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4% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
673 Rechtshilfe - Rechtskraft Rechtshilfe, die Vornahme gerichtlicher Handlungen auf Ersuchen eines andern Gerichts oder einer andern Behörde. Nach dem Deutschen Gerichtsverfassungsgesetz darf jedes Gericht Amtshandlungen der Regel nach nur
3% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0320, von Erstickung bis Ertgau Öffnen
Psingstweizenbroten. (S. auch Erstgeburt.) Erstmilch, f. Colostrum. Ersuchen um Rechtshilfe, Requisition, dasjenige E., welches die mit einer Rechtssache be- schäftigte Gerichts- oder Verwaltungsbehörde an eine andere Amtsstelle, sei
2% Kuenstler → Hauptstück → Lexikon: Seite 0177, von Félon bis Ferrari Öffnen
gediegener illustrierten Werke, von denen wir anführen: »Die indischen Felsentempel« (1845); »Malerische Ansichten der alten Bauwerke in Hindostan« (1849); »Versuch der Topographie des alten Jerusalem« (1847); »Historische Unt ersuchung der wahren
2% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0479, von Unknown bis Unknown Öffnen
zugegangen. Wir ersuchen den Bittsteller um nochmalige Angabe seiner Adresse. Die Redaktion. Gegen Magenbrennen, Magenkrämpfe, Verdauungsbeschwerden und andere, infolge einer unregelmäßigen Funktion des Magens, der Milz oder der Leber entstehende
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0365, von Strafsachen bis Strafverfahren Öffnen
Ersuchen über den Inhalt der S. kostenfrei amtliche Auskunft zu erteilen. Ersuchen und Auskunft erfolgen nach vorgeschriebenem Formular. Inwieweit auswärtigen Behörden solche Auskunft zu erteilen, bestimmt die jeweilige Landesregierung
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0382, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
vorzubringen. Eine Beweisaufnahme durch Ersuchen andrer Behörden findet nicht statt, auch sind Beeidigungen nicht zulässig. Kommt ein Vergleich zu stande, so ist ein Protokoll darüber aufzunehmen und von den Parteien und dem Gemeindevorsteher zu
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0883, Eisenbahnrecht Öffnen
. Der Kongreß beschloß daher, nur der Aufstellung eines gemeinsamen internationalen Tarifs für die direkte Beförderung der Eilgüter näher zu treten und die Verwaltung der belg. ^taatsbahnen um Ausarbei- tung eines entsprechenden Entwurfs zu ersuchen
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0783, von République française bis Requisitionssystem Öffnen
die Formel, mit der in der kath. Kirche die Seelenmesse beendet wird. Requirieren (lat.), beitreiben; um Rechtshilfe ersuchen (s. Requisition und Requisitionssystem). Requisit (lat.), Bedürfnis, Erfordernis; in der Vühnensprache die nicht zur
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1050, Zustellung Öffnen
mit dem Ersuchen um Z., worüber er ein Zeugnis zu erteilen bat. Die Z. selbst erfolgt dann in gewöhnlicher Weise durch einen Postboten, von welchem auch die Urkuude darüber auszustellen ist. Die Urschrift des zugestellten Schriftstücks
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0979, Gewerbegerichte Öffnen
in Sachsen, je 1 in Hamburg, Bremen, Lübeck und 5 in Elsaß-Lothringen. Das Princip der Gewerbegerichte wird neuerdings so allgemein anerkannt, daß der Deutsche Landwirtschaftsrat März 1895 beschlossen hat, den Reichskanzler zu ersuchen, bei
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0809, von Seeversicherungsbedingungen bis Seewarte Öffnen
und in praktischer Anwendung. Der Erlaß des Deutschen Handelsgesetzbuchs gab Veranlassung zu einer Revision und Umarbeitung des Allgemeinen Planes, welche auf Ersuchen der hamburgischen Kommerzdeputation der spätere
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1028, Sklaverei Öffnen
Verordnungen sollen mit Geldstrafe bis zu 6000 M. oder mit Gefängnis bestraft werden. Gleichzeitig nahm der Reichstag eine Resolution an die verbündeten Regierungen um Einbringung eines Gesetzentwurfes zu ersuchen, der die in den deutschen
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0420, von Vorverfahren bis Vos Öffnen
