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100% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0635, Bundesrat (Geschäftsordnung) Öffnen
635 Bundesrat (Geschäftsordnung). zur Vorbereitung der Arbeiten ohne gleichzeitige Einberufung des Reichstags zusammenberufen werden, während umgekehrt der Reichstag nicht ohne den B. berufen werden darf. Die Berufung des Bundesrats muß
63% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0202, von Geschabte Manier bis Geschäftssprache Öffnen
. Jene kann auch stillschweigend erfolgen. Geschäftsordnung, die Gesamtheit der Regeln, welche für die geschäftsmäßige Behandlung und Erledigung der vor eine Behörde, eine Volksvertretung oder eine sonstige Körperschaft gehörigen Angelegenheiten
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0197, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Justiz) Öffnen
Landboten Repräsentant, s. Repräsentiren Repräsentiren Volksrepräsentanten, s. Volksvertretung Geschäftsordnung. Abstimmung Adresse Amendement Botschaft Centrum Debatte Décharge Decisivstimme Deputation Deputiren Diäten Discediren
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0594, Debatte Öffnen
in parlamentarischen Körperschaften, Gemeindevertretungen, öffentlichen Versammlungen und Sitzungen von Kollegien gebraucht. Die D. wird von dem Vorsitzenden eröffnet, geleitet und geschlossen nach Maßgabe der Geschäftsordnung (s. d.), welche
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0412, Handels- u. Gewerbekammern (Geschäftsgang, Budget, Wirkungskreis) Öffnen
für die H. u. G. gegeben sind. Geschäftsgang der Kammern. Die Kammern regeln ihren Geschäftsgang im einzelnen selbständig in ihren Geschäftsordnungen. Dieselben sind der Regierung in Vorlage zu bringen, nach einigen Gesetzen, z. B. dem
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0838, Deutschland (Reichskanzler und Reichsbehörden) Öffnen
der Kompetenz des Reichs vorzuschlagen. Der Reichstag regelt seinen Geschäftsgang und seine Disziplin selbst in der von ihm beschlossenen, 10. Febr. 1876 revidierten Geschäftsordnung. Was den andern gesetzgebenden Faktor des Reichs, den Bundesrat (Art
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0737, Bundesrat Öffnen
einzelstaatlichen Gesandten ist in zweckmäßiger Weise mit der Stellung von Bevollmächtigten zum Bundesrat in Zusammenhang gesetzt worden; nach der (nicht publizierten) Geschäftsordnung vom 26. April 1880 (in Abänderung der ursprünglichen vom 27. Febr
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0456, von Amelkorn bis Amentaceen Öffnen
. einbringen; Amendierungsrecht, das Recht der Volksvertretung, zu einer Regierungsvorlage Verbesserungsanträge zu stellen. Die Art und Weise, wie das verfassungsmäßige Amendierungsrecht auszuüben ist, bestimmt die Geschäftsordnung der betreffenden
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0658, von Antoniuskreuz bis Antragsverbrechen Öffnen
wird, wie dies namentlich in den Gerichtsverhandlungen zu geschehen pflegt. Über die formelle Behandlung der Anträge enthalten die Geschäftsordnungen der parlamentarischen Körperschaften regelmäßig nähere Vorschriften. So muß nach der Geschäftsordnung des
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0636, von Bundesregierungen bis Bundesversammlung Öffnen
ist, Mitteilungen über den Stand derselben zu empfangen. Nach der Geschäftsordnung kommen aber noch drei weitere Ausschüsse hinzu, nämlich 9) für Elsaß-Lothringen, 10) für die Verfassung und 11) für die Geschäftsordnung. Abgesehen von dem Ausschuß
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0834, Großbritannien (Geschichte 1881-1882) Öffnen
derselben zu verhindern. Nach mehreren Wochen fruchtloser Beratungen war es klar geworden, daß die bisherigen Mittel, welche die Geschäftsordnung an die Hand gab, nicht ausreichten, den Widerstand zu brechen, welchen die kleine, aber gut disziplinierte
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0835, Großbritannien (Geschichte 1882) Öffnen
eine Reform der Geschäftsordnung des Unterhauses durchsetzen, welche dem Unwesen des Obstruktionismus, durch das die irischen Abgeordneten ein fast vollständiges Stocken der englischen Gesetzgebung herbeigeführt hatten, ein Ende machen sollte. Zu diesem Zweck
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0016, Irland (Geschichte bis zur Gegenwart) Öffnen
