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100% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0347, von Civilgericht bis Civilliste Öffnen
345 Civilgericht – Civilliste Civilgericht , das zur Rechtspflege in Civilsachen berufene Gericht (s. Gericht und Gerichtsverfassung ). Civilgerichtsbarkeit
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0674, von Anschlag (des Gewehrs) bis Anschließung Öffnen
und Rechtsverhältnissen, ausgenommen die Ungültigkeit der Ehe. Die Entscheidung über diese bleibt dem Civilgericht vorbehalten, an welches der Strafrichter den Privatbeteiligten auch dann verweist, wenn der Beschuldigte nicht verurteilt wird oder im Fall
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0197, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Justiz) Öffnen
. Schwurgericht Urliste Arten der Gerichte. Gericht Amtsgericht * Civilgericht Civilkammer, s. Kassationshof Divisionsgericht, s. Militärgerichtswesen Ehrengerichte Einzelrichter Feldgerichte, s. Militärbezirksgerichte Forum
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0406, von Strafverschärfungsgründe bis Strahlenbrechung Öffnen
bestehenden Vorschriften" (Ministerialverordnung) eingebracht, gemäß §. 495 der Deutschen Strafprozeßordnung "nach den Vorschriften über die Vollstreckung der Urteile der Civilgerichte" (s. Zwangsvollstreckung) vollstreckt. Die Vollstreckung
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0887, von Militärerziehungsanstalten bis Militärgrenze Öffnen
, daß in Strafsachen die Militärpersonen nicht den Civilgerichten, sondern den Militärgerichten unterworfen sind. Das gilt namentlich für die Personen des Soldatenstandes, die Militärbeamten der aktiven Armee und die mit Inaktivitätsgehalt entlassenen, die zur
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0546, von Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege bis Offertorium Öffnen
; das Civilprozeßrecht die über die Organisation, die Instanzen und Zuständigkeit der Civilgerichte und das für die Verhandlung und Entscheidung streitiger bürgerlicher Rechtssachen maßgebende Verfahren. Die besondern Rechtsverhältnisse der polit. Gemeinden werden
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0931, von Arrebo bis Arrestbruch Öffnen
. durch Haft oder andere Freiheitsbeschränkungen. Vgl. Civilprozeßordn. §§. 796 fg. Dem A. verwandt ist die einstweilige Verfügung (s. d.). Auf das Vermögen des Fahnenflüchtigen ist auf Antrag des Militärgerichts durch das zuständige Civilgericht A
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0902, von Bethnal-Green bis Beth Zacharia Öffnen
-Arras-Calais und Lille-B. (36 km) der franz. Nordbahn, ist Sitz eines Civilgerichts erster Instanz, hat eine schöne got. Kirche (1533-45 erbaut), ein Kommunalcollege, (1891) 9891, als Gemeinde 11 098 E., in Garnison das 73. Infanterieregiment
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0157, von Blumenwespen bis Blumhardt Öffnen
. Jak., schweiz. Staatsmann und Historiker, geb. 29. Aug. 1819 zu Glarus, studierte 1837‒40 in Zürich,Bonn und Berlin die Rechte, war Landesarchivar in Glarus und später Mitglied und Präsident des Civilgerichts. Er wurde 1843 in den Landrat gewählt
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0381, von Bourganeuf bis Bourges Öffnen
, Ruinen eines ehemaligen Maltesergroßpriorats, Civilgericht, eine Zeitung, Kohlenbergbau (1888 8674 t), sowie Fabrikation von Hüten, Buntpapier und Porzellan. Bourg de-Batz (spr. burk), s. Batz. Bourg-d'Égalite (spr. burk), s. Bourg-la-Reine
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0475, von Condino bis Condottieri Öffnen
Baïse und an der Linie Port-Ste. Marie-C.-Eauze der Franz. Südbahn, hat (1891) 4590, als Gemeinde 7405 E., Post, Telegraph, eine schöne got. Kathedrale aus dem 16. Jahrh., Reste eines Klosters, Civilgericht, Kommunal-Collège; Gerberei, Fabrikation
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0477, von Confessoria bis Confucius Öffnen
nordöstlich von Angoulême, in 182 m Höhe, an der Mündung der Goire in die Vienne und an der Linie Roumazières-Loubert-C. (17 km) der Franz. Orléansbahn, hat (1891) 2607, als Gemeinde 3168 E., Post, Telegraph, ein Civilgericht, ein Kommunal-Collège
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0280, von Dienste (architektonisch) bis Diensteinkommen Öffnen
Civilgerichten eingeklagt werden, nach dem Reichsbeamtengesetz jedoch nur 6 Monate lang nach Erledigung des verwaltungsrechtlichen Instanzenzuges; oberste gerichtliche Instanz ist das Reichsgericht. Die Pension, nach einzelnen Gesetzen auch
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0848, von Fiskusgebühren bis Fistulina Öffnen
Verwaltungsbehörden haben den Staat vor den Civilgerichten zu vertreten; Gerichtsstand ist der Ort, wo die zur Vertretung des F. berufene Behörde ihren Sitz hat. Oberster Vertreter des F. ist der Finanzminister, soweit ein anderes Ressort beteiligt
