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100% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0737, Bundesrat Öffnen
735 Bundesrat sein sollte, hat nach den Versailler Verträgen Bayern. 2) Der Kaiser hat nach dem Wortlaut der Verfassung (Art. 12) das Recht, den B. zu berufen, zu eröffnen, zu vertagen, zu schließen; diese aus einer quasiparlamentarischen
71% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0635, Bundesrat (Geschäftsordnung) Öffnen
635 Bundesrat (Geschäftsordnung). zur Vorbereitung der Arbeiten ohne gleichzeitige Einberufung des Reichstags zusammenberufen werden, während umgekehrt der Reichstag nicht ohne den B. berufen werden darf. Die Berufung des Bundesrats muß
71% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0634, Bundesrat (Rechte) Öffnen
634 Bundesrat (Rechte). deln und abzustimmen haben. Dazu kommt nun, daß der B. auch ein Organ der Reichsverwaltung ist, so daß die Bundesratsbevollmächtigten zugleich als Regierungsbeamte und insofern als Vertreter der den verbündeten
65% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0633, Bundesrat (Zusammensetzung, Rechte des Bundesrats) Öffnen
633 Bundesrat (Zusammensetzung, Rechte des Bundesrats). Bundestagsgesandte den Titel "Präsidialgesandter" führte. Die damit verbundenen Rechte waren jedoch keine eigentlichen politischen, sondern nur Ehrenrechte, wie namentlich das Recht des
50% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0837, Deutschland (Reichstag, Bundesrat) Öffnen
837 Deutschland (Reichstag, Bundesrat). des Bundesrats und zu ihrer Gültigkeit der Genehmigung des Reichstags bedürfen (Art. 11). Der Kaiser ist ferner der Bundesoberfeldherr. Nach der Reichsverfassung (Art. 63) bildet die gesamte Landmacht
25% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0051, von Deutscher Bundesrat bis Deutsche Reichsfechtschule Öffnen
49 Deutscher Bundesrat - Deutsche Reichsfechtschule (im J. 1865) herabgesunken war. Im Plenum durfte keine Beratung und Erörterung, sondern nur Abstimmung stattfinden, und ein gültiger Beschluß setzte hier eine Mehrheit von zwei Dritteln
19% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0736, von Bundesgericht bis Bundesrat Öffnen
734 Bundesgericht – Bundesrat Chios, Rhodus, Kos und die Stadt Byzanz gegen Athen eröffneten, um sich von dem Bündnis mit diesem Staate loszureißen. Er führte 355 zu
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0838, Deutschland (Reichskanzler und Reichsbehörden) Öffnen
der Kompetenz des Reichs vorzuschlagen. Der Reichstag regelt seinen Geschäftsgang und seine Disziplin selbst in der von ihm beschlossenen, 10. Febr. 1876 revidierten Geschäftsordnung. Was den andern gesetzgebenden Faktor des Reichs, den Bundesrat (Art
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0836, Deutschland (Reichsverwaltung, Gesetzgebung) Öffnen
Landesgesetzen der Einzelstaaten vor und erhalten ihre rechtsverbindliche Kraft durch die Verkündigung von Reichs wegen, welche im Reichsgesetzblatt durch den Kaiser erfolgt. Die Gesetze selbst kommen durch den übereinstimmenden Mehrheitsbeschluß des Bundesrats
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0866, Schweiz (Eisenbahnwesen, neue Bundesgesetze) Öffnen
sein; desgleichen hat der Bundesrat den Bau der Zufahrtslinien Luzern-Küßnacht-Immensee und Zug-Walchwyl-Goldau angeordnet, so daß beide mit 1. Jan. 1891 begonnen und Ende 1893 vollendet sein müssen. Mit der allmählichen Besserung der Lage der bestehenden
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0931, von Teuchert-Kauffmann bis Theater in Deutschland Öffnen
, erklärten die Liberalen die Verfassung für verletzt und brachten die Sache vor den Schweizer Bundesrat. Statt jedoch den Erfolg dieses Schrittes abzuwarten, zogen die radikalen Elemente der Partei es vor, zur Gewalt zu greifen. In verschlagenster Weise
0% Mercks → Hauptstück → Der Deutsche Zolltarif: Seite 0670, Der Deutsche Zolltarif Öffnen
. Die Prozentsätze des Bruttogewichtes, nach welchen das Nettogewicht berechnet werden kann ( Tarasätze ), bestimmt der Bundesrat. Es bleibt jedoch der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, ob er diese Tarasätze gelten
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0688, von Reichsthaler bis Reichsverweser Öffnen
