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4% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0726, Reichsgesetzblatt Öffnen
Landgerichten und Oberlandesgerichten (s. Oberlandesgerichtspräsident) statt, nur mit der Maßgabe, daß zum Präsidium außer dem Präsidenten und den Senatspräsidenten die vier ältesten Mitglieder gehören. Dem Präsidium des R. steht nach §. 99
3% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0506, von Oberstaatsanwalt bis Obertöne Öffnen
Beamten zu übertragen, und daß ihnen das Recht der Aufsicht und Leitung hinsichtlich aller Beamten der Staatsanwaltschaft ihres Bezirks zusteht. In Preußen haben die O. gleichen Rang und gleichen Gehalt mit den Senatspräsidenten der Oberlandesgerichte
3% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0076, von Kammerarrest bis Kammerkantate Öffnen
Obertribunals in zweiter und letzter Instanz über die Dienstvergehen der Richter und die unfreiwillige Versetzung derselben auf eine andere Stelle oder in den Ruhestand entscheidet. Er wird aus dem Präsidenten, den im Behinderungsfall der älteste Senatspräsident
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0498, von Oberlandesgerichtspräsident bis Oberlin Öffnen
. und den Senatspräsidenten (s. d.), über die Verteilung der Geschäfte der ständigen Mitglieder und der regelmäßigen Vertreter auf die Senate von dem Präsidium entschieden wird, welches außer dem O., dessen
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0139, von Uruguayana bis Urwald Öffnen
, worauf an seiner Statt der Senatspräsident Pedro Varela ernannt wurde. Die finanzielle Mißwirtschaft Varelas rief jedoch die Opposition des Handelsstandes und darauf eine allgemeine Bewegung bervor. Varela verließ das Land, und 10. März 1876
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0715, von Wienbarg bis Wiener Joch Öffnen
und Spiritusfabrikation. Wiener, Heinr., Senatspräsident am Reichsgericht, geb. 12. Okt. 1834 in Glogau, war 1860‒66 zuerst in Stettin, dann in Berlin bei der Staatsanwaltschaft thätig, wurde 1867 Rechtsanwalt in Berlin, 1873 vom Bundesrat in die Kommission
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
unstatthaft. Die oberste Gerichtsbarkeit wird durch das Reichsgericht in Leipzig ausgeübt. Diese Reichsbehörde, deren Mitglieder (Präsident, Senatspräsidenten und Räte) auf Vorschlag des Bundesrats vom Kaiser ernannt werden, sichert die Wahrung
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0297, von Oberkirch bis Oberlin Öffnen
durch den Präsidenten und die erforderlichen Senatspräsidenten und Oberlandesgerichtsräte gebildet. Bei denselben bestehen Zivil- und Strafsenate. Die Zivilsenate entscheiden über die gegen die erstinstanzlichen Erkenntnisse der Landgerichte in bürgerlichen
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0166, Verwaltung (Verwaltungsgerichtsbarkeit) Öffnen
Entscheidungen der Bezirksverwaltungsgerichte. Die Einheitlichkeit der Rechtsprechung im Verwaltungsstreitverfahren wird so durch das Oberverwaltungsgericht gewahrt. Dasselbe besteht aus dem Präsidenten, den Senatspräsidenten und den
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0405, von Gustav bis Hahn Öffnen
im Kabinett Hohenwart, 1879 wurde er von Graf Taaffe in das Herrenhaus berufen, 1881 zum Vizepräsidenten des Reichsgerichts und später zum Senatspräsidenten des obersten Gerichtshofs ernannt. Hadik, Andreas, Reichsgraf H. von Futak, österreich
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0725, von Reichsdukaten bis Reichsgericht Öffnen
von Senatspräsidenten und Räten besetzt, die auf Vorschlag des Bundesrats vom Kaiser ernannt werden. Mitglied des R. kann nur werden, wer die Fähigkeit zum Richteramte in einem Bundesstaate erlangt und das 35. Lebensjahr vollendet hat. Bei dem R
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0137, Uruguay Öffnen
. Die Verfassung ist 18. Juli 1830 proklamiert worden. Danach steht ein auf vier Jahre gewählter Präsident an der Spitze, ihm zur Seite ein Vicepräsident (der jedesmalige Senatspräsident) und 5 Minister. Die 19 Senatoren werden je einer für jedes Departamento
2% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0792, Fürst (Zuname) Öffnen
herbeizuführen, hielt er sich bis 1755 daselbst auf und lieferte dem König auch Gutachten über politische Fragen und die Zustände am Wiener Hof, die er scharf beobachtete und richtig beurteilte. Nach seiner Rückkehr ward er zum Senatspräsidenten am Berliner
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0333, von Jurisconsultus bis Juristische Person Öffnen
die österreichischen Juristen zur Mitgliedschaft des deutschen Juristentags berechtigt. Unter dem Präsidium angesehenster Juristen (Wächter, Bluntschli, Gneist, auf dem J. in Leipzig 1880 Simson als Ehrenpräsident und der Senatspräsident Drechsler
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0681, von Reichsfiskus bis Reichsgesetze Öffnen
, auch gehören der Präsident und drei Mitglieder des Reichsgerichts dem Ehrengerichtshof für Rechtsanwalte an. Präsident, Senatspräsidenten und Räte des Reichsgerichts werden, ebenso wie der Oberreichsanwalt und die Reichsanwalte, vom Kaiser
2% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0362, von Saxifraginen bis Sayce Öffnen
, wurde er nach seinem Rücktritt (Juli 1882) nicht wieder zum Senatspräsidenten gewählt. Seit 1886 ist er Mitglied der Akademie. Er schrieb: "Les finances de la France" (1883), "Le socialisme d'État" (1884), "Les solutions démocratiques de la question des
2% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0553, von Schmergel bis Schmerz Öffnen
verfolgten reaktionären Politik nicht einverstanden, nahm er Anfang 1851 seinen Abschied und ward bald darauf Senatspräsident des obersten Gerichtshofs und 1858 Präsident des Oberlandesgerichts in Wien. Am 13. Dez. 1860 zum Staatsminister ernannt
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0355, von Stößer bis Stoy Öffnen
Gelegenheit der Vereinfachung der badischen Staatsverwaltung ward daher S. 20. April 1881 seines Ministerpostens enthoben u. zum Senatspräsidenten des Oberlandesgerichts ernannt und mit der Leitung des evangelischen Oberkirchenrats beauftragt. Stößer
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0312, von Wade bis Waffen Öffnen
Stimmrechts an die Neger in den Südstaaten. Als nach der Ermordung Lincolns 1865 Johnson Präsident wurde, ward W. Senatspräsident und damit Vizepräsident der vereinigten Staaten. 1869 ward er zum obersten Direktor der Pacificbahn erwählt; starb 2. März
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0166, Brasilien (Geschichte) Öffnen
von 15 Mill. Staatsrententiteln) nicht genehmigten, forderte Saraiva 17. Aug. seine Entlassung und ward durch den konservativen Senatspräsidenten Cotegipe erseht. Dieser beschränkte 1886 die Sklavenbefreiung auf die sofortige Freilassung aller 60
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0167, von Brassey bis Braunschweig Öffnen
und in seinem eignen Ministerium Unordnungen vorgekommen waren. B. reichte daher 4. März seinen Abschied ein, erhielt aber, da der Senatspräsident Ghika kein Kabinett zu stande brachte, von neuem den Auftrag, ein Ministerium zu bilden, das 12. März
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0314, von Eyschen bis Falb Öffnen
zu Eperies die Rechte, wurde 18',0 Richter am Komitatsgericht zu Pest, 1851 Bezirksrichter, 1854 Oberlandesgerichtsrat, 1861 Richter ander königlichen Tafel, 1869 am Kassationshof, 1873 Vizepräsident bei der königlichen Tafel und 1880 Senatspräsident
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0792, von Tellez bis Thäler Öffnen
. Hier wurde er mit der Vertretung der Staatsgewalt im Arnimschen Prozeß beauftragt und leitete namentlich die Verfolgung der sozialdemokratischen Umtriebe. 1879 wurde er zum Senatspräsidenten beim Oberlandesgericht in Königsberg, 1884 in Naumburg
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0587, von Lanessan bis Laubholzzone Öffnen
Präsidenten desselben gewählt. 1881 kehrte L. nach Österreich zurück, wurde 1882 zum Senatspräsidenten ernannt und mit der Regelung des Justizwesens in Bosnien und der Herzegowina betraut. 1889 in den Ruhestand getreten, starb er 5. April 1891
