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99% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0670, von Rechtsbehelf bis Rechtsbelehrung Öffnen
668 Rechtsbehelf - Rechtsbelehrung wälte geboten ist (s. Anwaltsprozeß), kann nur ein bei dem Prozeßgericht zugelassener R. die Vertretung als Prozeßbevollmächtigter übernehmen. In der mündlichen Verhandlung, einschließlich der vor dem
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0949, von Evans bis Eventuell Öffnen
Akte zerfällt. Die einzelnen Prozeßthätigkeiten sind an eine bestimmte Reihenfolge nicht gebunden, auch versäumte Rechtsbehelfe können bis zum Schluß der mündlichen Verhandlung nachgebracht werden. Um eine Prozeßverschleppung zu verhüten, enthält
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0509, von Sumer bis Summum jus summa injuria Öffnen
Beklagten, dem jedoch alle Rechtsbehelfe, mit denen er nicht gehört war, zur nachträglichen Geltendmachung im ordentlichen Verfahren vorbehalten wurden, und dem, wenn sich die Unbegründetheit des Klaganspruchs herausstellte, das vorläufig Geleistete
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
die Hauptberufung statthaft. Sie verliert aber als bloß accessorischer Rechtsbehelf ihre Wirkung wieder, sobald die Hauptberufung zurückgenommen oder als unzulässig verworfen wird. Die B. hat einerseits Suspensiveffekt, d. h. sie hemmt
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0394, von Einspruch bis Einstweilige Verfügungen Öffnen
haben und leicht ausheilen. ^[Abb.: Injektionsspritze von Pravaz.] Einspruch, in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten der Rechtsbehelf, mit welchem eine Partei, gegen die ein Versäumnisurteil (s. d.) erlassen ist, die Wiederaufhebung dieses Urteils
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0884, von Zessionar bis Zetzsche Öffnen
. B. Bürgschaften, Pfandrechten etc., geltend gemacht werden kann. Der Schuldner kann alle Einreden und Rechtsbehelfe geltend machen, welche auf die Beschaffenheit (die Gültigkeit und Wirksamkeit) der Z. und die Person des Zessionars Bezug haben
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0945, Zivilprozeß (Arten, Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses) Öffnen
das Verfahren im Konkurs (s. d.) der Gläubiger (Konkursprozeß). Während im ordentlichen Prozeß die Parteien ihre Rechtsbehelfe uneingeschränkt zur Anwendung bringen können, kommt es im summarischen Verfahren auf schleunige Beweisführung an, und Angriffs
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0084, von Abweiser bis Abwesenheit Öffnen
Recht gewährt zum Teil in dieser Hinsicht einen Rechtsbehelf in der Wiedereinsetzung (s. d.) in den vorigen Stand, und zwar auch gegenüber dem Abwesenden, weil die Rechtsverfolgung diesem gegenüber behindert sein kann, wenn er einen Bevollmächtigten
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0088, von Abzugseinrede bis Acajounuß Öffnen
. Er schlägt vor, dem Erben, wenn der Nachlaßkonkurs nicht eröffnet ist, gegen den einzelnen Gläubiger, welcher ihn in Anspruch nimmt, die A. als Rechtsbehelf zu gewähren: der Erbe soll seine Haftung beschränken können, wenn er nachweist
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0311, von Diktatorisch bis Diligenz Öffnen
peremtorischen, solche, auf deren Nichtbefolgung ein Rechtsnachteil in der Sache selbst nicht gesetzt war; und andererseits wurden dilatorische Rechtsbehelfe und Einreden solche genannt, welche auf Hinhaltung des Prozesses oder auf Abweisung des
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
. Einspritzung, s. Injektion. Einspruch, nach der Deutschen Civilprozeß- ordnung, entsprechend der "Opposition" des franz. Rechts, derjenige Rechtsbehelf, welcher einer säumi- gen Prozeßpartei zur Beseitigung eines auf Antrag des Gegners wider
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0449, von Evansscher Lenker bis Eventualmaxime Öffnen
und Rechtsbehelfe, wie Klagebestreiten und Einreden oder Bestreiten von Einreden und Repliken, auf einmal vorzu- bringen hatten, also iu svonwm, d. h. in dem Sinne, daß immer das nächstfolgende Vorbringen in Betracht zu ziehen, falls das voraufgehende
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0676, von Rechtsmilchsäure bis Rechtsphilosophie Öffnen
. ist ihr unbekannt. Wiederaufnahme und Wiedereinsetzung bringt sie nicht unter den Begriff der R. Diese sind nach ihrem Systeme nur solche Rechtsbehelfe, welche die Anfechtung einer nicht rechtskräftigen Entscheidung vor einem höhern Richter
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0758, von Rektaklausel bis Relais Öffnen
preuß. Prozeß bezeichnete R. auch eine Art Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Entscheidung erster Instanz in sog. Bagatellprozessen, deren Streit- gegenstand den Betrag von 150 M. nicht überstieg. Der Reichsjustizgesetzgebung ist der Rechtsbehelf
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
Wiedereröffnung des Konkurses genannt. Wiederaufnahme des Verfahrens. Ⅰ. Im Civilprozeß gewährt die Deutsche Civilprozeßordnung (§§. 541,554) zwei außerordentliche Rechtsbehelfe für Wiedereröffnung eines durch rechtskräftiges Endurteil abgeschlossenen