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100% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0970, von Volksküchen bis Volksvertretung Öffnen
956 Volksküchen - Volksvertretung und 100 g Kohlehydrate; in den Berliner V. kommen auf die Portion (25 Pf.) 38-47 g Eiweiß, 9-23 g Fett und 142-193 g Kohlehydrate. Die Hamburger Volksküche liefert für 30 Pf. ein Mittagsessen
79% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0972, Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Öffnen
958 Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Neichsgcsetze erforderlichen Verwaltungsvorschriften' zu beschließen. Die Vorlagen sür den Reichstag werden nach den Beschlüssen des Bundesrates an den Reichstag gebracht und in demselben
79% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0973, Volksvertretung (Griechenland, Großbritannien, Italien) Öffnen
959 Volksvertretung (Griechenland, Großbritannien, Italien) Präsidenten wegen Hochvorrats zur Verantwortung ?u Ziehen, um über Minister zu richten und über Attentate gegen die Sicherheit des Staates zu erkennen. Die gegenwärtige
69% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0971, Volksvertretung (Bulgarien, Dänemark, Deutsches Reich) Öffnen
957 Volksvertretung (Bulgarien, Dänemark, Deutsches Reich) 2 Jahre die Hälfte ausscheidet. Sie beziehen diäten, monatlich 423 Frank. Wählbar ist jeder 25 Jahre alte Belgier (durch Geburt oder Naturalisation), der in Belgien seinen Wohnsitz bat
69% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0974, Volksvertretung (Japan, Niederlande, Österreich-Ungarn) Öffnen
960 Volksvertretung (Japan, Niederlande, Österreich-Ungarn) liberalen politischen Anschauungen; die erstern werden als ministerielle Linke, die letztern als oppositionelle Linke oder Pentarchisten (weil sie unter fünf Führern: Zanardelli
69% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0975, Volksvertretung (in Österreich-Ungarn, Portugal, Rumänien) Öffnen
961 Volksvertretung (in Österreich-Ungarn, Portugal, Rumänien) direkt. Von den 353 Abgeordneten der 17 Länder der österreichischen Monarchie repräsentieren gegenwärtig 85 den Großgrundbesitz, 117 die Städte/21 die ! Handelskammern, 130
59% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0976, Volksvertretung (in Schweden-Norwegen, Schweiz, Serbien, Spanien) Öffnen
962 Volksvertretung (in Schweden-Norwegen, Schweiz, Serbien, Spanien) einem Senat und einer Deputiertenkammer. Der Senat besteht aus 120 in zwei Distriktswahlkollegien gewählten Mitgliedern, welche das 40. Lebensjahr erreicht haben und ein
40% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0272, von Volkssouveränität bis Volkswirtschaftslehre Öffnen
. Vereinswesen. Volksvertretung (Volksrepräsentation), die Stellvertretung des gesamten Volkes durch hierzu berufene Vertreter (Abgeordnete, Deputierte, Landstände, Mandatare, Repräsentanten, Landtag, Gesetzgebender Körper), durch welche
40% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0397, von Volksunterhaltungsabende bis Volkswirtschaftslehre Öffnen
. Volksvertretung, die Vertretung des Volks in seiner Gesamtheit durch Abgeordnete (s. d.) oder auch vom Staatsoberhaupte berufene Vertreter, im Gegensatz zu der nach Ständen gegliederten Landesvertretung (s. Landstände). Die dem franz. Recht entnommene
25% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0043, von Abgar bis Abhauben Öffnen
oder Repräsentativsystems ein Volksvertreter, ein Mitglied derjenigen parlamentarischen Körperschaft, welche der Regierung gegenüber das der Gesamtheit der Staatsbürger zustehende Recht
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0197, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Justiz) Öffnen
Interessenvertretung Jus optionis Stichwahl, s. Wahl Suffrage universel Urwahl Wahl Wehrpflicht Zwangsdienst Volksvertretung. Systeme. Repräsentativsystem Volksvertretung Antikonstitutionell Konstitutionalismus, s. Konstitution
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0234, von Gesetzesfreude bis Gesicht (Antlitz) Öffnen
und indem für die g. G. eine Teilung derselben zwischen dem Monarchen und der Volksvertretung in der konstitutionellen Monarchie angenommen werden soll. In Wirklichkeit handelt es sich jedoch dabei lediglich um verschiedene Zweige der Thätigkeit
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0918, von Ministerialen bis Minium Öffnen