- und Legislaturperiode ist durch Reichsgesetz vom 19. März 1888 in eine fünfjährige umgewandelt. Das Wahlverfahren ist durch das Wahlgesetz vom 31. Mai 1869 und das Wahlreglement vom 28. Mai 1870 geregelt. Der R. übt mit dem Bundesrat (s. d.) zusammen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
sie dazu im Weg der Exekution angehalten werden (Art. 19). Dieselbe ist vom Bundesrat zu beschließen und vom Kaiser zu vollstrecken. Streitigkeiten zwischen verschiedenen Bundesstaaten werden, insofern sie nicht privatrechtlicher Natur sind und ebendarum
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0683, von Reichsindigenat bis Reichskanzler Öffnen
Kaiser ernannten Vorsitzenden und drei vom Bundesrat gewählten Mitgliedern, welche für die gesetzmäßige Anlage, Berechnung und Verwaltung des Fonds verantwortlich sind. Im übrigen unterliegt die Verwaltung der Oberaufsicht des Reichskanzlers
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0730, Schweiz (Rechtspflege) Öffnen
Kompetenzstreitigkeiten zwischen Bundesbehörden, um die Wahl von Bundesräten, Bundesrichtern oder des Generals handelt, finden gemeinsame Sitzungen beider Räte (d. i. vereinigte Bundesversammlung) unter dem Vorsitz des Nationalratspräsidenten statt. Die oberste
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0636, von Bundesregierungen bis Bundesversammlung Öffnen
Angelegenheiten sich beziehenden Drucksachen erhalten die Bezeichnung "geheim". Vorbehaltlich nachfolgender Beschlußfassung des Bundesrats kann der Reichskanzler jene Bezeichnung verfügen. Die mündlichen Verhandlungen des Bundesrats und der Ausschüsse
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0682, von Reichsgesundheitsamt bis Reichshofrat Öffnen
Reichsgesetzgebung sind der Bundesrat und der Reichstag. Jede von beiden Körperschaften hat das Recht der Initiative. Die von dem Bundesrat ausgehenden Gesetzvorschläge werden zwar im Namen des Kaisers an den Reichstag gebracht, allein das Recht des
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0197, Staat (Staatenbund und Bundesstaat) Öffnen
für die Unterthanen des Reichs und der Einzelstaaten durch die Verkündigung von Reichs wegen. Dem vormaligen deutschen Bundestag entspricht jetzt der Bundesrat. Aber ihm steht im Deutschen Reich als einem wirklichen konstitutionellen Staat in dem
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0153, Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) Öffnen
die Verwendung aller Einnahmen des Reichs muß durch den Reichskanzler dem Bundesrate und dem Reichstage zur Entlastung jährlich Rechnung gelegt werden (Art. 72). Im Ressort des Reichsschatzamtes arbeiten die Verwaltung des Reichskriegsschatzes, die vom
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1027, von Zuckerstich bis Zuckervögel Öffnen
verwendet ist, oder bei der Niederlegung solcher Fabrikate in steuerfreie Niederlagen kann nach näherer Bestimmung des Bundesrates die Z. für die verwendete Zuckermenge unerhoben bleiben oder im entrichteten Betrage vergütet werden. Ferner kann
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1001, Fabrikgesetzgebung (Deutschland) Öffnen
bis 8 Uhr abends) und Maximalarbeitszeit von 11 Stunden, an den Tagen vor Sonn- und Festtagen von 10 St. Der Bundesrat hat die Befugnis, bei gesundheitsschädlichen und andern Gewerben diese Zeit noch zu reduzieren. Eine ausnahmsweise, vorübergehende
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0971, Volksvertretung (Bulgarien, Dänemark, Deutsches Reich) Öffnen
. März 1888, wird die gesetzgebende Gewalt über Streitkräfte, Finanzen, Handel, Verkehrswesen, Heimatswesen und Rechtspflege ausgeübt durch den Bundesrat in Verbindung mit dem Reichstag. Der Bundesrat besteht aus 58 von den Oberhäuptern der das Reich
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0151, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
, indem für Bahnpolizei, Signalwesen, Betriebs- und Tarifwesen, militär. Benutzung der Eisenbahnen in Frieden und Krieg, Fahrpläne u. s. w. einheitliche Vorschriften durch den Bundesrat erlassen wurden. IV. An der Spitze des Deutschen Reichs steht
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0937, von Gesetz (biblisch) bis Gesetzeskraft Öffnen
unterscheiden zwischen den Vorlagen der verbündeten Regie- rungen und den Anträgen von Mitgliedern des Reichstags. Die erstern werden auf Grund eines Beschlusses des Bundesrates vom Reichskanzler im Namen des Kaisers an den Reichstag gebracht
