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99% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0667, von Ortslazarett bis Ortsstatuten Öffnen
665 Ortslazarett - Ortsstatuten Beschäftigung von Wöchnerinnen für einen solchen Zeitraum verboten ist. Auch den Ehefrauen der Mitglieder kann Wöchnerinnenunterstützung ge- währt werden. Erwerbsunfähigkeit bildet keine Voraussetzung des
40% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0464, von Ortscheit bis Oruro Öffnen
. Krankenkassen, S. 155. Ortspolizei, s. Polizei. Ortssinn, das Vermögen, zwei im übrigen völlig gleiche Eindrücke, welche zwei verschiedene Hautstellen betreffen, als räumlich gesonderte zu empfinden. Ortsstatut, s. Statuten. Ortstein, altertümlich, s. v
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0154, Krankenkassen (gesetzliche Regelung in Deutschland) Öffnen
unvermögend waren. Die Gewerbeordnung von 1845 erteilte den Gemeinden das Recht, durch Ortsstatut Kassenzwang, bez. Zwangskassen einzuführen. Diese Befugnis wurde 1845 und 1854 erweitert (Ausdehnung auf selbständige Gewerbtreibende und auf Lehrlinge
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0066, von Gemeindeabgaben bis Gemeindebeisassen Öffnen
Gemeindevorstand zugleich die Funktionen einer Verwaltungsbehörde, so in der Rheinprovinz, Hessen-Nassau, Pfalz und in einigen Thüringer Staaten. In Sachsen kann durch Ortsstatut die Bildung eines Gemeinderats durch Zusammenfassung der beiden sonst
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0214, Stadt (Verfassungen) Öffnen
, Stadtverordneten, Stadtrat). Diese Körperschaft hat das Recht der Kontrolle; ihre Zustimmung ist zur Aufstellung des städtischen Haushaltsetats, zu wichtigen Akten der Vermögensverwaltung und zum Erlaß von Ortsstatuten erforderlich
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1053, von Zwangskassen bis Zwangsvergleich Öffnen
Versicherungszwangs beruhen, dergestalt, daß gewisse Kategorien von Arbeitern durch Gesetz, Herkommen, Ortsstatut, Arbeitsvertrag oder anderweit zum Beitritt verpflichtet werden. In gewissem Sinne lassen sich also auch die mittelalterlichen Gesellenkassen als Z
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0172, von Automatisch bis Autonomie Öffnen
Statuten zu ordnen. Dies wird auch von der gegenwärtigen Reichsgesetzgebung anerkannt. So bestimmt z. B. die deutsche Gewerbeordnung (§ 142), daß die durch das Gesetz bezeichneten gewerblichen Gegenstände durch Ortsstatuten, welche auf Grund
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0132, Sachsen (Königreich: Verwaltung, Justiz, Kultus) Öffnen
revidiert durch Gesetz vom 24. April 1873. Für die Städte sind nur die allgemeinen Grundzüge festgestellt, die Besonderheiten werden durch Ortsstatuten ergänzt. An der Spitze des Stadtrats steht der Bürgermeister; die besoldeten
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0378, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
an Lohn oder Gehalt 2000 Mk. nicht übersteigt. Die Errichtung erfolgt für den Bezirk einer Gemeinde durch Ortsstatut nach Maßgabe des § 142 der Gewerbeordnung mit Genehmigung der höhern Verwaltungsbehörde. Mehrere Gemeinden können sich
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0339, Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) Öffnen
der Reichsgewerbeordnung vom 21. Juni 1869 begründete ^[Spaltenwechsel] Möglichkeit, den Besuch einer derartigen Schule für die beteiligten Kreise durch Ortsstatut obligatorisch zu machen. Der Minister schrieb nämlich im Erlaß vom 17. Juni 1874 vor
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0341, Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) Öffnen
die Verpflichtung zum Besuch der Anstalten nicht durch Ortsstatut begründet wird, diese Verpflichtung den Arbeitern unter 18 Jahren aufzuerlegen; jedoch darf auch nach diesem Gesetz schon Sonntags während der Stunden des Hauptgottesdienstes nicht
