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Rang | Fundstelle | |
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100% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0047,
von Pfandscheinbis Pfarrer |
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45
Pfandschein – Pfarrer
geschäft bestellt ist, oder endlich das durch Pfändung entstehende P. Das letztere entsteht durch Pfändung im Zwangsvollstreckungsverfahren, durch Vollstreckung eines Arrestes oder einer einstweiligen Verfügung nach
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88% |
Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0936,
von Pfandbriefbis Pfändung |
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936
Pfandbrief - Pfändung.
ermächtigt, wie z. B. die Deutsche Reichsbank bei Lombardgeschäften. Dem Entstehungsgrund nach unterscheidet man ferner zwischen freiwilligem und notwendigem P. (pignus voluntarium und p. necessarium), und zwar
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2% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 1056,
Zwangsvollstreckung |
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1054
Zwangsvollstreckung
ners, des Gläubigers oder eines zur Herausgabe bereiten Dritten befinden. Ihre Pfändung erfolgt dadurch, daß der Gerichtsvollzieher sie in Besitz nimmt. Die Pfandsachen sind nur mit Einwilligung des Gläubigers
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Meyers →
Schlüssel →
Schlüssel:
Seite 0200,
Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Proceß) |
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Versteigerung
Auspfändung
Pfändung
Pfandkehrung, s. Pfändung
Pfandschilling, s. Pfändung
Schüttung
Beschlagnahme
Exekutionsordnung
Exekutiren
Exmission
Genugthuung
Hülfe, gerichtliche
Hülfsvollstreckung, s. Hülfe, gerichtliche
Immissio
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1% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 1055,
Zwangsvollstreckung |
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) Die Z. wegen Geldforderungen erfolgt, soweit sie sich gegen das bewegliche Vermögen des Schuldners richtet, durch Pfändung, welche freilich je nach den verschiedenen Klassen des beweglichen Vermögens verschieden gestaltet ist. Allgemeiner Grundsatz
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Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0687,
von Benedizierenbis Beneficium inventarii |
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, daß dem Schuldner überhaupt das für ihn und seine Angehörigen Unentbehrlichste gelassen werden muß. So ist nach dem Bundes- (Reichs-) Gesetz vom 21. Juni 1869 die Pfändung noch nicht verdienten Lohns der Regel nach ausgeschlossen, ebenso die Pfändung des
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1% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 1007,
Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) |
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. in unbewegliches Vermögen (Grundstücke) nach der Landesgesetzgebung, während die Z. im übrigen reichsgesetzlich in einheitlicher Weise normiert ist. Die Pfändung (s. d.) einer beweglichen, körperlichen Sache zum Zweck der Realisierung
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1% |
Meyers →
Schlüssel →
Schlüssel:
Seite 0193,
Rechtswissenschaft: Privatrecht (Dingliches Recht) |
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. Pfändung
Pfandgläubiger, s. Pfand
Pfandnutzung, s. Antichretischer Vertrag
Pfandschein
Pfandschuldner, s. Pfand
Pfandvertrag, s. Pfand
Pignoration, s. Pfand
Pignus
Special
Verpfänden, s. Pfand
Retrakt
Einstand, s. Retrakt
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Kuenstler →
Hauptstück →
Lexikon:
Seite 0158,
von Eberlebis Ebert |
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die dortige Akademie und wurde Schüler von Karl v. Piloty, unter dem er sich zu einem tüchtigen Koloristen ausbildete, dem es dabei an tiefer Auffassung der Gegenstände und treffender Charakteristik keineswegs fehlt. 1861 debütierte er mit der Pfändung
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0866,
von Arréebis Arrest |
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in unbewegliches Vermögen bestimmt sich nach den Landesgesetzen; in bewegliches Vermögen (auch Forderungen) wird sie durch Pfändung bewirkt, die nach denselben Grundsätzen erfolgt wie jede andre Pfändung und ein Pfandrecht mit allen gesetzlichen Wirkungen
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1% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0807,
von Beschlagnahmebis Beschlußsachen |
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einer solchen verfügt werden, wofern die gesetzlichen Voraussetzungen einer derartigen Maßregel begründet sind. Im erstern Fall spricht man von einem Arrest (s. d.), während die B. als Zwangsvollstreckungsmittel im modernen Prozeßrecht als Pfändung
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1% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0814,
von Besitzsteuernbis Besonnenheit |
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kommen solche allerdings noch vielfach vor. Die Pfändung der B. ist nur in gewissem Umfang zulässig (s. Pfändung).
