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99% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0296, von Obergärung bis Oberkaufungen Öffnen
. Eilhart von Oberge. Obergefreite, s. Gefreite. Obergerichte, Gerichte, welchen die Oberaufsicht über andre untergeordnet Gerichte (Untergerichte) zusteht, und an welche wider Verfügungen und Entscheidungen der letztern Rechtsmittel ergriffen werden
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0140, von Circleville bis Circus Öffnen
(engl., spr. ssörkit; v. lat. circuitus, "Umkreis"), im engl. Gerichtswesen die Rundreise, welche jeder Richter der Obergerichte in Westminster Hall viermal im Jahr zur Abhaltung von Geschwornengerichten in den Grafschaftshauptstädten zu machen hat
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0799, von Berufen bis Berufung Öffnen
, ist das Obergericht (Appellationsgericht, Berufungsrichter, judex, ad quem); dasjenige Gericht, gegen dessen Urteil B. eingelegt (appelliert) wird, ist das Untergericht (Vorderrichter, judex, a quo). Die Gerichte, welche zu einander in dem Verhältnis der Unter
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0591, von Kassandra bis Kassawa Öffnen
man von der K. eines gerichtlichen Urteils, wenn dasselbe von dem zuständigen Obergericht aus Rechtsgründen für nichtig erklärt (vernichtet, kassiert) wird. Vgl. Revision. - In der Musik wurde K. (ital. cassazione) im 18. Jahrh. ein zur Aufführung
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0757, von Appellanten bis Appenzell Öffnen
und aus dessen Mitte den Landammann, die Mitglieder des Obergerichts sowie die Vertreter des Halbkantons in der Bundesversammlung,und erteilt das Landrecht (Indigenat). Auf Kosten des Landes dürfen wichtige Neubauten nicht ohne Einwilligung
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0198, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht) Öffnen
186 Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht). Kassationshof Kriegsgericht, s. Militärgerichtswesen Kriminalgericht Landgerichte Militärbezirksgerichte Obergerichte Oberlandesgerichte Reichsgerichte Reichsjustizamt, s
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0696, Appenzell (Kanton, Geographisches) Öffnen
Aprils gehalten wird. Ihr Besuch ist obligatorisch. Sie besitzt die gesetzgebende Gewalt, bestimmt die Verfassung, wählt die Standeskommission und das Obergericht sowie das Mitglied des Schweizer Ständerats, erteilt das Landrecht, bewilligt
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
das Bedenken entgegen, daß der erste Richter auf Grund mündlicher Verhandlung, der zweite und dritte dagegen wesentlich auf Grund des Aktenmaterials entscheide, und daß somit die Erkenntnisquelle des ersten Richters eine andre sei als die des Obergerichts
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 1037, Luzern (Kanton, Stadt) Öffnen
Instanz richterlicher Gewalt liegt bei dem Obergericht (neun Mitglieder); ein Kriminalgericht von fünf Mitgliedern beurteilt in erster Instanz alle Kriminalsachen. Die Todesstrafe ist wieder eingeführt. Sowohl Regierungs- und Erziehungsrat als Ober
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0588, von Michigan City bis Michoacan del Ocampo Öffnen
Aufenthalt im Wahlbezirk. Öffentliche Gelder dürfen für religiöse Zwecke nicht verwendet werden. Die richterliche Gewalt wird von einem Obergericht, 20 Kreisgerichten etc. ausgeübt. Alle Richter werden vom Volke gewählt. Das Obergericht besteht aus vier
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0635, von Palma bis Palmanova Öffnen
königlicher Palast, vormals Residenz maurischer Fürsten, jetzt Sitz des Generalkapitanats und des Obergerichts; das Börsengebäude (Lonja); das Stadthaus, mit einer berühmten ("balearischen") Uhr und Gemäldesammlung; die Audienza, ein altertümliches
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1035, von Unterthaneneid bis Unterwalden Öffnen
einzelnen Bürger ist die Gesetzesinitiative eingeräumt. Die Landsgemeinde wählt auch die oberste Exekutivbehörde, den Regierungsrat, der aus sieben Mitgliedern besteht, und das Obergericht von neun Mitgliedern, beide auf je vier Jahre. Der Präsident
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0089, von Baden bis Bähr Öffnen