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0392, Gesundheitspflege (gesundheitliche Wohnungspolizei) Öffnen
werden würden. Im übrigen bedürfe es einer besondern Gesetzgebung dazu nicht; es sei überall möglich, auf dem Boden der bestehenden Gesetze mittels Ortsstatut eine entsprechende Ordnung aufzustellen, nur eins fehle, nämlich die Befugnis der Enteignung
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0568, von Krankenkassen bis Krebs Öffnen
nach H 1 versicherungspflichtig sind, ebenso nunmehr auch auf Betriebsbeamte der Land- und Forstwirtschaft durch Ortsstatut der Versicherungszwang erstreckt werden. Solche ortsstatutarischen Bestimmungen waren auch früher für Gehilfen und Lehrlinge
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0979, Gewerbegerichte Öffnen
sind, abgesehen von ihrer Hauptwirksamkeit, auch noch anderwärts im gewerblichen Leben thätig. So haben sie sich bei der Abfassung von Ortsstatuten über Lohnzahlungen beteiligt, über Erbauung von Arbeiterwohnungen beratschlagt, für die Errichtung
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0580, von Beauvallet bis Bebauungsplan Öffnen
hinaus versagt werden können. Die Gemeinde erhält gleichzeitig das Expropriationsrecht für die durch den Bauplan festgesetzten Straßen und Plätze. Durch Ortsstatut kann bestimmt werden, daß an Straßen und Straßenteilen, welche noch nicht gemäß den
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0702, von Buzancais bis Byng Öffnen
der King's Bench oder der Common Pleas geprüft werden. Im deutschen Recht hießen solche Ortsstatuten "Willküren". Auch heißen die Lokalstatuten der englischen Freimaurerlogen B. Bylbrief, s. Beilbrief. Byng (spr. bing), 1) George B., Viscount
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0949, von Gastrologie bis Gastwirt Öffnen
Einw. überhaupt, in Ortschaften mit größerer Einwohnerzahl, wofern ein Ortsstatut diesbezügliche Bestimmungen trifft, von dem Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisses abhängig sein soll. Realwirtschaften können fortan nicht mehr begründet werden (§ 10
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0065, Gemeinde (Gesetzgebung, Gemeinderecht, Gemeindeverfassung) Öffnen
Landgemeinden besteht für die westlichen Provinzen dasselbe System, während in den östlichen Provinzen die besondern Ortsstatuten maßgebend sind. Im rechtsrheinischen Bayern ist zur Erwerbung des Gemeinderechts befähigt jeder volljährige
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0289, von Gewerbegerichte bis Gewerbegesetzgebung Öffnen
Rechtsweg) zu entscheiden seien, daß aber auch durch Ortsstatut besondere G. (Schiedsgerichte) durch die Gemeindebehörden unter gleichmäßiger Zuziehung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gebildet werden können. Der Entwurf zur Novelle von 1878 wollte
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0534, Hilfskassen (gesetzliche Regelung in Deutschland und Österreich) Öffnen
. In Deutschland bedurften früher die freien H. meist der Konzession, daneben bestand vielfach Versicherungspflicht und zwar gewöhnlich in der Art, daß dieselbe, je nachdem ein örtliches Bedürfnis vorlag, durch Ortsstatut oder Anordnung
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0968, Innungen Öffnen
einer sehr großen Zahl von Gewerben (§ 23) abhängig von der Mitgliedschaft einer Innung nach vorgängigem Befähigungsnachweis oder von dem Nachweis der Befähigung vor einer Prüfungskommission. Die I. wurden noch dadurch bevorzugt, daß durch Ortsstatuten
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0056, von Konzeptibel bis Konzession Öffnen
