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100% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0217, von Hauptmängel bis Haupt- und Staatsaktionen Öffnen
), s. Triasformation. Hauptpatent, das für eine Erfindung ausgestellte Patent im Gegensatz zum Zusatzpatent, welches für Verbesserungen an der durch das H. bereits geschützten Erfindung nachgesucht wird. S. Patent. Hauptquartier, im Feld und bei
3% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
derselben hinzutritt u. s. w. selbst ein P. nehmen, ohne daß der erste Erfinder dagegen einen Einspruch hat. Der Inhaber des Abhängigkeitspatents darf dann jedem Dritten selbständig und ohne Zuziehung des Inhabers des Hauptpatents und diesem selbst
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
durch die Patenturkunde bestimmt. Für Einführungs- und Zusatzpatente ist sie meist kürzer als für Hauptpatente. Zusatzpatente laufen gewöhnlich mit dem Hauptpatent ab. In besondern Fällen hat man auch schon (in England) die Dauer über das gesetzliche Höchstmaß
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
nach der Veröffentlichung, im zweiten Jahre 50 M., in jedem weitem Jahre 50 M. mehr, also in 15 Jahren 5280 M. + 20 M. Anmeldekosten = 5300 M. Für Zusatzpatente sind nur die Anmeldegebühr und die 30 M. des ersten Jahres zu zahlen; wird das Hauptpatent
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
wie in Deutschland auch Ausnahmen zu gunsten des Gebrauchs für öffentliche Zwecke (Flotte, Heer) gegen Vergütung sowie in Deutschland für Einrichtungen an Fahrzeugen gemacht werden, die nur vorübergehend in das Inland gelangen. Vom Hauptpatent ist zu