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0806, Berlin (Behörden. Unterrichts- und Bildungswesen) Öffnen
einem Amtsgericht und 9 Kammern für Handelssachen. 1892 fungierten beim Kammergericht 1 Präsident, 10 Senatspräsidenten, 52 Kammergerichtsräte; Landgericht Ⅰ 1 Präsident, 22 Direktoren, 64 Räte, 21 Landrichter; Amtsgericht Ⅰ 70 Räte, 45 Amtsrichter
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0879, von Besemschon bis Besetzung (des Gerichts) Öffnen
außer dem Präsidenten und den Direktoren oder Senatspräsidenten, bei den Landgerichten das älteste Mitglied, bei den Oberlandesgerichten die beiden, bei dem Reichsgerichte die vier ältesten Mitglieder gehören, die Geschäfte unter die Kammern oder Senate
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0469, von Concepcion (Stadt in Mexiko) bis Concha Öffnen
. die Stellung eines Generalkapitäns von Cuba inne; doch gelang es ihm nicht, die Ruhe dort herzustellen. Nach dem Regierungsantritt Alfons’ ⅩⅡ. im Jan. 1875 zog er sich vom öffentlichen Leben zurück, doch wurde er 1882 zum Senatspräsidenten und 1883 zum
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0664, von Czartoryski (Konstantin, Fürst) bis Czechen Öffnen
als Senatspräsident nieder und trat in das Korps des Generals Ramorino ein, mit dem er nach Österreich überging. Darauf begab er sich nach Paris, fortwährend für seine heimatlosen Landsleute uneigennützig wirkend, doch als Aristokrat und zukünftiger König von Polen
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0509, von Dreiwegehahn bis Drenthe Öffnen
, 1879 Senatspräsident beim Reichsgericht in Leipzig. In dieser Stellung führte er den Vorsitz im zweiten Strafsenat, zuletzt auch in den Plenarsitzungen der Strafsenate; zu- gleich war er Vorsitzender des zur Entscheidung in den Fällen des
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0496, Fabiny Öffnen
der königl. Tafel, 2. Mai 1880 wurde er Senatspräsident bei der königl. Kurie (demObersten Gerichtshof) und 15. Mai 1886 zum Iuftizminister ernannt, welche Stelle er bis 9. April 1889 bekleidete. Im ungar. Reichstag vertrat er den Török-Zanizsaer
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0113, Frankreich (Geschichte 1852-70) Öffnen
auf unbestimmte Zeit. Rouher wurde entlassen und zum Senatspräsidenten ernannt. Am 17. Juli erfolgte die definitive Abschaffung des sog. Staatsministeriums nebst einer Änderung des Kabinetts, was jedoch keineswegs eine parlamentarische Konzession
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 1006, Ghika Öffnen
. 1868 bis 14. Febr. 1870). 1871-76 war er Kammerpräsident, 1883-88 Senatspräsident. Der russ. Occupation der Walachei und Moldau von 1828 bis Auf den Vorschlag des russ. Generalgouverneurs Kisseleff wurde 1834 Alexander G.,^ geb. 1795, ein
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0652, von Hahn (bei Handfeuerwaffen) bis Hahn (Joh. Georg von) Öffnen
Thüringischen Oberappellationsgericht zu Jena er- nannt, 1872 an das Reichsoberhandelsgericht in Leipzig berufen und trat 1879 in das Reichsgericht über; 1891 wurde er zum Senatspräsidenten ernannt. Sein Hauptwerk ist der "Kommentar zum Allge
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0799, von Kumuch bis Kund Öffnen
sein Dimissionsgesuch ein, worauf er 10. Dez. zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs ernannt wurde. Kund, Richard, preuß. Hauptmann und Afrikareisender, geb. 19. Juni 1852 in Zielenzig in der Neumark, machte als Fähnrich den letzten Teil des
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0923, von Landesacht bis Landeshoheit Öffnen
in München und ist mit 1 Präsidenten (12600 M.), 1 Senatspräsidenten (von 6660 bis 7920 M. steigend) und 16 Räten (5760 M. Anfangsgehalt) besetzt. Bei demselben fungiert ein Oberstaatsanwalt. In Österreich ist L. Bezeichnung für die Kol
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0929, von Landgerichtsrat bis Landkarten Öffnen
die L. im Rang und Gehalt den Senatspräsidenten (s. d.) der Oberlandesgerichte gleich; in Bayern, Sachsen, den thüring. Staaten und den Hansestädten haben sie geringeres Gehalt. Der Präsident des Landgerichts I in Berlin hat, während die übrigen
