Die Retro-Bibliothek | Nachschlagewerke zum Ende des 19. Jahrhunderts

837 Deutschland (Reichstag, Bundesrat). des Bundesrats und zu ihrer Gültigkeit der Genehmigung des Reichstags bedürfen (Art. 11). Der Kaiser ist ferner der Bundesoberfeldherr. Nach der Reichsverfassung (Art. 63) bildet die gesamte Landmacht

687 Reichsstempelabgaben - Reichstag. Reichsstempelabgaben, s. Börsensteuer. Reichsstrafgesetzbuch, s. Strafrecht. Reichssturmfahne, s. Banner. Reichstadt, Stadt in der böhm. Bezirkshauptmannschaft Böhmisch-Leipa, an der Eisenbahn

zurückgegeben. Polnischer Reichstag, bildlich jede Versammlung, in der es stürmisch zugeht und zu keinem Beschluß kommt. Die Bezeichnung hat ihren Ursprung in der sprichwörtlich gewordenen Regellosigkeit und Leidenschaftlichkeit der Verhandlungen auf den

aus. Der neue Reichstag wurde 3. März 1887 vom Minister v. Bötticher eröffnet. Er wählte v. Wedell-Piesdorf zum Präsidenten und den nationalliberalen Buhl zum ersten Vizepräsidenten; Franckenstein wurde nicht wieder gewählt, und da darauf der zum

seinen gegenwärtigen Namen. Deutscher Reichstag, s. Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) und Reichstag. Deutscher Schriftsteller-Verband. Der D. S., gegründet 26. Sept. 1887 in Dresden, bezweckt "die Wahrung und Förderung

958 Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Neichsgcsetze erforderlichen Verwaltungsvorschriften' zu beschließen. Die Vorlagen sür den Reichstag werden nach den Beschlüssen des Bundesrates an den Reichstag gebracht und in demselben

909 Deutschland (Geschichte 1881-1884). Angesichts der verworrenen Verhältnisse zwischen dem Reichskanzler und dem Reichstag war es kein Wunder, wenn bei den Neuwahlen zum Reichstag 27. Okt. 1881 die regierungsfreundlichen Mittelparteien

, im Reichstag zu erscheinen und den Standpunkt der verbündeten Regierungen in den einzelnen Fällen darzulegen. Zu eben demselben Zwecke können auch von dem B. besondere Kommissare ernannt werden. Auch ist es jedem Bevollmächtigten zum B. unbenommen, den

wird vorzugsweise nur noch ge- wahrt durch das Lehnsband, das zwischen den Neichsfürsten und dem Kaifer bestand, und durch die Reichstage, auf denen sich die Reichsfürsten um den Kaiser versammelten, um gemeiusame Ange- legenheiten zu erörtern. Während

, der Vertrag, welcher auf dem am 5. Febr. 1555 vom König Ferdinand, Bruder Kaiser Karls V., eröffneten Reichstag in Augsburg 5. Sept. 1555 über die kirchlichen Verhältnisse Deutschlands abgeschlossen ward. Darin wurde ein dauernder Reichsfriede dadurch

, welche es in die Reihe der führenden Kulturstaaten stellte. Neueste Zeit. Nachdem das Deutsche Reich begründet war, galt es, dasselbe weiter auszugestalten. Dieser Aufgabe unterzog sich der Reichskanzler mit gewohnter Thatkraft, und der Reichstag

686 Reichsschulkommission - Reichsstände. denkommission gestellt, welche aus dem Vorsitzenden des Bundesratsausschusses für das Rechnungswesen, zwei Mitgliedern dieses Ausschusses, ferner aus drei vom Reichstag aus seiner Mitte gewählten

) eingeführt. Die Erfordernisse der passiven Wahlfähigkeit sind in der Regel dieselben wie für die aktive Wahlberechtigung. Für den deutschen Reichstag insbesondere kann gewählt werden und wählen jeder Deutsche, welcher das 25. Lebensjahr zurückgelegt hat, sich

518 Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1848). fiel in lauter nationale Gruppen. Von Bedeutung war, daß nicht weniger als 94 Bauern, darunter viele Ruthenen, in den Reichstag gewählt worden waren. Handelte es sich doch für den

Beschränkungen auferlegen. Er stand mit dieser Ansicht entgegen nicht nur den wissenschaftlichen Vertretern der sozialen Reform, sondern auch allen Parteien des Reichstags und den meisten Bundesregierungen, und daher kam es, daß alle Anträge und Gesetzentwürfe

Bruders Anton wählte ihn sein Komitat zum Abgeordneten des Reichstags von 1832 bis 1836, wo er sich bald zum Führer der liberalen Opposition emporschwang. Auf dem Reichstage von 1839 und 1840 gelang es D., eine Versöhnung zwischen der Regierung

mit Norwegen festgesetzt sind, der in Norwegen vom Storting als Grundgesetz 31. Juli, in S. vom Reichstag 6. Aug. angenommen wurde, hier aber nicht als Grundgesetz gilt. Infolge dieser Grundgesetze ist S. eine mit Norwegen unter einem und demselben

