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100% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0283, Dienstmiete Öffnen
281 Dienstmiete zahlung der nicht geleisteten Dienste frei. Hat sich der Dienstleistende für seine Lebenszeit oder für die Lebenszeit des Mieters verpflichtet, so steht ihm gleichwohl ein Kündigungsrecht zn. Jedem Teile steht überdies ein
100% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0284, Dienstmiete Öffnen
282 Dienstmiete Maßnahmen zum Schutze der Arbeiter schuldvoll unterlassen hatte, dem Arbeiter für den dadurch er- wachsenen Schaden an seiner Gesundheit, im Falle seiner Tötung den Angehörigen hastete. Nach dem Unfallversicherungsgesetz
63% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0282, von Dienstliste bis Dienstmiete Öffnen
280 Dienstliste - Dienstmiete Statthaltern, später Woiwoden in den großen Pro- vinzen ernannt, endlich zu Heerführern. Die vierte Klasse bildeten die eigentlichen Hof- und Vureau- beamten. Die fünfte und sechste Klasse gehören zn den
25% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0954, von Dienstbarkeit bis Dienstvergehen Öffnen
. Dienstmiete, s. Miete. Dienstpflicht, s. Ersatzwesen. Dienstvergehen, s. v. w. Amtsvergehen; im engern und eigentlichen Sinn diejenigen Vergehen (Disziplinarvergehen) eines Beamten, welche nicht im strafrechtlichen Verfahren, sondern
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0825, von Arbeitsmaschinen bis Arbil Öffnen
Arbeitsbörsen. - Vgl. Schikowski, Über Arbeitslosigkeit (Lpz. 1894); Arbeitslosigkeit und Arbeitsvermittelung in Industrie- und Handelsstädten (Berl. 1894). Arbeitsordnung, s. Fabrik- und Werkstattordnung und Dienstmiete. Arbeitsschulen, s
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0230, von Verdikt bis Verdun Öffnen
eines Dienstmietvertrags (s. Dienstmiete); auch soviel wie Werkverdingung (s. d.). Verdingungsvorschrift (militär.), s. Bekleidungswirtschaft. Verdorbener Magen, s. Magenkatarrh. Verdorbenes Fleisch, s. Fleischbeschau. Verdränger, Kolben der Heißluftmaschine (s
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0595, von Miete bis Mignard Öffnen
, merces, locarium) den zeitweisen Gebrauch eines Gegenstandes zusichert. Dieses Mietobjekt kann aber entweder eine Sache (Sachmiete, locatio conductio rei) oder eine Leistung (Dienstmiete) sein. In letzterer Beziehung kann es sich dann wieder um
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0193, Rechtswissenschaft: Privatrecht (Dingliches Recht) Öffnen
Abstandsgeld Ablociren Admodiatio Aftermiete Afterpacht Angeld Arende Arrende Band-, niet- und nagelfest, s. Fixa vincta Conductio Conductor Dienstbote, s. Gesinde Dienstmiete, s. Miete Draufgeld, s. Angeld Fixa vincta Gesinde
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0179, von Mandamus bis Mandator Öffnen
war die Unentgeltlichkeit eine wesentliche Voraussetzung des Mandatsvertrags; sie grenzte denselben dem Dienstmietvertrag gegenüber ab. Heutzutage ist dieser Unterschied hinweggefallen; das Unterscheidungsmoment zwischen M. und Dienstmiete besteht vielmehr darin
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0093, von Aufkommen bis Auflage Öffnen
. gestattet, wenn die Gesellschaft auf unbestimmte Dauer eingegangen ist. Bei andern Vertragsverhältnissen, wie bei dem zinsbaren Darlehn, bei der Pacht, Miete, Dienstmiete, wird die Aufkündbarkeit vertragsmäßig verabredet, so daß beim Mangel
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0943, von Gesichtsurnen bis Gesinde Öffnen
ein Vertrag zu Grunde, allein wegen der verschiedenen eigentümlichen Verhältnisse sind für denselben die allgemeinen civilrechtlichen Bestimmungen über den Dienstvertrag (Dienstmiete, s. d.) mehrfach modifiziert. Nur dort, wo die franz. Gesetzgebung
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0176, von Entglasung bis Entlassung (vorläufige) Öffnen
; aus einem privatrechtlichen Dienst- ! oder Arbeiterverhältnis, s. Dienstmiete. ! Entlassung,vorläufige (Beurlaubungssystem). ^ Nach §§. 23fg. des Deutschen Strafgesetzbuchs können ! die zu eiuer längern Znchthaus- oder Gefängnis- ^ strafe
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0812, Arbeit Öffnen
ihm privatrechtlich zukommenden Anteil zusprechen. Soweit die A. für fremde Rechnung geleistet wird, verweist das Recht den Arbeiter wegen seines Lohns auf den der freien Vereinbarung unterliegenden Vertrag (Dienstmiete, Gesellschaftsvertrag u. dgl
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0820, von Arbeiterzüge bis Arbeitgeber Öffnen
die landesgesetzlichen Gesindeordnungen (s. d.) maßgebend und für die Klassen von Arbeitern, auf welche die Gesindeordnung keine Anwendung findet, das bürgerliche Recht in seinen Bestimmungen über Dienstmiete (s. d.). Die A. haben Wohlfahrtseinrichtungen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0103, von Aufstrich bis Auftreibschere Öffnen
, von Dienstmiete oder Vertrag über Handlungen. Richtiger bezeichnet das Sächs. Gesetzb. §. 1295 den A. als einen Vertrag, durch welchen sich jemand einem andern verpflichtet, dessen Willen gemäß Geschäfte unentgeltlich zu führen. Denn Geschäfte
