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99% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0272, von Statuenbronze bis Statz Öffnen
entscheiden die Statua personalia, realia oder mixta (s. örtliche Kollision der Gesetze oder Statuten). In engerm Sinne das partikulare Recht im Gegensatz zum Gemeinen Recht, deshalb statutarischer Erbteil (portio statuaria) das, was nach partikularem
87% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0244, von Statistische Gebühr bis Statuten Öffnen
. 100). Status nascendi, s. Entstehungszustand. Statutārisch (lat.), was Statuten (Satzungen) zufolge gesetzmäßig ist; daher statutarische Portion, der festgesetzte Erbteil, den eine Witwe von der Verlassenschaft des Mannes erhält (s. Güterrecht
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0692, Krankenversicherungsgesetz Öffnen
, der statutarische ist dagegen auch bei vorübergehender Beschäftigung zulässig, d. h. solcher, die durch die Natur ihres Gegenstandes oder im voraus durch den Arbeitsvertrag auf höchstens sechs Tage beschränkt ist. Über die Stellung
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0295, Darlehnskassenvereine Öffnen
, und welche gleichfalls statutarisch nur durchaus sichere Geschäfte machen darf. Sie leiht den Vereinen im Rahmen des ihnen festgesetzten Kredits Geld und nimmt deren überschüssige Kapitalien auf, beides unter entsprechender Verzinsung
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0691, Krankenversicherungsgesetz Öffnen
Personenkreise unterliegen kraft Gesetzes dem Versicherungszwange, während andere demselben kraft statutarischer Bestimmung einer Gemeinde oder eines weitern Kommunalverbandes oder auch durch behördliche Verfügung unterworfen werden können. Zur ersten
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0759, Privatnotenbanken (Preußen) Öffnen
. Das Grundkapital der Breslauer Bank beträgt 3 Mill. Mk., der Reservefonds hat den statutarisch festgesetzten Maximalbetrag von 600,000 Mk. erreicht. Die Bank kultiviert auch das Depositengeschäft; die Annahme verzinslicher Depositen ist statutarisch
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0341, Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) Öffnen
, bis zum 1. Okt. 1894 gestatten. Durch statutarische Bestimmung einer Gemeinde oder eines weitern Kommunalverbandes kann für männliche Arbeiter unter 18 Jahren die Verpflichtung zum Besuch einer Fortbildungsschule, soweit diese Verpflichtung nicht
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0519, von Wartepflicht bis Wartha Öffnen
beginnende) Versicherung einen Anspruch auf freie Kur, auf das bare Krankengeld jedoch in der Regel erst vom dritten Tage nach dem Tage der Erkrankung (Krankenversicherungsgesetz §§. 6, 75). Die Krankenkassen dürfen aber auch statutarisch festsetzen
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0192, Rechtswissenschaft: Privatrecht (Obligation. Dingliches Recht) Öffnen
Schlüsselrecht Sondergut Spillgelder, s. Nadelgeld Statutarisch Unio prolium Verfangenschaftsrecht Vidualitium, s. Witthum Voraus, s. Einkindschaft Vorkinder, s. Einkindschaft Widerlage Witthum Verwandtschaft. Verwandtschaft Agnaten
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0551, von Darlehnskassenvereine bis Darley Öffnen
der Kreditbedürftigen, unvorsichtige Kreditgewährung). Will man dieser nicht zu unterschätzenden Gefahr begegnen, so muß statutarisch eine mäßige Maximaldividende, deren Höhe (4½-5 Proz.) eine solche Geschäftsführung verhindert, vorgesehen werden
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0967, von Inns of Court bis Innungen Öffnen
Organismus der öffentlichen Verwaltung als Glieder einfügen. Zu diesen Rechten gehören namentlich: die Gewährung des Rechts der juristischen Person; die exekutivische Beitreibung der statutarisch vorgesehenen Beiträge und verhängten (gesetzlich zulässigen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0055, von Soziale Frage bis Sozialismus Öffnen
, daß die sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands mit allen gesetzlichen Mitteln ihre Ziele erstreben wolle, das Wort "gesetzlichen" strich. Das radikale sozialistische Programm, wie es in den statutarischen Bestimmungen und Kongreßbeschlüssen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0994, Unfallversicherung (deutsche Reichsgesetze von 1884 bis 1887) Öffnen
der Seeleute und andrer bei der Seeschiffahrt beteiligter Personen. Nach dem Gesetz von 1884 kann durch statutarische Bestimmung die Versicherungspflicht auch auf Betriebsbeamte mit höherm Jahresarbeitsverdienst ausgedehnt werden, dann kann durch Statut
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0545, Amortisationsconto Öffnen
der statutarischen Festsetzung vor oder bei der Schaffung der Aktien, wenn der Aktionär daran gebunden sein soll. Amortisationsconto, häufig nur eine andere Art der Bezeichnung für eine Abschreibung (s. d.) auf Abnutzung, die mittels Einsetzung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0102, von Aufspringen der Haut bis Aufstoßen Öffnen