Joseph folgte, berief sofort den seit 25 Jahren nicht versammelten Reichstag und stellte die Verfassung wieder her. Unter Franz I. nahmen Industrie und Handel sowie der nationale Geist großen Aufschwung. Der herrschende Adel hatte sich mehr und mehr

. Der Reichstag versammelt sich regelmäßig am ersten Montag des Oktober in Kopenhagen und besteht aus Folkething und Landsthing. Zum Folkething werden 102 Abgeordnete, je einer auf 16000 E., auf 3 Jahre gewählt. Kopenhagen wählt 9, die Inselstifter 47

Zollvereins ein Zollbundesrat treten solle, welchem jeder Staat nach seiner Größe vertreten sei, um über Zollgesetzgebung, Tarife und Verträge zu entscheiden, und daß ein Zollparlament, gebildet aus dem norddeutschen Reichstag und den durch direkte

(die Deutschfreisinnigen, die Volkspartei, die Sozialdemokraten und 4 süddeutsche Ultramontane). Windthorst hatte erkannt, daß die Ablehnung der Vorlage zur Auflösung führen könne und bei Neuwahlen seine herrschende Stellung im Reichstag gefährdet sei, zumal mehrere

dringenderes Bedürfnis, die Unterstützung wenigstens eines Teils der Centrumspartei für seine übrige innere Politik zu gewinnen, denn auch hier hatte es nicht an Hemmungen gefehlt. Als im Frühjahr 1874 dem Reichstage ein Militärgesetz vorgelegt

. Gesetzgebung von 1848. Der 2. April 1861 zusammengetretene ungar. Reichstag, auf dem die Repräsentanten Siebenbürgens fehlten, hielt sich nicht für kompetent, den Reichsrat in Wien zu beschicken. Am 21. Aug. 1861 erfolgte die Auflösung des ungar

einer gesetzgeberischen Lösung der Frage, und im deutschen Reichstag brachten in demselben Jahr die fortschrittlichen Abgeordneten Phillips und Lenzmann einen Gesetzentwurf ein, über welchen v. Schwarze 25. April 1883 namens der eingesetzten Kommission

Ständen der Regierung gegenüber das Adreßrecht ausdrücklich eingeräumt. Die Verfassung des Deutschen Reichs enthält eine solche Bestimmung nicht, doch wird das Adreßrecht thatsächlich vom Reichstag ausgeübt. Nach der Geschäftsordnung desselben (§§ 67 f

907 Deutschland (Geschichte 1877-1878). glieder herabsanken, die Fortschrittspartei aber auch 3 Sitze verlor. Die vereinigten liberalen Parteien hatten nun nur noch 175 Stimmen, also nicht mehr die Majorität im Reichstag. Die Beratungen desselben

Staatsgrundgesetz vom 21. Dez. 1867 (Art. 11) übergegangen ist. Dem deutschen Reichstag ist im Art. 23 der Reichsverfassung nachgelassen, Petitionen anzunehmen und solche dem Bundesrat oder dem Reichskanzler zu überweisen, wofern er dieselben für begründet

708 Schweden (Staatsverwaltung, Finanzen, Heerwesen). jeden Reichstag (von vier Monaten) 1200 Kr. Diäten. Was beide Kammern übereinstimmend beschließen, wird als Reichstagsbeschluß dem König zur Sanktion vorgelegt und erhält Gesetzeskraft

Regimentsnamen s. im besondern Artikel. Über die politischen Parteien im Reichstag vgl. den Artikel »Volksvertretung«. Geschichte. Die Verhandlungen des Reichstags traten im Frühjahr 1891 an Nichtigkeit hinter denen des preußischen Abgeordnetenhauses

. 1890 verlor die Rechte zwei Sitze an die Socialdemokraten und einen an die Linke. Dem 6. Okt. 1890 eröffneten Reichstage wurde das Budget für 1891 vorgelegt, das mit 54 1/2 Mill. Kronen Gesamteinnahmen und 59 Mill. Kronen Gesamtausgaben einen Fehlbetrag

Teil geheim gehaltene militär. Zwecke, bewilligte sie der Reichstag 20. Mai 1887 nur gegen die Stimmen der Socialdemokraten. Noch bedeutender und mit noch größern Opfern verbunden war die 16. Dez. 1887 dem Reichstage zugehende Wehrgesetzvorlage

Erscheinen im Reichstag 18. Febr. 1874 feierlich gegen die Einverleibung E.s Verwah- rung einlegten. Nur der Bischof Näß von Strahburg gab die Erklärung ab, daß seine Glaubensgenossen in E. keineswegs den Frankfurter Vertrag in Frage zu stellen gemeint

unterscheiden zwischen den Vorlagen der verbündeten Regie- rungen und den Anträgen von Mitgliedern des Reichstags. Die erstern werden auf Grund eines Beschlusses des Bundesrates vom Reichskanzler im Namen des Kaisers an den Reichstag gebracht