und Belgien, durch seine Wahl nicht mit der Mehrheit der Volksvertretung in Widerspruch setzen. Da außerdem der Staat leicht mit sich selbst in Widerspruch geraten könnte, wenn zwischen den einzelnen M. keine Einigkeit hinsichtlich der leitenden Grundsätze
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Vollstreckung bis Volos Öffnen
Monarchie, soweit es sich um die Gesetzgebung und um das Budgetrecht handelt, an die Mitwirkung der Volksvertretung gebunden ist. Man kann daher wohl die verschiedenen Funktionen der Staatsgewalt einteilen und unter verschiedenen Bezeichnungen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0027, von Légion d'honneur bis Legitim Öffnen
. In absoluten Monarchien ruht dieselbe ausschließlich in der Hand des Monarchen, in konstitutionellen beim Monarchen mit der Volksvertretung; in Republiken wird sie ausschließlich von der Volksvertretung ausgeübt. (S. Gesetzgebung.) Als L
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0266, von Financier bis Finanzwesen Öffnen
Staatsministeriums ist. Der Chef des Finanzministeriums oder der Finanzabteilung ist namentlich dafür verantwortlich, daß der Staatshaushalt unter Einhaltung des mit der Volksvertretung vereinbarten Haushaltsetats verwaltet wird, und daß die Erhebung
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0197, Staat (Staatenbund und Bundesstaat) Öffnen
gemeinsames Reichsministerium wahrgenommen, und aus den Volksvertretungen der beiden Reichshälften, dem österreichischen Reichsrat und dem ungarischen Reichstag, werden Delegationen (Parlamentsausschüsse) zum Zweck der Teilnahme an der gemeinsamen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0201, von Staatsforstwissenschaft bis Staatsrat Öffnen
Übernahme einer S. die Zustimmung der Volksvertretung nötig. Staatsgefangene, Gefangene, welche nicht wegen eines begangenen Verbrechens durch gerichtliches Urteil der Freiheit beraubt waren, sondern die man eingekerkert hatte, weil
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0061, von Auflauf bis Auflösung Öffnen
. Der Volksvertretung gegenüber zur Anwendung gebracht, ist die A., zu welcher der Monarch in den modernen Verfassungsurkunden ausdrücklich ermächtigt ist, im Grund nichts andres als eine Aufforderung der Krone an das Volk, durch Neuwahlen darzuthun, ob
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0983, Bismarck (Fürst) Öffnen
, den Widerstand des Landes aber dadurch zu überwinden, daß er die angekündigte deutsche Politik auch ohne Unterstützung der Volksvertretung verwirklichte. Dem Abgeordnetenhaus trat er fortan mit rücksichtslos offener Sprache entgegen und erregte
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0265, von Botokuden bis Botschka Öffnen
der deutsche Kaiser, direkt an die Volksvertretung richtet, im Gegensatz zu den gewöhnlichen Regierungsvorlagen, welche von dem Ministerium, im Deutschen Reich von dem Reichskanzler, im Namen des Staatsoberhauptes an die Volksvertretung gebracht werden
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0667, von Demokratie bis Demokritos Öffnen
als eine Verbindung des monarchischen und des demokratischen Prinzips, indem sie der Volksvertretung das Steuerbewilligungsrecht, das Recht der Kontrolle der Staatsfinanzverwaltung und damit
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0938, von Diätarius bis Diäten Öffnen
Beamtenrechts (Gesetze vom 24. März 1873 und 28. Juni 1875), wonach D. erst bei einer Entfernung von mindestens 2 km vom Wohnort des Beamten gezahlt werden. Viel erörtert und viel bestritten ist die Frage, ob den Mitgliedern der Volksvertretung
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0472, von Landspitze bis Landtorpedos Öffnen
Korps erklärt. Vgl. "Das Korpsleben in Heidelberg" (Festschrift, Heidelb. 1886) und Universitäten. Landspitze, s. Kap. Landstände, s. Volksvertretung. Landsthing, in Dänemark (s. d., S. 506) Bezeichnung der Ersten Kammer. Landstreicherei
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0736, von Parlamentär bis Parlando Öffnen
, dasjenige Mitglied der Volksvertretung, welches außer der parlamentarischen keine sonstige Berufsthätigkeit hat. Parlamentarisch (franz.), das Parlament (s. d.) betreffend, dahin gehörig, z. B. parlamentarische Beredsamkeit, parlamentarische