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0115, von Bachem, J. P. bis Bäcker Öffnen
Eisenbahn, die Osterwieck-Wasserlebener Eisenbahn, die Ruhlaer Eisenbahn, die Neubrandenburg-Friedländer Eisenbahn u. a. Bächtold *, Jakob, starb 8. Aug. 1897 in Zürich. Bäcker *. Schon in den durch Beschluß des Bundesrats vom 19. Febr. 1875
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0972, Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Öffnen
958 Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Neichsgcsetze erforderlichen Verwaltungsvorschriften' zu beschließen. Die Vorlagen sür den Reichstag werden nach den Beschlüssen des Bundesrates an den Reichstag gebracht und in demselben
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 1015, von Zemp bis Zentralarbeitsnachweisestelle Öffnen
); O. und R. Hertwig, Untersuchungen Zur Morpho^z logie und Physiologie der tierischen Z. (Jena 1884! bls 1890); Boveri, Zellenstudien (das. 1887-90). Zcmp, Joseph, schweizer. Bundesrat, geb. 1834! zu Entlebuch (Luzern), studierte die Rechte
0% Mercks → Hauptstück → Tarifnummern: Seite 0696, von Petroleum bis Seide Öffnen
696 Seide und Seidenwaren Mark Anmerkungen: 1. der Bundesrat ist befugt, Mineralöl, welches für andre gewerbliche Zwecke als die Leuchtölfabrikation bestimmt ist, unter Kontrolle der Verwendung vom Eingangszoll frei zu lassen. 2
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0906, Deutschland (Geschichte 1874-1876) Öffnen
für das Reich zu erwerben, scheiterten an dem Widerstand der Mittelstaaten im Bundesrat. Der Reichskanzler gab seine Absichten keineswegs auf, beschloß vielmehr, sie teils in andrer Form zu verwirklichen, indem er die preußischen Eisenbahnen für den
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0582, Elsaß-Lothringen (seit 1870) Öffnen
war durch die eigentümliche Stellung, in die es zu dem neuen Deutschen Reiche gebracht wurde, nicht wenig erschwert. Der Bundesrat beschloß nämlich, E. für ein Reichsland zu erklären, über welches das Reich selbst der Träger der Souveränität war, und dessen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0752, von Schweißen bis Schweiz Öffnen
begonnen wurde, und die Einführung eines Gewehrs von kleinem Kaliber, für welche der Bundesrat von der Bundesversammlung 1889 einen Kredit von 16 1/2 Mill. Fr. erhalten hat. Die Kontrollstärke des Landsturms betrug 1888: 262,766 Mann. Geschichte
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0049, Arbeiterschutzkonferenz (Vorgehen der Schweiz seit 1881) Öffnen
der auswärtigen Regierungen unterließ der Bundesrat weitere Schritte. Aber in der Schweiz fand in den folgenden Jahren der Gedanke einer internationalen Regelung des Arbeitsverhältnisses und der sanitären Einrichtung der Fabriken in immer weitern Kreisen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0151, Branntweinsteuer (Deutschland, Österreich) Öffnen
« sollte der Bundesrat rechtzeitig bestimmen. Zum Zwecke der Vorbereitung solcher Bestimmungen war gleich nach Erlaß des Gesetzes das Reichsgesundheitsamt mit diesbezüglichen Erhebungen betraut worden. Das Ergebnis derselben war der Antrag des
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0048, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
und bezüglich der Sonntagsarbeit bezweckten, gelegentlich vom Fürsten Bismarck bekämpft, sonst aber vom Bundesratstisch mit einem beredten Schweigen gewürdigt und vom Bundesrat nicht weiter berücksichtigt wurden. Wenn man erwägt
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0060, Sonntagsarbeit Öffnen
und notwendige Arbeiten für Reinigung und Instandhaltung der Betriebsanlagen; 4) Arbeiten, die zur Verhütung des Verderbens von Rohstoffen oder des Mißlingens von Arbeitererzeugnissen erforderlich sind. Durch Beschluß des Bundesrats (vgl. hierher
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0725, Tessin (Stadt) Öffnen
. in Stabio auch zu einem blutigen Zusammenstoß mit den Klerikalen. Der durch die hierbei vorgekommenen Mordthaten veranlaßte langwierige Prozeß endete 1880 mit der Freisprechung der Angeklagten. Am 20. Nov. 1876 kam unter Vermittelung des Bundesrats
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0061, Arbeiterfrage (Außerdeutsche Fabrikgesetzgebung) Öffnen