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0437, von Doppelschnepfe bis Doppelsterne Öffnen
, die voneinander abhängigen Verbindlichkeiten aus Geschäften, welche einen Austausch von Leistung und Gegenleistung betreffen, aus den synallagmatischen Verträgen wie Tausch, Kauf, Sachmiete, Dienstmiete, Werkverdingung, Gesellschaftsvertrag. Bei ihnen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0504, Fabrikgesetzgebung Öffnen
Gesetzes s. Dienstmiete, Bd. 5, S. 281 fg. Eine eingreifende Neubildung hat die F. in Ö st er - reich im Anschluß an die Reform der Gewerbeord- nung von 1859 durch das Gesetz vom 8. März 1885 erfahren. Es ist hiernach auch für die erwach- senen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0969, Forderungsrecht Öffnen
auf, welche sie im allgemeinen mit oispositiven Vorschriften (s.Dispositivgesetze) regeln. So: Schenkung ls. d.), Tausch ls. d.), Kauf ls. d.), ^achmiete und Pacht ls. d.), Dienstmiete (s. d.), Werkverdingung ls. d.), Frachtvertrag ls. d.), Ver
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0019, Frachtvertrag Öffnen
, sondern der Dienstmiete dar und zwar der sog. Werkverdingung. Der Verfrachter (s. d.) muß das Schiff, auf welches der F. sich bezieht, in seetüchtigem Zustande liefern. Andernfalls ist er dem Befrachter (s. d.) regelmäßig zum Schadenersatz
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0888, von Gesang bis Geschäft Öffnen
erhalten. G. dieser Art können Rechtsgeschäfte (s. d.) sein, wie der Kauf, die Dienstmiete, das Darlehn, die Kommission, die Wechseldiskontierung u. s. w., und die innerhalb eines kaufmännischen Betriebes geschlossenen G. sind zum größten Teil
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0930, von Ges-dur bis Gesell Öffnen
. Dienstmiete, Bd. 5, S. 281 u. 282.) Nach der Gewerbeordn. §. 100a nehmen die von den Innungsmitgliedern beschäftigten G. an den Innungsversammlungen und an der Verwaltung der Innung insoweit teil, als dies in dem Innungsstatut vorgesehen
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0142, von Heuch bis Heuervertrag Öffnen
als Vertreter des Reeders und der Schiffobesatzung ab- geschlossene Dienstmietevertrag. Heuer tfrz.io^ei'; engl. >vaF68) bedeutet Dienstmiete, Lohn. Für Deutschland sind die Verhältnisse des H. geregelt durch die Deutsche Seemannsordnung vom 27. Dez
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0248, von Katzenkraut bis Kauf Öffnen
für Geld überträgt oder verschafft oder zu übertragen oder zu verschaffen verspricht. Nur werden Dienstleistungen nicht gekauft, sondern gemietet (s. Dienstmiete). Ist der verkaufte Gegenstand Objekt des Handels, so wird er Ware genannt; der in Geld
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0343, von Kinderarzt bis Kinderernährung Öffnen
die neuerdings von fast allen Staaten gegen Ausdehnung der K. und zum Schutze des geistigen, sittlichen und natürlichen Lebens der Kinder getroffenen gesetzlichen Bestimmungen s. Fabrikgesetzgebung und Dienstmiete. Litteratur. Jules Simon, L'ouvrier de huit
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0346, von Kinderkreuzzug bis Kindesmord Öffnen
] Kindersanatorien, s. Sanatorien. Kinderschriften, die für die frühere Kindheit bestimmten Jugendschriften (s. d.). Kinderschutz, in Bezug auf Fabrikarbeit u. s. w. s. Fabrikgesetzgebung und Dienstmiete (s. d., Bd. 5, S. 283 a). Eine andere
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0868, von Miers bis Miete Öffnen
Gebrauch und den Fruchtgenuß einer fruchttragenden Sache oder eines fruchttragenden Rechts, so liegt Pacht (s. d.) vor; die Dienstmiete (s. d.) hat menschliche Dienste zum Gegenstand. Der Vermieter hat den Gegenstand der M. in einem zu dem vertragsmäßi
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0362, von Prämortal bis Präparand Öffnen
bei Beginn des Quartals oder des Monats. Bei gegenseitigen Ver- trägen (s. Doppelseitige Schuldverhältnisse) ist Lei- stung Zug um Zug gesetzliche Negel. Bei der Miete, der Pacht, der Dienstmiete (s. d.) braucht nur post- numerando gezahlt zu
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0434, von Streichkohle bis Streik Öffnen
die hier besonders in Betracht kommenden §§. 119a und 124b s. Dienstmiete. Einen großen Einfluß auf die S. haben die Gewerkvereine (s. d.) gewonnen. Die deutsche Socialdemokratie und die "Internationale" haben auf ihren Versammlungen es wiederholt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0262, von Vererbung bis Verfälschungen Öffnen
persönlichen Ansprüchen und Forderungsrechten aus Verträgen kommt die V. unter anderm in Frage bei dem Widerruf von Schenkungen, bei Dienstmiete, Werkvertrag, Auftrag (Mandat), Gesellschaftsvertrag. Die einzelnen Rechte stimmen in diesen Beziehungen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0640, von Werftdivisionen bis Werkverdingung Öffnen
von der Dienstmiete (s. d.) dadurch, daß der Unternehmer hier nicht für die Arbeit, sondern für das Erzeugnis der Arbeit Entgelt erhält und deshalb keines erhält, wenn das Werk vor der Vollendung oder nach derselben, aber vor der Übernahme durch den