im Parlament war die systematische Obstruktion: mit allen Mitteln, welche die laxe Geschäftsordnung des englischen Unterhauses nur zu reichlich darbot, suchten sie die ruhige und ordnungsmäßige Erledigung der parlamentarischen Geschäfte zu stören
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0314, von Obstgelee bis Obstwein Öffnen
), Name eines Teils der irischen Partei im britischen Parlament, welcher systematisch durch Mißbrauch der Geschäftsordnung eine Verzögerung und Verschleppung aller Geschäfte herbeizuführen sucht, um das Parlament zur Aufhebung der Union zwischen England
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0688, von Reichsthaler bis Reichsverweser Öffnen
als eine leere, bedeutungslose Form beseitigte. Der Reichstag des neuen Deutschen Reichs. (Hierzu Textbeilage: "Geschäftsordnung des deutschen Reichstags".) Der R. (397 Mitglieder) geht aus allgemeinen und direkten Wahlen mit geheimer Abstimmung hervor
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0403, Großbritannien (Geschichte 1887) Öffnen
energische Maßregeln, namentlich in Bezug auf das Gerichtsverfahren, an, welche diesen Zuständen ein Ende machen sollten. Um solche Maßregeln durchzusetzen, schien zunächst eine weitere Reform der Geschäftsordnung des Unterhauses unerläßlich. Wie wenig
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0848, von Deans-Dundas bis Debay Öffnen
des Hauses, stattfindet. Im Deutschen Reichstag ist die D. geordnet durch die Vorschriften der Geschäftsordnung §§. 42‒48. Danach darf das Wort nur ergreifen, wer vom Präsidenten nach der Reihenfolge der Rednerliste zum Worte zugelassen ist. Nur
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0628, von Ordinieren bis Ordonnanz Öffnen
das dem Prä- sidenten bei Ordnungsverletzungen der Mitglieder zu Gebote stehende Disciplinarmittel. Nach den für das preuß. Abgeordnetenhaus und den Deut- schen Reichstag geltenden Geschäftsordnungen kann der Präsident einen Abgeordneten
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0066, von Gemeindeabgaben bis Gemeindebeisassen Öffnen
repräsentativen Körperschaften gegenüber das Recht der Auflösung und der Anordnung von Neuwahlen. Der Stadtrat ist wenigstens in den größern Städten zumeist nach Art der parlamentarischen Versammlungen und nach dem Vorbild ihrer Geschäftsordnungen eingerichtet
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0957, von Initialzelle bis Injektor Öffnen
dem Kaiser als solchem ein Initiativrecht nicht zu. Anträge von Reichstagsmitgliedern, welche Gesetzentwürfe enthalten (Initiativanträge), müssen von mindestens 15 Mitgliedern unterzeichnet sein und bedürfen nach der Geschäftsordnung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0983, von Kommentar bis Kommission Öffnen
durch ihre Referenten Bericht darüber erstatten lassen (Budget-, Petitions-, Geschäftsordnungs-, Wahlprüfungs-, Gewerbe-, Justizkommissionen etc.). In ähnlicher Weise ernennen auch Gemeindekollegien und andre Korporationen Kommissionen zur
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 1059, Gesamtverzeichnis der Beilagen: Stadtpläne, Textbeilagen Öffnen
. Marinen der wichtigsten Staaten Europas. III. Stand der Handelsmarinen (1887). Übersichtstafel der Patentgesetze der wichtigsten Staaten . . Übersicht der deutschen Reichs- behörden ....... Geschäftsordnung des deutschen
0% Meyers → Schlüssel → Alphabetische Inhaltsübersicht d[...]: Seite 0007, Alphabetische Inhaltsübersicht des Schlüssels Öffnen
Gerichtsverhandlung 188 Gerichtswesen 185 Germanen und Germanien 109 - Geschichte 3 Germanische Sprachen 131 Germanisten (Philologen) 134 - (Rechtsgelehrte) 197 Gesandtschaftsrecht 191 Geschäftsarten (Handelsrecht) 182 Geschäftsordnung, parlamentarische
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0847, Eisenbahnbehörden Öffnen
"Mitglieder" - (Eisenbahnbau- und Betriebsinspektoren, Bauinspcktoren für das Mafchinenfach, Assessoren) besetzt. Die Besetzung und Feststellung der Geschäftsordnung für die Eisen- ! bahnbautommissionen ist in jedem einzelnen Falle vorbehalten
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0065, von Absterben bis Abstimmung Öffnen
und zur Parteiintrige gemißbraucht werden. Nach der Geschäftsordnung des deutschen Reichstags sind die Fragen, die zur A. kommen, so zu stellen, daß sie einfach durch "Ja" oder "Nein" beantwortet