nach ihrer Entbindung gar nicht, und während der beiden nächsten Wochen nur mit Zustimmung des Arztes zur Arbeit zu. Außerdem wurde dem Bundesrat das Recht eingeräumt, in gewissen Fabrikationszweigen, die mit besondern Gefahren für Gesundheit
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0580, von Ibycter crotophagus bis Ilg Öffnen
. Eine Staatsuniversität wurde 1893 in Moscow errichtet. I. zerfällt (1895) in 21 Counties. Mormonen sind am zahlreichsten in Oneida, Bear-Lake und Cassia. Identitätsnachweis *. Durch Reichsgesetz vom 14. April 1894 wurde die 1888 vom Bundesrat
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0843, Deutschland (Heerwesen) Öffnen
- Reichskanzler und Reichskanzlei 141360 11000 Auswärtiges Amt 7377535 615000 Reichsamt des Innern (inkl. Bundesrat) 7753025 2590010 Verwaltung des Reichsheers 343036713 41511588 Marineverwaltung 37101185 9701900 Reichsjustizverwaltung 1887178
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1004, von Intervenieren bis Intervention Öffnen
die Zwecke des Bundes berührt würden. Im nunmehrigen Deutschen Reich ist das Interventionsrecht des Bundesrats (s. d.) ausdrücklich anerkannt (Reichsverfassung, Art. 76). Verfassungsstreitigkeiten in den einzelnen Bundesstaaten sind, wofern es dem Bundesrat
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0994, Unfallversicherung (deutsche Reichsgesetze von 1884 bis 1887) Öffnen
Mitgliedern des Bundesrats und je zwei Vertretern der Unternehmer und der versicherten Arbeiter zusammengesetzt ist. Für Berufsgenossenschaften, deren Gebiet nicht über die Grenze des Landes sich erstreckt, können besondere Landesversicherungsämter
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0048, von Apponyi bis Arbeiterschutzkonferenz Öffnen
der Arbeitskräfte weniger einschränkte, geschädigt wurden. Infolge einer Motion des Nationalrats Frey (9. Dez. 1880), welche 30. April 1881 im schweizerischen Nationalrat zur Verhandlung kam, beschloß der Nationalrat: »Der Bundesrat wird eingeladen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0297, von Bahnhoflagernd bis Bahnson Öffnen
der Reichsverfassung dem Reiche vorbehalten ist, und nach Art. 7, Nr. 2 vom Bundesrate ausgeübt wird, ist das letzte, nur für Vollbahnen (s. Eisenbahnen) ergangene, Bahnpolizeireglement für die Eisenbahnen Deutschlands vom 30. Nov. 1885 und die Bahnordnung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0909, Betriebssystem Öffnen
für die Eisenbahnen Deutschlands besitzt nicht Gesetzeskraft, weil sie nur vom Bundesrate ohne Mitwirkung des Reichstags beschlossen ist. Sie bildet daher lediglich eine Verwaltungsvorschrift des Bundesrats für die deutschen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0439, von Normalbarometer bis Normalmaß Öffnen
in ganz beschränktem Maße ist der N. zum Gesetz erhoben worden, insofern durch ß. 120, Abs. 3 dem Bundesrat die Befugnis erteilt ist, für solche Gewerbe, in welchen durch über- mäßige Dauer der täglichen Arbeitszeit die Gesund- heit der Arbeiter
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0866, Württemberg (Verfassung. Verwaltung) Öffnen
den Präsidenten und 6 Minister der König, die andern die Ständeversammlung außerhalb ihrer Mitte wählt. Als Mitglied des Deutschen Reichs hat W. im Bundesrat vier Stimmen und wird in 17 Reichstagswahlkreise eingeteilt: Stuttgart (Abgeordneter 1893
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0058, Arbeiterfrage (Arbeitsdauer) Öffnen
auf mindestens 1½ Stunden ausgedehnt werden kann. Ferner können durch Beschluß des Bundesrates für solche Gewerbe, in denen durch übermäßige Dauer der täglichen Arbeitszeit die Gesundheit der Arbeiter gefährdet wird, Dauer, Beginn und Ende der zulässigen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0561, Bayern (Geschichte: 1871-1873) Öffnen
und liberale Männer. Das neue Ministerium wies die Ansprüche der Bischöfe entschieden zurück und beantragte im Bundesrat den Erlaß eines Gesetzes gegen den Mißbrauch der Kanzel zu politischen Agitationen (Kanzelparagraphen), das auch vom Bundesrat
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0632, von Bundeskanzlei bis Bundespräsidium Öffnen
- und Heimatsgesetzgebung (Berl. 1872). Bundeskanzlei (Chancellerie fédérale), in der Schweiz (s. d.) die zur Wahrnehmung der Kanzleigeschäfte der Bundesversammlung und des Bundesrats bestellte Behörde, an deren Spitze der Bundeskanzler (s. d.) steht. Bundeskanzler
