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100% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0904, von Geschmacksknospen bis Geschoß Öffnen
es nicht gleichberechtigte entgegengesetzte Geschmacksrichtungen giebt. Geschmacksknospen, Geschmackssinn, s. Geschmack. Geschmacksmuster, s. Musterschutz. Geschmackstäuschungen, s. Geschmack. Geschmeide (von schmieden abgeleitet
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0943, Musterschutz Öffnen
und Vervielfältigung des Ganzen, insofern hierfür äußere Vorrichtungen angewandt werden. Man unterscheidet Geschmacksmuster und Nützlichkeitsmuster, je nachdem die angewendete Form eine ästhetische Wirkung oder einen praktischen Nutzeffekt gewährt
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0728, von Griechische Litteratur bis Griechische Münzen Öffnen
er auf die attischen Redner als Geschmacksmuster hinwies, sowie sein jüngerer Zeitgenosse Cäcilius von Kaleakte und der unbekannte Verfasser der (dem Cassius Longinus fälschlich beigelegten) geistvollen Schrift "Über das Erhabene". Unter den Schriftstellern
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0674, von Nostitz-Wallwitz bis Odessa Öffnen
nicht in der Form für sich, sondern wesentlich in der gewerblichen Nutzbarkeit zu finden ist (Entsch. d. D. H.-G. v. 3. Sept. 1878). Die N. unterscheiden sich von den sogen. Geschmacksmustern, da diese dazu »bestimmt oder geeignet sein müssen, den
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0627, Gebrauchsmuster Öffnen
) werden dahin verstanden, daß sie sich nur auf Geschmacksmuster beziehen. Mit Österreich-Ungarn und mit Italien, in welchen beiden Ländern zur Zeit die G. nicht geschützt wer- den, hat das Deutsche Reich Verträge 6. Dez. 1891 und 18. Jan. 1892
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0744, von Handelsgerichte bis Handelsgeschäfte Öffnen
Registers für Geschmacksmuster (s. Musterschutz), die eventuelle Bestellung von Prozehbevollmächtigten in Prozessen der Komman- ditisten und Aktionäre (Art. 195, 223 des Handels- gesetzbuchs), Mitwirkung bei der Gründung von Aktiengesellschaften
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0750, von Handelsmonopol bis Handelsmuseen Öffnen
- nehmer ein solches Privilegium. In gewissem Sinne können das Ersindungspatent, das Gebrauchsmuster (s. d.), das Geschmacksmuster (s. Musterschutz) und das Urheberrecht (s. d.) als H. angesehen werden. Auch eine prohibitive Zollgesetzgebung schafft
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0119, von Musterschneidemaschine bis Mutanabbî Öffnen
Gesetze, ist M. nur der Schutz der Geschmacksmuster (s. d.). Das engl. Gesetz von 1883 umfaßt beide. Nach dem deutschen Reichsgesetze vom 11. Jan. 1876 hat der Urheber eines solchen Musters oder Modells, wenn er dasselbe beim Handelsgericht zur
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0137, von Nabonid bis Nachbaur Öffnen
durch einen andern. Die 35. ist unerlaubt, verpflichtet zum Schadenersatz und wird bestraft, wenn das Original gesetzlich geschützt ist, wie beim Erfinderpatent (s.Patent), Gebrauchsmuster (s.d.), Geschmacksmuster (s. Musterschutz), dem Warenzeichen (s
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0125, von Urgewicht bis Urheberrecht Öffnen
, die Rechtsmittel auszugestalten, welche zum Schutz des U. gegeben werden. Das U. erstreckt sich auf Erfinderpatente (s. Patent), Gebrauchsmuster (s. d.) und Modelle, Geschmacksmuster (s. Musterschutz), das litterarische U. (s. Nach-^[folgende Seite]