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0132, von Adresse bis Adrianopel Öffnen
Ständen der Regierung gegenüber das Adreßrecht ausdrücklich eingeräumt. Die Verfassung des Deutschen Reichs enthält eine solche Bestimmung nicht, doch wird das Adreßrecht thatsächlich vom Reichstag ausgeübt. Nach der Geschäftsordnung desselben (§§ 67 f
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0421, von Alternativo bis Altersschwäche Öffnen
Präsidenten noch nicht erfolgt ist, inzwischen die Leitung der Geschäfte wahrnimmt. So treten nach der Geschäftsordnung des deutschen Reichstags (§ 1) bei dem Eintritt in eine neue Legislaturperiode die Mitglieder des Reichstags nach dessen Eröffnung
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0584, Anhalt (geographisch-statistisch) Öffnen
(in Dessau); zur Leitung des Zoll- und Steuerwesens besteht für das ganze Land eine Zolldirektion (Sitz in Magdeburg). Das Herzogtum ist nach der Landschafts- und Geschäftsordnung für das gesamte A. vom 17. Sept. 1859 eine konstitutionelle, im Mannesstamm
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0664, von Anville bis Anweisung Öffnen
. Der A. liegen die Bewilligung der Mittel zur Bestreitung des für die gemeinschaftlichen Angelegenheiten erforderlichen Aufwands und die Bestimmung des Beitrags der Mitglieder ob, ferner die Feststellung der Geschäftsordnung für die Kammer und den
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0173, von Autonomisten bis Autotypographie Öffnen
das landesherrliche Placet eingeholt werden muß. Endlich haben auch die Geschäftsordnungen der parlamentarischen Körperschaften gewissermaßen den Charakter autonomer Satzungen, wie man denn auch nicht selten die Selbstverwaltung der Kommunen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0243, Baden (Geschichte: 1866-1870) Öffnen
, der im September 1869 zusammentrat, wichtige Reformen vorzuschlagen. Durch ein Verfassungsgesetz sollte die Zweite Kammer die selbständige Wahl des Präsidenten, die Selbstbestimmung hinsichtlich der Geschäftsordnung, die Initiative in der Gesetzgebung
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0423, von Basement bis Basen Öffnen
423 Basement - Basen. bedrängt, mußte nachgeben. Inzwischen hatte sich das Konzil eine neue, zweckmäßige Geschäftsordnung gegeben. Es sollte nicht wieder, wie in Konstanz, nach Nationen abgestimmt werden, sondern aus allen Nationen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0747, von Bergteer bis Bericht Öffnen
der Geschäftsordnung des deutschen Reichstags (§ 27) jede Kommission aus ihrer Mitte einen Berichterstatter, welcher deren Ansichten und Anträge in einem B. zusammenstellt. Dieser B. wird gedruckt und mindestens zwei Tage vor der Beratung im Reichstag an
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0543, von Dappenthal bis Darbysten Öffnen
die Kardinalswürde zu verleihen. Auf dem vatikanischen Konzil bestritt D. offen die Opportunität des Unfehlbarkeitsdogmas, protestierte gegen die aufgedrängte, eine freie Beratung zur Illusion machende Geschäftsordnung, trat mehrmals, besonders in seiner
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0689, von Deputation bis Deradschat Öffnen
Berichterstattung darüber im Plenum überwiesen werden. Von besonderer Wichtigkeit sind ferner die Deputationen, welche eine parlamentarische Körperschaft an den Monarchen, namentlich zur Überreichung einer Adresse, entsendet. Nach der Geschäftsordnung des
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0886, Deutschland (Geschichte 1814-1815. Gründung des Deutschen Bundes) Öffnen
den Vorsitz führte, und die in Frankfurt a. M. tagte (über ihre Geschäftsordnung s. den Art. "Deutscher Bund"). Streitigkeiten der Bundesglieder sollten durch Vermittelung des Bundes und, wenn diese fehlschlage, durch eine Austrägalinstanz beigelegt
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0172, von Dschaina bis Dschaipur Öffnen
seines Landes als eines wohlgeordneten Staats begründet. An der Spitze der Geschäfte steht ein königlicher Rat (Darbar) von fünf Mitgliedern, mit einer den Bestimmungen für die englisch-indischen gesetzgebenden Körper nachgebildeten Geschäftsordnung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0999, Gefängniswesen (Gemeinschaftssystem, Isolier- oder Zellensystem) Öffnen