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0311, Steuern (Allgemeines, Steuerpolitik) Öffnen
Staatsangehörige sich solcher Anordnung zu fügen hat (Steuerrecht des Staats, Steuerpflicht des Staatsangehörigen). Vertritt hierbei die Regierung mit ihren Anforderungen das Interesse der Verwaltung, so wahrt die Volksvertretung mit ihrem Steuerbewilligungsrecht
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0328, von Wahâbiten bis Wahl Öffnen
, Kreisausschüsse u. dgl., werden nach besondern Verordnungen und Wahlregulativen berufen. Die W. von Schöffen und Geschwornen erfolgt nach bestehender Gesetzesvorschrift. Von besonderer Wichtigkeit sind die Wahlen der Volksvertreter und zwar da, wo
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0798, von Finanzgesellschaften bis Finanzministerium Öffnen
anch nur ausnahms- weise, von den Volksvertretungen im Wege ihrer Initiative veranlaßt. Daß sie aber in konstitutio- nellen Staaten verfassungsmäßig der Genehmigung der Volksvertretung bedürfen, ist ein staatsrecht- liches Princip. In der Regel
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0938, von Gesetzesvorlage bis Gesetzliche Erbfolge Öffnen
. ^Gesetzentwurf. Gesetzesvorlage (Gesetzesvorschlag), f. Gesetzgebende Gewalt, s. Legislative. Gesetzgebender Körper, Gesetzgebende Versammlung, s. Volksvertretung. Gesetzgebung. Die G. bildet in der Sprache des
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0417, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
strich 23. Sept. sämtliche Ausgaben für die Reorganisation des Heers. Daneben aber gingen in den Fragen der auswärtigen und der Handelspolitik Regierung und Volksvertretung Hand in Hand. In dieser Lage der Dinge übernahm 24. Sept. 1862 von Bismarck
0% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0612, Die Kunst des 17. und 18. Jahrhunderts Öffnen
des Rechtes des Volkes erblicken, wenn man die "Stände" als eine Volksvertretung auffaßt; in der That handelte es sich aber nur um politische Rechte verhältnismäßig kleiner Kreise, welche selbstsüchtig und kurzsichtig nur ihre eigenen Interessen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0378, Allgemeines Stimmrecht Öffnen
. durch Abordnung von Vertretern (Volksvertretern), ausüben. Wird nun das Recht, an den Wahlen dieser Volksvertreter teilzunehmen (aktives Wahlrecht), den Staatsangehörigen unmittelbar eingeräumt, ohne Rücksicht auf ihre bürgerliche Stellung
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0796, Argentinische Republik (Geschichte) Öffnen
übertragen. Als die Volksvertretung zu Buenos Ayres, in welcher die Unitarier die Oberhand hatten, sich widersetzte, ward sie von Urquiza 23. Juni aufgelöst. Kaum aber hatte Urquiza Buenos Ayres verlassen, um sich nach Santa Fé zu begeben, wo
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0237, Baden (Geschichte: Verfassungskämpfe 1819-1848) Öffnen
durfte vorgenommen, keine Anleihe kontrahiert, keine Steuer ausgeschrieben werden ohne Bewilligung der Volksvertretung. An der Spitze der Verfassung standen das Hausgesetz der fürstlichen Familie von 1817 und der Grundsatz von der Unteilbarkeit
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0598, von Budget bis Budgett Öffnen
Staatsministerium festgestellt werden. Bei repräsentativer Verfassung ist die Mitwirkung der Volksvertretung vorzugsweise eine negative, indem sie sich auf Prüfung des vorgelegten Entwurfs, Bewilligung der erforderlichen Mittel, Kontrolle
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0514, Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert) Öffnen
. Neuere Zeit bis 1864. Gleichzeitig ward in D. die innere Verfassungsangelegenheit in Angriff genommen. Anfang Juli 1848 erschien das neue Wahlgesetz für die konstituierende Volksvertretung, und 23. Okt. wurde dieselbe vom König eröffnet. Noch ehe jedoch
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0689, von Deputation bis Deradschat Öffnen
Kreisverfassung sind die "Kreisdeputierten" die Vertreter des Landrats. Namentlich wird die Bezeichnung D. auch für Volksvertreter gebraucht (s. Volksvertretung). In Frankreich ist die Deputiertenkammer (Chambre des députés) die aus allgemeinen Wahlen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0838, Deutschland (Reichskanzler und Reichsbehörden) Öffnen
