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99% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0064, von Glaubersalzwässer bis Gläubigerversammlung Öffnen
62 Glaubersalzwässer – Gläubigerversammlung Glaubersalzwässer , s. Mineralwasser . Glaubhaftmachung , früher Bescheinigung genannt, im Prozesse die Thätigkeit, welche dem Richter eine Thatsache nur wahrscheinlich machen, nicht
67% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0413, von Glaubersalz bis Glaukom Öffnen
. Glaubhaftmachung, im modernen Prozeßrecht der in manchen Fällen zulässige und ausreichende Wahrscheinlichkeitsbeweis (Bescheinigung). Während sonst durch den "Beweis" die volle richterliche Überzeugung von der Wahrheit erheblicher und bestrittener Thatsachen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0699, von Wiedereröffnung bis Wiederkäuer Öffnen
Jahr seit dem Ende der versäumten Notfrist hinausgehend, im letztern Falle einen Monat, beginnend mit dem Ablauf der erwähnten Notfrist. Die W. wird durch Zustellung eines Schriftsatzes beantragt, welcher die zu ihrer Begründung und Glaubhaftmachung
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0294, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
Vorstandes oder von allen Liquidatoren gestellt wird, bedarf es der außerdem gebotenen Glaubhaftmachung der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung nicht. (Konkursordn. §§. 193 u. 194.) Nach Art. 240 des Handelsgesetzbuchs
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
einen schwer ersetzbaren oder schwer ermittelbaren Nachteil bringen würde, oder wenn er sich zur Sicherheitsleistung vor der Vollstreckung erbietet. Andererseits sind dem Schuldner gewisse Schutzrechte eingeräumt, indem er bei Glaubhaftmachung
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0866, von Arrée bis Arrest Öffnen
, Sicherheit wegen der dem Gegner (Impetrat, Arrestat) aus der Arrestanordnung drohenden Nachteile leisten. Das Gericht kann bei Sicherheitsleistung von der Glaubhaftmachung des Anspruchs und Arrestgrunds absehen. Die Entscheidung über das Gesuch kann
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0865, Beweis (im Zivilprozeß) Öffnen
von einem unvollständigen B. dann, wenn es sich darum handelt, nicht die volle Gewißheit, sondern nur die Wahrscheinlichkeit einer Angabe darzuthun. Es sind dies die Fälle, in denen eine Bescheinigung (Glaubhaftmachung) genügt; so besonders bei einstweiligen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0824, von Lips Tullian bis Liquid Öffnen
durch Urkunden l. stellen, und der Beklagte ist in diesem Verfahren auf "liquidierliche" Einreden beschränkt. Handelt es sich dagegen nur darum, einen Anspruch zu bescheinigen, so gebraucht die deutsche Zivilprozeßordnung den Ausdruck "Glaubhaftmachung" (s. d
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0054, von Ableitung bis Ablesemikroskop Öffnen
die Gründe ihres Ablehnungsgesuchs glaubhaft zu machen; der Eid ist als Mittel der Glaubhaftmachung ausgeschlossen, über die A. entscheidet das Gericht, welchem der Abgelehnte angehört, und, wenn dieses durch die A. beschlußunfähig
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0931, von Arrebo bis Arrestbruch Öffnen
Gerichtsschreiber zu Protokoll gegeben werden. Die Entscheidung des Gerichts erfolgt ohne mündliche Verhandlung durch Beschluß, oder nach mündlicher Verhandlung durch Urteil. Dem Gericht steht frei, beim Mangel der Glaubhaftmachung und selbst beim
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0872, von Beschau bis Beschlagnahme Öffnen
Ausdrucks Entscheidung. Bescheinigung, s. Glaubhaftmachung. Beschicken, zunächst gleichbedeutend mit gattieren, möllern, oft auch legieren, nennt man in der Metallurgie das Vermischen von ärmern Erzen mit reichern, um die Masse auf einen gewissen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0552, von Falsa demonstratio non nocet bis Falsches Vorgeben Öffnen
-Reklamationskommission und die zur Glaubhaftmachung eines Arrestgesuches im Civilprozeß abgegebene. 3) Die versuchte Verleitung zum Meineid (Strafe: Zuchthaus bis zu 5 Jahren) und zur wissentlichen Angabe einer falschen Versicherung an Eidesstatt
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0996, von University extension bis Unlauterer Wettbewerb Öffnen
und geeignet sind, solche Angaben zu ersetzen. Um raschen Schutz zu gewähren, ist bei jeder Glaubhaftmachung einstweilige Verfügung vom Richter zu erlassen. Bestrafung (bis zu 1500 M., bei Rückfall daneben oder statt dessen mit Haft oder Gefängnis bis
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0209, von Liqueur antigoutteuse bis Liquidation Öffnen
Aufrechnung (compensation légale), so daß sie als gezahlt gelten. Eine verwandte, aber etwas andere Bedeutung als liquid hat die Glaubhaftmachung (s. d.). Liquǐdae, s. Liquide. Liquidambar, L., Amberbaum, Pflanzengattung aus der Familie