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3% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0280, von Dienste (architektonisch) bis Diensteinkommen Öffnen
- und Waisengeldcr stellen eine besondcrc Art des D. dar (vgl/Neichsgesetz vom 20. April 1881 und kaiserl. Verordnung vom 8. Juni 1881 und serner Reichs gcsetz vom 5. März 1888 und taiserl. Verordnung vom 18. März 1888). Der sog
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0283, Dienstmiete Öffnen
socialen Wichtigkeit des Ar- beitsvertrags hat das Deutsche Neichsgesetz vom 1. Juni 1891, betreffend Abänderung der Gewerbe- ordnung im Anschluß an die Gewerbeordnung in der Fassung von 1883, umfassende Bestimmungen unter 5 Rubriken getroffen
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0433, von Doppeladler bis Doppelbindung Öffnen
werden, sind nur in dem Staate zu besteuern, der sie bezahlt. Das Neichsgesetz beziebt sich indessen nur auf Staats- steuern. Eine D. für Gemeindezwecke wird dadurch nicht verhindert. In dieser Beziehung sind für Preu- ßen zur Vermeidung der D
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0752, von Ehrenämter bis Ehrenannahme Öffnen
auf dem Gebiete des bürgerlichen Rechts sich fühlbar machen. Andere Neichsgesetze haben diese Wirkungen noch ausgedehnt; z. B. in An- sehung der Schiedsrichtereigenschaft (Civilprozeß- ordn. §.858), in Ansehung der Stellung im Gewerbe bez
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0793, von Einfuhrprämie bis Einfuhrverbote Öffnen
das Neichsgesetz, die Organisation der zur Ausübung des Gesetzen bestimmten Behörden u. s. w. regeln. Ginfuhrverbote. E. kommen teils als handels- politische, teils als polizeiliche Mayregeln vor. Im erstern Sinne bildeten sie neben den Einfuhrzöllen ff. d
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
erteilenden Bescheinigung in §. 106 daselbst geregelt. Was vorstehend in Neichsgesetzen E. genannt wird, wird m andern ähnlichen Fällen bisweilen Widerspruch (s. d.) genannt. Ginstand, s. Retrakt. Einsteckschloß, im Gegensatz zu dem
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0465, von Exekutivgewalt bis Exenteratio bulbi Öffnen
kommen die E. vielfach vor im Gebiete des polizeilichen Verwaltungsrechts. ! Neichsgesetzlich sind E. angedroht in einigen Fällen " der Zwangsvollstreckung nach Vorschrift der Civil- prozeßordnung (§§. 774, 782), im Gesetze über
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0287, von Fremdengesetze bis Fremdenlegion Öffnen
eines Fremden in den Staatsver- band (Naturalisation, s. d.) ist geregelt in dem Neichsgesetz über Erwerb und Verlnst der Staats- angehörigkeit vom 1. Juni 1870; die Erteilung der- selben erfolgt durch die Einzelstaaten nach völlig freiem Ermessen
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0500, Gallikanische Kirche Öffnen
IV. und Karl VII. zu Bourges 7. Juli 1438 vereinbart, 23 Reformbe- schlüsse des Baseler Konzils zum Neichsgesetz erhob. Darin wurden dem Papste alle Abgaben für die Bestätigung der Bischöfe und Prälaten abgesprochen, Appellationen an ihn nur
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0938, von Gesetzesvorlage bis Gesetzliche Erbfolge Öffnen
936 Gesetzesvorlage - Gesetzliche Erbfolge cm mit der Veröffentlichung des Gesetzes in der üb- lichen oder vorgeschriebenen Form, bei den deutschen Neichsgesetzen mit dem 14. Tage nach dem Ablauf des Tages, an welchem das betreffende Stück
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0981, Gewerbegesetzgebung Öffnen
jedoch in der Folge erhebliche Änderungen und Zu- sätze namentlich durch das Neichsgesetz vom 8. April 1876 (die gewerblichen Hilfskassen betreffend); durch das Gesetz vom 17. Juli 1878, das die Arbeiter- und Lehrlingsverhältnisse
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0500, von Grundlinie bis Grundrechte Öffnen
- tigsten waren die von der Deutschen Nationalver- sammlung zu Frankfurt beschlossenen und 21. Dez. 1848 von der Centralgewalt als Neichsgesetz ver-
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0746, von Handelsgesetzbuch bis Handelskorrespondenz Öffnen
