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Ihre Suche nach Nichtigkeit oder Anfechtung hat nach 0 Millisekunden 25 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

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4% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0613, Anfechtung Öffnen
611 Anfechtung Geisteskranken nichtig. Der Mangel kann aber auch darin bestehen, daß das Recht dem Urheber des Rechtsgeschäfts oder seinem Mitkontrahenten oder einer dritten Person die Befugnis zuspricht, das Rechtsgeschäft wieder zu
3% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0354, Eheschließung Öffnen
wegen Ehebruchs (§§. 1326 -1328). Bei d. und c. kann die Nichtigkeit nur im Wege der Nichtigkeitsklage geltend gemacht werden. 10) Die Ehe ist anfechtbar, d.h. die Ehe wird bis zur erfolgten Anfechtung als gültig behandelt, ist aber nach erfolgter
3% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0132, von Nice bis Nickel Öffnen
. Nichtigkeit (Nullität), in der Rechtssprache die totale Ungültigkeit einer Rechtshandlung, so daß dieselbe juristisch als nicht geschehen anzusehen ist. So sind z. B. Veräußerungen von Grundstücken eines Minderjährigen durch dessen Vormund nichtig
3% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0563, von Anethol bis Anfechtung Öffnen
563 Anethol - Anfechtung. mer, wo er zur klerikalen Partei gehörte. Als diese bei den Wahlen im Juni 1870 wieder siegte, ward A. mit der Bildung des klerikalen Ministeriums betraut, dessen Seele indes nicht er, sondern Malou
3% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0612, von Anevelle bis Anfechtung Öffnen
610 Anevelle - Anfechtung 4) das variköse A.(Aneurysma varicosum), wenn bei einem Aderlaß die Vene ganz durchschlagen und die obere Seite einer unter ihr liegenden Arterie durchschnitten wird, wodurch nun das Blut aus derselben in die Vene
3% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0769, von Neuling bis Nichts Öffnen
) Neuernngssncht in unnöthigen Dingen; 3) Vermengung in allerlei Händel; 4) heftigen Eifer und Zorn. Doch giebt ihnen GOtt, wenn er sie erwählt, immer einen Teufel, der sie mit Fäusten schlägt, das ist, gute, starke Anfechtungen, die sie demüthigen und läutern
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0031, von Übergangsstil bis Überhitzer Öffnen
die Unterlassung des Erblassers, in der letztwilligen Verfügung einer solchen Person zu gedenken, welche auch wider den Willen des Erblassers zur Erbfolge berufen ist. Eine derartige Nichterwähnung hatte Nichtigkeit der letztwilligen Verfügung zur
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0920, von Demanova bis Dematophora necatrix Öffnen
zu be- seitigen, z. B. wenn ein Unmündiger versprochen hat. Von der Nichtigkeit unterschieden werden, wie in der deutschen Rechtswissenschaft, die Fälle der Anfecht- barkeit (s. Anfechtung). Bei ihnen bedarf es einer Willenserklärung des
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0462, von Notenschreibmaschine bis Nothemd Öffnen
geltend machen. Ob in diesem Falle eine Nichtigkeit (s. d.) des Testaments oder eine Anfechtbarkeit (s. Anfechtung) vorliegt, und wenn das letztere, ob die Anfechtung mit der sog. querela inofficiosi testamenti geltend zu machen ist, gehört zu den
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0316, von Nicaraguasee bis Nichtigkeitsbeschwerde Öffnen
Vollmacht überschritten, oder der Akt ver- fassungswidrig ist, oder die Behörde außerhalb ihrer Zuständigkeit gehandelt hat. Doch können unter Umständen nichtige Akte gültig werden, wenn sie nicht angefochten werden (s. Anfechtung
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1006, von Zwangsabtretung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
1006 Zwangsabtretung - Zwangsvollstreckung. zwungenes Rechtsgeschäft ist nicht ohne weiteres nichtig, kann aber wegen des Zwanges von dem dazu Gezwungenen mittels Klage oder Einrede angefochten werden. Der Z. wird an demjenigen, welcher sich
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0573, von Konkussion bis Konnossement Öffnen
Konkursverfahrens vorgenommenen Rechtshandlungen hat der K. deren Nichtigkeit geltend zu machen. Früher erfolgte Rechtshandlungen kann er anfechten. (S. Anfechtung , Bd. 1, S. 613a.) Die Veräußerung der zur Masse gehörigen Gegenstände kann in den
2% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0422, von Scheideerze bis Scheintod Öffnen
, einverstanden, und die, weil es an der Willensernstlichkeit fehlt, nichtig sind, aber zuweilen zur Verhüllung eines andern gültigen Geschäfts dienen. Scheingräser, s. Cyperaceen. Scheinkauf (Commentitia emtio), ein nur zum Schein vorgenommenes
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0614, Anfechtung Öffnen
612 Anfechtung verschiedenartige Regelung erfahren. Im Falle der nachfolgenden Geburt eines Noterben tritt im Gemeinen Rechte Nichtigkeit ein, während die irrtümliche Übergehung so geregelt ist, daß der Übergangene als Miterbe eintritt
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0889, von Bestätterung bis Bestattung (der Toten) Öffnen
887 Bestätterung - Bestattung (der Toten) Die B. eines anfechtbaren Geschäfts (s. Anfechtung) macht das Geschäft unanfechtbar, wenn die B. nicht unter der Herrschaft des Anfechtungsgrundes erfolgt ist; das zufolge einer Drohung abgeschlossene
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0700, von Irritantia bis Irrtum Öffnen
der Deutsche Entwurf §. 94 statt Nichtigkeit des Geschäfts dessen Anfechtbarkeit von seiten des Irrenden vor, und zwar (§. 96) muß die Anfechtung ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0676, von Rechtsmilchsäure bis Rechtsphilosophie Öffnen
die Beschwerde wegen heilbarer Nichtigkeit (querela nullitatis sanabilis); als außerordentliche R. die Beschwerde wegen unheilbarer Nichtigkeit (querela nullitatis insanabilis) und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (restitutio in integrum
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0083, von Genehmigung bis Genelli Öffnen
Geschäfts ohne zurückgezogene Wirkung, was stets der Fall ist, wenn das früher abgeschlossene Geschäft wegen des nun beseitigten Mangels nichtig war. 2) Bezieht sich die Ratihabition auf das von einem andern, z. B. dem Stellvertreter, Mandatar
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0546, von Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege bis Offertorium Öffnen
, besteht. Die Parteien haben bei dieser Art von Öffentlichkeit zwar die Nolle des Zuschauers, der sich von der Nichtigkeit des Verfahrens in seiner eigenen Sache überzeugt, aber nicht die des mit- wirkenden Beteiligten. Wenn nun auch die Prozeß
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0951, Patent Öffnen
der Kosten des Verfahrens 20 M. zu zahlen. In Frankreich, England, Nordamerika, Österreich-Ungarn, Italien wird vollständige Mitteilung der Erfindung in der Anmeldung gefordert, so daß Verschleierungen und Verheimlichungen die Nichtigkeit des P
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
Abkommen des Gemeinschnldnerc- oder anderer Personen, durcb welchem einzelne Glän- biger bevorzugt werden sollen, nichtig. Der an- genommene Z. bedarf noch der Genebmignng dnrch da5 Konknrsgcricht, das nach Anhörung der Gläu- biger, des Verwaltersund
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0014, von Abergläubige bis Abgott Öffnen
weicht, Sir. 10, 14. Wer vom rechten Glauben abfällt zum unrechten Glauben, den hat GOtt zum Schwert verdammt, Sir. 26, 27. Eine Zeitlang glauben sie, und zur Zeit der Anfechtung fallen sie ab, Luc. 8, 13. §. 2. Daß der Abfall von GOtt und seinem Worte
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0419, Freude Öffnen
es eitel Feude, wenn ihr in mancherlei Anfechtung fallet, Iac. 1, 2. Euer Lachen verkehre sich in Weinen, und eure Freude in Traurigkeit, Iac. 4, 9. Dem aber, der euch kann behüten ohne Fehler, und stellen vor das Angesicht seiner Herrlichkeit
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0600, von Höllenfahrt bis Holz Öffnen
), oder droben in der Höhe, Gsa. 7, 11. Und bist geniedriget bis zur Hölle (du bückest dich so tief, al« Wolltest du unter die Erde fahren), Efa. 57, 9. §. 9. V) Aeußerste Anqst und Todesgefahr, auch wohl mit geistlicher Anfechtung verknüpft
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0652, Kind Öffnen
. Wer das Gesetz bewahret, ist ein verständiges Kind, Sprw. 28, 7. Mein Kind, willst du GOttes Diener sein, so schicke dich zur Anfechtung, Sir. 2, 1. Liebes Kind, bleibe gern im niedrigen Stande, Sir. 3, 19. Laß den Armen nicht Noth leiden, c. 4, 1. brauche