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0904, Deutschland (Geschichte 1871. Frankfurter Friede. Der erste deutsche Reichstag) Öffnen
. Sie erhöhte die Zahl der Mitglieder und Stimmen des Bundesrats, der nun aus den Bevollmächtigten von 25 Staaten bestand, von 43 auf 58. Die Rechte des Bundespräsidiums wurden in einigen Punkten beschränkt: bei Erklärung von Bundeskriegen war Zustimmung des
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1002, Fabrikgesetzgebung (Österreich) Öffnen
polizeilicher Kontrolle unterstellt, Kinder müssen eine Arbeitskarte, die andere ein Arbeitsbuch (s. d.) haben. Obligatorisch wurde die Fabrikinspektion (s. d.) gemacht. Endlich gab der § 139a noch dem Bundesrat die Befugnis, unter bestimmten
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0430, von Schemyl bis Schenkel Öffnen
Pfarrstellen im Kanton. 1855 wurde er vom bernischen Großen Rat an Stelle des in den Bundesrat berufenen Stämpfli in den Regierungsrat gewählt, dessen Präsident er dreimal war. Von 1857 an Abgeordneter Berns im schweizerischen Ständerat, dem er 1863
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0756, Schweiz (Finanzen, Heerwesen, Wappen) Öffnen
Jesuitenorden den Aufenthalt. Ferner übertrug sie, im Sinn der Repräsentativdemokratie, der Bundesversammlung die Legislative und die Wahl der obersten Exekutivbehörden, dem Bundesrat die Exekutivgewalt und dem Bundesgericht die Rechtspflege, soweit sie in den
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0763, Schweiz (Geschichte 1848-1873) Öffnen
763 Schweiz (Geschichte 1848-1873). stimmt wurde, zusammen und wählte den ersten Bundesrat. Neueste Zeit. Fortan erfreute sich die S. im Innern fast ohne Ausnahme gesetzlicher Ruhe und Ordnung. Die neuen Bundesbehörden entwickelten eine rege
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0223, von Stammakkord bis Stampiglia Öffnen
der Fusion der beiden bernischen Parteien wieder in die Regierung des Kantons getreten war, im Dezember 1854 an Stelle Ochsenbeins in den Bundesrat berufen. 1856 und 1862 Bundespräsident, nahm er in der Neuenburger wie in der Savoyer Frage
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0434, von Herophon bis Herwarth von Bittenfeld Öffnen
, 1882 Unterstaatssekretär, sodann Mitglied des Bundesrats sowie des preußischen Staatsrats, Vorsitzender der Prüfungskommission für den höhern Verwaltungsdienst und nach dem Rücktritt Puttkamers 2. Juli 1888 Minister des Innern; auch wurde er 6. Nov
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0834, von Witzleben bis Wolf Öffnen
Briefe Wohlgemuths überlieferte. Der Bezirksamtmann verhafwe N. 22. April 1889 unmittelbar, nachdem derselbe mit Lutz in Rheinfel. den zusammengetroffen war, und der Bundesrat ver fügte 2. Mai die Ausweisung desselben sowie dee. Schneiders Lutz
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0111, von Baumgartner bis Bayern Öffnen
erledigt, wobei indes eine Prüfung der Frage, ob die Altkatholiken die Zugehörigkeit zur katholischen Kirche mit Recht beanspruchen könnten oder nicht, mehrfach empfohlen wurde. Dem dritten Antrag, beim Bundesrat die Zulassung der Redemptoristen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0662, von Niederlassungsvertrag mit der Schweiz bis Nielsen Öffnen
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und Genehmigung des Reichstags 3. Juli 1890 zu Bern ratifiziert wurde, entspricht im wesentlichen dem frühern Niederlassungsvertrag. Die Deutschen sind hiernach wie zuvor in jedem Kanton der Eidgenossenschaft
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0759, Privatnotenbanken (Preußen) Öffnen
beschränkt. Unter Vorbehalt des Widerrufs des Bundesrats ist die Bank befugt, mit dem Magistrat der Stadt Magdeburg in Kontokorrentverkehr zu treten. Die Banknotenausgabe darf den Betrag von 3 Mill. Mk. nicht übersteigen. Die Banknoten werden in Berlin
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0867, von Schwerkraftbahnen bis Schwiegereltern Öffnen
, sowie die Ernennung des Bischofs Mermillod zum Kardinal gebracht, was dem ehemaligen Pfarrer von Genf Gelegenheit bot, dem Bundesrat, der ihn 1873 ausgewiesen hatte, 16. Juli als Kirchenfürst eine offizielle Visite abzustatten. Bemerkenswert
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0051, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
