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4% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0403, Preußen (Finanzwesen) Öffnen
Kommunalverband und Hauptträger der Selbstverwaltung ist der Kreis (s. Kreisordnung.) Den Kreisen sind neben dem Besteuerungsrecht noch besondere Dotationen und gewisse Einkünfte überwiesen (Gesetze vom 30. April 1873 und 8. Juli 1875). Die Städte über
3% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0379, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
und Unterhaltung der G. sind, soweit sie nicht in deren Einnahmen ihre Deckung finden, von der Gemeinde oder dem weitern Kommunalverband zu tragen. Gebühren, Kosten und Strafen, welche nach dem Gesetz erhoben werden, bilden die Einnahmen der G. Jedes
3% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0154, Krankenkassen (gesetzliche Regelung in Deutschland) Öffnen
auf genossenschaftlicher Selbstverwaltung; Arbeitgeber, welche Zuschüsse leisten, haben das Recht zur Beteiligung. Das Gesetz vom 8. April 1876 erteilte Gemeinden und größern Kommunalverbänden das Recht, durch Statut Zwangskassen zu errichten, ohne daß jedoch
3% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0187, von Kreislauf des Bluts bis Kreisverfassung Öffnen
. Kreisverfassung, im modernen Staatswesen diejenige Verwaltungseinrichtung, bei welcher die Zusammenfassung der Gemeinden in Bezirke oder Kreise (Kommunalverbände) nicht nur die Bedeutung einer politischen Einteilung zum Zweck der innern
3% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0165, von Vervins bis Verwaltung Öffnen
den Grundsätzen des Selfgovernment oder der Selbstverwaltung (s. d.) erfolgt, indem neben die staatlichen Verwaltungsbehörden die Organe der Kommunalverbände und zwar sowohl der einzelnen Gemeinden als der Kommunalverbände höherer Ordnung (Amtsbezirk
3% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0691, Krankenversicherungsgesetz Öffnen
Personenkreise unterliegen kraft Gesetzes dem Versicherungszwange, während andere demselben kraft statutarischer Bestimmung einer Gemeinde oder eines weitern Kommunalverbandes oder auch durch behördliche Verfügung unterworfen werden können. Zur ersten
3% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0357, Preußen (Kommunalverwaltung) Öffnen
(Gemeindevorsteher, Bürgermeister, Landräte, Landesdirektoren) fungieren. Die Kommunalverbände niederer Ordnung bilden die Gemeinden (Stadtgemeinden, Landgemeinden, Gutsbezirke) nach Maßgabe der verschiedenen Gemeindeverfassungsgesetze. Bezüglich
3% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0049, Arbeiterversicherung (deutsches Reichsgesetz vom 22. Juni 1889) Öffnen
45 Arbeiterversicherung (deutsches Reichsgesetz vom 22. Juni 1889) schäftigung nur freier Unterhalt gewährt wird, ferner Beamte des Reichs und der Bundesstaaten, die mit Pensionsberechtigung angestellten Beamten von Kommunalverbänden sowie
2% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0361, Braunschweig (Handel, Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
der Selbstverwaltung in acht mit Korporationsrechten versehene Kreiskommunalverbände eingeteilt, und zwar besteht der Kreis B. aus drei Kommunalverbänden (Stadt B., Riddagshausen-Vechelde und Thedinghausen), wogegen die übrigen fünf Kreise je einen Kommunalverband
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0090, von Dotalen bis Dottores Öffnen
Einnahmen des Staats unter Übertragung gewisser Ausgabeverpflichtungen den Gemeinden oder Kommunalverbänden überwiesen werden. Dahin gehören z. B. das preußische Gesetz vom 30. April 1873, betreffend die D. der Kreis- und Provinzialverbände, und das dazu
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0064, von Gembloux bis Gemeinde Öffnen
treten die Kommunalverbände höherer Ordnung hinzu, wie sie sich insbesondere in der preußischen Dreiteilung in Provinz, Bezirk und Kreis darstellen (s. Kreis). Auch zur Ausübung der Ortspolizei bestehen in Preußen besondere Gemeindeverbände, indem
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1030, von Unternehmung bis Unteroffizierschulen Öffnen
, durch Überweisung wirtschaftlicher Gebiete, auf welchen die Spekulation leicht schädlich wirkt oder nur durch thatsächliche Monopole großer Kapitalien Gewinne zu erzielen sind, an Staat und Kommunalverbände u. dgl. Vgl. außer den Lehrbüchern
