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3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
673 Rechtshilfe - Rechtskraft Rechtshilfe, die Vornahme gerichtlicher Handlungen auf Ersuchen eines andern Gerichts oder einer andern Behörde. Nach dem Deutschen Gerichtsverfassungsgesetz darf jedes Gericht Amtshandlungen der Regel nach nur
3% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0084, von Abweiser bis Abwesenheit Öffnen
Urteils eine Rückwirkung auf den geklagten Anspruch selbst zur Folge (materielle Rechtskraft, s. d.). Hierbei entsteht aber die Frage, wie weit in jedem Falle diese Folge reicht. Die Abweisung des Klageanspruchs beruht möglicherweise darauf
3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0676, von Rechtsmilchsäure bis Rechtsphilosophie Öffnen
674 Rechtsmilchsäure - Rechtsphilosophie mit dem mehrgeforderten Betrage ausdrückt. Übrigens erstreckt sich diese materielle R. der Regel nach nur auf diejenigen Personen, unter welchen der Prozeß anhängig war, und ihre Rechtsnachfolger. Über
3% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
darthun. Der R. kann namentlich in Prozessen vor dem Amtsgericht als Prozeßbevollmächtigter auftreten, während im Anwaltsprozeß ein Rechtsanwalt die Partei vertreten muß. Rechtskraft (lat. Res judicata, franz. Chose jugée), die Unanfechtbarkeit
2% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
791 Gesetzeskunde. Die verletzte Strafnorm kann entweder dem Prozessrechte (Verfahren) oder dem materiellen Rechte angehören. Die Verletzung einer prozessualischen Vorschrift kann in der gänzlichen Unterlassung einer vorgeschriebenen
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0639, von Begleitungsbeamte bis Begonia Öffnen
einen Ausgleich formeller und materieller Gerechtigkeit durch Berücksichtigung von Forderungen der Billigkeit zu schaffen. B. im engern Sinne ist der völlige oder teilweise Erlaß der rechtskräftig erkannten Strafe. Sie heißt Amnestie (s. d.), wenn
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0349, Civilrecht Öffnen
347 Civilrecht Die Deutsche Civilprozehordnung ist for- mell ein für das ganze Reich und als alleinige Rechts- quelle geltendes, materiell ein wesentlich eigenarti- ges Prozeßgesetz. Ihre Struktur beruht teils auf praktischen, teils
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0465, von Wechselrecht bis Wechselschere Öffnen
und vor eingetretener Rechtskraft vorläufig vollstreckbar. Besonders wichtig ist ferner für den W. die Bestimmung der allgemeinen deutschen Wechselordnung (Art. 82), daß sich der Wechselschuldner der Wechselklage gegenüber nur solcher Einreden bedienen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0632, von Béfort bis Befruchtung Öffnen
oder rechtskräftig verurteilt war. Ursprünglich erfolgte die Beschlagnahme mit der Maßgabe, daß das Grundstück, wenn es der Schuldner nicht binnen Jahr und Tag auslöste, konfisciert wurde. Später erfolgte die Zwangsversteigerung. Das Wahrzeichen des
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0864, Berufung (juristisch) Öffnen
oder schriftlich eingelegt werden. Die rechtzeitige Einlegung bewirkt, daß das Urteil, soweit es angefochten ist, nicht rechtskräftig wird. Nach derselben ist das Urteil mit den Gründen, sofern dies noch nicht geschehen, dem Beschwerdeführer
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0894, von Dekrement bis De La Bèche Öffnen
. solche, welche einen Parteistreit entscheiden, sei es den gan- zen Rechtsstreit (Endurteil), sei es einen einzelnen materiellen oder prozessualischen Streitpunkt, und in prozeßleitende D., während die im Laufe des Prozesses ergehenden D
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0741, Ehe Öffnen
von Anfang an, sondern auch hier haben sich die Anschauungen erst in ganz allmählicher Entwicklung geläutert. Kauf und Raub der Frau scheinen anfangs die Regel gebildet zu haben, der erstere erhält sich symbolisch noch lange, und wie materiell
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0938, von Gesetzesvorlage bis Gesetzliche Erbfolge Öffnen
) die Rechtskraft zu erteilen. - Im konstitutionellen Staate ist aber das Gesetzgebungsrecht des Monarchen principiell be- schränkt, indem zur Ausübung desselben die Zu- stimmung der in einer oder zwei sog. Kammern or- ganisierten Volksvertretung
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0792, von Restituieren bis Retardat Öffnen
- rung) nicht von r6ätitu6i'6. Nach der Deutschen Civil- prozeßordnung §. 543 bezieht sich die R. auf ein rechtskräftiges Urteil, dessen Wiederaufhcbung in den vom Gesetz bezeichneten Fällen begehrt werden kann, weil es auf grobem materiellem