durch die untere Verwaltungsbehörde unter gewissen Voraussetzungen zulässig.) Der Bundesrat kann aber die Sonn- und Festtagsarbeit gestatten für bestimmte Gewerbe, insbesondere für Betriebe, in denen Arbeiten vorkommen, welche ihrer Natur nach
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0054, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
der Volksschule verpflichtet sind. Die Beschäftigung von Kindern unter 14 Jahren darf die Dauer von 6 Stunden täglich nicht überschreiten«, mit einer Pause von mindestens einer halben Stunde (§ 136). Der neue § 139a. ermächtigt den Bundesrat, die Verwendung
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0835, von Schwefelsäure bis Schweiz Öffnen
des Dotations- oder Aktienkapitals hinaus soll mindestens zu zwei Dritteilen den Kantonen zufallen. Eine weitere Verfassungsrevision, welche der Bundesrat im Dezember 1891 den eidgenössischen Räten vorgeschlagen hat, betrifft die aus sanitarischen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0077, von Abstimmungstelegraphen bis Abt (Klostervorsteher) Öffnen
oder Körperschaft zu. Im Deutschen Bundesrat und Reichstag erfolgt die A. in der Regel so, daß die Mehrheit entscheidet; für den Bundesrat gelten jedoch mehrfach besondere Vorschriften (s. Bundesrat ). Im Deutschen Reichstag geschieht die A
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0549, von Amphibiologie bis Amphiktyonie Öffnen
den Bundesrat (Synedrion) der Amphiktyonen bildeten, in dem die Thessaler den Vorsitz führten. Außerdem konnte jedes Bundesglied eine Anzahl Beigeordnete (Pylagoren) senden, die aber bei Verhandlungen des Bundesrates nur beratende Stimme hatten
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0469, Braunschweig (Herzogtum; Geschichte) Öffnen
, "daß der erbberechtigte Thronfolger am sofortigen Regierungsantritte behindert" war. Es konstituierte sich daher der Regentschaftsrat, der auch sogleich die Anerkennung von Kaiser und Bundesrat fand. Unter diesen Verhältnissen glaubte
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0055, von Deutscher Juristentag bis Deutscher Kaiser Öffnen
, Bundesrat und Reichstag zu eröffnen und zu schließen, den Reichskanzler und alle Reichsbeamten zu ernennen, die Reichsgesetze auszufertigen und zu verkündigen. Seine Anordnungen werden im Namen des Reichs erlassen und bedürfen zu ihrer Gültigkeit
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0148, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
der Reichsgewalt ist durch die Reichsverfassung dem Kaiser und dem aus Vertretern der Mitglieder des Reichs bestehenden Bundesrate (s. d.) übertragen, neben welchen der aus gewählten Abgeordneten des deutschen Volks bestehende Reichstag (s. d.) den
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0880, Eisenbahnrecht Öffnen
und ebenso auch etwaige Schwankungen in den Über- schüssen vermeiden. 0. Aufsicht über die Eisenbahnen. Die Aufsicht über die deutscheu Eisenbahnen wird vom Reich durch den Bundesrat und das Neichseisen- bahnamt ausgeübt. In den einzelnen Bundes
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0938, von Gesetzesvorlage bis Gesetzliche Erbfolge Öffnen
, sondern die verbündeten Regierungen, deren Vertretungskörper, der Bundesrat, demgemäß den Gesetzen die Sanktion zu erteilen hat. Der ^ank- tionsbeschluh des Bundesrates erfolgt in der Regel gleichfalls mit einfacher Mehrheit, doch enthält
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0510, von Majoristischer Streit bis Makadamisieren Öffnen
eine Zweidrittelmehrheit, wie z. B. im Norddeutschen Bund zu denselben im Bundesrate eine Mehrheit von zwei Dritteln der vertretenen Stimmen erforderlich war, während dieselben nach der Verfassung des Reichs als abgelehnt gelten, wenn sie im Bundesrate
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0629, von Marsch bis Märsche Öffnen
Bevollmächtigten beim Bundesrat. 1884‒90 gehörte er als vom Bundesrat gewähltes Mitglied dem Reichsversicherungsamt an und beteiligte sich auch im Bundesrat und Reichstag mit Eifer an den Vorarbeiten der socialpolit. Gesetzgebung. Am 1. April 1890 wurde
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0247, von Stammherden bis Stampfwerk Öffnen
und die direkte Besteuerung durch. Im Sonderbundskrieg war er eidgenössischer Kriegszahlmeister; 1849 wurde er Regierungspräsident des Kantons Bern, widmete sich aber seit 1850 wieder der Advokatur. 1854 wurde er in den Bundesrat gewählt und war 1855