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0472, von Wegeordnung bis Wegerecht Öffnen
die Provinzen, die Kommunalverbände der Regierungsbezirke Kassel und Wiesbaden sowie der hohenzollerischen Lande und die Stadtkreise Berlin und Frankfurt a. M. getreten. Die minder wichtigen, aber doch dem allgemeinen Verkehr dienenden Wege sind zum
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0378, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
durch übereinstimmende Ortsstatuten zur Errichtung eines gemeinsamen Gewerbegerichts für ihre Bezirke vereinigen. Auch kann ein Gewerbegericht für den Bezirk eines weitern Kommunalverbandes errichtet werden. Die Errichtung eines Gewerbegerichts kann aber auch
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0748, Gemeindesteuern Öffnen
suchte die 1l!x I1u<^6 vom 14. Mai 1885 (betreffend Über- weisung von Beträgen, die aus landwirtschaftlichen Zöllen eingeben, an die Kommunalverbände) und das .Uommunalsteuer-Notgesetz vom 27. Juli 1885 ab- zuhelfen. Eine umfassende Reform
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0713, von Kreislauf des Stoffs bis Kreisordnung Öffnen
dem Gesetz einen Kommunalverband zur Selbstverwaltung seiner Angelegenheiten mit den Rechten einer Korporation; Städte mit mindestens 25000 Civilpersonen dürfen einen Kreisverband (Stadtkreis) für sich bilden. Die Kreisangehörigen sind zur Annahme
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0609, Markenschutz Öffnen
. s. w. fälschlich mit einem Staatswappen oder mit dem Namen oder Wappen eines Ortes, einer Gemeinde oder weitern Kommunalverbandes zu dem Zweck versieht, über Beschaffenheit und Wert der Waren einen Irrtum zu erregen, oder wer zu dem gleichen Zweck
2% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0155, Krankenkassen (Krankenversicherungsgesetz vom 15. Juni 1883) Öffnen
, einer Ortskasse auch mehrere oder gar alle Gewerbszweige zugewiesen werden. Anderseits können auch für mehrere Gemeinden, für den Bezirk eines größern Kommunalverbandes oder Teile eines solchen gemeinsame Ortskrankenkassen gegründet werden
2% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0188, von Kreisverfassung bis Kreittmayr Öffnen
konstituiert, während in verschiedenen Thüringer Staaten keine Kreis- oder Bezirksversammlungen, sondern lediglich Bezirks- oder Kreisausschüsse, in Reuß ältere Linie ein Landesausschuß, existieren. In Bayern wird der Kommunalverband des Distrikts
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1025, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
Versicherungsanstalt mit Vertrauensmännern eingerichtet. Für diejenigen Arbeiter, welche einer Berufsgenossenschaft nicht angehören, treten an deren Stelle die weitern Kommunalverbände. Die Witwen- und Waisenversorgung für den Arbeiterstand ist vorerst noch
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0361, Preußen (Staatsfinanzen) Öffnen
des Reichs - - 71971444 126809722 3) Hinterlegte Gelder und Zinsen, resp. Rückzahlungen davon 28636199 23629187 25661570 24195999 4) Zu Provinzialfonds - - 37559111 37559111 5) An die Kommunalverbände - - 4002116 15000000 6) Aus Anleihen
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0429, von Provinzial bis Provision Öffnen
, Westfalen, Rheinlande und Schleswig-Holstein in Kraft gesetzt. Hiernach bildet jede Provinz einen mit den Rechten einer Korporation ausgestatteten Kommunalverband zur Selbstverwaltung seiner Angelegenheiten. Für diesen Zweck ist der Provinzialverband
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0549, von Bauwissenschaft bis Bauwissenschaftliche Vereine Öffnen
gleichfalls unter die Unfallversicherung. Soweit sie vom Reiche oder Bundesstaate oder einem für leistungsfähig erklärten Kommunalverbande ausgeführt werden, wird die Unfallversicherung durch Ausführungsbehörden (s. d.) dieser Betriebe oder Verwaltungen
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0665, Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz Öffnen
sie auch auf diese und auf die kleinen Vctriebsunternehmer (die nicht regelmäßig wenigstens einen Lohnarbeiter diejenigen, welche Invalidenrente nach dem Gesetz beziehen. Wer vom Reich, einem Bundesstaat oder Kommunalverband Pension oder Wartegeld
