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5% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
, Eisenbahnbetrieb 2995, Maschinenelemente 2840, Feuerungs- und Heizungsanlagen 2283, Spinnerei und Weberei 2155, Sattlerei, Wagen und Pferdegeschirre 2082. Litteratur. Kohler, Deutsches Patentrecht (Mannh. und Straßb. 1878); ders., Forschungen aus dem
4% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0714, von Paterson bis Pecci Öffnen
. Österreich wird wahrscheinlich bald mit der Umänderung seines auf dem Anmeldeverfahren beruhenden Privilegiengesetzes vom 15. Aug. 1852 vorgehen. Die Bestrebungen zur Herbeiführung internationaler Verträge über Patentrecht haben im Laufe der Jahre zu
4% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
weiterer Licenzen innerhalb derselben Grenzen vorbehält. Die Licenzen, auch wenn sie im weitesten Umfange erteilt sind, erlöschen, wenn das Patentrecht des Licenzgebers erlischt. Ein Licenzzwang besteht im Deutschen Reiche nur insoweit, als nach §. 11
3% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0689, von Bussen bis Bussole Öffnen
oder das Fortkommen des Beleidigten mit sich bringen. Es kann aber reichsgesetzlich auch dann auf eine B. erkannt werden, wenn es sich um Eingriffe in das Urheberrecht, das Recht des Markenschutzes und das Patentrecht handelt. Das Maximum der B
3% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0499, von Kohler bis Kolonien Öffnen
Privatrechtsgeschichte«< Würzb.'1883-88, 3 Tle.); ^Über das Kollationsrecht in den französischen l?c>ntnni6«« (in den Festgaben für Gneist«, Berl. 1888); ferner »Deutjches Patentrecht^ (Mannh. 1878); Forschungen aus dem Patentrecht (das. 1888); -.Aus dem
3% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0480, von Kohlenstoffoxychlorid bis Kohler Öffnen
insbesondere: «Deutsches Patentrecht» (Mannh. 1878), «Autorrecht» (Jena 1880), «Pfandrechtliche Forschungen» (Jena 1882), «Gesammelte Abhandlungen» (Mannh. 1883), «Recht des Markenschutzes» (Würzb. 1884), «Zur Lehre von der Blutrache» (ebd. 1885
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0472, Dampfmaschine (Watts Erfindung, neuere Vervollkommnungen) Öffnen
und zuletzt kondensiert wurde. Hornblower scheiterte mit seiner Idee an den Patentrechten Watts; dagegen lieferte Woolf 1804 nach dem Erlöschen des Wattschen und des Hornblowerschen Patents Zweicylindermaschinen. Maudslay lieferte 1807 Dampfmaschinen
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
oder feilzuhalten, bez. zu gebrauchen oder das betreffende Verfahren anzuwenden. Das Patentrecht im objektiven Sinn umfaßt hiernach den Inbegriff der auf das Patentwesen bezüglichen bestehenden Rechtssätze. Die Verleihung solcher Patente wurde zuerst
2% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0876, von Cavallotti bis Cavelier Öffnen
., "er hüte sich"), Klausel, die im Patentrecht einzelner Länder den Vorbehalt einer künftigen Verbesserung gestattet. Cavedone, Giacomo, ital. Maler aus der Schule der Carracci, geb. 1577 zu Sassuolo, war Gehilfe Guido Renis in Rom und ließ sich dann
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
(das. 1877); Kohler, Deutsches Patentrecht (Mannh. 1878); Gareis, Die patentamtlichen und gerichtlichen Entscheidungen in Patentsachen (Berl. 1881-86, Bd. 1-5); Klostermann, Patentgesetzgebung aller Länder (2. Aufl., das. 1875); Renouard, Traité des
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0650, von Pastoret bis Paton Öffnen
leistenden Entschädigungen U.Sicherheit fest. ^^ Zur Litteratur: Kohler, Forschungen aus dem Patentrecht (Mannh. 1888); Härtig, Studien in der Praxis des kaiser lichen Patentamtes (Leipz. 1889); W. Weber, Die deutsche Patentgesetzgebung und ihre Reform
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0813, Arbeiter Öffnen