Untersuchungsrichter ob (wegen der Ausnahme s. Untersuchungsrichter), der jedoch befugt ist, auswärtige Amtsrichter (Bezirksgerichte) um Vornahme einzelner Untersuchungshandlungen zu ersuchen. Er hat über alle Untersuchungshandlungen Protokolle
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0956, von Stang bis Statistische Maschinen Öffnen
der Schuldverhältnisse nach dem bürgerlichen Reichsgesetzbuch» (Berl. 1896). * Stang , Emil, reichte 31. Jan. 1895 sein Entlassungsgesuch ein, blieb aber auf Ersuchen des Königs im Amt und trat erst 14. Okt. desselben Jahres zurück
2% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 21. November 1903: Seite 0158, von Briefwechsel bis Antworten Öffnen
dankbar. Von S. D. Hutzelbrot. Ich ersuche um gütige, genaue Angabe eines Rezeptes für Hutzelbrot. Ist es richtig, daß dazu Honig mitverwendet wird? Für Gewährung meiner Bitte, zum Voraus besten Dank. Von A. L. in L. Oelanstriche reinigen
2% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 28. November 1903: Seite 0174, Antworten Öffnen
bei Kindern? Von Fr. T. h, in W. Leibbinde. Ich bin im Fall, für meinen Mann ein wollene gestrickte Bauchbinde anzufertigen, und möchte eine werte Mitleserin ersuchen, mir ein Muster zukommen zu lassen, oder mir deren Anfertigung mitzuteilen. Zum
2% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0279, von Unknown bis Unknown Öffnen
ist zudem noch lungenleidend und der Vater oft am Verdienen gehindert) würde dem Herrgott und mildtätigen Gebern danken für einige Hilfe. Alles, sei es Geld oder getragene Kleider, Linge u.s.w. würde mit herzlichem Danke entgegengenommen. Wir ersuchen aber
2% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0411, von Unknown bis Unknown Öffnen
. Von Fr. M. in Z. Bruchband. Ich ersuche die freundliche Antwortgeberin in Nr. 49 höflich, mir zu sagen, woher sie ihre Bruchbänder bezieht. Trotzdem ich mich schon an verschiedene Geschäfte gewendet habe, passen mir meine Bänder nie ganz gut, so
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0123, Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) Öffnen
. In der That erscheint es ungerecht, den Fremden, ohne ihm ein gerichtliches Gehör zu eröffnen, lediglich auf Ersuchen einer ausländischen Behörde seiner persönlichen Freiheit zu berauben. Die Mitwirkung des Richters bei der Entscheidung der Frage, ob
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0510, von Baumaterialien bis Baumbach Öffnen
" in Dortmund gebauten Maschine, die Köln-Mindener Bahn in Dortmund mit eigens gebauter Maschine. Die kaiserlichen Marinewerften zu Kiel, Wilhelmshaven und Danzig besitzen Prüfungsanstalten für eigne Zwecke, führen jedoch auf Ersuchen auch für andre
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0558, Bayern (Geschichte: 1866) Öffnen
Friedensvertrag und die Anleihe für die Kriegsentschädigung, sondern faßte auch den Beschluß, die Regierung zu ersuchen, daß sie "die Einigung Deutschlands unter Mitwirkung eines frei gewählten und mit den erforderlichen Befugnissen ausgestatteten
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0972, von Dijudizieren bis Dike Öffnen
Bezirk hatte, sondern bloß im Auftrag und auf Ersuchen andrer Gerichte oder von Privatpersonen rechtliche Entscheidung erteilte. In Deutschland bestanden als Dikasterien früher zahlreiche Schöffenstühle und Juristenfakultäten. Dikasterialtafel
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0502, Frankfurt am Main (Geschichte) Öffnen
eine nationale Frage von großer Dringlichkeit erhoben hatte, richtete der Gesetzgebende Körper 18. Nov. 1863 das einstimmige Ersuchen an den Senat, den bisherigen Erbprinzen von Augustenburg als nunmehrigen Herzog von Schleswig-Holstein und Lauenburg
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0816, Großbritannien (Geschichte 1843-1846) Öffnen
im Unterhaus damit nicht zustandekommen. Darauf verstanden sich auf das Ersuchen der Königin Peel und seine Kollegen, mit Ausnahme Lord Stanleys, dessen Stelle Gladstone übernahm, zur nochmaligen Übernahme des Ministeriums. Am 22. Jan. 1846 trat nun
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0536, von Hilfsrichter bis Hill Öffnen