, Göttingen und Heidelberg, trat 1838 in den kurhessischen Vorbereitungsdienst ein und wurde 1849 zum Obergerichtsrat in Kassel ernannt. Infolge seiner Stellungnahme im kurhessischen Verfassungskampf wurde er 1851 an das Obergericht zu Fulda versetzt
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0693, von Nielsen bis Nigerdistrikte Öffnen
der Jurisdiktion des Konsuls, gegen dessen Entscheidung eine Berufung andie Obergerichte der Goldküste oder von Sierra Leone gestattet ist. Der dei wew-m größere Toil des Protektorats umfaßt die Besitzungen der Royal Niger Company (früher National
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0298, von Bahnsteig bis Bahrain-Inseln Öffnen
der Verteidigung der Verfassung Anteil. Infolgedessen wurde er 1851 an das Obergericht in Fulda versetzt. 1856 wurde er an das Obergericht zu Cassel zurückberufen, 1863 zum Oberappellationsgerichtsrat daselbst befördert. 1867 trat
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0730, von Bennigsen (Alexander Levin, Graf von) bis Bennigsen (Rudolf von) Öffnen
und Osnabrück, dann Vertreter des Staatsanwalts beim Obergericht in Hannover, 1854 Richter am Obergericht zu Göttingen. Als ihm 1855 und 1856 vom Justizminister der Urlaub zur Ausübung eines Abgeordnetenmandats verweigert wurde, trat er von seiner
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0826, Bern (Kanton und Stadt in der Schweiz) Öffnen
Obergericht in B., das sich in Appellations- und Kassationshof, die Anklage- und Polizeikammer und die Kriminalkammer gliedert, welche letztere unter Zuziehung von Geschworenen über strafrechtliche Fälle urteilt. Das Obergericht wird durch den Großen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0112, von Adelaer bis Adelaide Öffnen
, Rathaus, Generalpostamt, Parlamentsgebäude, Obergericht, Bibliothek (20,000 Bände) und Museum, Hospital, Irrenhaus, die anglikanische Kathedrale, deutsche und zahlreiche andre Kirchen, Universität, ^[Abb.: Situationsplan von Adelaide.]
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0086, von Generalife bis Generalprokurator Öffnen
strafbaren Unrechts abzuschrecken und zurückzuhalten. S. Strafrecht. Generalprofoß, s. Generalgewaltiger. Generalprokurator (Procureur général), der erste der bei den französischen Obergerichten (den Appellationshöfen und dem Kassationshof
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0169, von Gerichtsfolge bis Gerichtskosten Öffnen
seiner Überzeugung Recht zu sprechen. Indessen haben die gleichförmigen Aussprüche eines obersten Gerichtshofs für die Untergerichte eine große Bedeutung, denn die Praxis richtet sich naturgemäß in zweifelhaften Fällen nach dem Vorgang des Obergerichts
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0340, von Justizmord bis Jute Öffnen
Ländern verschiedene Bedeutung hat, namentlich Ehrentitel für Rechtsanwalte. Eine höhere Auszeichnung bedeutet der Titel "Geheimer J." In frühern Zeiten war J. der Titel eines Rats bei den obern Justizbehörden und bei den Obergerichten. Die vortragenden
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0048, Madras (Stadt) Öffnen
, Obergericht. Im S. davon erhebt sich vom Meer nach dem Land zu, von einer Esplanade und Gärten umschlossen, das Fort St. George, das als Festung heutigestags wenig Wert hat, und in dem die Bureaus der Zivil- und Militärverwaltung untergebracht sind
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0349, von Stolzenau bis Stopfbüchse Öffnen
, war 1860-66 Richter beim Kasseler Stadtgericht und Obergericht, trat dann in den preußischen Staatsdienst und wurde 1872 zum Kammergerichtsrat, 1873 zum Ministerialrat in Berlin ernannt, wo er gleichzeitig seit 1875 als Mitglied der obersten
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0998, Zürich (Kanton und Stadt) Öffnen
der Spitze der Rechtspflege steht ein vom Kantonsrat auf sechs Jahre erwähltes Obergericht von neun Mitgliedern. Verbrechen und politische Vergehen, ebenso Preßprozesse, in welchen ein Beklagter es verlangt, werden durch Geschwornengerichte beurteilt
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1004, von Zuständigkeitsgesetz bis Zustellung Öffnen
1004 Zuständigkeitsgesetz - Zustellung. In solchen Fällen ist die Entscheidung des betreffenden Obergerichts maßgebend. Schwieriger gestaltet sich die Frage, wenn es streitig ist, ob eine Angelegenheit vor die Verwaltungsbehörden, oder ob