sind. Dem Kaiser liegt es ob, den Mitgliedern des Bundesrats den üblichen diplomatischen Schutz zu gewähren. Die erforderlichen Vorlagen für den Reichstag werden nach Maßgabe der Beschlüsse des Bundesrats im Namen des Kaisers an die Volksvertretung
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0889, Deutschland (Geschichte 1848. Frankfurter Nationalversammlung) Öffnen
, 84 Darmstädter, 75 Badenser, aber nur 2 Österreicher. Statt sich auf das Notwendigste zu beschränken, da es eine wirklich berechtigte Volksvertretung doch nicht war, und mit den Regierungen die Grundlagen der Reichsverfassung und die Berufung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0686, Friede (die Weltfriedensidee) Öffnen
die Frage, inwieweit zu einem gültigen Friedensschluß die Mitwirkung der Volksvertretung erforderlich ist. In dieser Hinsicht stimmen die meisten Verfassungsurkunden darin überein, daß das Recht, Frieden zu schließen, ein Vorrecht der Krone
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0637, Hohenzollern (Linien Hechingen und Sigmaringen) Öffnen
Organ des Landes, um die Wünsche desselben an den Regenten gelangen zu lassen und mit der Regierung zu verhandeln". Doch es kam zu Zerwürfnissen zwischen Regierung und Volksvertretung, und 6. Aug. rückten preußische Truppen ein und besetzten H
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0037, von Konstatieren bis Konstitution Öffnen
; jemand in eine Würde oder Stellung einsetzen; daher sich k. (von einer Versammlung), s. v. w. sich als einen zu bestimmtem Zweck zusammengetretenen Verein begründen. Konstituierende Versammlung (franz. Constituante), Versammlung von Volksvertretern
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1008, Napoleon (N. III.) Öffnen
durch schonungsloses Einschreiten der Truppen im Keim erstickt. Von der Volksvertretung appellierte N. an das souveräne Volk selbst, welches durch die Wahl Napoleons zum Präsidenten auf 10 Jahre mit 7½ Mill. Stimmen (20. Dez.) die Errichtung einer Militärdiktatur
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0338, von Offerieren bis Officium gothicum Öffnen
338 Offerieren - Officium gothicum. wesen ein unmittelbares Recht der Mitwirkung bei den wichtigsten Regierungshandlungen durch seine erwählten Volksvertreter zusteht, so soll ihm auch das Recht der Kritik und der öffentlichen Kontrolle gegenüber
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0914, von Petiolus bis Petition Öffnen
mit Wasser erhalten wird und zum Parfümieren der Seife dient. Petition (lat.), im allgemeinen Bezeichnung für Bitte, Gesuch, namentlich für solche Gesuche und Anträge, welche an Behörden, an die Volksvertretungen oder an den Monarchen selbst
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0915, von Petitioners bis Petöfi Öffnen
ist, daß eine an die Volksvertretung gerichtete P. durch ein Mitglied der betreffenden Kammer überreicht werden muß. Wie aber den Volksvertretungen einerseits das Recht zusteht, Petitionen entgegenzunehmen, so kann ihnen auch auf der andern Seite die Befugnis
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0317, von Prärogative bis Praslin Öffnen
verstanden, welche dem Monarchen gegenüber der Volksvertretung selbst zustehen. Der Monarch beruft, eröffnet und schließt die Kammern; er bestimmt die Dauer der Session und hat das Recht der Vertagung; ja, er kann nach den meisten Verfassungsurkunden
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0735, von Repondieren bis Repressiv Öffnen
. Rebhuhn. Repräsentánt (lat.), Vertreter, namentlich auch Volksvertreter in beratenden und beschließenden Versammlungen; daher Repräsentantenhaus, die Volksvertretung, z. B. in den Vereinigten Staaten von Nordamerika die Bezeichnung der zweiten
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0877, Serbien (Bergbau, Industrie, Handel, Staatsverfassung) Öffnen
das Recht der Gesetzgebung mit der Volksvertretung, die vollziehende Gewalt aber allein und durch Minister aus, welche ihm und der Volksvertretung verantwortlich sind. Der Senat besteht aus 16 Mitgliedern, welche in der Weise gewählt werden,
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 1000, von Sittern bis Sivatheriden Öffnen
. für die Schöffengerichte in dem deutschen Gerichtsverfassungsgesetz verordnet ist, deren Sitzungstage für das ganze Jahr im voraus festzustellen sind. Bei Volksvertretungen versteht man unter S. nicht nur die einzelne Zusammenkunft (séance), sondern auch