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0214, von Staatsbeamter bis Staatsdienst Öffnen
als Staatsdiener anzusehen, soweit sie eigentlich staatliche Verwaltungsfunktionen ausüben, die der Staat den ihm untergeordneten Kommunalverbänden übertragen hat. Diese Beamten der Gemeinden, Provinzen u. s. w. werden daher mittelbare Staatsdiener genannt
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0885, von Milha bis Militäranwärter Öffnen
und Vertretung der kirchlichen oder polit. Gemeinden und weitern Kommunalverbänden bedürfen Militärpersonen der Genehmigung ihres Dienstvorgesetzten, zur Verheiratung die Gemeinen der des Dienstvorgesetzten, die aktiven Offiziere der des Königs
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
Kommunalverbände und Korporationen, deren Vermögen von Staatsbehörden verwaltet wird (Einführungsgesetz §. 15, Nr. 4). Mit 1. Jan. 1900 erleiden die Vorschriften der Civilprozeßordnung über Z. durch ein Gesetz betreffend Änderungen des
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0843, Armenwesen (die Armengesetzgebung der Gegenwart) Öffnen
Organe, Gutsbezirke und größere Kommunalverbände die Armenpflege nach Maßgabe der Bedürftigkeit und der örtlichen Zugehörigkeitsverhältnisse genügend wahrgenommen werde. Neuere Entwickelung der Armengesetzgebung. Den Ausgangspunkt der modernen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0172, von Automatisch bis Autonomie Öffnen
aufgehört hat, eine fließende Quelle des Rechts zu sein, so ist auch die A. der Gemeinden von der modernen Gesetzgebung mehr und mehr absorbiert worden. Gleichwohl besteht auch noch heutzutage das Recht der A. der Gemeinden und andrer Kommunalverbände
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0173, von Autonomisten bis Autotypographie Öffnen
und der Kommunalverbände als eine autonome Verwaltung zu bezeichnen pflegt. Vgl. Heffter, Sonderrechte der souveränen und der mediatisierten Häuser Deutschlands (Berl. 1871); Schulze, Die Hausgesetze der regierenden deutschen Fürstenhäuser (Jena 1862-83, 3
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0331, Banken (Mobiliarbanken, Maklerbanken, Baubanken) Öffnen
.), welche (in Preußen nach Gesetz vom 13. Mai 1879 nur durch Provinzial- und Kommunalverbände) errichtet werden, um durch Ausgabe von Rentenbriefen den Interventen die für Entwässerungen und Meliorationen nötigen Geldmittel zu schaffen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0871, von Bezetten bis Bezoar Öffnen
der entsprechenden Kommunalverbände dem Bezirksrat, resp. dem Bezirksausschuß obliegt. In Preußen zerfallen die Provinzen in Regierungsbezirke mit Bezirksregierungen, für welche ein Bezirksrat die gemeinsamen kommunalen Interessen vertritt. Für jeden
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0648, von Burdigala bis Büreaukratismus Öffnen
und Mitwirkung, welche die moderne Staatsverfassung der Volksvertretung einräumt, für die staatliche Verwaltung von besonderer Wichtigkeit, nicht minder aber auch das Selbstverwaltungsrecht, welches den Gemeinden und den Kommunalverbänden in gewissem Umfang
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0660, von Bürgermeisterei bis Burggraf Öffnen
den Bürgermeistern gewisser Städte an sich oder auf Grund landesherrlichen Ernennung einen Sitz in der Landesvertretung ein. Bürgermeisterei, in der Rheinprovinz und in Westfalen ein aus mehreren Landgemeinden zusammengesetzter Kommunalverband
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0601, von Dechant bis Deciso Öffnen
der Gemeinden und Kommunalverbände, für welche die Stelle, die den rechnungsführenden Beamten zu dechargieren, und die Art und Weise, wie dies zu geschehen hat, genau bestimmt sind. Im konstitutionellen Staatsleben hat die Volksvertretung der Regierung
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0004, von Distributivgenossenschaften bis Disziplinargewalt Öffnen
oder Regierungsbezirke in Verwaltungsdistrikte, welche den Bezirksämtern unterstellt sind. Der Kommunalverband des Distrikts ist die Distriktsgemeinde und der Vertreter der letztern der Distriktsrat, welcher sich aus Großgrundbesitzern und Abgeordneten