Stimmenmehrheit gefaßt. Kein Mitglied kann die Ausführung seiner Obliegenheiten andern übertragen. Auch die statutarische Verteilung der Geschäfte unter die einzelnen Mitglieder oder besondere Abteilungen entbindet nicht von Vorkehrungen, vermöge
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0565, Bayern (Gesundheitswesen, Wohlthätigkeitsanst. Versicherungswesen. Heerwesen) Öffnen
in finanziellen Angelegenheiten, bei der Erlassung statutarischer Bestimmungen, bei Strafverfügungen von Organen der Versicherungsanstalten (Beschwerde zulässig) sowie nach den §§. 131 und 134 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes. Zugleich
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0979, Gewerbegerichte Öffnen
ihr Verfahren. Dagegen ist die Eröffnung des Innungsschiedsgerichts dem Belieben der Innung anheimgestellt und eine statutarische Regelung ist in etwaige Nebenstatuten verwiesen. Es ist zunächst zuständig für Streitigkeiten der Innungsmitglieder und deren
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0620, von In nuce bis Innungen Öffnen
. Gewerbtreibenden, welche den gesetzlichen und statuarischen Anforderungen entsprechen, darf die Aufnahme in die I. nicht versagt werden. Zu den zulässigen statutarischen Anforderungen gehört insbesondere auch die Ablegung einer Prüfung, die jedoch
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0067, Unfallversicherung Öffnen
. d.). Die U. erstreckt sich auf die Arbeiter ohne Rücksicht auf die Höhe ihres Lohnes, ferner auf die niedern Betriebsbeamten mit einem Jahresverdienst bis zu 2000 M.; sie kann statutarisch auch auf höher gelohnte Betriebsbeamte, sogar
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0267, Aktie und Aktiengesellschaft (Statistisches, Reformbestrebungen etc.) Öffnen
durch öffentliche Unternehmungen (Staatseisenbahnen, Gemeindeanstalten) zu ersetzen, während von andrer Seite größere persönliche Verantwortlichkeit der Gründer und Gesellschaftsorgane, volle Öffentlichkeit, Wegfall statutarischer Vorbehalte für Gründer
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0754, Arbeiterversicherung Öffnen
das Recht auf den Bezug von Summen in Krankheitsfällen für eine Zeitdauer, welche statutarisch oder gesetzlich ein bestimmtes Maß nicht überschreiten darf. 2) Eine Invalidenversicherung, welche bei vorübergehender Invalidität schon im Interesse
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0525, Baurecht Öffnen
, besondere statutarische Normen, neben allgemeinen und umfassenden Bauordnungen (Baupolizeiordnungen) Spezialgesetze über einzelne Fragen des öffentlichen Baurechts. Für die preußische Monarchie fehlt es an einer allgemeinen Baupolizeiordnung. Neben den
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0641, England (Kanäle, Armenwesen, Rechtspflege) Öffnen
unterscheidet in E. zwischen gemeinem Recht (Common Law) und dem statutarisch vom Parlament erlassenen Statute Law. Bei Auslegung des Gesetzes werden die Rechtssprüche der Richter, wie sie in den Akten der Gerichtshöfe mit Archivrecht (Courts of record
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0088, von General-Stabsarzt bis Generalvikar Öffnen
, Genossenschaften und Aktiengesellschaften eine Versammlung, zu der sämtliche Mitglieder der Gesellschaft in gesetzlicher oder statutarischer Form eingeladen werden, und an der jedes Mitglied teilzunehmen berechtigt ist. Die vorschriftsmäßig berufene
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0779, Großbritannien (Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
) geschehen, welchen die Engländer deswegen ihren Justinian zu nennen pflegen. Man unterscheidet das gemeine Recht (common law), dessen Grundlage die Gesetze der Briten, Sachsen und Dänen sind, und das statutarische Recht (statute law), welches
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0948, Güterrecht der Ehegatten Öffnen
Leibgedinge (vidualicium, Wittum), bald unter Einwerfung ihres Vermögens in die Erbschaft einen Anteil der letztern (statutarische Portion) oder auch eine nach Maßgabe ihres Einbringens bestimmte Jahresrente (dotalicium, Wittum in diesem Sinn), unter welchen
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0431, von Kamsin bis Kamtschyk Öffnen
, das. 1822); "Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung" (das. 1814-40, 54 Bde.); "Annalen der preußischen innern Staatsverwaltung" (das. 1817-39, 23 Bde. u. 2 Bde. Register); "Die Provinzial- und statutarischen Rechte in der preußischen Monarchie
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0470, Kant (Kants Philosophie; Gegner, Anhänger) Öffnen
die Zurückführung der Religion auf Moral. Je reifer die Vernunft wird, je mehr sie den moralischen Sinn für sich festhalten kann, um so entbehrlicher werden die statutarischen Satzungen des Kirchenglaubens. Wie die beiden vorangegangenen Kritiken
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0761, von Kirchengesetze bis Kirchengewalt Öffnen
der Entwickelung einer selbständigen evangelisch-kirchlichen Vereinsverfassung nimmt das Verhältnis der evangelischen statutarischen Gesellschaftsordnungen, regelmäßig Synodalbeschlüsse, dieselbe Gestalt wie das staatlich anerkannte der römisch