, Abdeckereien, Gerbereien, Schlächtereien, Stärkesirupfabriken, Glas- und Rußhütten etc. Auch zu der Aufstellung von Dampfkesseln ist eine Konzessionierung erforderlich. Durch die Landesgesetzgebung, durch Polizeiverordnung oder durch Ortsstatut können aber
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0936, von Pfandbrief bis Pfändung Öffnen
durch Ortsstatut die Erlaubnis vom Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisse abhängig gemacht werden. Über den Umfang der Befugnisse und Verpflichtungen sowie über den Geschäftsbetrieb der Pfandleiher, über ihre Buchführung und über die polizeiliche Kontrolle
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0144, Sachsen-Altenburg (Verfassung und Verwaltung etc.; Geschichte) Öffnen
Bestimmungen der Verfassung vom 29. April 1831 und auf Ortsstatuten. Die Ordnung der Dorfgemeinden beruht auf der Dorfordnung vom 13. Juni 1876. Für gewisse polizeiliche Geschäfte sind Amtsvorsteher bestellt. Was das Justizwesen
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0403, von Schankeimer bis Schanzkörbe Öffnen
von der Bejahung der Bedürfnisfrage abhängig machen. Dasselbe kann auch bezüglich sonstiger Schankwirtschaften in Orten mit weniger als 15,000 Einw. sowie in Ortschaften mit einer größern Einwohnerzahl dann geschehen, wenn dies durch Ortsstatut
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0245, von Statz bis Staubeinatmungskrankheiten Öffnen
der durch die Gesetzgebung gezogenen Schranken Ortsstatuten, geeigneten Falls mit Strafbestimmungen, zu errichten. Nach preußischem Recht bedürfen derartige S. der Stadtgemeinden der Genehmigung des Bezirksausschusses, in Berlin des Oberpräsidenten. In andern Staaten
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0472, von Wegeordnung bis Wegerecht Öffnen
. Die Straßen- und Wegegesetzgebung ist in den einzelnen Staaten sehr verschiedenartig gestaltet; zum Teil ist das Wege- und Straßenwesen überhaupt nicht durch eigentliche Gesetze, sondern durch Verordnungen, Ortsstatuten und Instruktionen geregelt. Selbst
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0377, von Gewährverwaltung bis Gewerbegerichte Öffnen
durch Ortsstatut Schiedsgerichte, welche durch die Gemeindebehörde unter gleichmäßiger Zuziehung von Arbeitgebern und Arbeitern zu bilden waren, mit der Entscheidung betraut werden konnten. Aber die statutarische Errichtung von gewerblichen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0379, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
mit Einschluß des Vorsitzenden. Durch das Ortsstatut kann bestimmt werden, daß allgemein oder für gewisse Streitigkeiten eine größere Zahl von Beisitzern zuzuziehen ist. In gleicher Weise ist zu bestimmen, nach welchen Grundsätzen der Vorsitzende
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0383, von Gide bis Giovi-Hilfseisenbahn Öffnen
. für diesen wichtigen Industriezweig seien einige Abweichungen von den allgemeinen Bestimmungen geboten. Insbesondere würde hier die Errichtung der G. durch Ortsstatut nicht zweckmäßig sein. Die Gemeinden standen den Bergbauverhältnissen im allgemeinen nicht
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0340, Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) Öffnen
der Lehrlinge durch die Meister unter Strafe zu stellen. Dies hatte die beteiligten Minister bereits 1871 (4. März) veranlaßt, den Weg zu empfehlen, daß neben dem Ortsstatut, das den Besuch der F. den Beteiligten auferlegte, durch eine besondere
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0815, von Arbeiterfahrkarten bis Arbeiterkolonien Öffnen
der Ortsstatuten ausschließlich in die Hand der A. zu legen. Für jeden Bezirk des Reichs von nicht unter 200 000 und nicht über 400 000 E. sollten A. errichtet werden "für die Vertretung der Interessen der Unternehmer und ihrer Arbeiter und Hilfspersonen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0197, von Automedon bis Autos Öffnen