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0074, Spanien (Staatsverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
verhindert ist, selbst zu regieren, so tritt im ersten Fall eine Vormundschaft, in beiden Fällen eine Regentschaft ein, deren Bestellung durch die Volksvertretung erfolgt. Gegenwärtiger König ist Alfons XIII., nachgeborner Sohn Alfons' XII., geb. 17
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0196, Staat (Staatsformen, Staatenverbindungen) Öffnen
Autokratien unterscheiden und solchen mit geregelten Staatsformen und bestimmten Staatsgrundgesetzen. Der Konstitutionalismus aber ist nicht als eine Teilung der Staatsgewalt zwischen Monarch und Volksvertretung aufzufassen, auch ist der Monarch selbst
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0202, von Staatsrechnungshof bis Staatsromane Öffnen
und Württemberg besteht ein S. Vgl. Sailer, Der preußische S. (Berl. 1884). In der absoluten Monarchie, insbesondere in Rußland, ist der S. (in Rußland "Reichsrat") eine Art Ersatz der Volksvertretung. In manchen Staaten ist S. auch Titel für höhere
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0310, von Steuerbord bis Steuern Öffnen
; gleichviel ob das Budget zu stande kommt oder nicht. Dies ist z. B. in der preußischen Verfassungsurkunde (Artikel 109) ausdrücklich anerkannt. Um der Volksvertretung ein wirksames Recht der S. u. S. zu geben, ist notwendig, daß wenigstens
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0676, von Thrombus bis Thugut Öffnen
, Die Sonderrechte der souveränen und der mediatisierten, vormals reichsständigen Häuser (Berl. 1871). Thronrede, die Rede, mit welcher der Monarch oder an dessen Stelle ein verantwortlicher Minister die Sitzungen der Volksvertreter eines konstitutionellen Staats
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0150, von Veronikabild bis Verpflegungsstationen Öffnen
, s. Veronika. Verordnung, allgemeine Anordnung, welche ohne Mitwirkung der Volksvertretung von der Regierung erlassen wird. Von dem Gesetz unterscheidet sich im konstitutionellen Staate die V. dadurch, daß sie ohne Mitwirkung und Zustimmung
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0162, von Verstrickung bis Vertatur Öffnen
; Aufnehmen von Geld. Versus (lat.), s. v. w. Vers. vert., Abkürzung für vertatur (s. d.). Vertagen, vom altdeutschen tagen, d. h. Gericht halten, wird jetzt hauptsächlich von den Volksvertretungen gesagt, wenn ihre Sitzungen auf einige Zeit
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0783, Reichsbank, deutsche (Gesetz vom 18. Dez. 1889, Geldregulierung) Öffnen
trugen. In Wirklichkeit aber nahm die Volksvertretung wiederholt Veranlassung, sorgfältig auch die Fragen der Bankpolitik zu erörtern. Diese Verhandlungen gewähren einen ebenso lehrreichen wie praktisch wichtigen Aufschluß über die Aufgaben
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0866, Sozialdemokratie (Einnahmen und Ausgaben 1890/91; Parteipresse) Öffnen
derselben. Jährliche Ttcuerbcwilligung, 3) Erziehung zur allgemeinen Wehrhaftigkeit Volkswehr an Stelle der stehenden Heere. Entscheidung über Krieg und Frieden durch die Volksvertretung. Schlichtung aller internationalen Streitigkeiten
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0270, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
machte die bad. Volksvertreter allmählich zu Gegnern Preußens. Der Minister von Roggenbach trat 10. Okt. 1865 zurück, und von Edelsheim kam an seine Stelle; er unternahm es, B. in das mittelstaatliche Lager überzuführen und schließlich an Österreich
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0573, Bayern (neuere Geschichte 1806-25) Öffnen
571 Bayern (neuere Geschichte 1806-25) ein Generalkreiskommissar und ein Direktor mit 3-5 Kreisräten, für die Finanzverwaltung wurden Kreisfinanzdirektionen mit einem Direktor und mehrern Räten vorgesehen. Auch für eine Volksvertretung sollte
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0700, Budget Öffnen
Ranges erhalten; die Volksvertretung hat das B., das sämtliche Einnahmen und Ausgaben enthalten muß und nur in Form eines Gesetzes festgestellt werden kann, zu bewilligen, und dieses Recht ist ihre Hauptwaffe gegenüber der Regierung. Es liegt hierin
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0737, Bundesrat Öffnen