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0908, von Strandpflanzen bis Straßenbahn Öffnen
) und ein römisch-katholischer Obergericht besteht zu Singapur, englische Magistrate haben ihren Sitz in den bedeutenden: Orten. Da keine Zölle bestehen, fließen die Einkünfte der Kolonie aus Stempelgebühren und den
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0329, Niederlande (Verfassung und Verwaltung. Finanzen) Öffnen
. ^[Spaltenwechsel] Die Gerichtspflege wird ausgeübt von 106 Kantonalgerichten, 23 Distriktstribunalen, 5 Obergerichten und dem Kassationshof (Hooge Raad) im Haag. Die 31 Gefängnisse beherbergten (1892) 2209, die Detentionshäuser 716 Personen. Die Polizei
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 1054, Peru (Republik) Öffnen
einer Wissenschaft sein. Der Präsident ernennt und entläßt die fünf Staatsminister. Die Justiz wird durch einen höchsten Gerichtshof zu Lima, durch neun Obergerichte in den vom Kongreß bestimmten Departamentos, durch Richter erster Instanz
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0003, von Aachen bis Aargau Öffnen
Instanz ist das aus 9 Mitgliedern bestebende Obergericht, das teils als Gesamtgericht, teils in Abteilungen und Kommissionen amtet. Das rentierende Vermögen des Kantons betrug Ende 1894: 21676204 Frs., die Schulden 2661493; das nichtrentierende Vermögen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0009, von Aarestrup bis Aargau Öffnen
bestehende Obergericht. Organe der Staatsgewalt sind in jedem Bezirk der Bezirksamtmann und das Bezirksgericht, beide durch die Gesamtheit der Bezirks-
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0113, von Adelaide bis Adelskrone Öffnen
, durch den Torrensfluß gespeisten Reservoirs mit Wasser versorgt, ist Sitz des Gouverneurs, der Regierung, des Obergerichts, eines anglikanischen und eines römisch-katholischen Bischofs, einer Handelskammer, eines deutschen und zehn andrer Konsuln
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0262, von Akte bis Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
, und überschickt ein Untergericht seine Akten an das ihm vorgesetzte Obergericht, so heißt dies Akteneinsendung, die auf Veranlassung des letztern geschehen kann (Aktenavokation). Werden den eine Sache betreffenden Akten andre mit derselben in irgend
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0419, Basel (Stadt) Öffnen
vollziehende Behörde, aus 5 Mitgliedern bestehend, wird frei vom Volk gewählt, je auf 3 Jahre. Präsident und Vizepräsident der Regierung werden alljährlich vom Landrat erwählt. Das Obergericht von 7 Mitgliedern, durch den Landrat je auf 3 Jahre
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0697, Bennigsen Öffnen
der großen Umgestaltung der Rechtspflege als Stellvertreter des Staatsanwalts in die Hauptstadt überzusiedeln. 1854 ward er als Richter an das Obergericht in Göttingen versetzt. 1855 zu Aurich in die Zweite Kammer gewählt, nahm er, da ihm
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0769, Bern (Stadt; Geschichte der Stadt und des Kantons) Öffnen
richterliche Behörde ist ein Obergericht, aus höchstens 15 Mitgliedern bestehend; dasselbe wird durch den Großen Rat gewählt und je nach vier Jahren zur Hälfte erneuert. Die Amtsgerichte werden durch die Wahlversammlungen der Bezirke bestellt, ihre Präsidenten
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0809, von Beschreibung bis Beschwerde Öffnen
vor die Gerichte gehören, wie in Grundbuchsangelegenheiten, Hypothekensachen, Vormundschaftsangelegenheiten u. dgl., eine beschwerende Anordnung des Gerichts im Weg der B. an das Obergericht anzufechten (vgl. z. B. das preußische Gesetz vom 24. April
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0338, Brasilien (Zeitungen etc., Kunstpflege, Kirche, Industrie, Ackerbau) Öffnen
kirchliches Obergericht (Relação metropolitana) besteht in Bahia. Die Bischöfe und alle andern geistlichen Vorstände werden vom Kaiser eingesetzt. Als Fundament der brasilischen Kirche gelten die Bestimmungen des Konzils von Trient. Die Klöster verlieren
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0403, Breslau (Bistum; Herzogtum; Stadt) Öffnen
Breslauer Herzogs Boleslaw I. (1198-1201), brachte das Gebiet von Neiße dem Bistum zu; Thomas II. (1270-92) erstritt von Herzog Heinrich IV. die Obergerichte, den Blutbann und das Jus ducale. Preczislaw v. Pogarell (1341-1376) stellte sich nebst