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0202, von Bornhaupt bis Börse Öffnen
der Börsenorgane beiwohnen und dieselben auf hervorgetretenc Mißständc aufmerksam machen dürfen. Über Mängel und die Mittel zu deren Abstellung haben sie Bericht zu erstatten. Mit Zustimmung des Bundesrats kann jedoch ihre Thä- tigkeit für einzelne V
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0239, von Burdigala bis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Öffnen
im Juni 1895 ihr Ende. Die Ergebnisse derselben wurden 1891 (allgemeiner Teil, Obligationen- und Sachenrecht) und 1895 (Familien- und Erbrcckt) der Öffentlichkeit übergeben. Ende Okt. 1895 winde der Gesamtentwurf dem Bundesrat vorgelegt. Ende 1895
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0775, von Militärpflicht bis Militärstrafrecht Öffnen
durch Zusammenwirken von Bundesrat und Reichstag in seinen gesetzlichen Bestimmungen abgeändert werden, und zwar dürfen im Bundesrat nicht 14 Stimmen dagegen stimmen. Preußen hat zuzustimmen, weil es ein Vetorecht gegen jede Ab- änderung im Militärrecht
0% Mercks → Hauptstück → Der Deutsche Zolltarif: Seite 0672, Der Deutsche Zolltarif Öffnen
, einschließlich der gewöhnlichen Schiffsutensilien, unter den vom Bundesrat zu erlassenden näheren Bestimmungen. Sodann ist zu erwähnen, daß für das zum Absatz nach dem Auslande bestimmte
0% Mercks → Hauptstück → Tarifnummern: Seite 0693, von Material- und Spezerei-, auch Konditoreiwaren bis Öl, anderweit nicht genannt, und Fette Öffnen
, wenn letztrer den auf Anordnung des Bundesrats bei den nach Bedürfnis öffentlich zu bezeichnenden Zollstellen niederzulegenden, nach Anleitung des holländischen Standard Nr. 19 und darüber zu bestimmenden Mustern entspricht 30 Tara: Für Brot-, Hut
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0620, von Ansted bis Anstifter Öffnen
vom Reichskanzler oder von den durch denselben dazu ermächtigten Behörden erteilt. Bei manchen Reichsbeamten hat der Bundesrat ein Vorschlagsrecht, so bei der A. der Mitglieder des Reichsgerichts, des Oberreichsanwalts und der Reichsanwalte
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0530, von Baux, Les bis Bavius Öffnen
den Splügen aus. Seit 1863 Mitglied des schweizerischen Nationalrats, wurde er 1870 bis 1877 zu wiederholten Malen vom Bundesrat als eidgenössischer Kommissar in den Kanton Tessin gesandt, um zwischen den Parteien zu vermitteln. Die Bundesversammlung
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0366, Braunschweig (Stadt) Öffnen
366 Braunschweig (Stadt). Cumberland durchaus nicht für unbestritten erklärte, im Mai 1885 beim Bundesrat, sich dahin auszusprechen, daß die Regierung des Herzogs in B. mit dem innern Frieden und der Sicherheit des Reichs nicht verträglich sei
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0630, von Bund, Deutscher bis Bundesfeldherr Öffnen
so auch eine einheitliche Spruchpraxis zu sichern. Das B. ist eine ständige und kollegiale Reichsbehörde, bestehend aus einem Vorsitzenden und mindestens vier Mitgliedern. Der Vorsitzende sowohl als die Mitglieder werden auf Vorschlag des Bundesrats
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0594, Debatte Öffnen
beachten, daß die Bevollmächtigten zum Bundesrat jederzeit gehört werden müssen. Nimmt daher nach Schluß der D. ein Mitglied des Bundesrats im Reichstag noch das Wort, so gilt die D. wieder als eröffnet. Für die parlamentarischen Verhandlungen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0841, Deutschland (Reichsfinanzen) Öffnen
Bundesrat mit dem Reichstag vereinbart wird, so haben auch beide Körperschaften das Recht der Kontrolle der Reichsfinanzverwaltung. Die Vorprüfung der jährlich zu legenden Rechnungen erfolgt durch die preußische Oberrechnungskammer in Potsdam, welche
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0908, Deutschland (Geschichte 1878-1881) Öffnen
der Steuer- und Wirtschaftsreform, für welche die Bildung der schutzzöllnerisch gesinnten "volkswirtschaftlichen Vereinigung" von 204 Mitgliedern des neuen Reichstags günstige Aussichten bot. Auf Antrag Bismarcks ernannte der Bundesrat 27. Dez. 1878
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0939, von Diatessaron bis Diatomeen Öffnen