, Requisitionsschreiben, Literae requisitoriales, Requisitiones), das Schreiben einer obrigkeitlichen Behörde an eine andre, ihr nicht vorgesetzte oder untergeordnete, betreffend die Vornahme einer Amtshandlung, insbesondere das Ersuchen um Rechtshilfe (s. d.), z. B. um
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0027, von Isabelle bis Isagoge Öffnen
. I. nach Spanien zurück und lebt teils dort, teils in Paris. Isabelle, s. Pferd. Isabellenorden, 1) königlich portug. Frauenorden, 4. Nov. 1801 vom Prinz-Regenten, spätern König Johann VI., auf Ersuchen seiner Gemahlin Charlotte Joachime
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0112, von Kosegarten bis Kosel Öffnen
und dem Land eine freie, der englischen ähnliche Verfassung zu geben, erhielt jedoch nur unbestimmte Zusagen und wurde, als er auf Ersuchen des polnischen Reichtags, beim Wiener Kongreß Polens Interesse zu vertreten, den russischen Kaiser nach
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0395, von Ladungscertifikat bis Lafage Öffnen
395 Ladungscertifikat - Lafage. aktiven Heer oder der aktiven Marine angehörenden Person des Soldatenstandes als Zeugen geschieht (ebenso im Zivilprozeß) durch Ersuchen der Militärbehörde. Zur Hauptverhandlung (§ 213 ff.) erfolgt die L
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0162, von Malkontenten bis Mallinger Öffnen
des Königs gegen die Maßnahmen der Nationalversammlung und bekämpfte unerschrocken die Revolution überhaupt. Im Mai 1792 ging M. im Auftrag Ludwigs XVI. nach Frankfurt, um die deutschen Fürsten um eine Intervention in Frankreich zu ersuchen; doch
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0860, Müller (Geschichtschreiber, Altertumsforscher) Öffnen
traf er in Kassel ein. Auf sein dringendes Ersuchen entband ihn ein Dekret König Jérômes bereits 21. Jan. 1808 des Staatssekretariats und übertrug ihm das Amt eines Generaldirektors des öffentlichen Unterrichtswesens. Auch die nunmehr ihm obliegende
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0054, von Nepotismus bis Neptunus Öffnen
Resultate der Pariser Akademie mit. Am 18. Sept. 1846 richtete er auch an Galle, der damals Observator an der Berliner Sternwarte war, das Ersuchen, an einer von ihm näher bezeichneten Stelle des Himmels nach dem berechneten Planeten zu suchen, den
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
werden diese Funktionen durch eine gemeinsame Reichsbehörde in Berlin ausgeübt, welche außerdem auch verpflichtet ist, auf Ersuchen der Gerichte über Fragen, welche Patente betreffen, Gutachten abzugeben. Das deutsche P. besteht aus sieben
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
. anbelangt, als das Gebiet eines einzigen Staats zu behandeln ist. Das Ersuchen um R. ist an das Amtsgericht zu richten, in dessen Bezirk die Rechtshandlung vorgenommen werden soll. Rechtskonsulent, früher s. v. w. Rechtsanwalt; jetzt
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0740, von Requabatterien bis Rescht Öffnen
die Aufforderung zur wechselseitigen Unterstützung, namentlich das Ersuchen (Hilfsschreiben, Requisitionsschreiben) der Gerichte um Gewährung der Rechtshilfe (s. d.). Im Kriegswesen ist R. das Herbeischaffen von Lebensmitteln und militärischen Bedürfnissen
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0030, Rumänien (Geschichte) Öffnen
, trotz dringendsten Ersuchens von seiten Rumäniens, diese Neutralität aussprechen wollte, so sah sich R. veranlaßt, angesichts der russischen Invasion 16. April 1877 mit Rußland ein Bündnis abzuschließen, wofür Rußland auf eine Ablösung der Ansprüche
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0110, von Sa. bis Saadia Gaon Öffnen
Ersuchen um Rücksendung. s. q., auf Rezepten = sufficiens quantitas (lat.), hinreichende Menge. s. r. = salva ratificatione (oder remissione), vorbehaltlich der Genehmigung (oder Rücksendung); auch = sub rubro, unter der Rubrik. S. R. I. = Sanctum
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0252, von Stechbeeren bis Stecknitz Öffnen
beliebige Quantitäten der Flüssigkeit abfließen lassen. Vgl. Pipette. ^[Abb.: Stechheber.] Stechhelm, s. Helm, S. 364. Stechpalme, s. v. w. Ilex aquifolium. Stechwinde, Pflanzengattung, s. v. w. Smilax. Steckbrief, öffentliches Ersuchen
