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3% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0165, Spiritus (Verarbeitung der Maische) Öffnen
. Nicht immer aber ist dieselbe in der erforderlichen Menge und Beschaffenheit zu erhalten, und es ist daher in denjenigen Ländern, in welchen die Steuergesetze kein Hindernis bilden, allgemein an Stelle derselben die Kunst- oder Maischhefe (s
3% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0562, Bayern (Geschichte: seit 1873) Öffnen
und Freytag. Diese änderten auch nach Wiedereröffnung des Landtags 23. Febr. 1876 ihre Taktik. Sie spielten die Versöhnlichen. Bei der Beratung des provisorischen Steuergesetzes 3. März erörterte Freytag in ausführlicher Rede den Standpunkt der Partei
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0294, Gewerbegesetzgebung (die deutsche Gewerbeordnung von 1869) Öffnen
. Branntweinbrennereien, Bierbrauereien, Rübenzuckerfabriken etc.) durch Zoll- und Steuergesetze, h) für Apotheker (s. Apotheke); eventuell i) für Bäcker und Verkäufer von Backwaren (dieselben können durch die Ortspolizeibehörde angehalten werden, die Preise
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0034, von Überrieselung bis Überversicherung Öffnen
, die man zum Teil in besondern Polizeistrafgesetzbüchern zusammengestellt hat oder die außerhalb des allgemeinen Strafgesetzes durch besondere Vorschriften (Gewerbeordnung, Fischerei-, Forst-, Jagdgesetze, Preß-, Post-, Zoll-, Steuergesetze
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0115, von Ausgleichungssteuern bis Ausgrabungen, archäologische Öffnen
Ausgleichung der steuergesetzlichen Verschiedenheiten im Innern des Deutschen Reichs als eine Art Zwischenzoll, besonders auf Bier und Branntwein, erhoben werden; s. Übergangssteuern. Ausglühen, das Erhitzen von Körpern, um gewisse Bestandteile zu
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0849, von Beutelwerk bis Beuvray Öffnen
war. 1813 trat er in das Lützowsche Freikorps, ward nach dem Frieden Geheimer Oberfinanzrat in der Abteilung des Finanzministeriums für Handel und Gewerbe und hatte hier wesentlichen Anteil an der Bearbeitung der Steuergesetze von 1817. Im J. 1821 wurde
2% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0633, Bundesrat (Zusammensetzung, Rechte des Bundesrats) Öffnen
, Branntwein, Bier, Zucker und Sirup oder um Verwaltungsvorschriften und Einrichtungen handelt, welche zur Ausführung derartiger Zoll- und Steuergesetze dienen sollen (Reichsverfassung, Art. 5 und 37). Auf diese Weise ist dem Umstand Rechnung getragen
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0716, Griechenland (Neu-G.: Geschichte bis 1868) Öffnen
fügen, aber alle seine Botschaften fruchteten nichts. Am 28. Nov. löste sich die Versammlung von selbst auf, ohne ein Steuergesetz oder Budget zu stande gebracht zu haben, und die Revision der Verfassung, nach welcher der Senat durch einen Staatsrat
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0083, Italien (Geschichte: bis 1875) Öffnen
, als die für die Unabhängigkeit des Landes unumgänglich notwendige Wehrhaftmachung desselben neue Opfer erforderte. Daher legte Sella der Kammer 1873 eine Reihe von Steuergesetzen vor, welche, ohne den Abgabendruck zu verschärfen, die Einnahmen so
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0023, von Maassen bis Maatschappij Öffnen
zum Geheimen Staats- und Finanzminister ernannt. Er war die Seele der Kommission für die Ausarbeitung der neuen Steuergesetze. Ihm verdankt ferner der Preußische, nachher Deutsche Zollverein seine Entstehung. M. starb 2. Nov. 1834 in Berlin
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1020, Nassau (Geschichte) Öffnen
Grundsatz gleichheitlicher Besteuerung beruhendes Steuergesetz und stellten die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz, ihre Gleichberechtigung zu allen Ämtern gesetzlich fest. Ihrem Land gaben sie 1. und 2. Sept. 1814, zuerst von allen deutschen
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0736, von Parlamentär bis Parlando Öffnen
Notabeln genehmigten Steuergesetze zu registrieren sich weigerte, erzwang der Minister Loménie durch das Lit de justice von 1787 die Einzeichnung, verbannte das P. nach Troyes und ersetzte es 1788 durch einen Hofrat (cour plénière). Necker stellte