Anläufe, besonders in Bayern und Württemberg, das Problem gesetzgeberisch zu lösen, im Sinne einer rechtsnotwendigen Mitwirkung der Volksvertretung für die Erteilung unternommen, sind resultatlos verlaufen; doch entbehrt die Behauptung des
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0200, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
ebenso gegen dieses Surrogat einer Volksvertretung wie die im September in Weimar tagende Versammlung liberaler Abgeordneter und der Nationalverein. Dagegen sammelten sich aus Österreich, den mittlern und kleinern Staaten die großdeutschen Elemente zu
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0799, von Finanzoperationen bis Finanzzoll Öffnen
797 Finanzoperationen - Finanzzoll lungszwcige, was ihm meist eine hervorragende Stellung im gesamten Staatsministcrium geben wird, die auch darin zum Ausdruck gelangt, das; er den Etaatshaushaltsctat bei der Volksvertretung einzubringen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0669, von Gehbahn bis Geheime Verbindungen Öffnen
ist; ihre Zulässigkeit für andere Zwecke der innern Verwaltung, z. B. für Agitationen in der Presse, ist dagegen kaum zu rechtfertigen. Die Bewilligung G. F. ist stets ein Beweis besondern Vertrauens einer Volksvertretung zu der Regierung. (S
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0593, von Konstituierende Versammlung bis Konstitutionelles System Öffnen
als solchen begründen. Konstituierende Versammlung (frz. ^on8ti W3.ut6), im modernen Staatsrecht Bezeichnung sür eine Versammlung von gewählten Volksvertretern, welche die Aufgabe hat, eine neue Verfassung auszu- arbeiten. Beispiele sind
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0594, von Konstitutionen von Clarendon bis Konsul (im alten Rom) Öffnen
kein Gesetz erlassen, zu dessen Inhalt nicht die Volksvertretung zugestimmt hat, und er kann keine Verwaltungsmaßregel durchführen, zu welcher nicht die Volksvertretung die erforderlichen Geldmittel bewilligt hat. (S. Gesetz , Budget
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0418, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
der Ernst des Krieges herantrat und die ersten Siegesnachrichten aus Böhmen kamen, änderte sich über die Köpfe der Volksvertretung hinweg rasch das Verhältnis zwischen Volk und Regierung. In der Hauptstadt kündigte sich der Umschwung durch Ovationen an
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0218, von Staatsrat bis Staatsroman Öffnen
er in irgend einer Weise den Rechten der Volksvertretung hinsichtlich der Gesetzgebung. Der polit. Wert seiner Gutachten besteht lediglich darin, daß hervorragende Männer in ihm vereinigt sind, welche nicht in das parlamentarische Parteigetriebe verwickelt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0264, von Verfangenschaftsrecht bis Verfolgungsrecht Öffnen
war es aber notwendig, die Rechte des Oberhauptes und der Volksvertretung und ihr gegenseitiges Verhältnis zu bestimmen und die wichtigsten Grundsätze des öffentlichen Rechts zu formulieren. Die Einführung dieser Verfassungsform war daher überall
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0112, von Adelaer bis Adelaide Öffnen
dem hohen A.) eine bevorzugte Stellung in der Volksvertretung eingeräumt ist, daß die höhern Hofchargen eine Prärogative des Adels sind, und daß er durch festes Zusammenwirken seiner Standesgenossen sich fast überall im Besitz der höchsten Staats
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0214, Ägypten (Staatsverwaltung) Öffnen
., wiewohl nur nominell, eine Art von Volksvertretung in einer aus 75 Abgeordneten bestehenden Kammer (Madschliß el Nuab), zu welcher die Vertreter in den verschiedenen Distrikten je nach
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0512, von Amt Christi bis Amtsbezirk Öffnen
Adel (Amts- oder Dienstadel) verbunden ist. Ebenso haben verschiedene Staatsverfassungen gewisse hohe Ämter dadurch ausgezeichnet, daß ihre Inhaber bei Zusammensetzung der Volksvertretung besonders berücksichtigt werden, indem sie Sitz und Stimme
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
Ämterbesetzung und zwar nicht bloß in Ansehung von Staats- und Kommunalämtern, sondern auch mit Rücksicht auf die Stellung als Volksvertreter, Geschworner etc. Das deutsche Reichsstrafgesetzbuch aber kennt ein besonderes Verbrechen der A. nicht mehr. Es kommt