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0781, Genf (Bezirk und Stadt) Öffnen
Friedensrichterkreife geteilt, außerdem be- stehen ein Handelsgericht und ein Civilgericht, und letzte Instanz ist das Obergericht, zugleich Appel- lations- und Kassationshof und unterZuziehung von Geschwornen Kriminalgericht; außerdem besitzt G. iwch
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0980, Gewerbegerichte Öffnen
der Gewerbekorporationen die Leistungen der Gewerbegerichte. In England wird die gesamte gewerbliche Rechtspflege von den bürgerlichen Gerichten geübt. Die engl. Grafschaftsgerichte, die schott. Sheriffsgerichte und die irischen Civilgerichte erscheinen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0038, Glarus Öffnen
bestehen ein Civilgericht, ein Kriminalgericht und ein Augenscheingericht, als höchste das Obergericht von je 7 Mitgliedern. In militär. Hinsicht gehört der Kanton zum Stammbezirk der 8. Division. 1890 betrugen die Einnahmen des Kantons 856000 Frs
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0146, von Heuschrecken bis Heusner Öffnen
und habilitierte sich 1859 in seiner Vater- stadt, wo er 1863 Professor des deutschen Rechts, 1866 Vicepräsident des Civilgerichts, 1891 Präsi- dent des Appellationsgerichts wurde. H. hat sich um die Fördernng der schweiz. Rechtsentwicklung viel- fach
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0412, von Huhntauben bis Huître Öffnen
Gerichtssitzungen zu überwachen hatten. Jetzt ist H. die allgemeine Bezeichnung für diejenigen Beamten, deren Aufgabe es ist, im Bezirk des Civilgerichts erster Instanz ihres Amtssitzes Zustellungen prozessualer wie außerprozessualer Akte zu bewirken (s
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0737, von Issyk-kul bis Istria Öffnen
Han- del und die Industrie der Hauptstadt sowie über gewisse Lebensmittel, wie Mehl, Butter und Öl, die er durch seine Unterrichter (Naibs) untersuchen läßt. Durch die infolge der Iustizreform im türk. Reiche eingerichteten Civilgerichte
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0368, von Kirchenpauer bis Kirchenslawisch Öffnen
366 Kirchenpauer - Kirchenslawisch Mittelalters. Die Entscheidung über Patronatsstreitigkeiten gehört zur Kompetenz der Civilgerichte. Die neuen Synodalordnungen haben in der evang. Kirche das K. mehrfach, so in Preußen, in Verbindung
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0681, Osmanisches Reich (Kultus u. Gerichtswesen. Zeitungen. Litteratur zur Geographie) Öffnen
. Seit 1847 giebt es neben den geistlichen auch weltliche Gerichtshöfe. Sie bestehen aus Civilgerichten, Strafgerichten und Handelsgerichten. Sie stehen unter dem Justizminister. Die Handelsgerichte, die sich mit Streitfragen zwischen einheimischen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0338, von Potocki (Wacław) bis Potsdam (Regierungsbezirk) Öffnen
prachtvoll ausgestattet ist, hat P. noch viele andere, aber meist verfallene Kirchen, Klöster und Konvente. Neben der Münze bestehen Amalgamierwerke, Buchdruckerei, Bierbrauerei und Brennerei, ferner Nationalbank, Handels- und Civilgericht und ein
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0683, von Recorder bis Redegast Öffnen
Civilgerichte mit örtlich beschränkter Zuständigkeit, in welchen der R. den Vorsitz führt; so ist z. B. der R. von London Richter des Lord Mayor’s Court. Nur Barristers (s. d.) können zu R. ernannt werden. Record Office, s. Public Record Office
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0928b, Register zur Karte 'Toulon'. Öffnen
. ----, Rue du. E. F2. Charité. D1. Christine, Rue Sainte. F4. Civilgericht. E2 (23). Claire, Rue Sainte. E2. Clappier, Rue. E. F1. Colbert, Avenue. E1. 2. Corneille, Rue. E2. Courbet, Rue. D2. Daillon, Rue. F4. Darse (Hafenbassin) de
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0638, von Jung-Woschitz bis Kadettenschulen Öffnen
. Jurisdiktionsnorm , das österr. Gesetz vom 1. Aug. 1895 über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und über die Zuständigkeit der ordentlichen Civilgerichte tritt mit dem neuen Civilprozeßgesetz (s
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
oder Gutachten auf Verletzung der Eidespflicht beruhte, 3) wenn bei dem Urteil ein Richter, Geschworener oder Schöffe unter strafbarer Verletzung der Amtspflicht mitgewirkt hat, 4) wenn ein dem Strafurteil zu Grunde liegendes civilgerichtliches Urteil
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0437, von Machiavellismus bis Mackaybohnen Öffnen
- und Rechtshistoriker, geb. 1793 zu Kalwarya, studierte in Krakau, Breslau, Berlin und Göttingen, war 1819-31 und seit 1838 wieder Profesfor des röm. Rechts in Warschau, dazwischen Tribunalrichter am Civilgericht. Er starb 10. Febr. 1883 in Warschau. Seine