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99% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0265, von Verfolgungswahn bis Vergerio Öffnen
, der sie erlassen, widerrufen werden, sind also nicht der Rechtskraft fähig. – Über Freigebige Verfügung s. d. Verfügung von hoher Hand , von Regierungs- oder Verwaltungsbehörden in Beziehung
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0263, von Freifahrtscheine bis Freigrafschaft Öffnen
angeredet. Freifräulein oder Frei in, die Tochter eines Freiherrn (s.d.), wird meist mit Baronesse angeredet. Freigebige Verfügung, jede Verfügung, durch welche einem andern ein vermögensrecht- licher Vorteil auf Kosten des Verfügenden
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0930, von Sibirienne bis Sibour Öffnen
von Nordenskjölds Unternehmung nach dem Jenissei hörte, stellte er demselben sogleich 25,000 Rubel zur Verfügung und beteiligte sich auch bei den spätern Unternehmungen in voller Würdigung der für sein Vaterland zu erwartenden Vorteile in freigebiger
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0228, von Erbbestand bis Erbe Öffnen
226 Erbbestand - Erbe Rücksicht auf verwickelte Verfügungen großen Um- fanges erhebliche Schwierigkeiten für die Prüfung entstehen können. Die ersterwähnten Gefetze fehen sich zu gewissen Ausnahmen genötigt, z. V. wenn das TeMnent nur
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0315, von Errungene Güter bis Ersatzbehörden Öffnen
- rend der Ehe durch Erbschaft oder Freigebigkeit eines Dritten Erworbenen. Mitunter wird unter E. nur dasjenige verstanden, was durch Geschäftsthätigkeit und Ersparung erworben ist (sog. Kollaboration). Errungenschaftsgemeinschaft,derjenige Gü
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0069, von Pflichtwidrige Schenkung bis Pflug Öffnen
ohne Rücksicht auf die Kenntnis von der Verletzung (§. 1999; Motive Ⅴ, 425 fg.). Pflichtwidrige Schenkung (Inofficiosa donatio), eine freigebige Verfügung des Erblassers unter Lebenden, der gegenüber die Pflichtteilsberechtigten (s. Pflichtteil
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0571, von Konkursgläubiger bis Konkursverfahren Öffnen
; 3) Geldstrafen; 4) Forderungen aus einer freigebigen Verfügung des Gemeinschuldners. Personen, welchen lediglich eine zur Konkursmasse gehörige Sache für ihre Forderung (an einen Dritten) haftet, sind nicht K. Gläubiger, welchen wegen ihrer Forderung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0334, von Juristitium bis Jury Öffnen
, wie die physische Person, Rechte erwerben; in Bezug auf Erwerb durch freigebige Verfügungen ist sie vielfach beschränkt; sie kann sich auch durch ihre Organe verpflichten, wobei jedoch anerkannt wird, daß sie als solche nicht durch unerlaubte Handlungen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0150, von Ausgangszölle bis Ausgleichungsrechnung Öffnen
einer letztwilligen Verfügung erben, aber nur sofern sie in Ermangelung einer letztwilligen Verfügung erben würden und soweit der Erblasser die Ausgleichung nicht verboten hat. Die neuern Gesetzbücher, z. B. Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §. 2371, Österr
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0412, von Vorbehaltenes Gut bis Vorderzeug Öffnen
.) an. Disponible Quote ist derjenige Teil des Vermögens einer Person, über welchen letztere durch freigebige Verfügungen unter Lebenden oder von Todes wegen frei verfügen kann; sie umfaßt das ganze Vermögen, wenn weder Nachkommen noch
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0217, Borgia Öffnen
, freigebig, von sehr gewandtem Benehmen und hinreißender Beredsamkeit, aber jeder Frevelthat fähig. Seinen Vater, den Papst, beherrschte er vollständig und leitete dessen eigennützige Familienpolitik. Anfangs für den geistlichen Stand bestimmt
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0824, Großbritannien (Geschichte 1862-1865) Öffnen
. angethanen Schimpf. Die Regierung verlangte sofort von der Union die Freigebung der verhafteten Passagiere und rüstete unter Zustimmung des ganzen Landes für den Fall, daß diese Genugthuung verweigert werde, zum Krieg. Im nordamerikanischen Kongreß
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1008, Napoleon (N. III.) Öffnen
er als der Erwählte der Nation auf, und als dieselbe sich weigerte, seine Wiederwahl durch eine Revision der Verfassung zu ermöglichen (19. Juli 1851), die Verfügung über die Truppen beanspruchte und eine dritte Gehaltserhöhung Napoleons abschlug
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0172, von Nierenstein bis Nießbrauch Öffnen
das Recht der Nutznießung einer Sache in dem Eigentumsrecht. Bei dem N. ist dasselbe zeitweise von dem Eigentum losgelöst, und so charakterisiert sich der N. als ein Recht an einer fremden Sache, welches durch Vertrag, letztwillige Verfügung
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0094, Blattpflanzen Öffnen
freigebig ausgestattet worden, z. B. Begonia smaragdina Lem., Begonia robusta Hort., Begonia heracleifolia Cham. et Schldl., und viele andere. Neuerdings sind diese Blattbegonien durch andere Blattpflanzenarten in den Hintergrund gedrängt worden. Ebenfalls
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0760, von Bürger (Hugo) bis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Öffnen
, in den Zustand völliger Rechtlosigkeit verfiel. Es wurde die Erbschaft des Verurteilten, gleich als wäre er mit Tode abgegangen, eröffnet, der bürgerlich Tote konnte nichts erben, nichts durch freigebige Verfügungen, außer zum Lebensunterhalt
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0471, von Conclusio libelli bis Condé (Ortschaften) Öffnen
- renz. 0. actionuni, Klagcntonturrenz, ist vorhan- den, wenn demselben Kläger gegen denselben Be- klagten zwei oder mehr Klagen auf denselben Gegen- stand zur Verfügung stehen, z. V. der Mieter hat fahrlässig oder böswillig die gemietete Sacbe be
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0045, von Leibregimenter bis Leibrentenvertrag Öffnen
) oder auf Lebenszeit des Pflichtigen oder eines Dritten, berechtigt ist. Das Deutsche Bürgerl. Gesetzbuch (Reichstagsvorlage §. 746) versteht unter L. nicht bloß die durch Vertrag oder letztwillige Verfügung, sondern auch die aus andern
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0414, von Schenkl bis Schenkung Öffnen
der «Zeitschrift für die österr. Gymnasien» und giebt seit 1879 mit von Hartel die «Wiener Studien» heraus. Schenkmaß, s. Aichmaß. Schenkung, eine Freigebige Verfügung (s. d.), durch welche der Beschenkte bereichert wird; nach dem Deutschen Entwurf