jetzt innerhalb des ganzen Deutschen Neichs, vorbehaltlich der reichs- gesetzlichen Abänderungen (namentlich bezüglich des Aktienrechts), als Neichsgesetz. Die nachgelassenen landesgesetzlichen Abänderungen sind aus dem Vun- desgesetz vom 5. Juni
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0777, von Handsworth bis Handwerk Öffnen
selbständigen Gutsbezirken die Stellung von Vorspann - Fuhrwerke, Gespanne und Gespann- sührer - zu militär. Zwecken beansprucht werden nach dem Neichsgesetz vom 13. Febr. 1875. In beiden Füllen ist Vergütung zu gewähren. Über die Verpflichtung
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0446, von Prioritätsobligationen bis Prise Öffnen
Obertribunals) bestehenden Oberprisenrat l gehen. Das Neichsgesetz vom 3. Mai 1884 hat die Einrichtung von Prisengerichten vorgesehen, die Ein- ^ setzung derselben, das Verfahren und die fönst erfor- , derlichen Anweisungen aber kaiserl. Verordnung
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0790, von Resorptionsfieber bis Respirator Öffnen
angewendet, um zu rechtfertigen, daß der Neffe die Tante nicht hei- raten dürfe. Seit dem Neichsgesetz vom 6. Febr. 1875 gilt aber dieses Verwandtschaftsverhältnis nicht mehr als Hindernis der Eheschließung. Das Preuß. Allg. Lanor. II, 1, §. 8
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0810, von Review bis Revision Öffnen
die Verteidigung in unzulässiger Weise beschränkt war. Im Civilprozeß ist aber die R. in zweifacher Rich- tung eingeschränkt, nämlich einmal, insofern sie nur auf die Verletzung eines Neichsgesetzes oder eines über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0811, Revision Öffnen
. Civilprozesiordnung für das Deutsche Reich, §Z. 507-529, dazu auch Einführungsgesetz, §§. 6-8; kaiserl. Verordnung, betreffend die Begründung der R. in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten vom 28. ^ept. 1879 (10. April 1880); Neichsgesetz vom 15. März 1881
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0163, von Sachsen-Merseburg bis Sachsenspiegel Öffnen
feiner ostfälischen Heimat dar und berücksichtigt Neichsgesetze nur, insoweit sie ebenda volkstümlich geworden waren. Es zerfällt in Land- und Lebnrecht, scheidet Dienstmannen-, Hof- und Stadtrecht als zu mannigfach absichtlich aus. Verfasser
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0169, von Sachwalter bis Sacken Öffnen
dadurch verursachten Schadens oder der Bereicherung betreffen. Die Neichsgesetze vom 9., 10. und 11. Jan. 1876 haben diese Bestimmung auch auf die unbefugte Nachbil- dung von Werken der bildenden Kunst u. s. w. aus- gedehnt. Diese Einrichtnng
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0452, von Schiffsrolle bis Schiffsvermessung Öffnen
, und im Neichsgesetz, betreffend die Registrierung und Bezeichnung der Kauffahrtei- schiffe vom 28. Juni 1873. Schiffsrolle, in der Handelsmarine soviel wie Musterrolle (s. d.). Schiffsrollen, in der Kriegsmarine Bezeich- nung für die Verteilung
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0784, von Seeamsel bis Seebach Öffnen
des Secunfalls sowie aller mit demselben zusammenhängenden Thatumstände. Insbesondere ist festzustellen, ob der Schiffer oder Steuermann (nach dem Neichsgesetz vom 11. Juni 1878 auch der Maschinist) den Unfall verschuldet hat; ob Mängel
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0007, Abzeichen Öffnen
und Wertpapiere nicht gänzlick verboten. Auf wucherische A. findet in Deutschland und Öster- reich das allgemeine Wucherrecbt Anwendung. Vgl. Echmitt, Das Reicksgesetz über A. (Münch. 1894); Gareis, Das Neichsgesetz über A. (Erlangen 1894
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0086, Arzt Öffnen
. Unter den Verhandlungsgegenständen, welche die Deutschen Arztetage wiederholt beschäftigt haben, hat die Frage des Erlasses einer deutschen Ärzteord- nung eine hervorragende Stelle eingenommen. Ge- meint ist damit ein Neichsgesetz, welches
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0421, von Florimo bis Flugtechnik Öffnen
und die schiffbaren Nasserstraßen des Deutschen Reichs, nebst Karten (Berl. 1894), und Mitteilungen des Centralvereins für Hebung der deutschen Fluß- und Kanalschiffabrt lApril 1894). Rechtliches. Durch das Neichsgesetz vom 15.Iuni 1895 sind