Ausgelieferte nicht durch ein Ausnahmegericht abgeurteilt wird. Die A. erfolgt nach Prüfung des Gesuchs durch einen Richter und dessen Zustimmung
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0088, von Blutnelke bis Blutseuche Öffnen
der Urzeit (Oldenb. 1875). Blutrat (Rat der Unruhen), das von Alba 1567 in den Niederlanden eingesetzte, aus zwölf Mitgliedern unter dem Vorsitz von Juan de Vargas bestehende Ausnahmegericht, welches, um die aufständische Bewegung in den Niederlanden zu
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0835, Großbritannien (Geschichte 1882) Öffnen
und Haussuchungen gewährte, ein summarisches Verfahren zur Auflösung geheimer Verbindungen und Versammlungen sowie zur Unterdrückung verbotener Zeitschriften einführte, Ausnahmegerichte, die für gewisse Distrikte des Landes ohne Zuziehung von Geschwornen ein
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0355, Preußen (Staatsverfassung) Öffnen
auf frischer That), Unstatthaftigkeit der Ausnahmegerichte und des bürgerlichen Todes; Freiheit der Auswanderung, des Glaubens, der Wissenschaft, der freien Meinungsäußerung, der Presse etc. (in den Grenzen des Strafgesetzbuchs), das Recht zu
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0383, von Preußisch-Eylau bis Preyer Öffnen
, welche zeitweilig, namentlich in politisch unruhigen Zeiten, eingesetzt wurden und summarische Justiz ausübten; insbesondere wurden die Ausnahmegerichte, welche unter der Restauration 1815 für politische Vergehen eingesetzt, 1818 aber wieder abgeschafft
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0779, Schwurgericht (in England, Frankreich, Deutschland) Öffnen
man für die wichtigsten, insbesondere politischen, Vergehen die Revolutionstribunale und militärischen Ausnahmegerichte. Bei der Veränderung der französischen Justizverhältnisse war es lange Zeit hindurch zweifelhaft, ob das S
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
gegen ungehorsam Ausbleibende (sogen. Kontumazialverfahren). Auch bestehen Ausnahmegerichte für den Fall des Belagerungszustandes und für Anklagen auf Hochverrat gegen das Reich, für welche der höchste Reichsgerichtshof kompetent ist. [Litteratur
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0152, von Adlisweil bis Administrator Öffnen
unvereinbar mit den in den Kulturstaaten garantierten Rechtsgrundsätzen: "nulla poena sine lege" (keine Strafe ohne Gesetz) und "Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden" (s. Ausnahmegerichte), daher nur noch in Zeiten von Gesetzlosigkeit
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0203, von Avarie bis Avé-Lallemant Öffnen
verwundet. Ein Ausnahmegericht erklärte den Herzog von A., den Marquis von Tavora und einige andere Personen, meistens Glieder dieser Familien, für schuldig, die Jesuiten aber für die Anstifter des Attentats. Mehrere, darunter auch A. nebst seinen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0660, von Belagerungspark bis Belbuck Öffnen
der freiheitsbeschränkenden Ausnahmemaßregeln, wie auch die Ausnahmegesetze (s. d.) und Ausnahmegerichte (s. d.) sowie die Verkündigung des Standrechts (s. d.), ist aber umfassender und drückender als diese. Auch die Verkündigung der Aufruhrakte zählt
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0090, von Chambranle bis Chamier Öffnen
. aufs neue, um den Gerüchten von Vergiftungen, die bald nach dem Prozesse der Marquise de Brin- villiers (s. d.) in Umlauf kamen, nachzuforschen. Die Untersuchungen dieses Ausnahmegerichts dehn- ten sich auf Personen höchsten Ranges aus; auch
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0457, von Commissoria lex bis Commodianus Öffnen
mehrfach zu Anträgen auf Abhilfe Veranlassung gegeben, über beauf- tragte Nichter s. d. über ersuchte Nichter s. Ersuchen, über die Unzulässigkeit der früher üblichen Dele- gationen der Gerichtsbarkeit s. Ausnahmegerichte. Oonunis vo^HFour lfrz
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0074, Frankreich (Gerichtswesen) Öffnen
polit. Vergehen und Verbrechen den Assisenhöfen zugewiesen. Die Richter sprechen nur die gesetzliche Strafe aus über das von 12 Geschworenen mit absoluter Mehrheit anerkannte Verbrechen. Ausnahmegerichte sind verfassungswidrig, aber es bestehen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0852, von Gerichtsbarkeit (akademische) bis Gerichtsferien Öffnen
Gehalt und können wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung dauernd oder zeitweise ihres Amtes enthoben, an eine andere Stelle oder in den Nuhe- stand versetzt werden (§§. 6 fg.). Ausnahmegerichte sind, vorbehaltlich der Bestim
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0858, Gerichtsstand Öffnen
Rechtssachen zugewiesen sind, s. Ausnahmegerichte. l l. Im Strafproze ß ist der G. begründet so - wohl bei demjenigen Gericht, in dessen Bezirk die strafbare Handlung begangen ist l t'orum äslicU l'mnnn^i), als bei demjenigen, in desfen Bezirk
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0527, von Kommerz bis Kommission Öffnen
, die mit der schriftlichen Fassung eines Beschlusses beauftragt ist; Unter- oder Subkommission, der Ausschuß einer größern K. zur Ausführung eines Specialauftrags, s. auch Ausnahmegerichte) werden K. genannt, eine so beauftragte Einzelperson (Beamter
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0050, von Sonchus bis Sonderland Öffnen
. Ausnahmegerichte. Sondergut, s. Einhandsgut. Sonderland, Joh. Bapt., Maler und Radierer, geb. 2. Febr. 1805 zu Düsseldorf, bildete sich auf der Akademie unter Schadows Leitung und bereiste darauf Holland, Frankreich und die Rheingegenden. Seine Motive
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0131, von Spechtlinge bis Species Öffnen
. Specialdepositorium, s. Depositenwesen. Specialgerichte, s. Ausnahmegerichte. Specialhandel, s. Handelsstatistik. Specialia (Specialien), s. Special. Specialinquisition, artikuliertes Verhör, der letzte Abschnitt des Inquisitionsprozesses (s
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1049, von Zustandsdelikt bis Zustellung Öffnen
1047 Zustandsdelikt - Zustellung entzogen. Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Nie- mand darf feinem ordentlichen Nichter entzogen werden. Der Regelung der Z. liegen teils fachliche, teils örtliche Gesichtspunkte zu Grunde. Daher