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100% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0266, von Financier bis Finanzwesen Öffnen
die mit der Finanzverwaltung des Staats betrauten Departements des Staatsministeriums. Finanzen, s. Finanzwesen. Finanzgesetz, im weitern Sinn ein auf die Staatsfinanzen sich beziehendes Gesetz, im engern Sinn ein solches, welches neben dem
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0994, Bier und Bierbrauerei Öffnen
eingehende Bier zahlt 3,25 M. Übergangsabgabe pro Hektoliter. Württemberg hat ebenfalls eine Malzschrotsteuer, deren Satz jeweilig durch Finanzgesetz festgestellt wird (seit 1881: 10 M. für 100 kg). Malzsurrogate sind zulässig und werden
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0210, Dänemark (Finanzen, Geschichte) Öffnen
die Mehrheit des Folkethings es forderte, dazu wollte sich König Christian IX. unter keinen Umständen verstehen, während die Linke des Folkethings den dahin gehenden Bescheid des Königs und den Erlaß des provisorischen Finanzgesetzes (1. April 1885
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0805, Einkommensteuer Öffnen
durch das jeweilige Finanzgesetz und mit einer thatsächlichen, wenn auch nicht formellen Degression in Württemberg). Der Er- trag ist im bayr. Budget für 1893 aus2,i Mill. M., im württemb. Budget für 1894/95 auf 6,13 Mill. M
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0211, von Danilewskij bis Darlehnskassenvereine Öffnen
207 Danilewskij - Darlehnskassenvereine. der Reichstag im Oktober 1887 wieder eröffnet wurde, legte die Regierung dies provisorische Finanzgesetz dem Folkething sofort zur nachträglichen Genehmigung vor, ebenso den Voranschlag des Budgets
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0774, Dänemark (Geschichte) Öffnen
1877 ein provisorisches Finanzgesetz erlassen. Kurz nachher spaltete sich die Opposition in zwei Parteien, Gemäßigte und Radikale; daher gelang es dem Ministerium Estrup 1880, zwei wichtige Gesetze, Landheer und Marine betreffend, durchzuführen. 1881
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0211, Volkswirtschaft: Gewerbe und Industrie, Finanzwissenschaft Öffnen
Domäne Domanium, s. Domäne Don gratuit Emprunt État Exchequer Finanzen Finanzgesetz Finanzhoheit, s. Finanzwesen Finanzkollegium, s. Finanzministerium Finanzkunst, s. Finanzoperationen Finanzoperationen Finanzperiode, s. Budget
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0516, Dänemark (Geschichte: neueste Zeit) Öffnen
das Landesverteidigungsgesetz, sondern auch das Budget ablehnte, wurde 1877 ein provisorisches Finanzgesetz durch königliche Verordnung erlassen. 1879 erlangte zwar die Regierung die Genehmigung des Budgets, da die Opposition sich in zwei Parteien
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0471, Hessen (Großherzogtum: Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
, so wird binnen sechs Monaten eine neue einberufen, zu welcher neue Wahlen stattfinden müssen. Ohne Zustimmung der Stände kann weder eine direkte noch indirekte Steuer ausgeschrieben oder erhoben werden. Das Finanzgesetz wird auf drei Jahre gegeben
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0775, Dänemark (Geschichte) Öffnen
über den Inhalt des Finanzgesetzes erzielt worden war; ein neues provisorisches Finanzgesetz wurde erlassen. Jedoch waren diesmal wichtige Gesetze zu stande gekommen, außer der Annahme jener Zollvorlagen Gesetze über die Anlegung eines Freihafens
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0126, von Bamberg bis Bánffy Öffnen
und 44 Mill.) Lire beträgt. Durch Finanzgesetz vom 8. Aug. 1895 wurden diese Perio- den um je 1 Jahr verlängert. Die Überschreitung der Maximalgrenze des Notenumlaufs soll nur gegen metallische Volldcäung gestattet sein. Die Bar- deckung der Noten
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0232, Baden (Staatsverwaltung, kirchliche Verhältnisse) Öffnen
die Steuern, Anleihen und Domänenverkäufe; ihre Zustimmung ist erforderlich zu Erlaß, Abänderung und authentischer Erläuterung der Gesetze. Das Budget ist zweijährig. Dasselbe sowie alle Finanzgesetze gehen zunächst an die Zweite Kammer. Die Erste Kammer