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0202, von Geschabte Manier bis Geschäftssprache Öffnen
maßgebend sind. So bestehen nicht nur für parlamentarische, sondern auch für andre Versammlungen: Gemeindekollegien, Fraktionen, Vertretungen von Kommunalverbänden, Richterkollegien etc. Geschäftsordnungen. Allerdings sind die parlamentarischen
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0985, von Kommissionshandel bis Kommunalschule Öffnen
Kommunalamt, Kommunalbeamte, s. v. w. Gemeindeamt, Gemeindebeamte; Kommunallasten, Kommunalabgaben, s. v. w. Gemeindelasten, Gemeindeumlagen; Kommunalverfassung, s. v. w. Gemeindeverfassung; Kommunalverbände, die Vereinigung der Gemeinden
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 1028, Korrespondenzblatt zum neunten Band Öffnen
der Überweisung eines Teils der Grund- und Gebäudesteuer an die Kommunalverbände verfügt werde. Nach dem Gesetz vom 10. März 1881 sollten in Zukunft drei Monatsraten der Klassensteuer und der fünf untersten Stufen der Einkommensteuer (also bis 6000 Mk
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0185, Kreis Öffnen
, daß mehrere Bezirke zu einem Kommunalverband unter dem Namen K. vereinigt sind. Wie in Preußen, ist der K. auch in den meisten Kleinstaaten nicht nur ein politischer Bezirk der innern Landesverwaltung, an dessen Spitze der Landrat (in Hessen Kreisrat
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0472, von Landspitze bis Landtorpedos Öffnen
in einem Arbeitshaus unterbringen oder zu gemeinnützigen Arbeiten verwenden kann. Landstube, in Altpommern ehedem Bezeichnung für den Verwaltungsausschuß des Kommunallandtags, welcher die gemeinsamen Interessen des Kommunalverbands wahrzunehmen hatte. Landstuhl
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0488, Landwirtschaftlicher Kredit Öffnen
Gesetze vom 25. Dez. 1869 in kommunale Anstalten der Provinz Hannover und der Kommunalverbände Hessen-Kassel und Nassau mit der Verpflichtung umgewandelt, gegen Verpfändung von Grundstücken Darlehen zu geben. Sie beschaffen sich die Mittel dazu
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0338, von Offerieren bis Officium gothicum Öffnen
) erkennt den Grundsatz der Ö. der Verhandlungen des Reichstags ausdrücklich an. Auch die Verhandlungen von Gemeindekollegien und Vertretungen der weitern Kommunalverbände sind in der Regel öffentlich, wofern die Körperschaft nicht zu einer geheimen
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0358, Preußen (Rechtspflege, Kirchenverwaltung) Öffnen
und Landesausschusses wahrgenommen. Für den Kommunalverband der Provinz Hessen-Nassau sind die Vorschriften über die Einsetzung eines Provinzialausschusses und eines Landesdirektors bisher nicht in Kraft getreten. Für die Provinz Posen besteht noch ein
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0379, Preußen (Geschichte: Friedrich III., Wilhelm II.; geschichtliche Litteratur) Öffnen
der Klassensteuer ganz abgeschafft wurden. Der Mehrertrag der 1885 vom Reichstag beschlossenen landwirtschaftlichen Zölle wurde den Kommunalverbänden zugewiesen (lex Huene). Die Staatseisenbahnen lieferten immer steigende Erträge
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0845, von Selbstverlag bis Seldschukken Öffnen
Kirchspiele, Armenverbände, Grafschaften). So wird in Preußen nach der Kreisverfassung (s. d.) und nach der Provinzialverfassung (s. d.) die Verwaltung unter staatlicher Autorität durch die Gemeinden und durch die Kommunalverbände (Amtsbezirke
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0103, von Spargel bis Sparkassen Öffnen
die Benutzung der S. auch für solche zu erleichtern, welche nach andern Orten verziehen, wurde die Bildung von Kommunalverbänden derart befürwortet, daß jede Kasse die Einlagebücher andrer übernehmen und weiterführen soll, indem die Einlagen
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0200, von Staatsausgaben bis Staatsflandern Öffnen
Kommunalbeamte mit gewissen Funktionen betraut sind, die von dem Staat auf die Gemeinde oder auf einen Kommunalverband übertragen wurden, pflegt man dieselben als mittelbare Staatsbeamte zu bezeichnen. Die Berufung zum S. geschieht durch das Staatsoberhaupt
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0202, von Staatsrechnungshof bis Staatsromane Öffnen
