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99% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0874, von Beschlüsse bis Beschneiden (der Pflanzen) Öffnen
anfechtbar. (Vgl. Civilprozeßordn. §§. 146, 271, 294; Strafprozeßordn. §§. 33, 35.) Beschlußfähigkeit, die Befugnis eines Kollegiums, einer Volksvertretung u. s. w., wirksame Beschlüsse zu fassen. Sie ist in der Regel von der Anwesenheit
83% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Beschlagnahme bis Beschlußsachen Öffnen
wurden. Beschlußfähigkeit, die Befugnis eines Kollegiums oder einer sonstigen Körperschaft, vollwirksame Beschlüsse innerhalb ihres Kompetenzkreises zu fassen, hängt geschäftsordnungsmäßig in der Regel davon ab, daß eine bestimmte Anzahl
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0102, von Aufspringen der Haut bis Aufstoßen Öffnen
, dem die Initiative zu seiner Berufung, auch mitunter noch andere Vorzugsbefugnisse, zustehen. Das Statut muß Bestimmung treffen, wenn zur Beschlußfähigkeit eine bestimmte Zahl anwesender Mitglieder ausreichen soll. Die Beschlüsse werden mit absoluter
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0065, von Absterben bis Abstimmung Öffnen
.). Abstimmung , die förmliche und ausdrückliche Willenserklärung der Mitglieder einer Versammlung oder eines Kollegiums über eine bestimmte Frage. Zu einem gültigen Beschluß ist Beschlußfähigkeit, d. h
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0975, Vereinigte Staaten von Nordamerika (Geschichte) Öffnen
. d.) aus Maine, ein willens- und thatkräftiger, aber auch herrschsüchtiger und ehrgeiziger Mann, zugleich ein fanatischer Republikaner, richtete zunächst sein Augenmerk auf die Frage der Beschlußfähigkeit, denn die Minorität hatte erklärt, ohne ihren
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0742, Bergrecht (Aufhebung des Bergwerkseigentums; Gewerkschaft, Kuxe) Öffnen
durch eine gesetzlich geordnete Repräsentation, nämlich: 1) durch die beschlußfähige Gewerkenversammlung, deren Berufung durch den Repräsentanten oder durch die Bergbehörde erfolgt, und deren Beschlüsse nach der Mehrheit der Anteile unter den anwesenden Gewerken
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0412, Handels- u. Gewerbekammern (Geschäftsgang, Budget, Wirkungskreis) Öffnen
durch einfache Stimmenmehrheit gefaßt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Zur Beschlußfähigkeit ist in der Regel die Anwesenheit der Hälfte der Mitglieder erforderlich. In Bayern fungieren als auswärtige Mitglieder bei den
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0232, Baden (Staatsverwaltung, kirchliche Verhältnisse) Öffnen
Vierteln der Mitglieder in jeder Kammer erforderlich. Im übrigen wird die Erste Kammer durch Anwesenheit von 10, die Zweite von 35 Mitgliedern beschlußfähig. Die Kammern haben das Recht des Gesetzesvorschlags, der Vorstellung und Beschwerde sowie
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0743, Bergrecht (Ausbeute und Zubuße; Rechte des Grundeigentümers) Öffnen
in der beschlußfähigen Gewerkenversammlung erfolgt. Die mehreren Mitglieder des Grubenvorstandes müssen bei der Ausübung ihrer Befugnisse in der Regel samt und sonders handeln; doch können dieselben auch mit der Klausel "samt oder sonders" bestellt werden, so
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0633, Bundesrat (Zusammensetzung, Rechte des Bundesrats) Öffnen
Bundesmitglied durch dessen Bevollmächtigte vorgebracht werden, und das Präsidium ist verpflichtet, dieselben der Beratung zu übergeben. Die Anwesenheit einer bestimmten Anzahl von Mitgliedern ist zur Beschlußfähigkeit des Bundesrats nicht erforderlich
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0837, Deutschland (Reichstag, Bundesrat) Öffnen
, und wahrheitsgetreue Berichte darüber bleiben von jeder Verantwortlichkeit frei. Beschlüsse werden mit absoluter Stimmenmehrheit gefaßt; jedoch ist zur Beschlußfähigkeit erforderlich, daß die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0582, Elsaß-Lothringen (seit 1870) Öffnen
Bezirkstagen nur einer beschlußfähig war und eröffnet werden konnte. So kam es, daß bei den ersten Reichstagswahlen 1. Febr. 1874: 10 Ultramontane und 5 liberale Protestler gewählt wurden. Die 15 elsässischen Deputierten erhoben bei ihrem Eintritt
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0088, von General-Stabsarzt bis Generalvikar Öffnen
ordnungsgemäß berufene G. ist beschlußfähig, wenn nicht im Statut noch besondere Bedingungen vorgesehen sind. Jede Aktie (nicht jeder Aktienanteil) hat eine Stimme, und Beschlüsse werden nach einfacher Stimmenmehrheit gefaßt, sofern nichts andres im Statut
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0717, Griechenland (Neu-G.: Geschichte bis 1881) Öffnen
. 1874 machte gar die Opposition die Kammer beschlußunfähig, in dem sie austrat und zugleich an den König eine Beschwerdeschrift richtete. Nur mit Mühe konnte im April 1875 durch das Erscheinen der gesamten Regierungspartei die Beschlußfähigkeit
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0981, Kommanditgesellschaft (K. auf Aktien) Öffnen