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0186, von Dampfturbine bis Dänemark Öffnen
für die Landesverteidigung gestrichen worden, und nahm die Regierungsvorlage an. Es kam also wiederum kein regelmäßiges Finanzgesetz zu stände, und nachdem die Tagung des Reichstags 1. April 1891 geschlossen worden, ermächtigte ein
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0972, Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Öffnen
müssen die Finanzgesetze zuerst der Deputiertenkammer vorgelegt und von ihr genehmigt werden. Der Senat tritt als Gerichtshof zusammen, um den
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0797, Argentinische Republik (Geschichte) Öffnen
gelang es Mitre, durch Förderung der allgemeinen Wohlfahrt, durch zweckmäßige Bank- und Finanzgesetze, Begünstigung der europäischen Einwanderung u. a. sein Ansehen zu befestigen. Nur ließ er sich ebenfalls auf eine Einmischung in die innern
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0514, Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert) Öffnen
Finanzgesetz sollte der Reichsrat nur beratend, bei neuen Steuern beschließend sein. Er sollte mindestens alle zwei Jahre in Kopenhagen zusammenkommen und vom 1. Sept. an in Wirksamkeit treten. Die Überraschung war allgemein, die öffentliche Stimmung
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0517, von Dänemarkstraße bis Danewerk Öffnen
der Regierung von vornherein zu beanstanden und von der Beratung so lange abzusetzen, bis das Ministerium Estrup zurückgetreten sei. Dieses wich jedoch nicht, sondern griff 1. April 1885 wiederum zu dem Auskunftsmittel eines vorläufigen Finanzgesetzes
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0268, von Finanzwissenschaft bis Finck Öffnen
fungieren und die speziellen Rechnungen integrierende Bestandteile der allgemeinen oder Hauptrechnung sind. Die Notwendigkeit der Kontrolle macht die Errichtung eines für einen bestimmten Zeitraum (Finanzperiode) geltenden Finanzgesetzes (s. d
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0531, Frankreich (Staatsverwaltung) Öffnen
erneuern sind. Die von der Nationalversammlung zu ernennenden Senatoren sind unabsetzbar. Der Senat teilt mit der Abgeordnetenkammer die Initiative bei der Abfassung der Gesetze. Jedoch müssen die Finanzgesetze vorerst der Abgeordnetenkammer vorgelegt
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0475, Hessen (Großherzogtum: Geschichte) Öffnen
, eine Oberrechnungskammer und eine Staatshauptkasse eingerichtet. Trotz der während der Kriegsjahre bedeutend angewachsenen Staatsschuld blieb das Staatsbudget doch stets im Gleichgewicht, so daß die Finanzgesetze zum schnellen Abschluß gediehen
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0669, von Miq. bis Mirabeau Öffnen
: "Das neue hannöversche Finanzgesetz von 1857" (Leipz. 1861) und "Die Ausscheidung des hannöverschen Domanialguts" (das. 1863). M. gehörte auch zu den Begründern des Deutschen Nationalvereins wie zu dem Sechsunddreißigerausschuß. 1865 ward
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0153, Niederlande (Geschichte: 19. Jahrhundert) Öffnen
Gesetze, wie das über Versammlungsrecht, eine Provinzial- und Gemeindeordnung und eine Gerichtsorganisation, die Grundsätze der Verfassung verwirklichte und durch zweckmäßige Finanzgesetze die materielle Lage des Landes verbesserte. In allzu doktrinärer
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0735, Parlament Öffnen
und den Staatshaushalt festzustellen; doch werden alle Finanzgesetze zuerst im Unterhaus beraten, und das Oberhaus kann die Beschlüsse des Unterhauses über dieselben im ganzen annehmen oder verwerfen, aber nicht abändern. Die Krone besitzt das absolute
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0074, Spanien (Staatsverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
von der Kammer gewählt, die der Ersten Kammer vom König ernannt. Der König und jede der beiden legislativen Körperschaften besitzen das Recht der Initiative zu den Gesetzen. Finanzgesetze müssen zuerst dem Kongreß der Deputierten vorgelegt werden. Der Kongreß