der Staatsgewalt (Monarch, Volksvertretung, Behörden, Kommunalverbände), von ihren Funktionen und von den Rechtsverhältnissen der Unterthanen. Die staatsrechtliche Litteratur, namentlich die deutsche, ist eine sehr reichhaltige. Die zahlreichen Publizisten
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0215, von Stadtältester bis Stadtlohn Öffnen
, betreffend die Teilung der schwarzburgischen Länder, geschlossen. Stadtkreis, in Preußen der besondere Kreis- und Kommunalverband, welchen die sogen. großen Städte, d. h. diejenigen, welche mit Ausschluß der aktiven Militärpersonen mindestens
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0244, von Statistische Gebühr bis Statuten Öffnen
der Aktiengesellschaften, der Genossenschaften und der Innungen. Den Gemeinden und Kommunalverbänden ist jetzt in den meisten Staaten das Recht ein-^[folgende Seite]
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0150, von Veronikabild bis Verpflegungsstationen Öffnen
einen lokalen, bezirks-, kreis-, ortspolizeilichen Charakter, indem sie z. B. von den Organen der Selbstverwaltung für einen Kommunalverband (Kreis-, Bezirks-, Amtsverordnungen) erlassen werden. Endlich enthalten manche Verfassungsurkunden auch
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0169, von Verwerfungen bis Verzehrungssteuern Öffnen
169 Verwerfungen - Verzehrungssteuern. das preußische Gesetz vom 14. Mai 1885, betreffend Überweisung von Beträgen, welche aus landwirtschaftlichen Zöllen eingehen, an die Kommunalverbände, ebenfalls als V. bezeichnet (nach dem Antragsteller v
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0381, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
oder des Vorstandes des Kommunalverbandes, für welchen dasselbe errichtet ist, Gutachten über gewerbliche Fragen abzugeben. Zur Vorbereitung oder Abgabe derselben können Ausschüsse aus der Mitte des Gewerbegerichts gebildet werden. Diese Ausschüsse
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0383, von Gide bis Giovi-Hilfseisenbahn Öffnen
367 Gide - Giovi-Hilfseisenbahn. märem Rechte derselben gegenüber der Gemeinde und den weitern Kommunalverbänden vorgesehen und für diese einige abweichende Bestimmungen getroffen. In den Motiven wird ausgeführt, daß die Erfahrungen
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0758, von Preußen bis Privatnotenbanken Öffnen
insbesondere der Kommunalverbände mittels Überweisung von Grund- und Gebäudesteuer bestimmt werden.« Ferner wurden ein Volksschulgesetz, welches mit bedeutender Beihilfe des Staates die Unentgeltlichkeit des Volksschulunterrichts durchführen
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0051, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
und Arbeiter am ersten Weihnachts-, Oster- und Pfingsttage gar nicht, an andern Sonn- und Festtagen nicht länger als 5 Stunden beschäftigt werden; die Gemeinde oder der Kommunalverband kann jedoch für alle oder einzelne Handelsgewerbe die Beschäftigung
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0053, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
1869, rechtlich unwirksam sind (§ 115 a). Ferner kann durch statutarische Bestimmung einer Gemeinde oder eines weitern Kommunalverbandes für alle Gewerbebetriebe oder gewisse Arten derselben festgesetzt werden: a) daß Lohn- und Abschlagszahlungen
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0225, Einkommensteuer (Reformen in Preußen seit 1873) Öffnen
der Überweisung eines Teiles der Grund- und Gebäudesteuer an die Kommunalverbände verfügt werde, zum Erlaß von Monatsraten der Klassensteuer und der fünf untersten Stufen der klassifizierten E. verwandt werden sollten. Im folgenden Jahr wurde ein dauernder
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0341, Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) Öffnen
, bis zum 1. Okt. 1894 gestatten. Durch statutarische Bestimmung einer Gemeinde oder eines weitern Kommunalverbandes kann für männliche Arbeiter unter 18 Jahren die Verpflichtung zum Besuch einer Fortbildungsschule, soweit diese Verpflichtung nicht
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0408, Gewerbesteuer (Das neue preußische Gesetz vom 24. Juni 1891) Öffnen