wird. Selbstverständlich muß die Geschäftsordnung des Strafanstaltsdienstes ihren Abschluß finden in der Verantwortlichkeit der Beamten und in ausreichenden Maßregeln der Aufsicht. Besonders hat sich die Bestellung verantwortlicher Generalinspektoren
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0172, von Gerichtstafel bis Geringswalde Öffnen
); Preußische Geschäftsanweisung und Geschäftsordnung für G. vom 24. Juli 1879, bez. 23. Febr. 1885 (das. 1885); "Deutsche Gerichtsvollzieherzeitung" (Hanau 1881 ff.); "Handbuch für Gerichtsschreiber und G." (2. Aufl., Trier 1883); Walter, Der preußische
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0234, von Gesetzesfreude bis Gesicht (Antlitz) Öffnen
der Volksvertretung und zwar beider Kammern, wofern das Zweikammersystem besteht, erforderlich, sondern ebenso die Zustimmung der Staatsregierung. Nach der Geschäftsordnung des deutschen Reichstags bedürfen Anträge von Abgeordneten, welche
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0836, Großbritannien (Geschichte 1882-1885) Öffnen
11. Nov.; das Unterhaus begann die Debatten über die Reform der Geschäftsordnung. Die von Gladstone beantragten Resolutionen, welche den Debattenschluß einführten, strenge Maßregeln gegen die Obstruktionisten trafen und die Einsetzung ständiger
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0046, Hamburg (Geschichte) Öffnen
der erbgesessenen Bürgerschaft, welche Ausführung ihres Beschlusses vom 23. Mai 1850 verlangte, die Ablehnung des Verfassungsentwurfs und der übrigen Senatspropositionen, des Wahlgesetzes, der Geschäftsordnung der Bürgerschaft etc. Der abgelehnte
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0055, von Hammam bis Hammer Öffnen
, Geschichtliche und statistische Nachrichten über die Stadt H. und Schloß Saaleck. Hammelkorn, s. Gerste, S. 190. Hammelsprung, scherzhafte Bezeichnung für die aus der englischen Geschäftsordnung in die des deutschen Reichstags übernommene Art der Zählung
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0138, Hannover (Geschichte: 1848-1866) Öffnen
Vorschriften der ständischen Geschäftsordnung wie auch mehrere andre Gesetze neuern Datums für erloschen erklärt, das Wahlgesetz und die Zusammensetzung der Kammern von 1840 wiederhergestellt. In dieser Richtung schritt das neue Ministerium nun weiter vor
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0787, Humboldt (Wilhelm v.) Öffnen
Bundestagsgesandten, des Grafen von der Goltz, war er bei der feierlichen Eröffnung des Bundestags 25. Nov. 1816 zugegen und trug viel zur Regelung der Geschäftsordnung desselben bei. Im Frühling 1817 ging er nach Berlin, ward hier unter die Mitglieder des
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1001, von Internieren bis Interpolation Öffnen
auch da, wo die Verfassung das Interpellationsrecht des Landtags nicht ausdrücklich anerkennt, wird dasselbe in der parlamentarischen Praxis geübt, so namentlich auch im deutschen Reichstag. Nach der Geschäftsordnung desselben (§ 32 ff.) müssen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0046, von Kontinuieren bis Kontokorrent Öffnen
die meisten parlamentarischen Verhandlungen nach der Geschäftsordnung durch das Prinzip der Diskontinuität beherrscht. Ist z. B. in einer Session ein Antrag zwar eingebracht, aber nicht zur Beratung gekommen, ein Gesetzentwurf zwar einmal beraten, aber
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0472, von Landspitze bis Landtorpedos Öffnen
Volksvertretung eines einzelnen Kronlandes. Landtagsabschied, s. Abschied. Landtagsmarschall, s. Landmarschall. Landtagsordnung, die Geschäftsordnung (s. d.) eines Landtags. Land tax, die ältere englische Grundsteuer. Landtorpedos, mit 1-5 kg Dynamit
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0261, von Nota bene bis Notariat Öffnen
, um über die Zusammensetzung und Geschäftsordnung der Reichsstände zu beraten; die N. tagten bis 12. Dez. 1788 und sprachen sich namentlich gegen die Verdoppelung der Abgeordnetenzahl des dritten Standes aus, indem sie so der Revolution auch
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0427, von Ordinariae authenticae bis Ordnungsstrafe Öffnen
. Nach der Geschäftsordnung des deutschen Reichstags (§ 46, 60) z. B. ist der Präsident befugt, ein Mitglied des Reichstags, welches die Ordnung verletzt, mit Nennung des Namens darauf zurückzuweisen (zur Ordnung zu rufen). Das betreffende Mitglied