Besonnenheit, derjenige Geistes- und Gemütszustand, in welchem wir "bei Sinnen", d. h. des richtigen Urteilens (über uns selbst
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1% |
Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0667,
von Schußzeichenbis Schütz |
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- und Sägemühlen und (1885) 2655 meist evang. Einwohner.
Schüttung (Schützung), Bezeichnung für die eigenmächtige Pfändung von Tieren, welche auf fremden Grundstücken betroffen werden (s. Pfändung).
Schutz, in der kaufmännischen Sprache s. v. w
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0932,
von Arresthypothekbis Arrianus |
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930
Arresthypothek - Arrianus
Beobachtung der vom Gesetz vorgeschriebenen Formen erfolgt sein. Für die Pfändung sind die Vorschriften der Civilprozeßordnung maßgebend. Strafe: Gefängnis bis zu einem Jahre.
Arresthypothek, eine zur Sicherung
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0527,
von Drissabis Driva |
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, 736, 744) der
Schuldner eines Schuldners, gegen welchen eine
Geldforderung im Wege der Zwangsvollstreckung
gepfändet werden soll/ Zwecks der Pfändung er-
folgt dem D. gegenüber das Verbot des Gerichts,
an den Schuldner zu zahlen, und erst
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Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0543,
von Offenbarung des Johannesbis Offenburg |
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.
Nach der Deutschen Civilprozeßordnung (§§. 711,
796,780 fg.) ist, wenn die Pfändung nicht zu vollstän-
diger Befriedigung des Gläubigers führt, oder dieser
glaubhaft macht, daß er durch Pfändung seine Be-
friedigung nicht vollständig erlangen
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Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0676,
von Kontokorrentbis Kontrollkassen |
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, der die Pfändung und Überweisung des An-
Anderscits sollen landwirtschaftliche K., welche, ohne ".......^ -^ ^----- -^:^ ^ .".- l.:<^
einen offenen Laden zu halten, die Vermittelung
des Bezugs von ihrer Natur nach ausschließlich sür
den
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1% |
Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0858,
von Petzoldbis Phänologie |
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.
Die Frage der Zulässigkeit der Pfändung von
einem öffentlichen Zwecke dienenden Sachen, die hier
gesetzlich für genannte Bahnen entschieden ist, ist
von nicht geringerer Bedeutung für das gemeind-
liche und staatliche Verwaltungsvermögen
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0% |
Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0447,
von Eisenbahn-Abrechnungsstellebis Eisenbahnamt |
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Verwaltung gerichtet werden. Dagegen kann eine Pfändung bei der E. selbst wegen einer aus dem Transportverkehr
herrührenden Forderung nicht stattfinden (Entscheidung des Reichsgerichts vom 14. Okt. 1885). Im Rechnungsjahr
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Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0336,
von Offenbachbis Offenbarungseid |
Öffnen |
. Johannes 2 (S. 241 f.).
Offenbarungseid (Manifestationseid), die eidliche Bestärkung eines Vermögensbestandes. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung hat der Schuldner auf Antrag des Gläubigers den O. zu leisten, wenn die Pfändung nicht zur
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0% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0761,
Bergbau |
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, der Helfer genannt, gelegt
und hierauf die Pfähle auf ihre ganze Länge eingetrieben. Alsdann wird die Pfändung, d. i. ein schwächeres Holz, gelegt und darunter der Anstecker zum
zweiten Getriebe und so fort. Das Abtreiben mit ganzen
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0058,
von Absolutionbis Absonderung (im Konkurs) |
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gewissen Gegenständen ein Pfandrecht oder
Zurückbehaltungsrecht zusteht, in Ansehung dieser Gegenstände; endlich auch diejenigen, welche durch Pfändung ein
Pfandrecht erlangt haben, bezüglich der gepfändeten
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Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0125,
von A usobis Aussaat, natürliche |
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. d.).
Auspfändung, s. Pfändung.