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0857, von Castlecary bis Castrén Öffnen
Obergericht, Hospital, Handwerkerinstitut mit Bibliothek von 5660 Bänden, fünf Bankfilialen, Theater, Gas- und Wasserleitung und (1881) 5787 Einw., welche ihren Unterhalt namentlich durch die nahen, früher weit ergiebigern Goldgräbereien, an denen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0430, von Dalry bis Dalton Öffnen
Rückkehr 1748 als Anwalt auf, ward 1766 Mitglied des Obergerichts, 1776 Lordkommissar des Justizhofs und nahm als solcher den Titel Lord Hailes an. Er starb 29. Nov. 1792. Als Schriftsteller ist er besonders durch seine "Annals of Scotland from the
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0600, von Decazeville bis Dechamps Öffnen
. Decemviri (lat.), s. Dezemvirn. Decendĭum (lat.), im römischen Recht eine Frist von zehn Tagen, in welcher gegen ein gefälltes Urteil an das zuständige Obergericht appelliert werden mußte, wenn man den Eintritt der Rechtskraft desselben
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0301, Ecuador (Geschichte) Öffnen
geduldete Religion ist die römisch-katholische. An der Spitze der Geistlichkeit stehen der Erzbischof von Quito und sechs Bischöfe. Die richterliche Gewalt üben ein Obergerichtshof in Quito, 4 Obergerichte, 152 Provinzial- und städtische Gerichte
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0617, von Endeavourstraße bis Ender Öffnen
Marburg, studierte daselbst und in Heidelberg, trat 1846 in den kurhessischen Justizdienst, ward 1852 Unterstaatsanwalt in Rinteln, 1853 Justizamtsassessor in Fulda und 1856 Assessor bei dem dortigen Obergericht. Inzwischen hatte er sich
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0850, von Esmarch bis Esoterisch Öffnen
850 Esmarch - Esoterisch. Esmarch, 1) Heinrich Karl, schleswig. Patriot, geb. 4. Sept. 1792 zu Holtenau bei Kiel, trat 1813 in den Staatsdienst, fungierte seit 1830 als Rat im schleswigschen Obergericht und beteiligte sich seit 1844 als Mitglied
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0391, von Florida bis Floridablanca Öffnen
Abgeordnete vertreten. Die richterliche Gewalt üben ein Obergericht, 7 Kreisgerichte, 38 Countygerichte und eine Anzahl Friedensrichter aus, die sämtlich von dem Gouverneur ernannt und von dem Senat bestätigt werden müssen. Der Oberrichter und zwei
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0501, Frankfurt am Main (Geschichte) Öffnen
die Stadt herkömmlich Wahlstadt der deutschen Könige. Im J. 1245 wurde F. unmittelbare Reichsstadt, und 1250 wurde die Burggrafschaft daselbst in das Reichsschultheißenamt verwandelt. Der Frankfurter Schöppenstuhl war der Oberhof (Obergericht
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0769, Fuchs (Zuname) Öffnen
Philologie, dann Jurisprudenz in Marburg und Heidelberg, trat als Referendar bei dem Obergericht seiner Vaterstadt in die juristische Praxis und ward 1849 Assessor. Von Hassenpflug wegen verweigerter Anerkennung der Septemberverordnung im Dezember 1850
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0992, von Geel bis Geer af Finspang Öffnen
von vier Eisenbahnen, mit Hospital, Handelskammer, Handwerkerinstitut (16,500 Bände), 8 Banken, College, botanischem Garten, Obergericht, Zollhaus und Theater. G. zählte 1881 mit den Vorstädten 21,157 Einw., hat 4 Wollmanufakturen mit 500 Arbeitern
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0609, von Granadilla bis Granadillholz Öffnen
, eines Obergerichts und eines Erzbischofs sowie eines deutschen Konsuls. Als die schönsten Punkte der Umgegend sind zu bezeichnen: der Generalife (Ginaraliph, "Haus der Liebe"), das ehemalige Sommerlustschloß der Königinnen von G., auf einem gegenüber der Alhambra
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0250, von Haynau bis Hayne Öffnen
, der das Generalauditoriat auch Folge gab. Vergeblich suspendierte H. das Obergericht und richtete an die Offiziere eine neue Aufforderung, die nur bewirkte, daß dieselben ein Gesuch um Entlassung (9. Okt.) einreichten. Durch die weitern Vorgänge wurde H
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0562, von Hirnkappe bis Hirsch Öffnen