- und Reichsschuldenangelegenheiten. Unter der Verwaltung des R. steht auch die Reichshauptkasse und der Reichskriegsschatz (s. Kriegsschatz). Reichsschluß, s. Reichstag. Reichsschuldbuch, Deutsches, s. Einschreibesystem. Reichsschuldenkommission, eine Kommission

Kammer. Auf dem Reichstag zu Erfurt führte S. das Präsidium des Volkshauses. Seit 1852 widmete sich S. nur seinen richterlichen und akademischen Obliegenheiten; erst 1858 wendete er sich wieder dem polit. Leben zu. 1860, wo er zum Vicepräsidcnten

985 Bismarck-Archipel - Bismark. konservative Mehrheit im Reichstag zu stande zu bringen. Wegen der schroff oppositionellen Haltung der Fortschrittspartei mußte B. sich daher auf das Zentrum stützen und diesem in dem kirchlichen Streit manche

der Union, und beim Reichstag in Erfurt fungierte er als Kommissar derselben. Nach Schluß des Reichstags trat er abermals vom politischen Schauplatz ab, nachdem er inzwischen das Gut Ebersbach bei Görlitz gekauft hatte. Im J. 1853 vertrat er den Kreis

, verlor allerdings ihren Einfluß und die Hauptstadt ihr Übergewicht über das Land. Als der Reichstag 3. Okt. 1864 wieder zusammentrat, erhob die Partei der Bauernfreunde in beiden Thingen das Verlangen nach einer Wiederherstellung der ursprünglichen

Landesgesetzgebung dem Bundesrat und dem Reichstag zufiel. Doch verlangte der Bundesrat für einige Jahre die Diktatur, welche ihm auch 3. Juni 1871 vom Reichstag bis zum 1. Jan. 1874 bewilligt wurde. Hierauf wurde das Reichsland nach Abberufung des

Criminalis Carolina, C. C. C.), das von Kaiser Karl V. unter Zustimmung der Reichsstände auf dem Reichstag zu Regensburg 1532 bekannt gemachte, aus 219 Artikeln bestehende Reichsgesetz über peinliche Verbrechen und Strafen. Schon 1498 war auf dem Reichstag

, Podlachien und Ukraine, mit P. zu einem Staatskörper, welcher in einem gemeinsamen Reichstag seine Vertretung haben sollte. Trotz des Widerstrebens Preußens, dessen Autonomie durch Verträge verbürgt war, der Litauer und der Russen, welche

ganze Kraft der innern Verwaltung, wobei ihn der tüchtige Minister Gyllenstjerna unterstützte. Nachdem ihm die Reichstage von 1680 und 1682 fast unbeschränkte Macht erteilt hatten, forderte er die Vormünder zur Rechenschaft über ihre Verwaltung vor

gewählten Reichstag, in welchem die aus Ultramontanen, Deutschfreisinnigen, Elsässern, Polen und Sozialdemokraten zusammengesetzte Opposition die Mehrheit besaß, hatte B. die heftigsten Kämpfe über die Kolonialpolitik, die Dampfersubvention u.a. zu

240 Deutschland (Geschichte 1888, 1889). Bürgermeister der Freien Städte zur persönlichen Teilnahme an der Eröffnung des Reichstags

im Betrag von 141½ Mill. Kr. standen 227½ Mill. Kr. an Aktiven gegenüber. Geschichte. Die Vorlage der Regierung über Hebung der Wehrkraft schlug dem Reichstag eine weitere Verminderung der Grundsteuer sowie der Indeltalasten um 10 Proz. unter

. Der Reichstag beschäftigte sich im Sommer 1891 mit der Beratung der vom Ministerium vorgelegten Verwaltungsreform. Nicht bloß die Regierungspartei, fondern auch die sogen, gemäßigte Opposition hatte anfangs diese Reform, welche die Komitats verwaltung

Mitwirkung aller Parteien schon seit 1885 wiederholt im Reichstage gestellt und angenommen worden; die einzige Frucht war, daß der Bundesrat 1885 eine Erhebung über die Sonntagsarbeit anordnete. Der Reichskanzler widerstrebte grundsätzlich diesen

und sieben vom Reichstag gewählt. Ein Mitglied ernennt der Reichskanzler aus den Beamten des kaiserl. Statistischen Amtes. Die Methode, nach der die R. f. A. arbeitet, besteht in einer Vereinigung von statist. Erhebungen und persönlichen

im 5. Jahrh. Mittelpunkt des Burgunderreichs und damit Schauplatz der Ereignisse der deutschen Heldensage. Die fränk. Könige und Karl d. Gr. nahmen hier oft ihren Sitz und hielten Versammlungen und Reichstage ab. W. verfiel später, wurde aber

. 1559 legte Kaiser Ferdinand I. dem Reichstag zu Augsburg ein Münzedikt vor, dem zufolge statt der frühern Speziesreichsgulden zu 72 Kreuzer Reichsgulden zu 60 Kr., welche den rheinischen Rechnungsgulden entsprächen, 9½ Stück aus der rauhen 14