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0736, von Parlamentär bis Parlando Öffnen
Redefreiheit, parlamentarische Verhandlung etc. Unparlamentarisch, den parlamentarischen Takt verletzend, ist eine Handlungsweise oder Äußerung, welche der parlamentarischen Geschäftsordnung zuwiderläuft oder doch gegen parlamentarischen Brauch und Sitte
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0914, von Petiolus bis Petition Öffnen
und beachtenswert hält. Nach der Geschäftsordnung des Reichstags (§ 24, 26) besteht für die Prüfung der eingehenden Petitionen eine besondere Petitionskommission. Doch ist es auch zulässig, solche Petitionen, die mit einem Gegenstand in Verbindung stehen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0915, von Petitioners bis Petöfi Öffnen
erneuern. Es ist zulässig, aber nicht notwendig, daß eine P. an den Reichstag durch Vermittelung eines Reichstagsabgeordneten eingereicht wird, während es in England Brauch und in Österreich (§ 13 der Geschäftsordnung des Reichsrats) Vorschrift
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0199, von Polnischer Bock bis Polnische Sprache Öffnen
polnischen Reichstagen, wo es keine Geschäftsordnung gab und das Liberum veto der Landboten jeden Beschluß unmöglich machen konnte, dadurch aber die Mehrheit zu stürmischer Entrüstung aufreizte (vgl. Polen, S. 172 u. 177). Eine glänzende Darstellung
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0355, Preußen (Staatsverfassung) Öffnen
Geschäftsgang und seine Disziplin durch eine Geschäftsordnung und wählt seinen Präsidenten, seine Vizepräsidenten und Schriftführer für die Dauer der Sitzungsperiode. Niemand kann Mitglied beider Häuser sein. Die Sitzungen sind öffentlich
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0637, von Redefigur bis Reden Öffnen
Mißbrauch der R. seitens des Präsidiums auf Grund und nach Maßgabe der Geschäftsordnung durch Ordnungsruf und Wortentziehung eingeschritten werden. Ein Gesetzentwurf (sogen. Maulkorbgesetz) von 1879, welcher eine Einschränkung der R. im deutschen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0665, von Registrieren bis Regnault Öffnen
. Verkehrssteuern. Reglement (franz., spr. -māng), Dienstvorschrift, Dienst- oder Geschäftsordnung, besonders im Heerwesen die Vorschriften für die taktische Ausbildung und die dienstlichen Verrichtungen der Truppen. Dem Inhalt nach bezeichnet man
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0924, von Römerbad bis Romilly sur Seine Öffnen
und die Geschäftsordnung des britischen Parlaments 1806 im Ministerium Fox-Grenville das Amt des Generalanwalts nebst dem Rittertitel und wurde bald darauf ins Haus der Gemeinen gewählt. Er zeichnete sich hier als Redner aus, war bei der berühmten Untersuchung gegen
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0632, Schriftgießerei Öffnen
632 Schriftgießerei. wählt die Kammer ihre S. selbst. Dies gilt auch für die acht S. des deutschen Reichstags (Reichsverfassung, Art. 27). Nach der Geschäftsordnung des Reichstags (§ 15) haben die S. für die Aufnahme des Protokolls und den
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0716, Schweden (Geschichte bis zur Gegenwart) Öffnen
der veralteten Verfassung, besonders des Reichstags, der, in vier schroff geschiedene Stände, unter denen Adel und Geistlichkeit das Übergewicht behaupteten, geteilt, mit seiner umständlichen Geschäftsordnung ein Hemmschuh für jede freiere
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0866, von Senhor bis Sennecey Öffnen
Abgeordnetenhaus gebildeten Ausschuß, welcher die Zahl der Vertreter jeder Fraktion in den Kommissionen, Fragen der Geschäftsordnung u. dgl. vereinbart. Senium (lat.), s. v. w. Greisenalter, Krankheiten desselben (s. Altersschwäche). Senjen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0835, von Tridi bis Trieb Öffnen
. Die Geschäftsordnung des Konzils ist 1871 in Wien erschienen. Weitere Beiträge veröffentlichten Sickel ("Aktenstücke zur Geschichte des Konzils zu Trient", Wien 1871), Theiner ("Acta genuina oecumenici concilii Tridentini", Agram 1874, 2 Bde.; die Protokolle des
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0014, von Urkundspersonen bis Urnen Öffnen