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0476, von Bauernlehen bis Bauges, Les Öffnen
. Das Programm desselben, welches 25. und 26. Nov. 1883 in Eisenach festgestellt wurde (sogen. Eisenacher Programm), bewegt sich auf liberalem Boden: Treue zu Kaiser und Reich, Wahrung der Rechte der Volksvertretung, Selbständigkeit des Gemeindelebens
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0957, von Initialzelle bis Injektor Öffnen
. Die neuern deutschen Verfassungsurkunden dagegen enthalten regelmäßig das Recht der Volksvertretung zu Gesetzvorschlägen (parlamentarische I.). In manchen Staaten ist dasselbe nachträglich in besondern Verfassungsgesetzen anerkannt worden. So bildet
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0425, von Kammer bis Kammergericht Öffnen
andrer Ministerien übergegangen ist. Den Kammern standen zuweilen zur Vertretung in Prozessen eigne Anwalte, Kammerkonsulenten, zur Seite. Vgl. Domäne und Kameralwissenschaft. In der parlamentarischen Sprache versteht man unter K. die Volksvertretung (s
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0983, von Kommentar bis Kommission Öffnen
der Schiffahrtsverhältnisse, zu sonstigen völkerrechtlichen Abmachungen und staatsrechtlichen Akten niedergesetzt. In den Sitzungen der Volksvertretung nehmen Regierungskommissionen an den Verhandlungen teil, um die Ansicht und die Anträge
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0496, Österreich, Kaisertum (Staatsverfassung und -Verwaltung) Öffnen
, die Regierungs- und Vollzugsgewalt); die Reichsratswahlordnung vom 2. April 1873; die Landesordnungen und Landtagswahlordnungen für die einzelnen Länder vom 26. Febr. 1861 (durch spätere Gesetze modifiziert). Die österreichische Volksvertretung
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0683, von Reichsindigenat bis Reichskanzler Öffnen
der Reichsregierung interveniert und durch das Mißtrauensvotum des letztern vielleicht zum Rücktritt bestimmt werden könnte. Ein Anklagerecht der Volksvertretung besteht nicht. Wie aber die Machtstellung der Reichsregierung zum großen Teil darauf beruht
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0207, von Staatsverfassung bis Stabel Öffnen
. In konstitutionellen Staaten ist zum Abschluß von Staatsverträgen in der Regel die Zustimmung der Volksvertretung erforderlich. Nach der deutschen Reichsverfassung bedürfen Verträge über Gegenstände, welche in den Bereich der Reichsgesetzgebung gehören, zu
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0953, von Tyburn bis Tyler Öffnen
mit der Volksvertretung lebte. Am 4. März 1845 trat er von der Regierung ab und zog sich auf sein Landgut in Virginia zurück. Er starb, nachdem er sich nach einem fruchtlosen Friedensversuch bei Ausbruch des Bürgerkriegs in den Senat der Sezessionisten hatte wählen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0009, Übersicht des Inhalts Öffnen
Völkerrecht (Kongreß in Hamburg) 955 Volksvertretung, v. E. Jung 956 Wildschaden (Ersatzpflicht, preuß. Gesetz vom 1. Juli 1891), von J. Lehr 982 Volkswirtschaft, Handel, Geld- und Kreditwesen etc. Von J. Lehr u. a. Abzahlungsgeschäfte, von A
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0096, Banken (Niederlande) Öffnen
Staates figuriert in dessen laufender Rechnung, und bis zur Höhe desselben leistet die Bank Zahlungen an die Gläubiger des Staates. Auf Veranlassung der Volksvertretung und gegen den Widerspruch des Finanzministers wurde der Bank die Aufgabe zu teil
0% Meyers → Schlüssel → Alphabetische Inhaltsübersicht d[...]: Seite 0012, Alphabetische Inhaltsübersicht des Schlüssels Öffnen
), s. bei den betr. Ländernamen unter "Geographie" Volkshymnen etc. 171 Volksrechte 193 Volkssprachen 131 Volksvertretung 185 Volkswirte 201. 202 Volkswirtschaft 198 Vorarlberg, Geogr. 58 - Geschichte 8 Vorderindien 25. 93
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0142, Sachsen, Königreich (Verfassung. Verwaltung) Öffnen
eine durch Volksvertretung beschränkte und an die Bestimmungen des Staatsgrundgesetzes vom 4. Sept. 1831, modifiziert durch die Gesetze vom 31. März 1849, 5. Mai 1851, 26. Nov. 1860, 19. Okt. 1861, 3. Dez. 1868, 12. Okt. 1874, 13. April 1888 und 20. April 1892
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0005, Socialdemokratie Öffnen
