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Ihre Suche nach Geschmacksmuster
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Rang | Fundstelle | |
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100% |
Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0904,
von Geschmacksknospenbis Geschoß |
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es nicht gleichberechtigte entgegengesetzte Geschmacksrichtungen giebt.
Geschmacksknospen, Geschmackssinn, s. Geschmack.
Geschmacksmuster, s. Musterschutz.
Geschmackstäuschungen, s. Geschmack.
Geschmeide (von schmieden abgeleitet
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Meyers →
11. Band: Luzula - Nathanael →
Hauptstück:
Seite 0943,
Musterschutz |
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und Vervielfältigung des Ganzen, insofern hierfür äußere Vorrichtungen angewandt werden. Man unterscheidet Geschmacksmuster und Nützlichkeitsmuster, je nachdem die angewendete Form eine ästhetische Wirkung oder einen praktischen Nutzeffekt gewährt
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0728,
von Griechische Litteraturbis Griechische Münzen |
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er auf die attischen Redner als Geschmacksmuster hinwies, sowie sein jüngerer Zeitgenosse Cäcilius von Kaleakte und der unbekannte Verfasser der (dem Cassius Longinus fälschlich beigelegten) geistvollen Schrift "Über das Erhabene". Unter den Schriftstellern
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0674,
von Nostitz-Wallwitzbis Odessa |
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nicht in der Form für sich, sondern wesentlich in der gewerblichen Nutzbarkeit zu finden ist (Entsch. d. D. H.-G. v. 3. Sept. 1878). Die N. unterscheiden sich von den sogen. Geschmacksmustern, da diese dazu »bestimmt oder geeignet sein müssen, den
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Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0627,
Gebrauchsmuster |
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) werden dahin verstanden,
daß sie sich nur auf Geschmacksmuster beziehen.
Mit Österreich-Ungarn und mit Italien, in welchen
beiden Ländern zur Zeit die G. nicht geschützt wer-
den, hat das Deutsche Reich Verträge 6. Dez.
1891 und 18. Jan. 1892
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0744,
von Handelsgerichtebis Handelsgeschäfte |
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Registers für Geschmacksmuster
(s. Musterschutz), die eventuelle Bestellung von
Prozehbevollmächtigten in Prozessen der Komman-
ditisten und Aktionäre (Art. 195, 223 des Handels-
gesetzbuchs), Mitwirkung bei der Gründung von
Aktiengesellschaften
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0750,
von Handelsmonopolbis Handelsmuseen |
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nehmer ein solches Privilegium. In gewissem Sinne
können das Ersindungspatent, das Gebrauchsmuster
(s. d.), das Geschmacksmuster (s. Musterschutz) und
das Urheberrecht (s. d.) als H. angesehen werden.
Auch eine prohibitive Zollgesetzgebung schafft
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Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0119,
von Musterschneidemaschinebis Mutanabbî |
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Gesetze, ist M. nur der Schutz der Geschmacksmuster (s. d.). Das engl. Gesetz von 1883
umfaßt beide. Nach dem deutschen Reichsgesetze vom 11. Jan. 1876 hat der Urheber eines solchen Musters oder Modells,
wenn er dasselbe beim Handelsgericht zur
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Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0137,
von Nabonidbis Nachbaur |
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durch
einen andern. Die 35. ist unerlaubt, verpflichtet zum
Schadenersatz und wird bestraft, wenn das Original
gesetzlich geschützt ist, wie beim Erfinderpatent
(s.Patent), Gebrauchsmuster (s.d.), Geschmacksmuster
(s. Musterschutz), dem Warenzeichen (s
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0125,
von Urgewichtbis Urheberrecht |
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, die Rechtsmittel auszugestalten, welche zum Schutz des U. gegeben werden. Das U. erstreckt sich auf Erfinderpatente (s. Patent), Gebrauchsmuster (s. d.) und Modelle, Geschmacksmuster (s. Musterschutz), das litterarische U. (s. Nach-^[folgende Seite]
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