Auspitz (tschech. Hustopec), Bezirkshauptstadt in Mähren, an der Nordbahn, hat ein Bezirksgericht, eine Landesunterrealschule, eine alte Dechanteikirche, Likörfabrik, Wein-, Obst- und Süßholzbau, bedeutenden
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0% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0726,
Bergbau (Grubenausbau) |
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Wegfüllbarkeit das Ende der Ansteckpfähle erlangt, so setzt man ein Paar Helferthürstöcke, treibt die Pfähle noch 1 m weiter vor und baut nunmehr die Pfändung. Übt das durchtriebene Gebirge sehr starken Druck aus, so müssen zwischen zwei Paar Ansteckthürstöcken
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0% |
Meyers →
3. Band: Blattkäfer - Chimbote →
Hauptstück:
Seite 0791,
von Capistranusbis Capitis deminutio |
Öffnen |
791
Capistranus - Capitis deminutio.
s. Verjährung; C. mortis causa, jede vom Tod eines Dritten abhängig gemachte Erwerbung; C. pignoris, Pfändung.
Capistranus, Johannes, Franziskaner und Kreuzprediger gegen Ketzer und Türken, geb. 24. Juni
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0518,
von Danforth's oilbis Daniel |
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von Stöber); die Testamentseröffnung; die Klostersuppe; Wein, Weib und Gesang; die aufgehobene Pfändung etc. Sein letztes Bild war: der Feierabend. Er starb 4. Mai 1845. D. besaß einen glücklichen Humor und scharfe Beobachtungsgabe; seine Ausführung
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0281,
von Eberlebis Ebermayer |
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Pfändung der letzten Kuh (radiert von W. Unger) großen Beifall. Später entstanden: die verunglückte Musikprobe, der Hochzeitstag, nach der Taufe, Zitherunterricht, Backfische, dem Tanz zuschauend; daneben etliche militärische Szenen etc. Allseitigen
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0395,
von Eintagsfliegenbis Eintritt |
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der einstweiligen Verfügungen weder nach den Regeln der Pfändung geschehen, noch ein Pfandrecht begründen, da letzteres nur zur Erzielung einer Geldzahlung führen könnte. Das Gericht bestimmt nach freiem Ermessen, welche Anordnungen zur Erreichung des Zweckes
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0172,
von Gerichtstafelbis Geringswalde |
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auch schon die bayrische angeschlossen hatte, die Zwangsvollstreckung (s. d.) in bewegliche körperliche Sachen wegen Geldforderungen, die Pfändung von Forderungen aus Wechseln und andern begebbaren Papieren, die zwangsweise Inbesitznahme von beweglichen
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Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0955,
von Inhaftierenbis Inhalationskuren |
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ist ihre Zirkulationsfähigkeit eine dem Papiergeld nahezu gleiche geworden.
[Erwerb und Verlust von Inhaberpapieren.] Das I. kann Gegenstand dinglicher Rechte sein (Rechte am Papier, welche die Rechte aus dem Papier begründen). Eigentum, Besitz, Pfandrecht, Pfändung, Nießbrauch
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Meyers →
9. Band: Irideen - Königsgrün →
Hauptstück:
Seite 1028,
Korrespondenzblatt zum neunten Band |
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besonders in Städten mit großen Schwierigkeiten verbunden sei und viele Pfändungen im Gefolge habe. Die Befreiung erfolgte jedoch nach dem Gesetz vom 26. März 1883 nur für die zwei untersten Klassen (420-660 Mk. und 660-900 Mk.). Dagegen wurde jetzt
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Meyers →
10. Band: Königshofen - Luzon →
Hauptstück:
Seite 0011,
Konkurs (Verfahren nach der deutschen K.-Ordnung v. 10. Febr. 1877) |
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Kreditoren rechtlich gleichgestellt, wie z. B. die Gastwirte wegen ihrer Forderungen für Wohnung und Bewirtung des Gastes bezüglich der von dem letztern eingebrachten und von ihnen zurückbehaltenen Sachen, ferner diejenigen, welche durch Pfändung
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Meyers →
10. Band: Königshofen - Luzon →
Hauptstück:
Seite 0875,
von Lohfarbebis Lohr |
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Lohngesetz s. Arbeitslohn, S. 760.
Lohnbeschlagnahme, s. Pfändung.
