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| Rang | Fundstelle | |
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| 3% |
Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0444,
Schiedsrichter |
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Ablehnung berechtigen das Alter von 60 Jahren, Krankheit, Abwesenheit, Verwaltung eines unmittelbaren Staatsamtes, Verwaltung des Schiedsmannsamtes während der letzten drei Jahre und sonstige Billigkeitsgründe. Unbefugte Ablehnung kann den
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| 3% |
Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0408,
Gewerbesteuer (Das neue preußische Gesetz vom 24. Juni 1891) |
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Reich, Reichsbank, Preußischer Staat) oder nach der Art des Gewerbes gewichtige steuerpolitische, volkswirtschaftliche oder Billigkeitsgründe zur Seite stehen. Hierbei sollte dem geltenden Recht und den hierdurch begründeten langjährigen
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| 3% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0697,
Wiederaufnahme (des Verfahrens) |
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wird aus sieben Billigkeitsgründen gewährt, entnommen daraus, daß dem anzufechtenden Urteil entweder eine strafbare Handlung (vorsätzlicher oder fahrlässiger Meineid einer Partei, eines Zeugen oder eines Sachverständigen, Urkundenfälschung
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