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1005, von Zutphen bis Zwang Öffnen
die Gerichtstafel und bei Ladungen durch Veröffentlichung im Reichsanzeiger und im Amtsblatt. Z. im Ausland erfolgt im Weg des Ersuchens an die auswärtige Behörde (Requisition). Über die Z. wird vom Gerichtsvollzieher oder Postboten eine Zustellungsurkunde (nach
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0107, von Bayeux bis Bazas Öffnen
verhaßten Ministeriums Lutz gerechnet, sah sich aber bald bitter getäuscht. Die Minister reichten 5. Juli dem Regenten ihr Entlassungsgesuch ein, das aber 6. Juli mit voller Anerkennung ihres bisherigen Wirkens und mit dem Ersuchen abgelehnt wurde
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0734, von Schmirgelscheiben bis Schnee Öffnen
eröffnete eine Sammlung zur Beschaffung eines mit Diamanten besetzten Kreuzes der Ehrenlegion für den großen Patrioten, welche auf dessen eignes Ersuchen "eingestellt wurde. S. wurde von der Grenze wegversetzt."- Im Sept. 1887 wurde der 16jährige Sohn
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0378, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
die Frage der G. eingehend behandelt und 24. März 1886 die Resolution von Dr. Lieber angenommen: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstag den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die obligatorische Einführung von Gewerbegerichten, mit der Maßgabe
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0029, von Algerien bis Allia Öffnen
Generalgouverneur Tirman an die französische Regierung das Ersuchen gerichtet, ein Sonderbudget für die Kolonie aufzustellen, um allerlei notwendige Verbesserungen, wie Hafen-, Kanal- und Eisenbahnbauten, vorzunehmen, das Unterrichtswesen zu fördern
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0187, von Danilo bis Degenfeld-Schonburg Öffnen
Zustimmung; vielmehr wurde mit 60 gegen 30 Stimmen ein Antrag angenommen, den Justizminister Nellemann zu ersuchen, den schon 1881 vorgelegten, damals aber wegen der Verdorrungspolitik des Folkethings nicht erledigten Gesetzentwurf über
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0696, von Norwesters bis Nyassaland Öffnen
mit dem Abkommen mit Schweden von 1814, noch mit der norwegischen Verfassung in Widerspruch stehe, und 22.Juni nahm das Storthing einstimmig den Antrag an, die Regierung zu ersuchen, sich darüber zu erklären, ob ein eignes norwegisches
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0814, von Samsun bis Sanatorien Öffnen
regelmäßige Dampferverbindung, ebenso (deutsche Linie) über Tonga mit Australien (Sydney), beides in 28 Tagen. Auf gemeinschaftliches Ersuchen der drei Vertragsmächte wurde vom König von Schweden zum Oberrichter über die Gruppe! der schwedische Kammerherr v
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0917, von Stufenzähne bis Südafrikanische Republik Öffnen
zu finden, als jeder Schüler, welcher eine solche im Umfange einer Jahresschullektüre nachzuweisen im stande ist, ersuchen darf, daß ihm bei der Maturitätsprüfung auch eine Stelle aus derselben vorgelegt werde. In dem Bestreben, den klassischen
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
und Beaufsichtigung von Stiftungen, die Geschäfte des Grundbuchrichters und des Vormundschaftsrichters. Endlich sind die A. verpflichtet, dem Ersuchen anderer Gerichte in Sachen der streitigen Gerichtsbarkeit um Rechtshilfe (s. d.) zu entsprechen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0787, Bergwerkseigentum Öffnen
machen sind. - Das B. wird auf Ersuchen der Bergbehörde von Amts wegen in das Grundbuch eingetragen; wesentlich zum Erwerb ist dieser Akt indes nach keinem der neuern Bergrechte. Umfang und Gestalt des Feldes, welches für die Zwecke des Bergbaues
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0948, von Bezogener bis Bhagavad-Gītā Öffnen
946 Bezogener - Bhagavad-Gītā Bezogener oder Trassat, beim gezogenen Wechsel (s. d.) wie bei der Anweisung derjenige, an den das Ersuchen zur Zahlung oder die Anweisung gerichtet ist (s. Trassieren). Bezold, Friedr. von, Geschichtsforscher, geb