939 Diatessaron - Diatomeen. trag des Abgeordneten Schulze-Delitzsch zur Tagesordnung über. In der Folgezeit wurde jedoch der Schulzesche Antrag wiederholt vom Reichstag angenommen, aber stets vom Bundesrat abgelehnt. Auch 1884 wurde
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0162, von Druck bis Druckregulatoren Öffnen
Abgeordneter Neuenburgs in dem schweizerischen Ständerat, der ihn 1875 zu seinem Präsidenten wählte, worauf ihn die Bundesversammlung noch in derselben Session in den Bundesrat berief. Im Dezember 1880 wurde er zum Vizepräsidenten des Bundesrats
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0187, von Dubowka bis Ducamp Öffnen
Gesinnungsgenossen zum Bruch. Gleichwohl wurde D. nach Furrers Tod 1861 in den Bundesrat gewählt und 1863 bei den Erneuerungswahlen erstes Mitglied desselben und für 1864 Bundespräsident. Als solcher bot er seinen Einfluß namentlich für das Zustandekommen des
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0197, von Dufour bis Dugat Öffnen
Konflikts mit Preußen würde D. Ende 1856 vom Bundesrat nach Paris gesandt und trug zweifellos zur friedlichen Beilegung des Zwistes bei, wenn auch der Bundesrat zunächst die von Napoleon III. angebotene Vermittelung ausschlug und D. nach seiner Rückkunft zum
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0462, Eisenbahnrecht Öffnen
eintretenden Notständen, insbesondere bei ungewöhnlicher Teurung der Lebensmittel, für den Transport, namentlich von Getreide, Mehl, Hülsenfrüchten und Kartoffeln, auf Vorschlag des Ausschusses im Bundesrat für das Eisenbahnwesen einen besondern, niedrigen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0979, von Extensität bis Extinkteur Öffnen
sein sollen. Dasselbe gilt von den Mitgliedern des Bundesrats, welche nicht von demjenigen Staat abgeordnet sind, in dessen Gebiet der Bundesrat seinen Sitz hat. Dagegen soll sich die E. auf Konsuln innerhalb des Reichsgebiets nicht erstrecken, wofern
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0095, von Genfer Konferenz bis Genfer Konvention Öffnen
weigerte zu gehorchen, seiner Stelle als Pfarrer (20. Sept. 1872). Am 16. Jan. 1873 erfolgte die förmliche Ernennung Mermillods zum apostolischen Vikar von G. durch den Papst, worauf der Schweizer Bundesrat 11. Febr. diese Ernennung für nichtig erklärte
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0256, von Gestor bis Gesundheitsamt Öffnen
dem Bundesrat des Norddeutschen Bundes eine Petition überreicht, worin um Vorlage eines Gesetzes über die Verwaltungsorganisation der öffentlichen Gesundheitspflege gebeten ward. Der Reichstag überwies 1870 diese Petition dem Kanzler zur
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0459, Herzog (Personenname) Öffnen
und ist Vorsitzender der vom Bundesrat mit den Vorstudien zur Landesbefestigung betrauten Kommission. 3) Robert, Fürstbischof von Breslau, geb. 17. Febr. 1823 zu Schönwalde bei Frankenstein i. Schl., studierte zu Breslau katholische Theologie, ward 1848 zum
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0621, von Hofmanns Violett bis Hofmannswaldau Öffnen
Londoner Kongreß, nahm 1866 als Bevollmächtigter Hessens an den Unterhandlungen des Friedens mit Preußen teil, wurde 1867 zum hessischen Gesandten in Berlin und Mitglied des Bundesrats des Norddeutschen Bundes als Vertreter Hessens ernannt und hatte
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0478, von Kanzelparagraph bis Kanzone Öffnen
fédérale) zur Wahrnehmung der Sekretariats- und Kanzleigeschäfte bei der Bundesversammlung und bei dem Bundesrat bestimmt. In Österreich versteht man unter K. auch die Geschäftslokale der Notare, Anwalte, Bankiers u. dgl. Kanzleipapier, s. Papier
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0500, von Mermnaden bis Merom Öffnen
Bundesrat dessen Ausweisung verfügte. Im März 1883 wurde er zum Nachfolger des verstorbenen Bischofs Cosandey von Lausanne ernannt, womit nach der ausdrücklichen Erklärung des päpstlichen Staatssekretärs Jacobini das apostolische Vikariat in Genf
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0217, von Norddepartement bis Norddeutscher Bund Öffnen
als Präsidenten des Bundes übertragenen Rechte und Pflichten, 15. Aug. trat der Bundesrat zusammen, 31. Aug. fanden die Reichstagswahlen statt, und 10. Sept. wurde der erste und einzige Reichstag des Bundes eröffnet. Nachdem im November 1870 Baden, Hessen