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0955, von Zoller bis Zöller Öffnen
.) Die Verkündigung des Zolltarifs erfolgt in Verbindung mit dem Zolltarifgesetz, welches zu dem Tarif in ähnlichem Verhältnis steht wie das Finanzgesetz zu dem Finanzetat. Es liegt im volkswirtschaftlichen Interesse, daß Z. nicht allzu häufig geändert
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0337, Frankreich (Handel, Finanzen, Kolonien) Öffnen
.) Das Staatsbudget Frankreichs wurde durch das Finanzgesetz für das Jahr 1890 in den ordentlichen Einnahmen mit 3,046,417,120, in den ordentlichen Ausgaben mit 3,046,020,874 Fr. aufgestellt. Die ordentlichen Einnahmen setzen sich folgendermaßen zufammen: Frank
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0631, Österreich (Kaisertum: Finanzen, Gesetzgebung, Heerwesen) Öffnen
Einlagen, bez. Rückzahlungen. [^] [Finanzen, Gesetzgebung.] Der Staatshaushalt wurde durch das Finanzgesetz für das Jahr 1889 in den Ausgaben mit 540,045,885, in den Einnahmen mit 542,815,944 Guld. festgestellt, so daß zum erstenmal seit
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0194, Dänemark (Statistisches, Geschichte) Öffnen
ein provisorisches Finanzgesetz, das sechste, verkündet. Die Vorlagen über die Sundbahn von Klampenborg bis Helsingör und die Anlegung eines Freihafens in Kopenhagen gelangten nicht zum Abschluß, ebensowenig die von der Geschäftswelt mit Beifall
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0195, von Daneo bis Dänische Litteratur Öffnen
der Regierung grundsätzlich abgeneigt, und dieselben wurden daher zum größern Teile wiederum nicht zu Gesetzen erhoben. Die Regierung sprach es ganz offen aus, daß sie auf das Zustandekommen eines Finanzgesetzes nicht rechne. Gleichwohl machte sich
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0688, Österreich (Kaisertum: Geschichte) Öffnen
bis Mitte Mai, so daß das Finanzgesetz für das Jahr 1890 erst, nachdem beinahe fünf Monate dieses Jahres abgelaufen waren, kundgemacht wurde. Die Einnahmen wurden mit 548,820,006 Guld., die Ausgaben mit 546,303,035 Guld. festgestellt, so daß sich ein
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0709, Österreich (Geldmarkt, Kreditanstalten, Staatsfinanzen, Sozialpolitik) Öffnen
. Knappschaftskassen. Staatsfinanzen. Sozialpolitik. Das österreichische Finanzgesetz für das Jahr 1891 ist infolge der Auflösung des Reichsrates und der dadurch hervorgerufenen Verzögerung der Budgetberatung erst 22. Juli 1891, dagegen für das Jahr
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0977, von Volkszählungen bis Vulliet Öffnen
zu den Gesetzen. Finanzgesetze müssen zuerst der Deputiertenkammer vorgelegt werden. Diese besitzt das Recht der Ministeranklage, wobei der Senat als Gerichtshof fungiert. Die Abgeordneten erhalten keine Vergütung oder Diäten. ^Vereinigte
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0068, von Abschnitt bis Abschreibung Öffnen
Freizügigkeit nicht besteht, eine näher bestimmte Abgabe für die Staatskasse in Ansatz zu bringen sei. – In Hessen ist durch Finanzgesetz vom 20. Juni 1836 die Nachsteuer bei Auswanderungen und Vermögensexportationen aufgehoben
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0273, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
4. Febr. 1884 den Gesetzentwurf über Zusammensetzung der Kreisversammlungen, 8. März die Revision der Städteordnung, 23. Mai die Einführung einer allgemeinen Einkommensteuer und das Finanzgesetz für 1884/85, wobei beschlossen wurde, daß das Defizit
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0582, Bayern (neuere Geschichte 1871-86) Öffnen
nach Konfessionen zu trennen; jene beiden wurden im Reichsrat genehmigt, der letztere abgelehnt. Die Erhöhung des Malzaufschlags wurde auch für diese Finanzperiode bewilligt, die Reorganisation des bayr. Forstwesens genehmigt, ebenso das Finanzgesetz
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0753, von Berg (Vorstadt und Dorf) bis Berg (Friedr. Wilh. Rembert, Graf) Öffnen
. Bojsen (Chef der frühern gemäßigten Linken) die sog. «dänische Linke»; immer schärfer gegen das Ministerium Estrup auftretend, rief er die Sprengung des Finanzgesetzes im März 1885 hervor. An der folgenden Agitation nahm er lebhaft teil und zog sich 1886