Gouvernements (Ken) in der japan. Provinz Aki, am Südwestende der Insel Nippon, in welche dort eine wohlgerundete, durch mehrere Inseln geschützte Bai eindringt, ist Sitz der Regierung, hat ein Obergericht, eine Akademie und (1881) 78,104 Einw
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0618, von Hoffnung, mathematische bis Hoflager Öffnen
. mit eisenhaltigen Quellen. Vgl. Schnackenberg, Bad H. (2. Aufl., Götting. 1859). Hofgericht, ehedem Bezeichnung für ein Obergericht, namentlich für das ehemalige Reichskammergericht und den Reichshofrat. In Baden befanden noch in neuester Zeit
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0892, von Illinois-Michigankanal bis Illuminaten Öffnen
beiseite geschoben werden. Sämtliche Richter werden vom Volk gewählt (diejenigen des Obergerichts auf neun Jahre). Wahlrecht hat jeder unbescholtene Mann ohne Unterschied der Farbe, der ein Jahr im Staat, 90 Tage in derselben Grafschaft und 30 Tage in dem
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0956, von Inhalieren bis Initialen Öffnen
. Inhibieren (lat.), Einhalt thun, verbieten; Inhibition, Einhalt; gerichtliches Verbot; Strafauflage. Inhibitorialien (lat. Inhibitoriales, sc. literae), nach früherm Prozeßrecht die Verfügung, wodurch nach eingelegter Berufung vom Obergericht dem
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0972, von Inquisitor bis Inschriften Öffnen
, peinlich ausfragend. Inrotulation der Akten (neulat.), ehedem Bezeichnung für das Zurechtstellen der Akten von seiten des Untergerichts behufs Versendung derselben an das Obergericht etc. In saldo (ital.), s. Saldieren. Insalieren (ital
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0986, von Inspirationsgemeinden bis Instanz Öffnen
für die einzelnen Abschnitte des vor dem nämlichen Gericht geführten Rechtsstreits (in welchem Sinn man von I. des ersten Verfahrens, Beweisinstanz und Exekutionsinstanz spricht), sodann für das durch Einwendung eines Rechtsmittels vor einem Obergericht
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0261, von Jordan bis Jordan Öffnen
wurde die Voruntersuchung geschlossen und 27. Febr. 1841 vom Kriminalsenat des kurfürstlichen Obergerichts die Hauptuntersuchung verfügt. Am 14. Juli 1843 erfolgte endlich die Publikation des Urteilsspruchs: J. ward wegen Nichtverhinderung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0335, von Jus bis Jus gentium Öffnen
. v. w. Militärhoheit (s. d.), das Recht, Truppen, befestigte Plätze etc. zu halten; kommt heutzutage lediglich dem Staat zu. Jus avocandi (lat.), Abberufungsrecht; das Recht des zuständigen Obergerichts, eine Sache, die vor dasselbe gehört, dem
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0393, von Kalifornien (mexikanisches Territorium) bis Kalihari Öffnen
wird ausgeübt von einem Senat und einer Assembly. Die 40 Senatoren werden auf vier Jahre, die 80 Abgeordneten auf zwei Jahre gewählt. Die richterliche Gewalt wird von einem Obergericht (7 Mitglieder), Kreis- und Grafschaftsgerichten ausgeübt. Die Richter
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0454, von Kanaster bis Kandelaber Öffnen
Ken Isikawa, an den Flüssen Saigawa und Asanogawa, 8 km von deren Mündung in das Japanische Meer, hat (1881) 107,624 Einw., ein Obergericht und berühmte Fabrikation von Bronze, Porzellan und Seidenstoffen mit Dampfbetrieb. Kandahar, Provinz
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0668, Keller (Personenname) Öffnen
668 Keller (Personenname). 1831 Präsident des Obergerichts und Mitglied des Erziehungsrats. 1830 in den Großen Rat gewählt, war er 1832 und 1834 dessen Präsident. Zu wiederholten Malen vertrat K. seinen Kanton auf der eidgenössischen
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0691, von Kermadekinseln bis Kern Öffnen
. 1808 zu Berlingen im Kanton Thurgau, studierte in Berlin, Heidelberg und Paris die Rechte und wurde 1837 Präsident des thurgauischen Obergerichts sowie des Erziehungsrats. Als Frankreich nach dem Straßburger Attentat 1838 vom Schweizer Vorort
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0967, Kolumbien (Industrie, Handel, Staatsverfassung; Geschichte) Öffnen
. Die rechtsprechende Gewalt beruht auf dem Obergericht zu Bogotá, bestehend aus 7 Mitgliedern, welche der Präsident auf Lebenslänge ernennt, einem Sekretär und dem Generalstaatsanwalt. Die Departements stehen unter Gouverneuren, welche der Präsident ernennt