. der Gemeinden (Ortsstatuten) anerkannt. Eine solche A. schützt die freie Bewegung und Anordnung dieser Verbände und wirkt dadurch wohlthätig. Außerdem gesteht der Staat auch noch die überlieferte A. des hohen Adels mit Bezug auf bestimmte Institute des
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0514, von Bauernzwang bis Baugenossenschaften Öffnen
gestattet, damit die Häuserfront nicht zu eintönig erscheine. Über die Anlage solcher entscheidet die Baupolizei nach den Ortsstatuten, die manchmal für einzelne Hauptstraßen besondere Ausbildung erhalten, um in diesen eine künstlerisch eigenartige
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0809, Einquartierungskataster Öffnen
. in jedem Gemeindebezirt werden durch Ge- meindebeschluß oder Ortsstatut bestimmt. Im Deutschen Reiche ist die Quartierleistung für die bewaffnete Macht während des Friedenszustan- des durch folgende Bestimmungen geregelt: Gesetz vom 25. Juni 1868
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 1012, von Fortband bis Forteguerri Öffnen
die Unternehmer ver- pflichtet, die für den Besuch der Fortbildungsschule erforderliche Zeit zu gewähren. Die Schulpflicht kann durch Ortsstatut begründet werden, was na- mentlich für Preußen von Bedeutung ist. In Be- zug auf die Unterrichtsfächer
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0593, von Gastwirtschaftsschulen bis Gas- und Wasserleitungsarbeiten Öffnen
in Ortschaften von weniger als )5>000 (f., sowie in solchen Ortschaften mit größerer (5'inwoduerzahl, für welche dies durck Ortsstatut festgestellt wird, von dem Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisses abhängig sein soll. Vor Erteilung der Erlaubnis
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0741, von Gemara bis Gemeinde Öffnen
rechtserzeugende Kraft auf Grund ihrer Autonomie (Ortsstatut); sie hat ferner eigene Verwaltung und hatte früher regelmäßig auch eigene Gerichtsbarkeit; endlich hat sie auch, wie der Staat, die Eigenschaft als Kor- poration des Privatrechts
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0746, von Gemeindepräsident bis Gemeinderecht Öffnen
, durch Ortsstatut an stelle der regelmäßigen Verfassung mit den beiden getrennten Organen des Stadtrats und der Stadtverordneten einen beide Körperschaften zusammenfassenden G. zu bilden. In den östl. Pro- vinzen Preußens sind Magistrat und Stadtverord
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0223, von Kassation (Tonstück) bis Kassette Öffnen
geschieht. Kassenverbrechen, s. Unterschlagung. Kaffenzwang, die für den Arbeiter bestehende Verpflichtung, einer den Zwecken der Arbeiterver- sickerung (s. d.) dienenden Kasse anzugehören. Ein solcher K. kann durch Gesetz oder Ortsstatut
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0046, von Pfandbücher bis Pfandrecht Öffnen
. Die Landes- regierungen sind befugt Zu bestimmen, daß in Ort- schaften, für welche dies durch Ortsstatut festgesetzt wird, die Erlaubnis von dem Nachweis eines vor- handenen Bedürfnisses abhäugig gemacht wird. Die Konzession kann
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0498, von Wandelröschen bis Wanderheuschrecke Öffnen
das Wandergewerbe entziehen "Gewerbeord- nung §. 42), und vorher schon waren sie in meb- rern Städten durch Ortsstatut mit speciellen hoheu Steuern belastet worden. Inzwischen haben auch verschiedene deutsche Staaten den Gewerbebetrieb
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0544, Handwerkerfrage (Handwerksminister. Gefängnisarbeit. Bauhandwerker u. s. w.) Öffnen
die Einführung von Ortsstatuten zur Si- cherstellung der Forderungen für Lieferungen und Arbeiten bei Bauten. Es sollen Bauschöfsenämter gebildet werden, bestehend aus einem von der Ge- meinde anzustellenden besoldeten Gemeindebeamten