werden, so nach der Geschäftsordnung des deutschen Reichstags (§ 63) bis zur Dauer von acht Tagen. Für längere Zeit kann nur die betreffende Körperschaft selbst den U. bewilligen. Gemeine Soldaten und Unteroffiziere erhalten bei kürzerm U
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0060, von Vatikanischer Kodex bis Vattel Öffnen
und gemeinsamen Vorgehen kommen. Die Kurie ihrerseits hatte den Gang der Verhandlungen durch eine neue, die Minorität lahm legende Geschäftsordnung beschleunigt und hierauf dem Konzil 6. März den betreffenden Zusatzartikel vorgelegt, daß der Papst
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0132, von Vergolderwachs bis Verhärtung Öffnen
Erörterung. Unter den politischen Verhandlungen sind die parlamentarischen Debatten hervorzuheben, welche durch die Vorschriften der Geschäftsordnung (s. d.) geregelt sind. Für die diplomatischen oder internationalen Verhandlungen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0330, von Wahl bis Wahlprüfung Öffnen
, namentlich gegen diejenige eines Volksvertreters. Nach der Geschäftsordnung des deutschen Reichstags muß eine Wahlanfechtung seitens eines oder mehrerer Wähler binnen zehn Tagen nach Eröffnung des Reichstags und bei Nachwahlen, die während einer Session
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0404, Großbritannien (Geschichte, 1887, 1888) Öffnen
. beendet, nachdem das übliche Amendement Parnells, welches die irische Politikder Regierung tadelte, mit 317 gegen ^^> Stimmen verworfen war. Vor allem wurde dann, um Obstruktionsuersuche einzuschränken, abermals eine Reform der Geschäftsordnung des
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0401, Großbritannien (Geschichte) Öffnen
der Geschäftsordnung des Hauses in dem Sinne vor, daß alle Bills in einer neuen Session an dem Punkte wieder aufgenommen werden sollten, bis zu welchem sie in der vorhergehenden Session gelangt wären. Die Konservativen erklärten sich damit einverstanden; auch
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0518, von Kraszewski bis Kreditreform Öffnen
Korrespondentenverzeichnisses, das zur Zeit für Deutschland ca. 7500, für das Ausland ca. 400 Korrespondenten aufweist. Nach Abschnitt 9 der Geschäftsordnung zum Verbandsstatut ist jeder Verein verpflichtet, thunlichst an allen Orten seines Bezirks geeignete Korrespondenten
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0519, von Kreditreform bis Kreideformation Öffnen
bekannt gegeben. Unverschuldetem Unglück gegenüber soll die Humanität nicht aus dem Auge gelassen werden; gegen Schwindel, Schikane und Böswilligkeit ist mit aller Strenge vorzugehen (§ 7 der Geschäftsordnung zum Statut). Eine Verpflichtung zur Einziehung
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0975, Vereinigte Staaten von Nordamerika (Geschichte) Öffnen
Willen keine gesetzgeberische Arbeit zuzulassen und dieselbe ebenso zu beherrschen, als ob sie in der Mehrheit wäre. Nach der bisherigen Auslegung der Geschäftsordnung war sie dazu allerdings im stande, indem sie bei den Anträgen, deren Annahme
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0677, Naturforschergesellschaft (Versammlung in Halle 1891) Öffnen
tragen. Ferner ist ein Teil des Statuteninhalts in einer besondern Geschäftsordnung untergebracht. Für den Bezug der »Verhandlungen« ist in Zukunft von den Mitgliedern ein besonderer Beitrag von 6 Mk. zu entrichten. Die Zulassung von »Teilnehmern
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0953, Ungarn (Geschichte) Öffnen
Komitatswirtschaft Vorteil zogen, geltend, und um eine Abstimmung zu verhindern, suchte diese durch endlose Reden und durch Herbeiführung von Zlm'schenfällen die Beratung hinzuziehen. Die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses bot kein Mittel, den
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0045, von Abgeleiteter Erwerb bis Abgesonderte Befriedigung Öffnen
außerhalb der Versammlung (wo er der Geschäftsordnung unterliegt) zur Rechenschaft gezogen werden darf (Reichsverfassung Art. 30, Strafgesetzb. §. 11). Auf die Verbüßung einer bereits erkannten
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0715, von Antrag auf Konkurseröffnung bis Antragsdelikte Öffnen
. sowie über die verschiedenen Arten der Inbetrachtnahme oder Zurückweisung u. a. m. bestimmt die Geschäftsordnung. Gewöhnlich unterscheidet man zwischen selbständigen oder sog. Uranträgen und solchen, die bei Gelegenheit eines schon in Beratung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0271, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