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0310, von Steuerbord bis Steuern Öffnen
behandelt wird. Ein solcher Konflikt war der preußische "Militärkonflikt", der von 1862 bis 1866 währte. Übrigens bleiben Steuergesetze, welche auf die Dauer erlassen sind, so lange wirksam, bis sie auf verfassungsmäßigem Weg wieder aufgehoben werden
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0311, Steuern (Allgemeines, Steuerpolitik) Öffnen
, sondern überhaupt durch die Notwendigkeit der Staatserhaltung praktisch beschränkt. Die Praxis (in England) und das formale Recht (in Deutschland) fassen das Steuerbewilligungsrecht auch nur in diesem Sinn auf. Darum bleiben Steuergesetze, welche
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0152, Branntweinsteuer (Schweiz, Frankreich, Belgien, Rußland) Öffnen
Brennerei wird jedoch in dem russischen Gesetz anders gefaßt als in den andern europäischen Steuergesetzen, indem als landwirtschaftlich die Brennerei jeder Größe mit mindestens 60 Deßjätinen Ackerland (in nicht mehr als 15 Werst Entfernung) gilt, welche
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0321, Frankreich (Geschichte) Öffnen
üblichen Zwischenfälle ruhig und sachlich. Es wurden hauptsächlich Steuergesetze beraten, eine Reform der direkten Steuern sowie der Zuckersteuer und die Einführung einer neuen Steuer auf Bereitung von Wein aus Rosinen; dieselben waren notwendig, um
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0758, von Preußen bis Privatnotenbanken Öffnen
befürchten, und die 29 Deutschfreisinnigen kamen schon ihrer geringen Zahl wegen wenig in Betracht. Bei der dreitägigen Debatte über die drei Steuergesetze in erster Lesung im November wurde die Reform Miquels fast vom gesamten Abgeordnetenhaus
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0903, von Stern, Orden vom glänzenden bis Steuern (der Schweiz) Öffnen
von Abgaben gemacht. Dieses Steuersystem erlitt jedoch ein gänzliches Fiasco. 13,8 Mill. Fr. hatte man von ihm erwartet, 3,8 Mill. brachte es ein. Eine Revision war unter diesen Verhältnissen dringend geboten. Sie erfolgte durch ein neues Steuergesetz
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0762, Preußen (Bergbau; Geschichte) Öffnen
. ist für Preußen nicht veröffentlicht.) Geschichte. Während das Abgeordnetenhaus nach den Osterferien 1891 sich vor allem der lange unterbrochenen Beratung des Staatshaushaltes widmete, beriet das Herrenhaus die Steuergesetze
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0810, Berlin (Industrie und Gewerbe) Öffnen
, Neusilber (Henniger & Co.), Emaille (E. Laue Nachf.), von Spiritus, Branntwein und Liqueuren (infolge des neuen Steuergesetzes vom 1. Okt. 1887 etwas zurückgegangen), Tabak und Cigarren (1892 wurden versteuert 2191897 kg [1891:2272827 kg] Rohtabak, 7794 kg
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0925, von Beutemachen bis Beuthen Öffnen
Frieden von 1814 kam er als Oberfinanzrat in die Abteilung für Handel und Gewerbe des Finanzministeriums, beteiligte sich bei der Abfassung der Steuergesetze von 1817 und übernahm 1818 die Leitung dieser Abteilung. Seit 1821 Mitglied des Staatsrates
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0040, von Ellitschpur bis Ellwangen Öffnen
und 1871 sich er- gaben, und alle neuern Finanz- und Steuergesetze sind durch E. geleitet worden. 1881 wurde ihm auch noch die oberste Leitung des Eisenbahnwesens zu- gewiesen. Seit 1871 Bevollmächtigter beim Bundes- rat, erstattete E. bei den
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0988, Gewerbevereine Öffnen
, wurde für dies Steuerjahr auf 19,8 Mill. M. veranschlagt. Durch die Steuergesetze vorn 14. Juli 1893 wurde die G. als Staatssteucr auf- gehoben und den Gemeinden überwiesen. Für den Betrieb der Gast- und Schankwirtschaften und den Kleinhandel
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0344, Griechenland (Geschichte 1832 bis zur Gegenwart) Öffnen
, die Einnahmen einen kleinen Überschuß ergaben. Darauf genehmigte die Kammer die Konvention über eine Anleihe von 170 Mill. zum Zweck der Abschaffung des Zwangskurses, mehrere Steuergesetze und Monopole, das Reservistengesetz, den Gesetzentwurf über
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0746, von Handelsgesetzbuch bis Handelskorrespondenz Öffnen