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0063, von Kopenhagen (Geschichte) bis Köpenick Öffnen
., die Aktiva 38 Mill. Kr. (außer den Kommunalgebäuden im Wert von 21 Mill. Kr.), die Passiva 22 Mill. Kr. K. ist die Residenz des Königs, Sitz der Ministerien, des Reichstags und des Höchsten Gerichts, des Obergerichts der Inseln, der Obrigkeit des Stifts
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0244, von Krogh bis Krokodile Öffnen
1800 Dozent der Rechte an der Universität Kopenhagen, 1803 Professor daselbst, 1804 Assessor bei dem Obergericht in Drontheim und 18. Nov. 1814 zum Staatsrat ernannt, welches Amt er im Oktober 1818 niederlegte. Bald darauf übernahm er die Ausarbeitung
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0342, von Kuren bis Kurfürsten Öffnen
(in Sachsen der wittenbergischen) zugesprochen, den K. Bergregal, Münzrecht und das Recht verliehen, Obergerichte im eignen Land zu haben und die Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten ihrer Unterthanen durch die Reichsgerichte abzulehnen. Auch wurde
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0449, von Landesausschuß bis Landesgericht Öffnen
Bundesstaat, in dessen Gebiet das Reichsgericht seinen Sitz hat, von der Befugnis zur Errichtung eines partikularen Obergerichts keinen Gebrauch machen darf. Für Preußen fungiert das Kammergericht (s. d.) in Berlin als oberstes L.; für Bayern ist ein
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0913, von Lorch bis Loreto Öffnen
mit gewissen Ämtern verbunden (s. Adel, S. 110). L. der Admiralität und des Schatzes werden alle Mitglieder der Marine- und des obersten Finanzkonseils genannt. In Schottland führen die Richter an den Obergerichten insgesamt den Titel L. Auch in England
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0916, von Lörrach bis Los Öffnen
916 Lörrach - Los. holsteinischen Verfassung war das Ziel seines Strebens. Großes Aufsehen erregte seine Schrift "Über das Verfassungswerk in Schleswig-Holstein" (1830), wegen der L. verhaftet und vom schleswigschen Obergericht zu
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0320, Massachusetts Öffnen
) mit einem Oberrichter und 6 Richtern, ein Obergericht (Superior Court) mit einem Oberrichter und 9 Richtern, 14 Grafschaftsgerichte (Courts of probate) und eine entsprechende Anzahl Friedensgerichte. Sämtliche Richter werden vom Gouverneur ernannt
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0429, von Mehun bis Meier Öffnen
Germanist, geb. 1. Sept. 1821 zu Kassel, studierte 1839-42 die Rechte in Marburg unter v. Vangerow und A. L. Richter, in Berlin unter v. Savigny und Homeyer und wurde zuerst als Assessor bei dem Obergericht in Rotenburg, dann als Unterstaatsprokurator bei
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0576, von Meyer von Knonau bis Meza Öffnen
eidgenössischer Gesandtschaftssekretär auf dem Kongreß zu Rastatt, 1800 Kantonsrichter, 1803 Mitglied des Obergerichts und 1805 des Kleinen Rats und bei Errichtung des Züricher politischen Instituts Professor des Rechts. Seit 1830 wiederholt
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0664, von Minnesota bis Minnesota River Öffnen
von einem Obergericht mit 3 Richtern, 9 Kreisgerichten und 75 untern Gerichtshöfen in jeder der 75 Grafschaften. Die Staatseinnahmen beliefen sich 1886 auf 3,748,864 Doll., die Ausgaben auf 2,816,719 Doll. Die Staatsschuld betrug 1886: 4,026,000 Doll.; aber
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0681, von Missive bis Missolunghi Öffnen
. Die drei Richter des Obergerichts ernennt der Governor auf neun Jahre, mit Zustimmung des Senats. Gottesleugner können kein öffentliches Amt bekleiden. Außerdem gibt es 14 Kreisgerichte, und in jeder der 73 Grafschaften werden jährlich vier
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0683, von Missouritier bis Mistbeet Öffnen
Repräsentantenhaus von 131 Mitgliedern aus. Der Governor (Gehalt 5000 Doll.) und die obern Staatsbeamten werden vom Volk auf zwei Jahre gewählt. Im Obergericht haben 5 vom Volk auf sechs Jahre gewählte Richter Sitz und Stimme; außerdem besteht ein
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0761, von Montalto delle Marche bis Montanisten Öffnen