verschiedener Verfassungsbestimmungen vor: die Zweite Kammer sollte die selbständige Wahl ihrer Präsidenten, die Selbstbestimmung hinsichtlich der Geschäftsordnung, die Initiative in der Gesetzgebung erhalten, und der Grundsatz des allgemeinen Wahlrechts
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0465, von Baseler Kompaktaten bis Baseler Konzil Öffnen
und bestimmte in seiner Geschäftsordnung, daß nicht, wie in Konstanz, nach Nationen abgestimmt werden sollte, daß vielmehr aus allen Nationen und Rangstufen vier Deputationen (für Glaubenssachen, Friedensahngelegenheiten, Kirchenreform
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0466, von Baseler Leckerli bis Basen Öffnen
II., und sein Zeitalter, Bd. 1 (Berl. 1856); Hefele, Konziliengeschichte, Bd. 7 (Freib. i. Br. 1874; 2. Aufl. 1891); O. Richter, Die Organisation und Geschäftsordnung des B. K. (Lpz. 1877); Pastor, Geschichte der Päpste (Freib. i. Br. 1886
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0874, von Beschlüsse bis Beschneiden (der Pflanzen) Öffnen
Hauses und damit Feststellung der B. von jedem Mitgliede beantragt werden, welchem Antrage jedoch nicht Folge zu geben ist, wenn kein Mitglied des Bureaus über die B. des Hauses in Zweifel ist (Geschäftsordnung §§. 54-56). Beschlußsachen, Sachen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0813, von Finländische Eisenbahnen bis Finlay Öffnen
; Okt. 1891 die Geschäftsordnung der höhern Behörden in russifizierendem Sinne neu geordnet; Sept. 1892 ein neues, in mehrern Punkten von dem frühern abweichendes Reglement für den Senat, ohne Mitwirkung der Stände, erlassen. Diese Maßregeln
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0746, von Gemeindepräsident bis Gemeinderecht Öffnen
Magistrat, der städtischen Erekutivbehörde, als eine Art städtischer Volksvertretung gegenüber, hat eine die parlamentarischen Formen nachahmende Geschäftsordnung und das Recht zu Interpella- tionen, zur Beschlußfassung über Petitionen und zur
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0859, von Gerichtstafel bis Gering Öffnen
185>3 "über die innere Ein- ricktung und die Geschäftsordnung sämtlicher Ge- richtsbehörden" und das Gesetz vom 27. April 1873. Gerichtsverfassung, s. Gericht. Gerichtsverwalter, soviel wie Gerichtshalter. Gerichtsvollzieher
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0890, von Geschäftsgeheimnis bis Geschäftsstil Öffnen
.) Geschäftsordnung, der Inbegriff der Normen, nach denen eine Mehrbeit von Personen (eine Körper- schaft, z.V. ein Magistrat, oder eine Versammlung: Parlanient, Gemeindevertretung, Generalversamm- lung, Kongreß u.dgl.) bei ihren Beratungen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0451, Großbritannien und Irland (Geschichte 1880-85) Öffnen
Unterdrückung der herrschenden Gesetzlosigkeit und einer Landbill zur Besserung der ländlichen Besitzverhältnisse. Die sofort einsetzende Obstruktionstaktik der irischen Parlamentsmitglieder führte zunächst zu einer Änderung der Geschäftsordnung
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0452, Großbritannien und Irland (Geschichte 1880-85) Öffnen
450 Großbritannien und Irland (Geschichte 1880-85) Sprengstoffen zu sichern, das auch die Zustimmung beider Häuser fand, ebenso wie eine frühere Bill, die eine die Mißbräuche der Redefreiheit beschränkende Reform der Geschäftsordnung
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0454, Großbritannien und Irland (Geschichte 1886-92) Öffnen
mehrere Wochen (27. Jan. bis 18. Febr.), und es zeigte sich daher als Notwendigkeit, vor allem Weitern, besonders vor der Inangriffnahme weiterer irischer Gesetze eine Reform der Geschäftsordnung vorzunehmen. Erst 18. März wurde der Kampf darum
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0727, von Hämorrhoidenpulver bis Hampton-Court Öffnen
wegen seiner unparteiischen Führung der Geschäfte 1874 von der konservativen Mehrheit bestätigt, ebenso wie 1880 von der liberalen. In dieser Stellung hatte er den schwierigen Kampf mit den die parlamentarische Geschäftsordnung schwer schädigenden
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0129, von Hessen-Darmstadt bis Hessenfliege Öffnen