die Kommunalverbände und andre Korporationen wegen im öffentlichen Interesse unternommener, nur gemeinnützigen oder wohlthätigen Zwecken dienenden Unternehmungen. Ferner unterliegen nicht der G. solche Betriebe, welche bereits anderweit durch Grundsteuer
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0639, Anhalt (Verkehrswesen. Verfassung und Verwaltung) Öffnen
Ballenstedt 326,76 4855 28 857 88 ^[Tabellenende] ^[Leerzeile] Die Kreise bilden nach der Kreisordnung von 1870 Kommunalverbände mit den Rechten einer Korporation, der die Selbstverwaltung ihrer Angelegenheiten und das Besteuerungsrecht zusteht. Ähnlich
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0860, Berufsgenossenschaft Öffnen
Kommunalverbänden obliegen soll. Der Entwurf verspricht sich von diesen Genossenschaften eine erhebliche Herabminderung der Verwaltungskosten und eine schnellere Erledigung der Geschäfte. Nur für einzelne besonders leistungsfähige Gruppen der obengedachten
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0330, von Börsenspiel bis Börsensteuer Öffnen
Tausend für in- und ausländische Renten- und Schuldverschreibungen und 1 vom Tausend für die mit staatlicher Genehmigung von Kommunalverbänden u. s. w. ausgegebenen inländischen Renten und Schuldverschreibungen ein. Die eigentlichen Börsengeschäfte
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0949, Depositen zur Benutzung Öffnen
Kredit des Staates, und die deponierten Summen bilden in Frankreich eine schwebende Schuld von enormer und stets wachsender Höhe. Das ganze Vermögen der Kommunalverbände, der Gemein- den, der Sparkassen und Hilfskassen, der gemein- nützigen
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0464, von Dotation bis Douai Öffnen
und anderer deutschen Staaten an die Kommunalverbände der Kreise und Provinzen zur Einrichtung oder Erweiterung der Selbstverwaltung gegeben worden (preuß. Gesetz vom 30. April 1873 und 8. Juli 1875). Dotationspflicht, die Pflicht, eine Aussteuer (dos
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0751, von Gemeindevertretung bis Gemeindevorstand Öffnen
kann durch Beschluß eines wei- tern Kommunalverbandes (Kreis, Bezirk, Provinz) dieser für die G. an die Stelle der demselben ange- hörenden einzelnen Gemeinden gesetzt oder die Ver- einigung mehrerer ihm angehörenden Gemeinden zu gemeinsamer G
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0978, von Gewerbegehilfen bis Gewerbegerichte Öffnen
Gewerbegerichten, den Innungsgerichten und den Gemeindevorstehern anvertraut. Der Schwerpunkt liegt in den erstern, deren Einsetzung den Gemeinden und weitern Kommunalverbänden überlassen bleibt. Sie sind staatliche Gerichte, die im Namen des
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0988, Gewerbevereine Öffnen
Versicherungsanstalten, Kommunalverbände für Unternehmungen zu gemeinnützigen Zwecken, serner Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, Viehzucht, Obst-, Wem-, und Gartenbau mit Beschränkung, landwirtschaftliche Branntweinbrennereien, Berg- bau u. s. w
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0417, Großbritannien und Irland (Heerwesen. Flotte. Verwaltung) Öffnen
der Kommunalverbände bestehen in den staatlichen Zuschüssen aus der Erbschaftssteuer, den Überweisungen für die Elementarschulen (s. Englisches Schul- und Universitätswesen) im Betrage von (1891/92) 6228963 Pfd. St. und einer Mietssteuer (rate
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0418, Großbritannien und Irland (Verfassung der Kolonien. Finanzen) Öffnen
die wichtigsten; von ihrem Gesamtertrage (11 Mill.) flossen 8,2 Mill. in die Staatskasse, der Rest wurde den Kommunalverbänden überwiesen. Von den indirekten Steuern bringen die Zölle, die meistens in England und Wales erhoben wurden, 20092787 Pfd. St
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0779, von Handwerkerparlament bis Handwerkertage Öffnen
. für die Bezirke einer oder mehrerer Gemeinden oder eines Kommunalverbandes geplant. Alle Ge- werbetreibende des Bezirks, die regelmäßig nicht mehr als 20 Arbeiter beschäftigen, würden zu- ständig sein. Die Mitglieder, auf die Dauer von 2 bis 6
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0132, Hessen-Nassau Öffnen