-Pacificbahn durchschneidet das Gebiet und verbindet es durch Zweiglinien mit Idaho und Wyoming. 1885 waren 1676 km Eisenbahnen in Betrieb. Den Gouverneur und die drei Richter des Obergerichts ernennt der Präsident der Vereinigten Staaten. Die gesetzgebende
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0796, von Moratorium bis Morbihan Öffnen
der Ausdruck Literae quinquennales, "Quinquennalien"), dem Landesherrn. Die deutsche Partikulargesetzgebung aber gab dies Recht vielfach den Obergerichten, oder sie verlangte doch für die Erteilung eines Moratoriums durch den Regenten die Mitwirkung
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0034, von Nebenseptimenakkorde bis Nebukadnezar Öffnen
, Sattlerwerkstätten und Brauereien. Die Verfassung stammt im wesentlichen aus dem Jahr 1867. Die obersten Staatsbeamten werden auf zwei, die fünf Richter des Obergericht auf sechs Jahre vom Volke gewählt. Die Staats- und Lokaleinnahmen beliefen sich 1886
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0104, von Neu-Syra bis Neutra Öffnen
. Die Rechtspflege wird wahrgenommen durch ein Obergericht in Sydney mit fünf Richtern und Distriktgerichte mit sieben Richtern. Das Militär der Kolonie besteht aus einem Stamm von 506 Mann nebst einer freiwillige Miliz von 9928 Mann. Die Häfen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0113, von Newjesha bis Newman Öffnen
Jahre gewählten Mitgliedern, das Repräsentantenhaus aus 60 Mitgliedern, die alljährlich gewählt werden. Die 9 Richter des Obergericht werden vom Gouverneur mit Zustimmung des Senats auf sieben Jahre ernannt. Die Finanzen des Staats sind in sehr gutem
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0120, New York (Staat) Öffnen
ist in den Händen eines Senats von 32 und einer Abgeordnetenversammlung (Assembly) von 128 Mitgliedern. Diese Volksvertreter beziehen einen festen Gehalt von 1500 Doll. und erhalten eine Reisevergütung von 1 Doll. auf je 16 km. Die Richter des Obergericht
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0216, von Nordcarolina bis Norddepartement Öffnen
wird. Die gesetzgebende Gewalt hat die General Assembly, die aus einem Senat von 50 Mitgliedern und 118 Repräsentanten besteht, welche auf 2 Jahre gewählt werden. Die Richter des Obergericht werden vom Volk auf 3 Jahre, die Grafschaftsbeamten auf 2 Jahre
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0294, von Oberamt bis Oberehnheim Öffnen
eines verdienten Domänenpachters. Oberamtsrichter, in manchen Staaten Titel des aufsichtsführenden oder eines ältern Amtsrichters (s. Amtsgericht). Oberappellationsgericht, ehedem Bezeichnung für die Obergerichte dritter Instanz. Oberaula, Flecken
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0559, von Othrys bis Otricoli Öffnen
Sestio" (Kap. 45). Ötker, Friedrich, deutscher Politiker, geb. 9. April 1809 zu Rehren in der Grafschaft Schaumburg, studierte 1831-34 zu Marburg die Rechte und war seit 1837 Anwalt an dem Obergericht zu Kassel. Seit 1842 war Ö. publizistisch
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0573, von Ovarium bis Overbeck Öffnen
der Bürgerschaft, Senator und unter der Napoleonischen Herrschaft Vorstand mehrerer Administrativämter, nach 1814 Bürgermeister und Präsident des Obergerichts; starb 9. März 1821. Er hat sich durch sinnige und zarte Lieder (gesammelt, Lübeck 1794 u. 1800
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0830, von Pennsylvanisch-Deutsch bis Pennyporto Öffnen
und jährlich am ersten Dienstag des Januars in Harrisburg zusammentritt. Die Senatoren werden auf 4, die Repräsentanten auf 2 Jahre gewählt. Die richterliche Gewalt wird ausgeübt von einem Obergericht mit 7 Mitgliedern (vom Volk auf 21 Jahre gewählt), ferner
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0890, Peru (Münzen etc., staatliche Verhältnisse, Heerwesen, Wappen etc.; Geschichte) Öffnen
durch Subpräfekten, die Distrikte durch Gouverneure. Die Präfekten stehen unter unmittelbarer Abhängigkeit von der Exekutivgewalt. - Die Justiz wird durch einen höchsten Gerichtshof (in Lima), Obergericht (in jedem Departement), Richter erster Instanz (in den
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0999, Philipp (Frankreich) Öffnen