. Juni 1862 die Verfassung von 1831, das Wahlgefetz von 1849 und die Geschäftsordnung der Ständeversammlung von 1848 hergestellt, die- jenigen Paragraphen aber, welche den Verfassungs- eid der Offiziere, die NichtVollziehung einer von den
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0655, von Internationales Strafrecht bis Interpretation Öffnen
. Die Geschäftsordnung des Deutschen Reichstags bestimmt, daß I. an den Bundesrat von 30 Mitgliedern des Reichstags unterzeichnet sein müssen. An die Beantwortung der I. oder deren Ablehnung darf sich eine sofortige Besprechung des Gegenstandes der I
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0238, Katharina II. (Kaiserin von Rußland) Öffnen
machen. Aber zwei Leidenschaften beherrschten sie fortdauernd, die Wollust und die Ruhmsucht. Die Stellung ihres jedesmaligen Liebhabers, der im Palast wohnte, einer bestimmten Geschäftsordnung in seinem Günstlingsberuf unterworfen war, bestimmte
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0359, von Nielsen bis Niemcewicz Öffnen
», das offizielle Handbuch der Kanzlei, und den «Stilus palatii abbreviatus» (beide zusammen hg. von Erler, Lpz. 1888), das Handbuch der im sacrum palatium gültigen Geschäftsordnung. Größer ist seine Bedeutung als Historiker; von seiner Weltchronik sind leider
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0517, von Obstkraut bis Obstverwertung Öffnen
Vorgehen hatte eine Reihe höchst peinlicher Vorfälle im Gefolge, bis man sich zu einer gründlichen Änderung der Geschäftsordnung entschloß, die den O. weitere Versuche unmöglich machte. Das Beispiel der O. hat übrigens mehrfach Nachahmung gefunden
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0485, von Provinzialrat bis Provision Öffnen
auch den Provinzialsynodalvorstand (s. d.), entscheiden über die Legitimation der Mitglieder und geben sich ihre Geschäftsordnung. Die Verhandlungen erfolgen in Gegenwart eines königl. Kommissars. Den P. können Gesetzentwürfe vorgelegt werden
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0683, von Recorder bis Redegast Öffnen
dieses Privilegs sichert lediglich die innerhalb des Hauses auf Grund der Geschäftsordnung (s. d.) geübte Disciplin. Die ältesten Bestimmungen über R. enthalten die engl. Bill of rights von 1689, die nordamerik. Verfassung von 1787 und die französische
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0709, von Registerbücher bis Regnard Öffnen
), im allgemeinen Dienstvorschriften oder Geschäftsordnung, wobei die nähere Bezeichnung angiebt, für welchen Zweig. Militärisch versteht man darunter vorzugsweise das Exerzierreglement (s. d.). Neben diesem giebt es für andere militär. und bürgerliche Dienst
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0726, Reichsgesetzblatt Öffnen
. ist durch eine vom Plenum ausgearbeitete, vom Bundesrat genehmigte Geschäftsordnung geregelt. Am 1. Okt. 1879 wurde das R. mit fünf Civil- und drei Strafsenaten (abgesehen von den 1883 wieder aufgelösten, unter Zuziehung von preuß. Oberlandesgerichtsräten zur
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0971, von Romerike bis Romilly Öffnen
dem Rechtsstudium, trat seit 1783 als Sachwalter auf und erwarb sich große Praxis. Mirabeau veranlaßte ihn 1789, eine Denkschrift über die Formen und Geschäftsordnung des brit. Parlaments zu verfassen, die großes Aufsehen machte. 1806 erhielt R
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0861, von Seniorenkonvent bis Sennâr Öffnen
der Fraktionen gebildeten Ausschuß, der die Zahl der Vertreter jeder Fraktion in den Kommissionen, Fragen der Geschäftsordnung u.s.w. vereinbart. Senior Wrangler (engl., spr. ßihnĭĕr rängler ), in Cambridge Bezeichnung für denjenigen Studenten
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0589, von Tagesordnung bis Taglioni Öffnen
gegenüber Übergang zur T. unzulässig ist, folgt aus dem monarchischen Princip, ist übrigens in Preußen und im Deutschen Reiche noch ausdrücklich durch die Geschäftsordnung bestimmt. Tagewässer, eine Art Grubenwässer (s. d.). Tagewerk, Feldmaß, s
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0130a, Spatangidae – Spechte Öffnen
, und dieser sieht das Mitglied an, dem er das Wort erteilen will. Der S. verhält sich stets neutral und spricht nur, wenn er in Bezug auf die Geschäftsordnung eine Bestimmung zu treffen oder ein Mitglied zur Ordnung zu rufen hat. Bei