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0894, Canada (Staat) Öffnen
. Als permanente Hauptstadt bestimmte 1857 die Königin auf Ersuchen der Canadier das halb in Ober-, halb in Untercanada gelegene Ottawa. In der bis 1860 reichenden Periode wurde das Feudalsystem abgeschafft und der Civildienst reorganisiert, und C. erhielt
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0457, von Commissoria lex bis Commodianus Öffnen
mehrfach zu Anträgen auf Abhilfe Veranlassung gegeben, über beauf- tragte Nichter s. d. über ersuchte Nichter s. Ersuchen, über die Unzulässigkeit der früher üblichen Dele- gationen der Gerichtsbarkeit s. Ausnahmegerichte. Oonunis vo^HFour lfrz
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0568, von Cousin-Montauban bis Coustou Öffnen
lehnte sein wiederholtes Ersuchen um ein Kommando ab. Nach Wiederherstellung des Frie- dens zurückgekehrt, schrieb er zur Verteidigung seiner militär. Anordnungen eine Broschüre unter dem Titel "Hn inin^tsrs äs la Fusi-i-L äs viuFt- yuatrs ^oui-8 äu
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0870, von Defenders bis Deffereggenthal Öffnen
erfolgt nach Ersuchen der Verwaltungsbehörde durch die gerichtlichen Ere- kutivorgane; die Amtskaution darf hierfür nur in Anspruch genommen werden, wenn der Beamte aus dem Dienst ausgeschieden ist. Vorläufige Sicher- heitsmaßregeln ins Vermögen sind
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0309, von Dikatopter bis Dikotyledonen Öffnen
gium hieß in späterer Zeit überhaupt eine Genossenschaft von Rechtsgelehrten, welche nicht die ständige Gerichtsbarkeit über einen bestimmten Vezirk ausübte, sondern nur auf Ersuchen von Ge- richten Rechtssprüche abgab. Dergleichen waren vormals
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0180, von Hilfsschreiben bis Hilgenfeld Öffnen
oder Aus- lieferung von Verbrechern, Zwangsvollstreckung u. s. w.). (S. auch Ersuchen.) Hilfsschreiben Gerichtsschreiber, welcher einem Gericht nicht ständig angehört, sondern aushilfs- weise beigeordnet ist. Hilfsstollcu, s. Hilfsbau. Hilfstruppen
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0230, von Hoboken (Stadt) bis Hochätzung Öffnen
, Alexandria und Tokio, wozu er auf Ersuchen die Unterlagen an Ort und Stelle geprüft hat. Von seinen litterar. Leistungen sind außer mehrern im Buchhandel als Sonderdruck erschienenen Vorträgen zu erwähnen: "Die Kanalisation der Stadt Stettm
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
Nichtigkeits - und Zurücknahmeverfahren, die erstinstanzliche Verhandlung und Entscheidung der Nichtigkeitsklagen und der Anträge auf Zurücknahme von Patenten; das P. ist auch verpflichtet, auf Ersuchen der Gerichte über Fragen, welche Patente betreffen
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0573, von Schobergruppe bis Schöffengericht Öffnen
), das für die Gerichte des In- und Aus- landes gleich einer Iuristenfakultät auf Ersuchen Ur- teile verfaßte, bestand z. B. in Leipzig 1420-1835. Die S. im alten Sinne des Wortes sanken dagegen allmählich zu bloßen gerichtlichen Beisitzern und Ur- kundspersonen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0213, von Staats-Anzeiger bis Staatsbankrott Öffnen
Mitwirkung der Beamten der Sicherheits- und Polizeibehörden ("Hilfsbeamte der S."), welche ihren Anordnungen Folge zu leisten haben, teils durch Ersuchen der Amts- oder Bezirksgerichte geführt, teils auf Antrag der S. durch gerichtliche Voruntersuchung
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0279, von Steatom bis Stecklinge Öffnen
einer flüchtigen oder sich verborgen haltenden Person an andere Behörden, die Gendarmerie und sonstige Polizeiorgane gerichtetes offenes Ersuchen, die fragliche Person festzunehmen und entweder einzuliefern oder behufs deren Abholung Nachricht zu
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0397, von Strafbescheid bis Strafford Öffnen
ist. Ist die im S. festgesetzte Geldstrafe nicht beizutreiben, so erfolgt Umwandlung in Freiheitsstrafe. Seit Reichsgesetz vom 9. Juni 1895 haben sich die Behörden verschiedener Bundesstaaten auf Ersuchen bei Vollstreckung der S. zu unterstützen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0404, von Strafrechtstheorien bis Strafregister Öffnen
