Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach Endurteile hat nach 0 Millisekunden 60 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
99% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0107, von Endophytisch bis Energie Öffnen
, chemische (Bd. 1, S. 573 a). Endreim, s. Reim. Endständig, s. Blüte (Bd. 3, S. 163 b) und Blütenstand (Bd. 3, S. 165 b). Endursache (lat. causa finalis), soviel wie Zweck. Endurteil, im heutigen Civilprozesse das Urteil, welches den
99% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0620, von Endospor bis Enfantin Öffnen
. Zweck, weil sie bestimmenden Einfluß auf den Willen hat (s. Ursache). Endurteil, s. Urteil. Endymion, der schöne Schläfer der griech. Mythologie, Sohn des Zeus, nach andern des Aethlios und der Kalyke, ein Jüngling von ausgezeichneter
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0365, von Strafsachen bis Strafverfahren Öffnen
.), welche mit der Bearbeitung von Strafsachen betraut ist. Strafurteil (Straferkenntnis), die in einer strafrechtlichen Untersuchung erteilte richterliche Entscheidung, teilt sich in Haupt- oder Endurteile (sententiae definitivae) und Zwischenurteile (s
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
die erstinstanzlichen Endurteile der Landgerichte eingelegte Berufung und über die gegen sonstige landgerichtliche Entscheidungen gegebenen und eingewendeten Beschwerden. Durch die Berufung wird eine nochmalige Prüfung der Rechtslage wie der Thatumstände
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
gebracht wird. Dieselbe ist aus der römisch-rechtlichen Appellation hervorgegangen. I. Im Civilprozeß (vgl. Civilprozeßordn. §§. 472-500) ist dies Rechtsmittel dahin gestaltet: Statthaft ist dasselbe gegen Endurteile und gewisse diesen gleichgestellte
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0979, Gewerbegerichte Öffnen
, Anerkenntnis 727, Versäumnisurteil 3766 und durch sonstige Endurteile 8579, zusammen 34657 Streitigkeiten. Ein Teil der anhängigen Streitigkeiten erledigte sich auf andere Weise, indem die Parteien das Verfahren ruhen ließen, und der Rest wurde
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
Streitgegenstandes eine einmalige B. gegeben. Diese B. ist der Regel nach statuiert gegen Endurteile erster Instanz im Gegensatz zur Beschwerde (s. d.), welch letztere gegen Zwischenurteile, Beweisbeschlüsse und sonstige dem Endurteil vorausgehende
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0809, von Beschreibung bis Beschwerde Öffnen
1878). Das prozessualische Rechtsmittel der B. aber ist in den deutschen Prozeßgesetzen folgendermaßen normiert. Beschwerde in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. Während die Berufung und die Revision gegen Endurteile gerichtet sind, können
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
neuerdings angelegen sein lassen, das Berufungsrecht auf ein gewisses Maß zurückzuführen. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung ist gegen die Endurteile der Amtsgerichte, deren Kompetenz, soweit es sich um vermögensrechtliche Ansprüche handelt, bis
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0876, von Beschreien bis Beschwerde Öffnen
Verhandlung in Form des Endurteils unter den Prozeßparteien ergehender Entscheidungen dienen, noch eines Rechtsmittels zur endgültigen Entscheidung von prozessualen Nebenstreitpunkten, welche teils nur die Vorbereitung (Verhandlung) oder Ausführung
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0350, von Civilsenat bis Civilstandsregister Öffnen
der Berufung gegen Endurteile, teils der Beschwerde gegen andere Entscheidungen der Landgerichte. Dagegen ist den, zur Zeit sechs, C. des Reichsgerichts überwiesen die Verhandlung und Entscheidung teils der Revision gegen Endurteile, teils
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0894, von Dekrement bis De La Bèche Öffnen
. solche, welche einen Parteistreit entscheiden, sei es den gan- zen Rechtsstreit (Endurteil), sei es einen einzelnen materiellen oder prozessualischen Streitpunkt, und in prozeßleitende D., während die im Laufe des Prozesses ergehenden D
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0652, von Interlocking-System bis Internationale Öffnen
Prozeßrecht die im Laufe des Prozesses ergehenden gerichtlichen Entscheidun- gen, die dem Endurteil vorausgingen. Das wich- tigste derselben war das Beweisinterlokut, ein bedingtes Endurteil, das die Entscheidung der Sache nur noch vom Ausfall der den
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0134, von Ursus bis Urteil Öffnen
s. Entscheidung. Die U. teilen sich nach Deutscher und Österr. Civilprozeßordnung in Endurteile und Zwischenurteile. Eine Unterart der erstern bilden die Teilurteile. (S. diese drei Artikel.) Endurteile wie Zwischenurteile können kontradiktorische
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
Wiedereröffnung des Konkurses genannt. Wiederaufnahme des Verfahrens. Ⅰ. Im Civilprozeß gewährt die Deutsche Civilprozeßordnung (§§. 541,554) zwei außerordentliche Rechtsbehelfe für Wiedereröffnung eines durch rechtskräftiges Endurteil abgeschlossenen
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0202, China (Justizwesen. Kulturzustand) Öffnen
auf Kriminalfälle, namentlich wo es sich um Todesurteile handelt, verfährt die chines. Justiz mit größter Vorsicht, und die Sache geht, bevor das Endurteil gefällt wird, durch fünf bis sechs einander übergeordnete Gerichte. Wegen etwaiger
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0497, von Oberkonstabel bis Oberlandesgerichte Öffnen
- und Strafsenate. Sie sind oder werden noch nach der im Reichstag 1896/97 zur Erledigung kommenden No- velle zum Gcrichtsverfassungsgesetz zuständig für die Verhandlung und Entscheidung über die Rechts- mittel: 1) der Berufung gegen die Endurteile
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0487, von Prozeß bis Prozessionsspinner Öffnen
die prozeßunfähige Partei oder ihr gesetzlicher Vertreter einstweilen zur Prozeßführung zugelassen werden, unter Vorbehalt der Beseitigung des Mangels; das Endurteil darf aber erst, wenn die hierfür bestimmte Frist verstrichen ist, erlassen werden. Soll ein
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0488, von Prozeßlegitimation bis Prozeßvollmacht Öffnen
wird der Mangel geheilt. Ein auftragloser Geschäftsführer kann gegen oder ohne Sicherheitsleistung für Kosten und Schäden einstweilen zur Prozeßführung zugelassen werden; das Endurteil darf aber erst erfolgen, wenn die zur Nachbringung der Vollmacht
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0725, von Reichsdukaten bis Reichsgericht Öffnen
) der Revision gegen die Endurteile der Oberlandesgerichte; 2) der Beschwerde gegen Entscheidungen der Oberlandesgerichte. (Über die Ausnahmestellung von Bayern s. Oberappellationsgericht.) In Strafsachen ist das R. zuständig: 1) für die Untersuchung
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
einen Vollstreckungstitel (Schuldtitel). Den Haupttitel bilden rechtskräftige oder für vorläufig vollstreckbar erklärte Endurteile, soweit sie überhaupt eine Vollstreckung zulassen, d. h. zu einer Leistung verurteilen. Zeugnisse über die Rechtskraft werden vom
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0866, von Arrée bis Arrest Öffnen
ohne mündliche Verhandlung durch Beschluß (Arrestbefehl) oder nach solcher durch Urteil erfolgen. Gegen den Beschluß findet Widerspruch statt, über den durch Endurteil zu entscheiden ist, der indes die Vollziehung des Arrestes nicht hemmt. In dringenden
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
-Lenzmann) ist diese wichtige Frage verhandelt worden, ohne daß es jedoch zu einer entscheidenden Abstimmung darüber gekommen wäre. Die österreichische Strafprozeßordnung vom 23. Mai 1873 statuiert die B. gegen die Endurteile der Gerichtshöfe erster
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
Entscheidung aussetzen. Beschwerde in Strafsachen. Auch im Strafprozeß unterscheidet sich die B. von der Berufung und von der Revision wesentlich dadurch, daß diese beiden Rechtsmittel gegen Endurteile der erkennenden Gerichte gegeben sind, während sich
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0866, Beweis (im Strafprozeß) Öffnen
Beweismittel, 3) die Bezeichnung des Beweisführers, 4) im Fall der Anordnung der Abnahme eines zu- oder zurückgeschobenen Eides die Eidesformel. Indessen wird auf Eidesleistung gewöhnlich erst durch bedingtes Endurteil erkannt. Die Beweisaufnahme erfolgt
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0723, von Cagnacci bis Cagnoni Öffnen
, durch Endurteil vom 8. Mai 1786 aus Frankreich verbannt. In Deutschland war ihm, teils durch die selbstverleugnende Offenheit, mit welcher Elisa von der Recke in der "Nachricht von des berüchtigten C. Aufenthalt in Mitau" (Berl. 1787) mit ihrer
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0631, von Dekort bis Dekurio Öffnen
Inhalt nach sind die Dekrete monitorisch, wenn der Partei nur eröffnet wird, daß es ihr freistehe, einer Handlung beizuwohnen, oder arktatorisch, wenn ihr etwas befohlen wird. Übrigens wurden früher auch Endurteile zuweilen als Dekrete
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0840, Deutschland (Rechtsgebiete; Finanzwesen) Öffnen
840 Deutschland (Rechtsgebiete; Finanzwesen). delsrichtern. Die Berufungs- und Beschwerdeinstanz für die Entscheidungen der Landgerichte sind die kollegialischen Oberlandesgerichte. Revisionsinstanz für die zweitinstanzlichen Endurteile
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0218, von Hauptverbandplatz bis Hauptverhandlung Öffnen
, welcher prozeßhindernde Einreden vorschützte, gleichwohl gehalten sei, sich auf die eigentliche Verhandlung des Rechtsstreits einzulassen, und zu dem sogen. Nachverfahren, d. h. dem Verfahren eines durch Eidesleistung bedingten Endurteils
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0986, von Inspirationsgemeinden bis Instanz Öffnen
Endurteile als auch gegen manche Verfügungen im Lauf des Prozesses, durch welche sie sich beeinträchtigt erachten, Rechtsmittel einwenden. Diese Rechtsmittel müssen in bestimmter Frist, nach der deutschen Zivilprozeßordnung meist binnen Monatsfrist
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0261, von Jordan bis Jordan Öffnen
verflossen zwei Jahre, ehe das Oberappellationsgericht zu Kassel sein Endurteil abgab (5. Nov. 1845), das J. völlig freisprach, ihn unter Niederschlagung der Kosten aus der Untersuchung entließ und ihn nur wegen unziemlicher Schreibart
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0103, von Mähne bis Mahonia Öffnen
durch einen auf den Zahlungsbefehl zu setzenden Vollstreckungsbefehl. Dieser letztere steht einem für vorläufig vollstreckbar erklärten, auf Versäumnis erlassenen Endurteil gleich; es ist also gegen denselben binnen zwei Wochen ein Einspruch zulässig
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0971, von Nachttrunk bis Nádasdy Öffnen
Endurteils. Nachwahl, s. Wahl. Nachwehen, die schmerzhaften Zusammenziehungen der Gebärmutter nach stattgefundener Austreibung der Nachgeburt, pflegen namentlich bei solchen Frauen, welche mehr als einmal niedergekommen sind, als mehr oder weniger
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0264, von Noterbe bis Nothomb Öffnen
Endurteile und für die Revision eine N. von einem Monat gegeben, während im Strafprozeß für die Berufung und für die Revision eine N. von einer Woche gegeben ist. Im Zivilprozeß können Notfristen durch Übereinkommen der Parteien nicht verlängert
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0432, von Prozeßordnung bis Prschewalskij Öffnen
es auch ohne eine solche; doch ist alsdann eine Frist zum Nachbringen der P. zu setzen, nach deren Ablauf erst das Endurteil erlassen werden darf. Die P. ermächtigt zu allen den Rechtsstreit betreffenden Prozeßhandlungen, einschließlich derjenigen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
erlassenen Endurteile unter bestimmten Voraussetzungen das R. der Revision (s. d.) statuiert, während nach der deutschen Strafprozeßordnung, abgesehen von der Beschwerde, bloß gegen Urteile der Schöffengerichte das R. der Berufung, gegen Urteile
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0681, von Reichsfiskus bis Reichsgesetze Öffnen
der Revision gegen zweitinstanzliche Endurteile der Oberlandesgerichte in Zivilsachen und über die Revision gegen Strafurteile der Landgerichte und der Schwurgerichte, nur daß in Bayern die Verhandlung und Entscheidung von Revisionen und Beschwerden
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0767, von Revertier bis Revision Öffnen
Endurteile der Oberlandesgerichte das Rechtsmittel der R.; doch ist die Zulässigkeit desselben der Regel nach durch einen Wertbetrag des Beschwerdegegenstandes von mindestens 1500 Mk. (Revisionssumme) bedingt. Diese R. bezweckt lediglich eine wiederholte
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0017, von Ursus bis Urteil Öffnen
Urteilsformel. Die Urteile im bürgerlichen Rechtsstreit zerfallen in End-, Teil- und Zwischenurteile. Endurteil ist ein U., welches in endlicher Entscheidung den Rechtsstreit abschließt. Ist dies nur für einen Teil des Prozesses der Fall, so heißt es Teilurteil
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0163, von Vertäuen bis Vertot d'Auboeuf Öffnen
. Man unterscheidet ferner zwischen Haupt- und Nebenverteidigung. Erstere ist auf das Endurteil selbst gerichtet; sei es, daß sie den Belastungsbeweis zu entkräften oder einen Unschuldsbeweis zu erbringen sucht, daß sie die That als eine straffreie
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1007, Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) Öffnen
von privatrechtlichen Ansprüchen setzt hiernach einen Vollstreckungstitel voraus, welch letzterer in urkundliche Form gebracht sein muß. Die Z. findet in erster Linie auf Grund rechtskräftiger Endurteile statt. Es können aber auch noch nicht
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0380, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
Endurteilen der G., welche rechtskräftig oder für vorläufig vollstreckbar erklärt sind, sowie aus den Vergleichen, welche nach Erhebung der Klage vor dem Gewerbegericht geschlossen sind, findet die Zwangsvollstreckung statt. Die der Berufung oder dem
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0382, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
Bestimmungen, wonach diese rechtskräftigen Entscheidungen der Gemeindebehörden direkt vollstreckbar waren; sie waren jedenfalls nicht Endurteile im Sinne des § 644 der Zivilprozeßordnung. Die sofortige vorläufige Vollstreckbarkeit war zwar den
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0067, von Abschlag bis Abschneiden Öffnen
worden sind oder für welche ein mit der Vollstreckungsklausel versehener Schuldtitel, ein Endurteil oder ein Vollstreckungsbefehl vorliegt. Andere Forderungen werden bei der A. nur dann berücksichtigt, wenn dem Verwalter innerhalb
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0084, von Abweiser bis Abwesenheit Öffnen
Ablenken der Stromrichtung dienen (s. Buhne). Abweisung der Klage. Das richterliche Endurteil im Civilprozeß kann dem Antrag des Klägers entsprechen oder auf A. d. K. lauten. Der Grund der A. d. K. kann verschieden sein. Sie erfolgt unter Umständen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0931, von Arrebo bis Arrestbruch Öffnen
. durch Endurteil herbeiführen, durch Hinterlegung des im Arrestbefehl zu bestimmenden Geldbetrages die Vollziehung des A. hemmen und dessen Aufhebung erwirken, den Gläubiger durch richterliche Fristsetzung zur Anstellung der etwa noch nicht anhängigen
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0349, Civilrecht Öffnen
durch einfachen Veweisbeschluß (s. Beweis) angeordnet und erledigt. Nach er- folgter Schlußverhandlung und sofern die Sache zur Entscheidung reif ist, erläßt das Gericht das Endurteil. In den Rechtsmittelinstanzen (Berufung und Revision, s. d
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0564, von Courfähig bis Court Öffnen
des lliFk 0. Be- schwerden werden vor zwei Richtern verhandelt: Berufungen gegen Endurteile vor mindestens drei Richtern. Der Titel eines Richters im HiFk 0. ist .Iu8tic6; der Präsident hat den Titel I^orä (^16?
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0872, von Défilement bis Deflorationsklage Öffnen
. Definitor. Definitīv (lat.), endgültig, im Gegensatz zu dem vorläufig Festgestellten. Unter definitiver Anstellung eines Beamten versteht man die lebenslänglich, im Gegensatz zu der kündbaren (provisorischen). Definitivurteil ist das Endurteil, das den
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0773, Eid (juristisch) Öffnen
oder nicht erlangt habe, daß die Thatsache wahr sei. Die Anordnung einer Eidesleistung steht dem Gericht zu. Ent- sprechend der Natur des E. soll diese Anordnung grundsätzlich durch bedingtes Endurteil (s. d.) und die Eidesleistung selbst erst
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 1023, von Lauterbrunnen bis Lauthsche Farbstoffe Öffnen
Civilprozeßordnung heißt Läuterungsver- fahren dasjenige Nachverfahren, wodurch ein be- dingtes Endurteil, d. h. ein rechtskräftiges Urteil, welches die Endentscheidung von einer Eidesleistung seitens einer Partei abhängig macht, durch Abnahme des Eides
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0317, von Nichtigkeitsklage bis Nickel Öffnen
eines durch rechtskräftiges Endurteil abgeschlossenen Verfahrens durch N. erfolgen, wenn das erkennende Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt war, ein gesetzlich ausgeschlossener oder wirksam abgelehnter Richter bei der Entscheidung mitgewirkt hat, eine Partei
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0490, von Prüfungsanstalten bis Prüm Öffnen
versehener Schuldtitel, ein Endurteil oder ein Vollstreckungsbefehl zur Seite, so ist der Widerspruch von dem Widersprechenden zu verfolgen Gelingt es diesem nicht, den Schuldtitcl zu beseitigen, so muß die Forderung bei den Verteilungen berück
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0676, von Rechtsmilchsäure bis Rechtsphilosophie Öffnen
Entscheidungen appellabel waren, ist im heutigen Civilprozeß die Berufung nur gegen Endurteile und gewisse ihnen gleichgestellte Zwischenurteile gestattet. Ebenso ist im heutigen Civilprozeß der Suspensiveffekt der R. erheblich beschränkt
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0810, von Review bis Revision Öffnen
Rechtsnorm gründen. Die R. findet statt im Civilprozeß gegen die in der Berufungsinstanz erlassenen Endurteile der Ober- landesgerichte, im Strafprozeh gegen die Urteile der Landgerichte und der Schwurgerichte. Zuständig für die Verhandlung
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0667, von Teilungszeichen bis Telamon Öffnen
Endurteil (s. d.), welches nur einen quantitativ abgegrenzten oder abgrenzbaren und spruchreifen Teil des Rechtsstreits erledigt. T. ist zu erlassen, wenn von mehrern in einer Klage geltend gemachten Ansprüchen nur der eine oder nur ein Teil des
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0299, von Versuchsanstalten bis Verteidigung Öffnen
, indem sie beschwerende Maßregeln, wie Anlegung oder Fortsetzung der Untersuchungshaft, die Versetzung in den eigentlichen Anklagestand, von dem Angeschuldigten abzuwenden strebt (Nebenverteidigung), oder sie sucht einen Einfluß auf das Endurteil zu
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1068, von Zwirnen bis Zwischenurteil Öffnen
. dieser letztern Art bindet zwar den Richter, der es erlassen hat, aber nicht den Richter höherer Instanz. Es ist anfechtbar nicht für sich, sondern nur zugleich mit dem den ganzen Rechtsstreit entscheidenden Endurteil. Endlich liegt ein Z. dann vor
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0065, Arbeiterfrage (Einigungsämter. Gewerbegerichte) Öffnen
Unternehmern und Arbeitern, und 136 und 221 zwischen Arbeitern desselben Arbeitgebers. Erledigt wurden 1893 durch TTTTT Vergleich 14865, Verzicht 374, Zurücknahme der Klage 6346, Anerkenntnis 727, Versäumnisurteil 3766, durch sonstige Endurteile 8579, im ganzen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0130, von Urkundenlehre bis Urkundenprozeß Öffnen
Einwendungen nicht gehört. Jedoch ist ihm, sofern er dem Anspruch widersprochen hat, die Ausführung seiner Rechte vorzubehalten. Das Urteil, welches unter diesem Vorbehalt ergeht, ist in betreff der Rechtsmittel und der Zwangsvollstreckung als Endurteil zu