Lohnsteuer, Steuer auf das Einkommen aus Lohnarbeit (gemeiner Lohn, Gehalt etc.). Sie findet wie jede Ertragssteuer ihre Rechtfertigung darin, daß dieses Einkommen steuerfähig
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Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0337,
von Offenburgbis Öffentlichkeit |
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337
Offenburg - Öffentlichkeit.
des Gläubigers geführt hat, oder wenn letzterer glaubhaft macht, daß er eine solche durch Pfändung nicht erlangen könne. Der Schuldner hat in diesem Fall ein Verzeichnis seines Vermögens einzureichen und eidlich zu
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0843,
von Selamlikbis Selbsthilfe |
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. kommen vor, und zwar gehört dahin die eigenmächtige Pfändung (s. d.); auch die Retention oder das Zurückbehaltungsrecht (s. d.) kann hierher gezogen werden. Der Regel nach ist aber die S. schon im römischen Recht verboten. Ein Gesetz des Kaisers Marc
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0873,
von Sequestrationbis Seraphimenorden |
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einer Zwangsvollstreckung für statthaft erklärt ist, wenn es sich um die Pfändung eines Anspruchs an einer unbeweglichen Sache handelt (§ 747, 752). S. bezeichnet auch die zuweilen von der Staatsregierung verhängte Beschlagnahme des Vermögens derer, welche
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Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0314,
von Steuerrepartitionbis Steuerung |
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, auch als Exportbonifikation) bei Zahlungen, welche über die Grenze der Steuerschuldigkeit hinausgehen. Bei ausbleibender Zahlung tritt Mahnung und Pfändung (Steuerexekution) ein, allenfalls bei augenblicklicher Zahlungsunfähigkeit die Steuerstundung
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Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0159,
von Versicherungsamtbis Versöhnung |
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, Pfändungen etc. Die Verletzung solcher Siegel unterliegt nach dem deutschen Strafgesetzbuch (§ 136) einer Gefängnisstrafe bis zu sechs Monaten.
Versieren (lat.), verkehren; versiert, in etwas bewandert.
Versifizieren (lat.), in Verse bringen
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Meyers →
17. (Ergänzungs-) Band →
Hauptstück:
Seite 0115,
Belgien (Geschichte) |
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: das Verbot der Lohnzahlung in Waren und der Pfändung der Löhne, die Besteuerung der öffentlichen Trunkenheit und einige Repressivgesetze. Zum Schutz der Neutralität Belgiens wurde die Anlage neuer Festungswerke an der Maas und die Beschaffung
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Meyers →
17. (Ergänzungs-) Band →
Hauptstück:
Seite 0965,
von Schatt el Haibis Schizocölier |
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961
Schatt el Hai - Schizocölier
Register
Schatt el Hai, Euphrat
Schattenburg, Feldtirch
Schattenreich, Schatten
Schatzcnstein, Sachsen 127,2
Schatzbäuser, Baukunst 486,1
Schatzkammer, Schatz, Exchequcr
Schätzung, Pfändung 937,2
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0516,
von Jürükbis Jutegewebe |
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lassen, w3nn dieselben veräußert worden sind; ferner soll das Pfandrecht des Verpachters auf die der Pfändung entzogenen Inventarstücke ausgedehnt werden, jedoch ohne die Befugnis, diese Gegenstände während der Dauer des Pachtverhältnisses
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0885,
Staatsschulden (aller Länder der Welt) |
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Anfertigung die Reichsschuldenverwaltung gesetzlich ermächtigt ist. Verfügungen über eingetragene Forderungen, wie Abtretungen, Verpfändungen, erlangen dein Reiche gegenüber nur durch die Eintragung Wirksamkeit.
Eine Pfändung oder vorläufige Beschlagnahme
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0931,
von Arrebobis Arrestbruch |
Öffnen |
. Die Vollstreckung erfolgt in das bewegliche Vermögen in Form und mit Wirkung der Pfändung (s. Zwangsvollstreckung), in das unbewegliche nach Landesgesetz, in jedem Falle so, daß die Verwertung des Pfandes aufgeschoben bleibt; beim persönlichen A
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0302,
von Baikalkosakenbis Bailleul |
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. (auch Sheriff's Officer genannt) als Unterbeamte angestellt werden. Da der Under-Sheriff bei gesetzwidrigen Pfändungen schadenersatzpflichtig ist, läßt er sich häufig von seinen B. eine Urkunde ausstellen, durch welche dieselben sich zu seiner
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0% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0872,
von Beschaubis Beschlagnahme |
Öffnen |
Ansprüche, oder aus polizeilichen Gründen. (S. Arrest, Pfändung, Subhastation.)