deutschen Behörden ist auf jedes, eine bestimmte Person betreffende Ersuchen über den Inhalt der Register kostenfrei amtliche Auskunft zu erteilen. Unberührt bleiben die Vorschriften, wonach einzelnen ausländischen Regierungen die Verurteilungen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0353, von Vipern bis Virchow Öffnen
im landwirtschaftlichen Ministerium und der Akademie der Wissenschaften. Im Herbst 1859 bereiste er auf Ersuchen der norweg. Regierung die Westküste von Norwegen, um dort den Aussatz zu untersuchen. Im Dez. 1874 wurde er zum Geh. Medizinalrat ernannt. Seit
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0957, von Zeugartillerie bis Zeuge Öffnen
-.'Mi) erfolgt die Vernehmung der Z. regelmäßig vor dein Prozeßgericht selbst; jedoch kann sie vor einem bcanftragten oder ersuchten Rich- ter is. Ersuchen) erfolgen, wenn die Abhörung an Ort und Stelle fachoicnlich erscheint oder die Ver- nebmnng
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1055, Zwangsvollstreckung Öffnen
(s.Invcntarrecht) geltend zu machen. DieKosten der Z. sind mit dem vollstreckbaren Ansprüche zu- gleich beizutreiben. Wird zum Zwecke einer Z. das Einschreiten einer Behörde erforderlich, fo ist die- selbe vom Vollstreckungsgericht darum zu ersuchen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0063, Arbeiterfrage (Lohnsystem) Öffnen
ausgesprochen. In der Zweiten Kammer aber stand 15. Febr. 1896 der Antrag des Ausschusses zur Debatte, die Regierung zu ersuchen, "im nächsten Staatsbudget einen Ausgabeposten vorzusehen, um den Fabrikinspektoren weibliche Assistenz beizuordnen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0072, Arbeiterwohnungen Öffnen
anzugeben, welche Beträge auf Hypotheken ausstehen, und muß der Registerführer auf Ersuchen von 10 Mitgliedern einer solchen Genossenschaft einen Bücherrevisor oder Versicherungstechniker mit der Revision der Bücher und der Berichterstattung über
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0102, von Aushebung bis Auslieferung Öffnen
. Meistbegünstigung verembaN, d. h. versprochen, dem ersuchenden Teil dieselben Rechte einzuräumen, welche der ersuchte Staat der meistbegünstigten Nation in Bezug auf A. gewährt hat oder gewähren wird (Serbien 1883, Südafrika- nische Republik 1885
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0103, Auslieferung Öffnen
von dem ersuchenden immer die Beibringung aller für die Beurteilung des Auslieferungsfalles erfor- derlichen Aufklärungen und Nachweise über den Thatbestand verlangen. Er urteilt über die Natur der strafbaren Handlung nach eigenem Ermessen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0348, von Duranametall bis Düsseldorf Öffnen
nach dessen Ermordung bei der Wahl eines Präsidenten der Republik (27. Juni 1894) 9? Stimmen. D. reichte 28. Juni seine Entlassnng ein, blieb aber, nachdem Burdeau einen vergeblichen Versuch znr Kabinettsbildung gemacht hatte, auf das Ersuchen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0485, von Gewerbegerichte bis Gewerbegesetzgebung Öffnen
Hausierbetrieb an und faßte eine Resolution, den Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage einen Gesetzentwurf vorzu- legen, in dem die Erteilung von Wandergewerbe- scheinen vom Nachweis eines Bedürfnisses unter thunlichster Berücksichtigung des
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0544, Handwerkerfrage (Handwerksminister. Gefängnisarbeit. Bauhandwerker u. s. w.) Öffnen
eine gerichtliche Schützung erfolgt und die Differenz als Hypothek eingetragen wird. Eine Einigung wurde nur darin erzielt, daß man die Re- gierung zu ersuchen beschloß, einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den die Bauhandwerker und Bau- arbeiter
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0370, von Erstummen bis Erwachsen Öffnen
und dem Lamme, Oftb. 14, 4. Erstummen, s. Verstummen Nicht reden, Ezech. 3, 26. in der That die Sprache verlieren, Luc. 1, 20. vou Christi geduldiger Nebernahme seines Leidens, Esa. 53, 7. Ersuchen a) Von GOtt, erwählen, 1 Sam. 13, 14. b) von David