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7% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
ist der Berufungsbeklagte (Appellat). Die B. erfolgt, ähnlich wie die Klagerhebung, durch die Zustellung eines Schriftsatzes (Berufungsschrift), welcher nicht bei dem Untergericht, sondern bei dem Berufungsgericht zur Bestimmung des Termintags
5% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0864, Berufung (juristisch) Öffnen
. auf bestimmte Beschwerdepunkte beschränkt, so unterliegt das angefochtene Urteil nur insoweit der Prüfung des Berufungsgerichts; ist dies nicht geschehen oder eine Rechtfertigung überhaupt nicht erfolgt, so gilt das ganze Urteil als angefochten; doch
5% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
quem), also im Amtsgerichtsprozeß an das Landgericht, im Landgerichtsprozeß an das Oberlandesgericht, bringt (devolviert), und zwar dergestalt, daß vor dem Berufungsgericht, wenn auch auf Grundlage der erstinstanzlichen Verhandlung und Entscheidung
4% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
für die in erster Instanz an die Amtsgerichte verwiesenen Sachen die zweite Instanz (Berufungsgericht). Gegen die amtsgerichtlichen Urteile ist nämlich der Regel nach das Rechtsmittel der Berufung binnen Monatsfrist und gegen sonstige Verfügungen des
4% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
ist gestattet. Ist die B. verspätet, so wird sie vom Gericht erster Instanz verworfen. Doch kann der Beschwerdeführer in diesem Fall binnen einer Woche auf die Entscheidung des Berufungsgerichts hierüber antragen. Weist das Berufungsgericht die B. nicht
4% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0865, Berufung (dogmatisch) Öffnen
Angeklagten wollen, gestehen die andern sie auch dem Staatsanwalt zu. Während die einen zur Vermeidung der durch die größere Entfernung entstehenden Kosten und Umstände eine andere Strafkammer desselben Landgerichts als Berufungsgericht einsetzen wollen
3% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0297, von Oberkirch bis Oberlin Öffnen
letztern in zweiter Instanz als Berufungsgerichten im Verhältnis zu den Schöffen- und Amtsgerichts erteilt worden sind. Die Revision gegen erstinstanzliche Strafurteile der Landgerichte geht nur dann an die O., wenn das Rechtsmittel lediglich
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0748, von Berichterstatter bis Beringsinsel Öffnen
der deutschen Strafprozeßordnung (§ 365) in der Berufungsinstanz nach dem Aufruf der Zeugen und Sachverständigen ein B. des Berufungsgerichts Vortrag über die Ergebnisse des bisherigen Verfahrens thun. Auch die Verhandlung über das Rechtsmittel
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
das Berufungsgericht nachgelassen. Die dritte Instanz, das Reichsgericht oder der höchste Landesgerichtshof, aber kann nur bei landgerichtlichen Sachen angerufen werden und zwar mit dem Rechtsmittel der Revision, welches gegen die in der Berufungsinstanz von den
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0201, von Commer bis Congostaat Öffnen
und Berufungsgericht in Streitfällen über Gegenstände von mehr als 25,000 Fr. und der Lokalregierung unter einem Generalgouverneur, einem Stellvertreter desselben, einem Staatsinspektor, einem Generalsekretär und zwei Direktoren: der Finanzen u. der Justiz. Ein
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0772, Eid (juristisch) Öffnen
oder Zurückschiebung des E. be- hält ihre Wirksamkeit ebenso wie die frühere Leistung, Verweigerung oder Erlassung der Leistung, voraus- gesetzt, daß die auf die Leistung gerichtete Anordnung vom Berufungsgericht für gerechtfertigt erachtet
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0254, von Hoffmeister bis Hofhainer Öffnen
ziehen und fand nur in den piivil6Fill äs non svoeHnäo eine Schranke. Seine Zuständigkeit erstreckte sich auf alle Streitigkei- ten der Reichsunmittelbaren; dann war es höchstes Berufungsgericht, soweit nicht privilsFia äs uon ^peiilmäoden
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0756, von Rei vindicatio bis Rekapitulation Öffnen
. 1568 u. ö.), das Spiegelbild eines rechtschaffenen Edelmanns. Rejicieren (lat.), verwerfen, abweisen; Rejek- tion, Verwerfung, Abweisung; Ncjektorlum, abweisendes Urteil des Berufungsgerichts. Reka, Fluß im österr. Küstenland im Karst (s. d
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0810, von Review bis Revision Öffnen
die Verteidigung in unzulässiger Weise beschränkt war. Im Civilprozeß ist aber die R. in zweifacher Rich- tung eingeschränkt, nämlich einmal, insofern sie nur auf die Verletzung eines Neichsgesetzes oder eines über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus