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100% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0215, von Staatseinnahmen bis Staatsgrundgesetz Öffnen
und in Festungen, welche sich dort auf Richterspruch befinden, auch wohl S. genannt. Staatsgerichtshof, ein Gerichtshof zur Aburteilung solcher Staatsverbrechen, die der Kompetenz der gewöhnlichen Gerichte entzogen sind. Heute sind die ordentlichen Gerichte
88% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0201, von Staatsforstwissenschaft bis Staatsrat Öffnen
es das Interesse des Staats oder Fürstenhauses zu fordern schien. Staatsgerichtshof, derjenige Gerichtshof eines Landes, welcher über die gegen einen Minister erhobene Anklage wegen Verfassungsverletzung zu entscheiden hat. In England ist die Peerskammer der S
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0198, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht) Öffnen
. Reichsbehörden Reichsoberhandelsgericht Schöffengerichte Schwurgericht Staatsgerichtshof Standgericht Standrecht, s. Standgericht Fremde. Anklagejury Banc Barre Bench, s. King's Bench King's Bench Queen's Bench Barreau Gesetzgebendes
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0132, Sachsen (Königreich: Verwaltung, Justiz, Kultus) Öffnen
der Verfassung. Über die Anklage entscheidet ein teils vom König aus den Vorständen und Mitgliedern der höhern Gerichte ernannter, teils von den Ständen gewählter Staatsgerichtshof nach einem durch Gesetz vom 3. Febr. 1838 geregelten Verfahren
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0371, Boulanger (Georges Ernest Jean Marie) Öffnen
. Inzwischen war B. 14. Aug. mit Rochefort und Dillon durch den Senat als Staatsgerichtshof für schuldig erklärt und wegen Komplotts und Veruntreuung von Staatsgeldern in contumaciam zur Deportation nach
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0145, Dresden (Wohlthätigkeits- und Bildungsanstalten; Behörden) Öffnen
sowie des Landtags, Staatsgerichtshofs und Staatsrats, der Ministerien und obersten Landesbehörden, dann der Generaldirektion der königlichen Sammlungen für Kunst und Wissenschaft, der Generalstaatsanwaltschaft, des Oberlandesgerichts
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0253, Portugal (Handel, Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
königlichen Hauses, die Pairs und Abgeordneten fungiert die Pairskammer als Staatsgerichtshof. Für die Selbstverwaltung sind errichtet: die Generaljunta im Distrikt, die Munizipalkammer in der Gemeinde und die Parochialjunta in jedem Kirchspiel. Die Mitglieder
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0726, Österr.-Ungarische Monarchie (Gerichtswesen. Unterrichtswesen. Kirchenwesen) Öffnen
, Graz, Triest, Innsbruck, Zara, Prag, Brünn, Krakau, Lemberg) und in dritter Instanz vom Obersten Gerichts- und Kassationshof in Wien. Außerdem bestehen in Wien noch der Staatsgerichtshof zur Entscheidung von Ministeranklagen auf Grund des
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0866, Württemberg (Verfassung. Verwaltung) Öffnen
Vereinigung, 12 der Deutschen und 2 der socialdemokratischen Partei an. Zum gerichtlichen Schutze der Verfassung und als oberste Instanz für Ministeranklagen besteht ein Staatsgerichtshof, aus einem Präsidenten und 12 Richtern zufammengesetzt, von welchen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0857, von Arnis bis Arno Öffnen
" (Zür. 1875), aufs heftigste fortsetzte. Der letztern Schrift wegen ward er 5. Okt. 1876 vom Staatsgerichtshof zu fünf Jahren Zuchthaus in contumaciam verurteilt. Seit 1878 lebte A. in Österreich und veröffentlichte noch zwei sehr gemäßigte Broschüren
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0185, Bonaparte (Nachkommen von Lucian; Ludwig, König von Holland) Öffnen
wurde in Haft genommen und vor den nach Tours zusammenberufenen Staatsgerichtshof gestellt, von diesem aber nach sechstägigen Verhandlungen 27. März 1870 freigesprochen, "weil er sich im Stande der Notwehr befunden habe". Aus des Kaisers Verlangen
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0434, von Brinvilliers bis Brionische Inseln Öffnen
übrigens zum Mitglied des Staatsgerichtshofs erwählte, ablehnte. Seit 1871 ist B. an der Universität München thätig. Er schrieb unter anderm noch: "Kritische Blätter zivilistischen Inhalts" (Erlang. 1852-53). Brio (ital.), Feuer, s. Brioso
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0631, von Bundesfestungen bis Bundesindigenat Öffnen
Bürgerkrieg zwischen Marius und Sulla (s. Sulpicius Rufus). Bundesgericht (Tribunal fedéral), der zu Lausanne bestehende Staatsgerichtshof der Schweizer Eidgenossenschaft, s. Schweiz. Bundeshütte, s. Stiftshütte. Bundesindigenat
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0717, Griechenland (Neu-G.: Geschichte bis 1881) Öffnen
das Ministerium. Dasselbe begann sofort seine Thätigkeit mit einer Anklage wegen Verfassungsverletzung gegen das Ministerium Bulgaris, welches aber im Dezember 1876 vom Staatsgerichtshof freigesprochen wurde. Als 1876 die orientalische Frage sich wiederum
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0797, Großbritannien (Geschichte: Heinrich VII., Heinrich VIII.) Öffnen
Staatsgerichtshof ohne Geschworne, ohne Appellation, den Mächtigen furchtbar, aber ebendeshalb lange Zeit sehr populär. Heinrichs finanzielle Verwaltung war oft drückend und lästig, dafür aber begünstigte er Handel und Industrie, die unter ihm mächtig
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0413, von Kaltenborn bis Kaltwasserkuren Öffnen
und Einheitsbestrebungen 1806-56" (Berl. 1857, 2 Bde.); "Einleitung in das konstitutionelle Verfassungsrecht" (Leipz. 1863); "Die Volksvertretung und die Besetzung der Gerichte, besonders des Staatsgerichtshofs" (das. 1864). Kaltenbrunner, Karl
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0284, von Kuhlmann bis Kuhn Öffnen
Staatsgerichtshof gewählt. 1862 beteiligte er sich an der Versammlung der Großdeutschen in Frankfurt und der Gründung des Deutschen Reformvereins. Er schrieb: "Katholische Dogmatik" (Tübing. 1846-59, 2 Bde.; 2. Aufl. des 1. Bandes 1857 bis 1862
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0615, von Le Ducq bis Lee Öffnen
13. Juni, bei dem er die Anführerrolle übernommen, nach London. Am 15. Nov. sprach der Staatsgerichtshof zu Versailles in contumaciam lebenslängliche Deportation über ihn aus. In London gründete L. mit Mazzini, Ruge und andern namhaften
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0629, Lehmann Öffnen
Staatsgerichtshofs, vor welchem die im Dezember 1854 abgetretenen Minister belangt wurden, und 1856 ward er Mitglied des Reichsrats. Am 14. Sept. 1861 mit dem Portefeuille des Innern betraut, nahm er 24. Dez. 1863 mit dem gesamten Ministerium Hall seine
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0296, Martin Öffnen
seine Entlassung und lebte hierauf erst zu Mügeln in Sachsen, von dessen Landständen er zum Mitglied des Staatsgerichtshofs für 1846-48 erwählt wurde, sodann zu Gotha, wo er 13. Aug. 1857 starb. Von seinen Schriften sind hervorzuheben: "Lehrbuch des
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0661, von Ministerialen bis Ministrales Öffnen
ist für solche Fälle ein sogen. Staatsgerichtshof nötig, der entweder ein ständiger ist, wie das ehemalige preußische Obertribunal, oder für den einzelnen Anklagefall unter Mitwirkung der Kammern und der Krone zusammengesetzt wird. Als eine Genugthuung
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0180, Polen (Geschichte bis zur Gegenwart) Öffnen
in Posen kam ihr die preußische Regierung zuvor, ließ die Rädelsführer, unter ihnen den zum Anführer erkornen Mieroslawski, verhaften und durch einen Staatsgerichtshof aburteilen (Polenprozeß 1847). In Galizien aber wendeten sich die Bauern und die Ruthenen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0374, Preußen (Geschichte: Friedrich Wilhelm IV., bis 1858) Öffnen
der Verfassung vom 5. Dez. 1848, einige jetzt bedenklich erscheinende Bestimmungen, wie die Beeidigung des Heers auf die Verfassung, zu beseitigen und eine erbliche Pairskammer, den Staatsgerichtshof, die Auflösung der Bürgerwehr, Verminderung
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0556, von Schmetterlingsblüte bis Schmid Öffnen
. ist Mitglied des k. k. Staatsgerichtshofs und Ausschußmitglied der böhmischen Advokatenkammer. Schmid, 1) Karl Christian Ehrhard, Philosoph, geb. 24. Okt. 1761 zu Heilsberg im Weimarischen, wurde 1791 Professor der Philosophie zu Gießen, 1793 zu Jena
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0309, von Wächterlied bis Wächter-Spittler Öffnen
das Vierkönigsbündnis von der Landesversammlung angeklagt, aber vom Staatsgerichtshof 9. Sept. freigesprochen, war 1856-64 Justizminister, förderte nach Kräften die Arbeiten für Herstellung einer deutschen Gesetzgebung, trat 1867 auch aus der Kammer
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0777, Württemberg (Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
zu versetzen, für welchen Zweck sowie überhaupt zum gerichtlichen Schutz der Verfassung ein Staatsgerichtshof besteht, aus vom König ernannten und von der Ständeversammlung gewählten Mitgliedern zusammengesetzt. An der Spitze der Staatsverwaltung
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0343, Frankreich (Geschichte 1889) Öffnen
die Sicherheit des Staats beim Senat als Staatsgerichtshof eingereicht; die Kammer gab in einer überaus stürmischen Sitzung ihre Zustimmung. Boulanger aber entzog sich derdrohenden Verhaftung durch seine Flucht nach Brüssel (8. April), womit
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0637, von Otarn bis Otto Öffnen
Schleichhandels getroffenen harten Mahregeln zu protestieren, hielt er zu Anfang d. I. vor dem Staatsgerichtshof jene beispiellos kühne fünfstündige Rede, die ihn mit Einem Schlag berühmt machte. Seine Opposition gegen die Regierung verteidigte er 1764
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0973, Volksvertretung (Griechenland, Großbritannien, Italien) Öffnen
zahlen. Der Senat ist zugleich Staatsgerichtshof bei Hochverratsprozessen und Klagen gegen Minister oder Senatoren. Die Zahl der Senatoren ist eine unbegrenzte. Die Deputiertenkammer l^'amei'Ä de' Oeputnti) besteht aus 508 Mitgliedern (eins auf 57,000
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0975, Volksvertretung (in Österreich-Ungarn, Portugal, Rumänien) Öffnen
. Die Deputiertenkammer ist berechtigt, die Minister^ und Staatsräte in Anklagezustand zu versetzen; für^ dieselben sowie für die Mitglieder des kömglichenI Hauses, die Pairs und Abgeordneten fungiert die^ Pairskammer als Staatsgerichtshof. Nach
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0710, von Anton (König von Sachsen) bis Antonello da Messina Öffnen
. als Assessor bei dem obersten Staatsgerichtshof, später als Delegat in Orvieto, Viterbo und Macerata thätig und wurde 1841 zum Unterstaatssekretär im Ministerium des Innern, 1844 zum zweiten Schatzmeister und 1845 zum Großschatzmeister (Finanzminister
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0402, von Bradsch bis Braga Öffnen
sich der Rechtsanwaltschaft und wurde 1649 zum Vorsitzenden des Staatsgerichtshofs erwählt, der den Prozeß gegen Karl I. von England zu führen hatte. Später wurde er Präsident des neugegründeten Staatsrats, dessen Auflösung durch Cromwell 1653
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0736, von Bundesgericht bis Bundesrat Öffnen
der letztern den Kampf fort. Ihr letztes Heer ging zu Grunde im Kampfe mit Sulla in der mörderischen Schlacht bei Rom an der Porta Collina 1. Nov. 82 v.Chr. Bundesgericht ( Tribunal fédéral ), der Staatsgerichtshof der Schweiz in Lausanne
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0565, von Court bis Courtage Öffnen
hat.- Die (^ii-cnit 0. sind zuständig: ^. Als Gerichtshöfe erster Instanz, 1) konkurrierend mit den Staatsgerichtshöfen und teilweise mit den DiLtrict 0., a. in Civilprozessen, wenn der Wert des Streitgegenstandes 500 Doll. überschreitet
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0125, Frankreich (Geschichte 1887-94) Öffnen
wegen Verschwörung und Attentaten auf die Sicherheit des Staates, wozu die Kammer 6. April mit 318 gegen 205 Stimmen ihre Zustimmung gab. Aber der als Staatsgerichtshof fungierende Senat konnte nur in contumaciam verhandeln, da Boulanger 8. April nach Brüssel
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0063, von Kaltenborn von Stachau bis Kaltmeißel Öffnen
, besonders des Staatsgerichtshofs" (ebd. 1864). Kaltenbrunner, Karl'Adam, österr. Dialekt- dichter, geb. 30. Dez. 1804 zu Enns, wurde 1842 Direktionsadjunkt an der Staatsdruckerei zu Wien und starb als Vicedirektor der ^taatsdruckerei 6.Ian. 1867
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0918, von Ministerialen bis Minium Öffnen
Kammer für sich das Recht ausüben. Zur Aburteilung kompetent ist in England das Oberhaus; in vielen deutschen Staaten ist die Bildung eines besondern Staatsgerichtshofs für den einzelnen Fall unter Mitwirkung der Stände vorgesehen; in Preußen