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0386, von Estrun bis Etampes (Arrondissement und Stadt) Öffnen
er Conseilpräsident und Finanzminister. In dem Streit mit der Mehrheit des Folkething hat er viel Energie gezeigt. Der negativen, sog. Verwelkungspolitik seiner Gegner trat er mit einer Reihe provisorischer Finanzgesetze entgegen, und erst
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0798, von Finanzgesellschaften bis Finanzministerium Öffnen
(Bd. 1, von Vocke, Lpz. 1894). Finanzgesellschaften, Aktiengesellschaften, welche Geschäfte nach Art des Credit inoliilisr (s. d.) betreiben (s. Banken, Bd. 2, S. 373 d). Finanzgesetze, Gesetze, welche wesentlich die Finanzen des Staates
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0073, Frankreich (Verfassung. Verwaltung) Öffnen
Deputierte hat das Recht der Initiative; zu einem Gesetz gehört die Zustimmung beider Kammern; indes muß jedes Finanzgesetz zuerst der Deputiertenkammer vorgelegt und von derselben angenommen werden. Der Präsident der Republik wird durch die zur
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0124, Frankreich (Geschichte 1887-94) Öffnen
einen Nachtragskredit begehrte, erhielt er nur mit Schwierigkeit eine Majorität. Am 17. Mai, bei der Debatte über das Finanzgesetz für 1888, wurde jedoch der Antrag Rouviers, der die vorgeschlagenen Ersparnisse für ungenügend erklärte, mit 312 gegen 143
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0616, von Gebäudetaxe bis Geber Öffnen
wird als Steuer ein bestimmter Prozentsatz erhoben, der entweder durch das jeweilige Finanzgesetz (Bcwcrn) festgestellt wird oder ein für allemal gesetzlich be zeichnet ist, z. B. in Sachsen 4 Proz., in Preußen 4 bez. 2 Proz., in Osterreich, wo
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0128, Hessen-Cassel Öffnen
- versammlung aufgelöst, und Hassenpstug begab sich als Vertreter Kurhessens zur Plenarversammlung des Bundes nach Frankfurt. Die neuen Wahlen verstärkten die demokratische Partei. Das Mini- sterium legte kein Finanzgesetz vor und verlangte nur
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0750, Italien (Verkehrswesen. Verfassung) Öffnen
solche, welche vom Staate Konzessionen erhalten oder mit demselben Arbeitsverträge eingegangen sind. Die Deputiertenkammer ernennt selbst den Präsidenten und die Vicepräsidenten. Ihr müssen zuerst alle Finanzgesetze
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0799, von Kumuch bis Kund Öffnen
) Minister des Innern und wurde 14. Mär. 1865 zum erstenmal Ministerpräsident, welche Stellung er seitdem wiederholt bekleidete. Seiner Initiative sind viele der neuen Verwaltungs- und Finanzgesetze des Landes zu verdanken. In seinem letzten Ministerium (25
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0335, Niederlande (Geschichte) Öffnen
auch durch zweckmäßige Finanzgesetze (Rentenumwandlung, Postreform, Reduktion der regelmäßigen Staatsausgaben, vor allem aber durch Aufhebung der für nachteilig erkannten Vorrechte der niederländ. Schiffahrt) die materielle Lage des Landes. Dabei
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0290, von Daniel bis Dänisches Heerwesen Öffnen
eingesetzt, dem es endlich gelang, eine Verständigung herbeizuführen, worauf sowohl Landsting wie Folke- ting 1. April 1894 zum erstenmal seit 1885 das Finanzgesetz bewilligten. Eine Bedingung für die Nachgiebigkeit des Folketings
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0347, Frankreich (Sozialpolitik, Heerwesen) Öffnen
, durch gegenseitiges Nachgeben erledigt wurden und nur 24,7 Proz. durchaus günstig für die Arbeiter verliefen. [Heerwesen.] Die budgetmäßige Stärke des Heeres ist diejenige, welche sich aus dem Rekrutierungs-(Wehr-)Gesetz und der durch das Finanzgesetz
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0924, von Miolan bis Mir Öffnen
des Nationalvereins, zu dessen leitendem Ausschuß er gehörte, und später (1864) Mitbegründer des Deutschen Abgeordnetentags. In den Flugschriften "Das neue hannov. Finanzgesetz vom 24. März 1857" (Lpz. 1861) und "Die Ausscheidung des hannoverschen