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0538, von Schmerling bis Schmerz Öffnen
hierauf das Amt eines Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofs. Da das Diplom vom 20. Okt. 1860 überall den ungünstigsten Eindruck hervorrief, trat S. 13. Dez. als Staatsminister ins Kabinett, um den Übergang Österreichs zu
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0854, von Senator bis Senckenberg (Heinr. Christian, Freiherr von) Öffnen
Pathologie un>d Therapie", Wien 1895). Senatskonfült, s. 86n^w8 cmiLuIwm; auch Beschluß (srz. LonatuL-coiiLuite) des (ehemaligen) franz. Senats. Senatspräsident, Amtstitcl dcs Vorsitzenden dcr bei dem deutschen Reichsgericht (s. d.), dem Ober
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0724, von Tessera bis Tessin (Kanton) Öffnen
- und Kreisgericht zu Magdeburg, 1873 an das Stadtgericht zu Berlin versetzt. Zum Senatspräsidenten ernannt, gehörte er 1879-85 den Oberlandesgerichten zu Königsberg und Naumburg als Vorsitzender eines Civilsenats an und wurde 1885 an das Kammergericht zu Berlin
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0159, Berlin Öffnen
die städtische Sparkasse 209 701632 M. Gesamtvermögen, die Guthaben betrugen 194871293 M., die Zahl der Sparkassenbücher 577064, also durchschnittlich 337,69 M. Behörden. Das Kammergericht hat außer dem Präsidenten 12 Senatspräsidenten, 63 Räte, das Landgericht
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0198, von Böhmer-Wald-Bund bis Bojen Öffnen
Monarchie, Bevölkerung.) ^Böhm von Batverk, Eugen, wurde 1895 zum Senatspräsidenten beim Verwaltungsgerichtshof er- Bohrlöcher, s. Tiefbohrungen. ^nannt. Boisdeffre (spr. böadchr), Raoul Francois Charles Le Mouton de, franz
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0654, von Kautsky bis Keller Öffnen
mit Massaiblut vermischt. * Kayser , Paul, wurde 1894 Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amtes, schied aber im Okt. 1896 aus dieser Stellung und wurde darauf zum Senatspräsidenten beim Reichsgericht ernannt. – Der socialdemokratische
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0306, Verwaltungsgerichtsbarkeit Öffnen
Bezirksausschuß (s. d.) und haben gleichfalls neben den gerichtlichen noch anderweitige Funktionen. Das Oberverwaltungsgericht (für dessen Geschäftsgang jetzt das Regulativ vom 2. April 1878 gilt) besteht aus einem Präsidenten, Senatspräsidenten
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0319, von Löwe (in der Astronomie) bis Loewe (Ludwig) Öffnen
1869‒72 im Justizministerium an der Ausarbeitung der Deutschen Strafprozeßordnung teil. Er wurde 1872 Appellationsgerichtsrat zu Frankfurt a. O., 1879 Kammergerichtsrat in Berlin, 1880 vortragender Rat im preuß. Justizministerium, 1889 Senatspräsident
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0818, von Berliner Konferenz bis Berliner Kongreß Öffnen
Bratianu und Cogalniceanu, für Serbien der Minister Ristitsch, für Montenegro der Senatspräsident Božo Petrowitsch, auch armenische Erzbischöfe und der pers. Gesandte Malcom Chan. Die Vertreter dieser kleinern Staaten fanden nur zu
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0138, Uruguay Öffnen
erschien, verließ Flores 28. Aug. 1855 die Stadt, in der sich eine provisorische Regierung bildete. Hierauf dankte Flores 9. Sept. ab, und der Senatspräsident Manoel Bustamente trat provisorisch an seine Stelle. Die brasil. Regierung zog ihre Truppen
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0503, von Oberprisengericht bis Oberreichsanwalt Öffnen
einer Strafthat zu übernehmen hat. Der O. bezieht mit den Senatspräsidenten (14000 M.) gleichen Gehalt. (S. Reichsanwalt.)
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 1018, von Monte-Rotondo bis Montesquieu Öffnen
. wurde 1714 Rat beim Parlament zu Bordeaux und 1716 Senatspräsident an demselben. Sein erstes Werk waren die "Lettres persanes" (Amsterd. 1721 u. ö.; deutsch von Ad. Strodtmann, Berl. 1866; auch in Reclams "Universalbibliothek", Nr. 2051-54