811 Arbeiter sonders die geistige A. in ihren originalen Produkten durch Anerkennung des geistigen Eigentums im Urheberrecht (s. d.), durch Gewährung des Patentschutzes (s. Patentrecht) und Musterschutzes (s. d.) gegen fremde Ausbeutung
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0565, von Court bis Courtage Öffnen
und entweder ". der Vundesfiskus Kläger ist, oder ß. ein Ausländer Partei ist, oder 7- die Parteien Bürger verschiedener Staaten sind; 2) ausschließlich: a. in Prozessen überVundessteuern, d. in Prozessen über Urheberrecht und Patentrecht, c
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0753, von Handelsregister bis Handelssache Öffnen
751 Handelsregister - Handelssache zum 5). stehen die Rechtsinstitute des geistigen und > gewerblichen Eigentums. Doch pflegt man das Urheberrecht (die Grundlage des Buch- und Kunst- Handels) und das Patentrecht nicht zum H. zu zählen. Dem
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0588, von Industriepatronen bis Industriesystem Öffnen
die In- dustrie (s. d.) betreffenden rechtlichen Bestimmungen. Dahin würden die Ergebnisse der gesamten Fadrik- und Gewerbegesetzgebung sowie die das gewerbliche Eigentum betreffenden Rechtssätze gehören (nament- lich Patentrecht, Musterschutz
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0230, von Negative Höhe bis Negerhandel Öffnen
das Namenrecht, das Wappenrecht, das Patentrecht, das Markenschutzrecht, die Urheberrechte, die Zwangs- und Bannrechte. Die N. führt zur Feststellung des absoluten Rechts, dessen Beschränkungen der Gegner zu erweisen hat und der Gegner wird zu allen
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0951, Patent Öffnen
, welche nur vorübergehend in das Inland gelangen. In den deutschen Schutzgebieten giebt es kein Patentrecht. Innerhalb jener Grenze giebt das erteilte P. von der Zeit der öffentlichen Bekanntmachung ab und so lange, als es besteht, also längstens 15
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0955, von Patentgelb bis Paternitätsklage Öffnen
, Patentklasfen, s. Pa Patentlot, s. Tiefseeforschung. j teut. Patentplatten, s. Gummiwarenfabrikatiou. Patentrecht und Patentschutz. Unter Pa- tentrecht versiebt man einerseits den Inbegriff aller das Patentwesen betreffenden
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0045, von Pfälzer Schweiz bis Pfandbriefe Öffnen
Forde- rungsrecht, eine Hypothek, ein Patentrecht u. s. w. Pfandbriefe, uneigentlich auch Hypotheken- briefe, Hypothekencertifikate (s. Hypothek) genannt, seltener Realobligationen, waren ur- sprünglich auf den Inhaber gestellte Hypotheken
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0276, von Popper bis Pordenone Öffnen
. Im heutigen Rechte sind diese Klagen nicht mehr im Gebrauch; der Schutz jener Sachen wird durch Polizei und Strafrichter erreicht. Doch hat man im Patentrecht (s. d.) die Klage auf Nichtigkeitserklärung und die Klage auf Zurücknahme eines Patents, weil
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0680, von Telemikrophon bis Telephon Öffnen
., dessen Patentrechte die Consolidated Telephone Company of New York erwarb, war sogar die Möglichkeit der Verbindung verschiedener Leitungen in einer Centralstelle beschafft. Ⅱ. Elektrische T. Das erste elektrische T. wurde von Philipp Reis (s. d
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0414, von Schenkl bis Schenkung Öffnen
, daß ohne vorgängiges Versprechen Leistung und S. zusammenfallen. Geschenkt kann werden eine Sache zu Eigentum oder Besitz, ein Patentrecht, Urheberrecht, geschütztes Muster, eine noch nicht patentierte Erfindung, wenn dieselbe einen Vermögenswert darstellt, ein
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0975, von Heimführung der Braut bis Heimstättengesetze Öffnen
, Komponisten, Zeichners oder Urhebers eines Werkes der bildenden Künste (Gesetz vom 11. Juni 1870, §. 17; vom 2. Jan. 1876, §. 16). In Ansehung des Urheberrechts von Photographien, Mustern und Modellen, sowie des Patentrechts ist eine entsprechende Vorschrift