Im Strafprozeß müssen körperliche Gegenstände, welche für die Untersuchung von Bedeutung sein können, sei es, daß sie durch die Strafthat hervorgebracht sind (z. B. ein
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Brockhaus →
4. Band: Caub - Deutsche Kunst →
Hauptstück:
Seite 0705,
von Dalmatien (Herzog von)bis Dalsland |
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, war Schüler der Akademie in Kopenhagen und hat sich ausschließlich innerhalb des Vaterlandes entwickelt; er zeichnet sich besonders als Schilderer des dän. Volkslebens aus. Zu nennen sind: Mormonen in einer Bauernstube (1856), Pfändung bei einem Küfer (1860
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0283,
Dienstmiete |
Öffnen |
); von den Folgen
der Übertretung dieser Vorschriften handeln §8-116
-118. Nach der Civilprozeßordnung sind Gehalt
und Dienstbezüge der im Privatdienst dauernd an-
gestellten Personen nur insoweit der Pfändung
unterworfen, als der Gesamtbetrag
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0285,
von Dienstpferdbis Dienstunbrauchbar |
Öffnen |
von neuem zahlbar. Ist ein
! zum Empfang der Prämie berechtigter Unteroffizier
! vor dem Ausscheiden verstorben, so ist die Prämie
an den Empfänger der Gnadengebührnisse zu zahlen.
Von der Pfändung ist die Prämie ausgeschlossen.
Dienstreglement
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0356,
von Dispositionsbefugnisbis Dispositionsfähigkeit |
Öffnen |
Strafrichters oder einer andern Staatsbehörde haben, wenn diese nach der Landesgesetzgebung zum Erlaß derartiger Verfügungen befugt ist. Diese Gebundenheit tritt ein bei dinglichen Arresten (s. d.), Einstweiligen Verfügungen (s. d.), Pfändungen (s. d
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0363,
von Distinguierenbis Distrikt |
Öffnen |
wird Distraktions klage die Klage desjenigen
genannt, welcher an gepfändeten unbeweglichen
Sachen das Eigentum in Anspruch nimmt und des-
halb Freigebimg aus der Pfändung verlangt.
Distrstt! lnilitäi'i, in Italien die den deut-
fchen
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0673,
von Eberhard III. (Herzog von Württemberg)bis Eberlein (Georg) |
Öffnen |
, geb. 11. Jan. 1843 in München, studierte
an der dortigen Akademie bcfonders unter Piloty.
Seit 1861 schuf er eine große Zahl ländlicher
Gcnrestücke, von denen hervorzuheben sind: Die
Pfändung der letzten Kuh (1869; Hamburg, Kunst-
Halle
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0820,
von Eintagsfliegenbis Einwanderung |
Öffnen |
Gericht zweckdienlich erscheint, insbesondere auch
eine Sequestration, ein Gebot oder Verbot einer
Handlung, z. B. der Veräußerung, Belastung, Ver-
pfändung eines Grundstücks. Auf die Anordnung
der E. V. und das weitere Verfahren finden die Vor
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0879,
Eisenbahnrecht |
Öffnen |
die
Unzulässigkeit der Pfändung von Eisenbahnsahr-
betriebsmitteln vom 3. Mai 1886 u. s. w.
a. Entstehung der Eisenbahnen. Die Eigen-
schaft der Eisenbahnen als öffentlicher Verkehrs-
anstalten und die Eigenart ihres Betriebes bedingt
die Genehmigung des
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0644,
von Feldflüchterbis Feldgeschütze |
Öffnen |
von der Begehung von F.; zum grö-
ßern Teil in den Landesgesetzen, denen sie aus-
drücklich vorbehalten sind. Hierher gehören die Be-
stimmungen über Viehweide, Pfändung, Nachlese
und andere Feldpolizeiübertretungen. (S. Feldfrie-
densbruch, Felddiebstahl
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Brockhaus →
10. Band: K - Lebensversicherung →
Hauptstück:
Seite 0579,
von Konradskrautbis Konservatorium |
Öffnen |
-, Fideikommiß- und Stammguts-
folger, wenn sie das Gut erlangen, nicht verbindlich
ist. Früher bedürfte es auch in vielen deutschen
Ländern des K. der Obrigkeit zur gerichtlichen Ver-
pfändung von Grundstücken oder zu Verträgen zwi-
schen Juden
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0% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0952,
Patent |
Öffnen |
und mit dem Verbietungsrecht ausgestattet sind) und Pfändungen in die Patentrolle einzutragen wären, ist ebensowenig vorgeschrieben, wie daß die rechtliche Wirkung des Übergangs eines Patentrechts oder die Dinglichkeit einer Licenz erst
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0445,
von Prinzenkronenbis Prioritätsaktien |
Öffnen |
Pfandrecht
aus einer spätern Pfändung desselben Gegenstandes
vor. Insbesondere wird von P. gesprochen, soweit es
sich im Konkursverfahren oder in einem andern Ver-
teilungsvcrfahrcn um die Frage handelt, in welcher
Reihenfolge mehrere Forderungen
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Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0836,
von Selambis Selbstgifte |
Öffnen |
zustellen, er beauftragt nicht den Exekutor zur
Pfändung. Dies ist der Partei oder ihrem Vertreter
überlassen, welche sich des von ihnen direkt beauf-
tragten Gerichtsvollziehers bedienen. Dieser S. hat
manche Übelstände hervorgerufen, und die Civil
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Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0868,
von Sequenzenbis Sequoia |
Öffnen |
durch die preuß.