oder Einzahlung des Kapitals der Kommanditisten machen, oder wenn durch ihre Schuld länger als drei Monate die Gesellschaft ohne Aufsichtsrat geblieben ist, oder wenn in dem letztern die zur Beschlußfähigkeit erforderliche Zahl von drei Mitgliedern
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0524, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1869-1870) Öffnen
sowie die Slowenen, nachdem die klerikalen Tiroler schon im Januar ausgeschieden waren. Da der Reichsrat jetzt kaum noch beschlußfähig war, verlangten die Minister die Auflösung der Landtage, deren Mitglieder den Reichsrat verlassen hatten
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0526, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1871-1874) Öffnen
. Das erste, was die neue Regierung that, war die Auflösung der im Sommer neugewählten Landtage. Die von Mähren, Oberösterreich und der Bukowina wurden für die verfassungstreue Partei zurückgewonnen und dadurch die Beschlußfähigkeit des Reichsrats
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0355, Preußen (Staatsverfassung) Öffnen
. Das Herrenhaus ist bei Anwesenheit von 60, das Abgeordnetenhaus bei Anwesenheit der Mehrzahl seiner Mitglieder beschlußfähig. Die Mitglieder beider Häuser sind Vertreter des ganzen Volkes und an Instruktionen nicht gebunden. Sie können für ihre im Haus
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0524, von Quittungsbogen bis Quoy et Gai. Öffnen
., berühmt wegen seiner Fuchsjagden. Dabei die Granitbrüche von Mount Sorrel und die Kalköfen von Barrow upon Soar. Quorra, Fluß, s. Niger. Quorum (engl.), gesetzlich bestimmte Anzahl erwählter Mitglieder, z. B. die zur Beschlußfähigkeit
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0139, Sachsen (Geschichte des Königreichs bis 1866) Öffnen
Landtag von 1848 wieder ein, um ein andres Wahlgesetz zu beraten. Obwohl es schwer war, diesen Landtag in beschlußfähiger Anzahl zusammenzubringen, wurde er doch 22. Juli eröffnet und zeigte nicht nur in der Beseitigung aller 1848 und 1849 erlassenen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0472, Japan (Verkehrswesen, Staatsverfassung etc.) Öffnen
). Der Reichstag soll jedes Jahr einberufen werden, eine Sitzungsperiode in der Regel drei Monate dauern. Bei den Beratungen herrscht Redefreiheit, bei den Beschlüssen entscheidet einfache Majorität, zur Beschlußfähigkeit gehört wenigstens ein Drittel
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0558, von Coulombzähler bis County Öffnen
zu sehen, ob sie in beschlußfähiger Anzadl (Huoi-niu) vorbanden sind. Schaft, auch Land. vonntr^ (engl., spr. kö'nntn), Gegend, Land- vonnt^ (engl., spr. kaunti), Grafschaft, gleich- bedeutend mit 81iir6
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0056, Elsaß-Lothringen (Geschichte) Öffnen
22 Kreistagen nur 14, von den drei Bezirkstagen uur einer beschlußfähig waren. Bei den ersten Reichstagswahlen in E. 1. Febr. 1874 wurden diesen Verhältnissen entspre- chend 10 klerikale und 5 liberale Protestier gewählt, die bei ihrem
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0510, von Majoristischer Streit bis Makadamisieren Öffnen
, jedoch können gültige Beschlüsse nur gefaßt werden, wenn die zur Beschlußfähigkeit erforderliche Anzahl von Mitgliedern anwesend ist, nämlich eins über die Hälfte, also 199. Dabei ist unter einfacher Majorität in der Regel die absolute zu verstehen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0711, Mecklenburg Öffnen
von der Versammlung zurückzuhalten und dadurch deren Beschlußfähigkeit zu hindern. Eine Reihe von Gesetzen des Norddeutschen Bundes und Deutschen Reichs hat in M. wichtige Reformen bewirkt. Die von den liberalen Kreisen wiederholt geforderte, auch mehrmals vom
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0737, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte) Öffnen
im Abgeordnetenhause, die jedoch noch die beschlußfähige Zahl hatten. Zugleich beantragte das Kabinett beim Kaiser die Auflösung sämtlicher Landtage, deren Mitglieder den Reichsrat verlassen hatten, und als der Kaiser ablehnend antwortete, nahm es 4. April
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0400, Preußen (Gesundheitswesen. Verfassung) Öffnen
.) Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses erhalten Tagegelder. Niemand kann gleichzeitig Mitglied beider Häuser sein. Das Herrenhaus ist bei Anwesenheit von 60, das Abgeordnetenhaus bei Anwesenheit der Mehrzahl seiner Mitglieder beschlußfähig. Die Organisation
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0414, Preußen (Geschichte 1815-61) Öffnen
beschlußfähig. Nun erfolgte 5. Dez. ein königl. Dekret, das die Versammlung auflöste, eine von dem Entwurfe der Verfassungskommission wenig abweichende Verfassung oktroyierte, die durch die nächsten Kammern revidiert werden sollte, und diese Kammern
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0733, Reichstag Öffnen
erfolgt durch absolute Stimmenmehrheit. Beschlußfähig ist der R., wenn mindestens die Hälfte seiner Mit- glieder, also mindestens 199, anwesend sind. Die Mitglieder des N. sind Vertreter des gesamten Volks und an Instruktionen nicht gebunden