) Erziehung zur allgemeinen Wehrhaftigkeit. Volkswehr an Stelle der stehenden Heere. Entscheidung über Krieg und Frieden durch die Volksvertretung. Schlichtung aller internationalen Streitigkeiten auf schiedsgerichtlichem Wege. 4) Abschaffung aller Gesetze
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0216, von Staatsgut bis Staatskassenverwaltung Öffnen
der Volksvertretung unterliegt, durch welche er zum gesetzeskräftigen Budget (s. d.) wird. Staatshaushaltskontrolle, der Inbegriff derjenigen Einrichtungen, welche bestimmt sind, darüber zu wachen, daß die Verwaltung der staatlichen Einnahmen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0220, Staatsschulden Öffnen
wegen Verzugs der Gläubiger. Die Aufnahme nur von eigentlichen S. (von der Theorie im Gegensatz zu den laufenden Verwaltungsschulden als Finanz schulden bezeichnet) bedarf der Zustimmung der Volksvertretung. Die konsolidierte Staatsschuld
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0344, von Steuerbordwache bis Steuerkapital Öffnen
der Budgetperiode hat die Volksvertretung über die Zahl der zu erhebenden S. zu beschließen, wodurch ihr Steuerbewilligungsrecht eine wesentlich vergrößerte Tragweite erhält. Der wechselnde Fuß der engl. Einkommensteuer wird übrigens einfach durch Angabe
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0346, Steuern Öffnen
wird. Praktisch wird diese Befugnis durch das Steuerbewilligungs- und Budgetrecht (s. Steuerbewilligung und Budget) der vom Volk gewählten Volksvertretung ausgeübt. Auch den Gemeinden und sonstigen zur Abgabenerhebung berechtigten Körperschaften gegenüber sind
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0624, von Ivesdruck bis Jacobi Öffnen
üben sowohl aktiv wie passiv das Wahlrecht zur polit. Volksvertretung aus, und es fehlt nicht an Beispielen, wo die Beteiligung an den Wahlkämpfen eine bedenkliche Stellung der Offiziere zu den Maßnahmen des Kriegsministers offenbarte, so daß selbst
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0034, von Überrieselung bis Überversicherung Öffnen
des Staatsbudgets (Staatshaushaltsetats) durch ausdrückliche Bestimmung des letztern oder im Wege sonstiger Vereinbarung zwischen Regierung und Volksvertretung beigelegte Eigenschaft, vermöge deren die von einer solchen Bewilligung am Schlusse
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1006, von Zollkreuzer bis Zollstrafrecht Öffnen
der Zölle fällt unter die Befugnisse der betreffenden Bundesländer. (S. Zollbehörden.) Zollparlament, die ehemalige Volksvertretung des Zollvereins (s. d.) seit 1867, bestehend aus dem Norddeutschen Reichstage und einer Anzahl von Abgeordneten
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0058, von Absolution bis Absonderung (im Konkurs) Öffnen
die konstitutionelle Monarchie, in welcher der Souverän in Ansehung der wichtigsten Regierungshandlungen und namentlich in der Ausübung der gesetzgebenden Gewalt an die Zustimmung der Volksvertretung gebunden
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0118, von Adherbal bis Adilen Öffnen
"), Bezeichnung für eine zu einem ganz speziellen Zweck besonders getroffene Einrichtung. So spricht man z. B., wenn die Volksvertreter zu einer außerordentlichen Session zur Erledigung eines einzelnen Gegenstands einberufen werden, von einem Reichs
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0355, von Algerien (Geschichte) bis Algerienne Öffnen
es dem neuen Generalgouverneur, Admiral de Gueydon, unter schweren Kämpfen 1872 gelang, die französische Herrschaft im frühern Umfang wiederherzustellen. Wenn auch die drei algerischen Departements Deputierte in die französische Volksvertretung wählten
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0456, von Amelkorn bis Amentaceen Öffnen
. einbringen; Amendierungsrecht, das Recht der Volksvertretung, zu einer Regierungsvorlage Verbesserungsanträge zu stellen. Die Art und Weise, wie das verfassungsmäßige Amendierungsrecht auszuüben ist, bestimmt die Geschäftsordnung der betreffenden
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0588, Anhalt (Geschichte) Öffnen
in die Stellung eines konstitutionellen verantwortlichen Ministeriums der künftigen Ständeversammlung gegenüber eintrat. Am 5. Juli erschien der langersehnte Verfassungsentwurf, auf Grund dessen der Zusammentritt der Volksvertreter auf den 31. Juli