die beiden Regierungsbezirke je einen selbstän- digen Kommunal- (Bezirks-) und Landarmenver- band; der ehemalige Kommunalverband der Stadt Frankfurt a. M. issdemjenigen des Reg.-Bez. Wies- baden einverleibt worden. Das Institut der Amts- vorsteher
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0275, Hohenzollern (Bergschloß) Öffnen
einem Kommunalverbande mit provinzialständischer Vertretung vereinigt, welche in Sigmaringen tagt. Die zur Selbstverwaltung weiter erforderlichen Einrichtungen befinden sich noch im Stadium der Entwicklung. Von Württem- berg und Baden umgrenzt, bat
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0439, von Hundswutimpfung bis Hünengräber Öffnen
- und Viehzölle, abzüglich eines Betrags von 15 Mill. M., den Kommunalverbänden für ihre eigenen Zwecke überwiesen wurde. Durch die neue preuß. Steuergesetzgebung 1893 wurde diese Überweisung wieder abgeschafft. Bei der Beratung der Militärvorlage
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0530, von Kommodore-Inseln bis Kommunalanleihen Öffnen
; Kommunalverfaffung, soviel wie Gemeindeverfassung; Kommunalverbände, soviel wie Gemeindeverbände (s. d.). Kommunalanleihen, die von Gemeinden und sonstigen kommunalen Verbänden auf Grund des öffentlichen Kredits bewirkten Schuldaufnahmen. Da
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0666, Ortskrankenkassen Öffnen
beschäftigten Personen; es können aber auch mehrere Gemeinden zur Errichtung gemeinsamer O. für ihre Bezirke (Bezirkskrankenkassen) sich freiwillig vereinigen, oder durch Beschluß des sie umfassenden weitern Kommunalverbandes (Kreis, Provinz) oder auch
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0484, von Provinzialhilfskassen bis Provinzialordnung Öffnen
19. Mai 1889 geschaffen worden. Zur ursprünglichen P. erging eine Novelle unterm 22. März 1881. Nach der P. bildet jede Provinz einen mit Korporationsrechten ausgestatteten Kommunalverband zur Selbstverwaltung ihrer Angelegenheiten, vertreten
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0060, Sonntagsarbeit Öffnen
- und Festtagen nur fünf Stunden beschäftigt werden; Gemeinde und weiterer Kommunalverband können die Beschäftigung noch weiter beschränken oder ganz untersagen (§. 105 b). Die Feststellung der Stunden erfolgt durch die Polizeibehörde. Gesetzlich
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0074, Arbeitsnachweis Öffnen
für die mit kommunalen Mitteln dotierten Arbeitsver- mittelungsanstalten in Aussicht genommen. Auch für die Kommunalverbände wird die Frage der Orga- nisation des A. praktisch; so ist seit 1895 in Horde (Westfalen) eine öffentliche unentgeltliche
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0254, von Centralgenossenschaftskasse bis Centrum Öffnen
- und Wirtschaftsgenossenschaften, fer- ner an die zur Förderung des Personalkredits be- stimmten landschaftlichen (rittersckaftlichcn) Dar- lehnskassen und an die von den Provinzen (Landes- kommunalverbänden) errichteten gleichnamigen In- stitute
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0442, Frauenstimmrecht Öffnen
Einrichtungen kaum enthalten. In ähnlicher Weise wie bei den Gemeindewahlen ist innerhalb Deutschlands meistens die Berechtigung der Frauen bei den Wahlen für die Vertretungen der höhern Kommunalverbände gestaltet. Nach den Bestimmungen der preuß
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0663, von Kirchhellen bis Kleinbahnen Öffnen
16 für den Betrieb mit Pferden bestimmt sind. Von den (57+129) 186 K. sind 133 Gesellschafts- (meist Aktien-)Unternehmen; bei 35 Bahnen sind Kommunalverbände, meist Kreise, Unternehmer. Die Provinzialverbände haben sich die Förderung des
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 1011, von Volksbureaus bis Volksheilstätten Öffnen
und empfahl die Errichtung solcher Heil- stätten. Die Erbauung von Heilstätten für Lungen- kranke durch Invaliditäts- und Altersversicherungs- anstalten, Krankenkassen und Kommunalverbände ist vom Deutschen Verein für öffentliche Gesundheits
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1052, von Zwangsbewegungen bis Zwangsjacke Öffnen
), die Altersgrenze nach unten ist in der Regel das 6. Lebensjahr; die Unterbringung in der Anstalt ist in Preußen Sache des Provinzial-Kommunalverbandes, in Berlin und Frankfurt a. M. der Stadt, auf deren Kosten auch die Anstalten unterhalten werden