entsprechende Begriff des Kauf- manns nicht völlig mit dem deckt, was im gemeinen Leben, in der Nationalökonomie, in Steuergesetzen und selbst in andern Gesetzen des Privatrechts unter Kaufmann verstanden wird, fo besteht auch keine völlige
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0859, von Ricke bis Riechbein Öffnen
der Schaffung der Sclbst- verwaltungs- und Steuergesetze mit. Das Gesetz über die Aufhebung der Schlacht- und Mahlsteuer wurde von ihm und dem konservativen Abgeord- neten Elsner von Gronow eingebracht; er nahm an den Budgetberatungen
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0316, von Stempelakte bis Stempelzeichen Öffnen
., Italien 1895/96: 70 Mill. Lire, Rußland 1895: 27,35 Mill. Rubel. Vgl. Schönberg, Handbuch der polit. Ökonomie, Bd. 3 (3. Aufl., Tüb. 1891); Handwörterbuch der Staatswissenschaften, Bd. 6 (Jena 1894). Stempelakte, ein Steuergesetz, das 1765
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0343, von Steubenville bis Steuerbord Öffnen
hinreißen; dies blieb ohne Erfolg. Ähnliche Vorgänge wiederholten sich 1862-66 (s. Preußen, Geschichte). Staatsrechtlich bleiben Steuergesetze, welche für die Dauer erlassen sind, so lange in Kraft, bis sie auf verfassungsmäßigem Wege aufgehoben werden
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0398, von Strafgefangenenfürsorge bis Strafgesetzgebung Öffnen
. Sie enthalten im allgemeinen nicht hohe Strafbestimmungen. Hierher gehören die Gesetze über Nachdruck und verwandte Gebiete; die Zoll- und Steuergesetze (Brau-, Salz-, Tabak-, Branntwein-, Zucker-, Stempelsteuer), die Gewerbeordnung mit ihren Novellen
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0118, von Baden (Stadt) bis Bagirmi Öffnen
116 Baden (Stadt) - Bagirmi führung der direkten Wahlen. Eine Revision des Steuergesetzes wurde durch die Genehmigung eines Gesetzes erreicht (21. Mai); danach soll in der Ver- anlagung des Einkommens sür die Einkommen unter 20000 M
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0391, von Ergograph bis Erlangen Öffnen
: 31045836 M. Vgl. die Kommentare zu dem preuß. Ergänzungs- steuergesetz von Höinghaus (Berl. 1893) und Gauß (ebd. 1894); ferner Schaffte, Die steuern, beson- derer Teil, im "Hand-und Lehrbuch der Staats- wissenschaften", hg. von Frankenstein (Lpz
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0487, von Gewerbestatistik bis Gewerkschaftsbund Öffnen
ol t1i6 XI"' (^6118118 (Washington 1894); 00mp6Ns1nini (ebd. 1894). Summe ,18 912 430! 100 >44 72i393j 10"1 * Gewerbesteuer. Durch die Steuergesetze vom 14. Juli 1893 wurde die G. als Staatssteuer in Preußen aufgehoben und den
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0875, Preußen Öffnen
der Grundsteuerentschädi- gung nicht zustimmte. Von den übrigen Vorlagen des I. 1895 war die bedeutendste das Stempel- steuergesetz (angenommen 8. Juli), wodurch ein ein- heitliches Stempelrecht für P. geschaffen und der Stempel auf Abtretung
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0873, Württemberg (Geschichte) Öffnen
das Steuergesetz an, wodurch die Landwirtschaft auf Kosten des Gewerbes begünstigt wurde, und genehmigte das Beamtengesetz, das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer und das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Lehrer und Lehrerinnen an höhern
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 1053, von Rückfahrkarten bis Rückfalltyphus Öffnen
allgemein als einen Strafschärfungsgrund an; das Deutsche Strafgesetzbuch beschränkt ihn jedoch auf die Fälle Raub, Diebstahl, Hehlerei und Betrug; auch in den Zoll- und Steuergesetzen kommt er als Erschwerungsgrund vor. Die Rückfallsstrafe des
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1004, von Zoll (Längenmaß) bis Zöller Öffnen
- und Steuergesetze (3 Tle., Harburg 1897). Zoll, Längenmaß, s. Fuß. Zollabfertigung, soviel wie Revision (s. d.) im Zollwesen. Zollausschlüsse, Zollausland, solche Gebietsteile eines Staates oder einer Staatengemeinschaft, die außerhalb
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0751, von Melassenschlempe bis Melbourne (Stadt) Öffnen
die Anwendung namentlich unter dem neuen Steuergesetz von Jahr zu Jahr ab; die Anwendung der übrigen ist kaum nennenswert. Sie beruhen alle darauf, daß Melasse, Wasser und Kalk in bestimmten Verhältnissen gemischt werden, so daß ein Melassenkalk