Gemeinden eine freie Verfassung, ordnete das Gerichtswesen, schaffte die Würde des Großseneschalls ab und begünstigte die Umwandlung des Pairshofs in ein königliches Obergericht. Er starb 14. Juli 1223 in Nantes und hatte seinen Sohn Ludwig VIII. zum
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0312, von Praegustator bis Prâkrit Öffnen
Urteil"), ein früherer Rechtsspruch, eine frühere Verfahrungsweise, auf welche man in einem spätern Fall zurückkommt; namentlich sind die Präjudize der Obergericht als Haupterkenntnisquelle des Gerichtsgebrauchs von Wichtigkeit. Außerdem bedeutet P. s. v
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0612, von Raventuch bis Rawlinson Öffnen
seiner Familie in Braunschweig. Ravignan (spr. rawinjáng), Gustave François Xavier Delacroix de, berühmter franz. Kanzelredner, geb. 2. Dez. 1795 zu Bayonne, war seit 1816 Auditor am königlichen Obergericht, trat aber zur Theologie über und ging zu
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0631, von Rechtsschule bis Rechtswissenschaft Öffnen
Rechtshilfe seitens der Gerichte. In derartigen Fällen hat die dadurch betroffene Partei zunächst das Recht zur Beschwerde (querela denegatae s. protractae justitiae) bei dem zuständigen Obergericht oder bei der betreffenden Staatsregierung
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0711, von Reitzenstein bis Rej von Naglowice Öffnen
.), verwerfen, abweisen; Rejektion, Verwerfung; Rejektorium, abweisendes Erkenntnis eines Obergerichts auf ein Rechtsmittel. Rejon (span., spr. -chhon), Wurfspieß bei den Stiergefechten; Rejoneadór, Wursspießschleuderer. Rej von Naglowice, Nikolaus
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0770, von Rex apostolicus bis Reynaud Öffnen
Landshövdings, des Obergericht und eines Bischofs, hat eine Bibliothek, gelehrte Schule, Bibelgesellschaft, Gelehrte Gesellschaft und (1880) 2567 Einw. Reynaud (spr. ränoh), Jean Ernest, franz. sozialistischer Philosoph, geb. 14. Febr. 1806 zu Lyon
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0876, von Rochsburg bis Rockinger Öffnen
, am Fitzroyfluß, 72 km von seiner Mündung, Ausgangsstation der Zentraleisenbahn, mit Obergericht, 6 Banken, Handelskammer, Bibliothek von 5500 Bänden, Museum, botanischem Garten und (1886) 10,793 Einw. In der Nähe reiche Goldgruben und große Exportschlächterei
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0194, von Saint-Léonard bis Saint Louis Öffnen
einen glänzend ausgestatteten Tempel. Unter den öffentlichen Gebäuden verdienen Erwähnung: der städtische Gerichtshof (Court house) mit mächtiger eiserner Kuppel, das Obergericht (Four Courts), das Stadthaus (ein einfacher Backsteinbau), das neue
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0335, von Saskatchewan bis Sassenage Öffnen
Besitzes unterschied man Freisassen, Besitzer eines Freiguts, Landsassen, große Landeigentümer, und Hintersassen, Kotsassen oder Kossäten; nach der Gerichtsbarkeit, unter welcher sie standen, Schriftsassen, welche nur vor den Obergerichten belangt
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0386, Schaffhausen (Kanton und Stadt) Öffnen
. Ein Obergericht von fünf Mitgliedern wird ebenfalls auf je vier Jahre, aber durch den Großen Rat ernannt. In jedem der sechs Bezirke besteht ein Bezirksgericht, in den Gemeinden je ein Gemeinderat und Friedensrichter. Im übrigen garantiert
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0445, von Schiedsvertrag bis Schieferöl Öffnen
445 Schiedsvertrag - Schieferöl. bei dem Streit zwischen England und Portugal hinsichtlich der Grenzen ihrer afrikanischen Besitzungen, oder es wurde die Entscheidung von Obergerichten oder Rechtsfakultäten beantragt, oder der Schiedsspruch
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0526, Schleswig-Holstein (Geschichte 1848-1852) Öffnen
. Mai 1851 schloß die herzogliche Familie von Augustenburg, die Mitglieder der provisorischen Regierung, der Statthalterschaft und des Obergerichts sowie zahlreiche Beamte aus. Die deutschen Mächte versicherten zwar, die Rechte der Herzogtümer schützen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0017, Solothurn (Kanton und Stadt) Öffnen
auf vier Jahre erwählt. Der Präsident führt den Titel Landammann. Ein Obergericht, durch den Kantonsrat ebenfalls auf vier Jahre ernannt, besteht aus sieben Mitgliedern. Im übrigen garantiert die Verfassung alle in den Schweizer Kantonen üblichen