Regierung. Im Privatrccht ist von besonderer Be-
deutung die S. von Grundstücken behufs Realisierung
der Früchte und Einkünfte für die Gläubiger. Die
Deutsche Civilprozeßordnung verwertet die S. als
Sicherungsmahregel bei Pfändung
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0% |
Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0838,
Tier |
Öffnen |
Schadenersatz s. Gefährliche Tiere, Pfändung, Pauperies. Nach dem Deutschen Bürgerl. Gesetzb. §. 833 haftet der, welcher ein T. hält, wenn dasselbe einen Menschen tötet oder gesundheitlich verletzt oder eine Sache beschädigt, für den Schaden
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0% |
Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Tafeln:
Seite 0220b,
Staatsverträge des deutschen Reichs. |
Öffnen |
zwischen dem D. R. und Italien 18. Jan 1892; Österreich-Ungarn 6. Dez. 1891; der Schweiz 13. April 1892 (u. D.); s. auch Markenschutz, Musterschutz und Urheberrecht.
Pfändung; Erklärung betr. die Unzulässigkeit der P. von Eisenbahnbetriebsmitteln
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0% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0295,
von Versicherungszwangbis Versöhnung |
Öffnen |
erkennbar gemacht wird. Die V. kommt namentlich bei Haussuchungen, bei gerichtlicher Verwahrung von Verlassenschaften, Konkurs und Pfändung vor. Die Verletzung dieser Siegel wird nach §. 136 des Reichsstrafgesetzbuchs mit Gefängnis bis zu sechs
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0% |
Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0308,
Deutsches Heerwesen |
Öffnen |
10 Proz. dieses Tagelohns,
doch darf der Gesamtbetrag 60 Proz. nicht über-
steigen; die Unterstützungsbeträge sind von einer
Pfändung ausgeschlossen.
In der Belastung des Infanteristen mit Aus-
rüstungsstücken und Gepäck sind wesentliche
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0% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0301,
von Vert en pâtebis Vertikow |
Öffnen |
299
Vert en pâte - Vertikow
Eine solche Hinterlegung kann ausgehen von einem Gerichtsvollzieher oder einem Drittschuldner aus Anlaß der Pfändung von Mobilien oder Geldforderungen für mehrere Gläubiger. Nach Eingang der Anzeige über die Sachlage
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0606,
von Faustpfandkreditbis Faustrecht |
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die Landesgesetze geringere Erfordernisse für ein F. aufstellen, diese außerhalb des Konkurses genügen; doch geht ein durch Pfändung erworbenes Pfandrecht solchen Pfandrechten vor, welche nicht den Anforderungen der Konkursordnung entsprechen (Civilprozeßordn
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Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0853,
von Gerichtsfolgebis Gerichtskosten |
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auf einen Ferientag angesetzt werden; Pfändung wegen Geldforderungen kann auch während der Ferien, außer an Sonn- und Feiertagen, erfolgen, doch muß mit der weitern Exekution der Ablauf der Ferien abgewartet werden (§§. 376 fg.). Begonnene
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Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0869,
von Mietschiskobis Migne |
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der Pfändung nicht unterliegen, nicht unterworfen seien, haben die neueste preuß. Gesetzgebung (1894) und der Deutsche Entwurf §. 501 Rechnung getragen. Die M. endigt mit Ablauf der Zeit, auf welche sie geschlossen ist. Doch kann die M. nach Ablauf der Zeit
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