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100% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0774, von Patentgelb bis Paternosterwerke Öffnen
. w. Schweinfurter Grün. Patentholz, Holzsurrogat, s. Plastische Massen. Patentierung, eine Form der Gewerbesteuer (s. d.). Patentindigo, s. v. w. Neublau. Patentschutz, s. Patent. Patentsteuer, s. v. w. Gewerbesteuer. Patenttaxe, s. Patent
3% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0950, Patent Öffnen
948 Patent der Patentierung erwachsen können, angeregt wird. Einen Rechtsgrund findet diese Monopolisierung überdies in dem geistigen Eigentum des Erfinders oder Anmelders, das er nach der Patentierung so lange ausnutzen darf, als es läuft
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0949, Patent Öffnen
, daß die Vorführung neuer Maschinen, Geräte u. s. w. auf der Ausstellung als eine deren Patentierung ausschließende Vorbenutzung nicht angesehen werden soll. Für Großbritannien enthält das Patentgesetz vom 15. Aug. 1883, Art. 39, eine entsprechende allgemeine
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
in den Cahiers der Stände von Paris und der Normandie gefordert, wurde durch Gesetze von 1790 und 1791 dem ersten Anmelder das Recht auf Patentierung zugestanden. In Deutschland wurden Erfindungspatente schon im 18. Jahrh. durch landesherrliche
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0948, von Evangelium, ewiges bis Evans Öffnen
er eine Hochdruckmaschine ohne Kondensation, die er zur Fortbewegung von Wagen empfahl, und von der er 1787 und 1794 Zeichnungen nach England sandte. Mit seinen Brüdern verbunden, verbesserte er die Details der Mahlmühlen, und 1786 suchte er die Patentierung
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0298, Gewerbesteuer Öffnen
der Steuersätze immer mäßig greifen müssen. Die einfachste Methode ist die jenige der Patentierung, welche die Erhebung an die Erteilung der Befugnis zum Gewerbebetrieb (Erteilung eines Gewerbepatents) anschließt und die Steuer nach durch feststehende
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0509, von Bauernfänger bis Bauernfeld Öffnen
mit erläuterndem Text" (ebd. 1866), "Grundriß der Vorlesungen über Erd- und Straßenbau" (ebd. 1875). Eine 1856 verfaßte, nicht gedruckte Denkschrift über eiserne Brücken gab Veranlassung zur Ausbildung und Patentierung des Paulischen Brückensystems
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0014, von Binnenschiffahrts-Berufsgenossenschaft bis Binnit Öffnen
Befähigungsnachweises für B. ist durch die Reichs-Gewerbeordnung (§ 31 ³) dem Landesrecht überlassen, welches die nähern Vorschriften über Patentierung der Schiffer giebt; 3) über das Verhalten bei Ausübung der Schiffahrt, insbesondere Ausweichen
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
268 Erfindungsbesitz - Erfrierung Erfindungsbesitz, Bezeichnung für das Recht desjenigen, welcher eine von ihm zur Patentierung entweder gar nicht oder später als von einem andern angemeldete Erfindung vor dessen Anmeldung bereits in Benutzung
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0853, von Patentbrotöl bis Penitentes Öffnen
er innerhalb eines Jahres um die Patentierung daselbst nachsucht. Mit dem Patentgesetz vom 11. Jan. 1897, das spätestens drei Jahre nach Erlaß in Krast tritt, ist Österreich vom reinen Anmelde- zum Anmelde- und Vorprüfungssystem übergegangen. An Stelle
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0689, von Antichresis bis Anti-Corn-Law-League Öffnen
, daß die patentierte oder zur Patentierung angemeldete Erfindung bereits vor der Anmeldung in öffentlichen Druckschriften beschrieben oder offenkundig benutzt ist, so daß eine neue, patentierbare Erfindung nicht vorliegt. Anticipierte Zahlung, Zahlung anticipando