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0049, von Kontraktilität bis Kontraprotest Öffnen
der juristischen Person an Gewerkvereine nur unter der Voraussetzung, daß sie statutarisch sich verpflichten, bei Streitigkeiten über Lohn- und Arbeitsbedingungen der Entscheidung eines Einigungsamtes sich zu unterwerfen. Vgl. "Gutachten über Bestrafung des
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0488, Landwirtschaftlicher Kredit Öffnen
der oben angegebenen Art gewährt. Sie haben vor den Hypothekenbanken die Vorteile, daß die ihr angehörenden Grundbesitzer ein Recht auf Kreditgewährung innerhalb der statutarisch zulässigen Beleihungsgrenze haben, daß sie alle Arten
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0187, von Polizeiaufsicht bis Poliziano Öffnen
die preußische Einrichtung, wonach der Landrat mit Zustimmung des Kreisausschusses für mehrere Amtsbezirke oder für den ganzen Umfang des Kreises gültige Polizeivorschriften erlassen und wonach auf den Kreistagen allgemeine statutarische Anordnungen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0243, von Port Foulke bis Portland Öffnen
. Kanonische P. (Portio canonica), das Einkommen eines Kanonikus aus den Einkünften des Stifts sowie der Anteil von hinterlassenen Einkünften eines Geistlichen, den der Prälat oder Bischof empfängt. Statutarische P. (P. statutaria), s. Güterrecht
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0993, Rotes Kreuz (Hilfsinstitut für die vaterländische Armee) Öffnen
. in Italien und Rußland. Die Mehrzahl der Vereine erstreckt aber statutarisch ihren Zweck auch auf die Hilfsleistung in Notständen, welche, wie der Krieg, rasche und geordnete Hilfe verlangen. Es beruht dies auf den Beschlüssen der Berliner
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0053, von Souvigny bis Sozialdemokratie Öffnen
wurden; sie wurde mit andern radikalen Parteien in der Junischlacht 1848 besiegt. In Deutschland war der von F. Lassalle (s. d.) 23. Mai 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein die erste Organisation der S. Der einzige statutarische Zweck
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0377, von Gewährverwaltung bis Gewerbegerichte Öffnen
durch Ortsstatut Schiedsgerichte, welche durch die Gemeindebehörde unter gleichmäßiger Zuziehung von Arbeitgebern und Arbeitern zu bilden waren, mit der Entscheidung betraut werden konnten. Aber die statutarische Errichtung von gewerblichen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0761, von Probejahr bis Pro ecclesia et pontifice Öffnen
des Bankgesetzes nicht unterworfen, weshalb die Dotierung des Reservefonds lediglich auf Grund der Aktiengesetzgebung erfolgt. Er beträgt 507,000 Mk. - Die Bank ist statutarisch berechtigt, Kommissionsgeschäfte zu treiben. Der Höchstbetrag
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0053, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
1869, rechtlich unwirksam sind (§ 115 a). Ferner kann durch statutarische Bestimmung einer Gemeinde oder eines weitern Kommunalverbandes für alle Gewerbebetriebe oder gewisse Arten derselben festgesetzt werden: a) daß Lohn- und Abschlagszahlungen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0094, Banken (Zettelbanken in Italien) Öffnen
für Vorschüsse auf Wertpapiere ohne Genehmigung der Regierung ändern. Im übrigen ist der Geschäftsbetrieb ganz wie bei den zum besten organisierten europäischen Zettelbanken statutarisch geregelt. Und so pflegen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0612, von Anevelle bis Anfechtung Öffnen
einer aufgehobenen Korporation beim Mangel einer statutarischen Bestimmung dem Staat anfällt oder, zumal bei rein privatrechtlichen Korporationen unter die Mitglieder verteilt wird, ist bestritten. Im Erbrecht versteht man unter A., Berufung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0859, Berufsgenossenschaft Öffnen
der Genossenschaftsämter zur Befolgung der gesetzlichen und statutarischen Vorschriften durch Geldstrafen anzuhalten. Die von den B. oder ihren Organen getroffenen Entschließungen über die Bewilligung oder Ablehnung von Unfallrenten unterliegen zunächst der Berufung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0911, Betrug Öffnen
mit der Maßgabe, daß die statutarische Versicherungspflicht der Unternehmer nicht nach der Zahl der beschäftigten Lohnarbeiter, sondern nach der Höhe des eigenen Jahresarbeitsverdienstes sich richtet, so daß Land- und Forstwirte, deren
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0329, von Börsekammer bis Börsengebäude Öffnen
Auslandes bestehenden gesetzlichen und statutarischen Bestimmungen, Handelsgebräuche u. s. w. sowie darüber, wo Termingeschäfte (s. d.) stattfinden und welche Einrichtungen zur Erleichterung des Abschlusses und zur Abwicklung derselben vorhanden
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0781, von Burschenschaftliche Blätter bis Bursian Öffnen
hat diese Richtung wenig Bedeutung erlangt, weil die A. D. C.-Burschenschaften sie nicht anerkennen, weil ihnen die alten Herren und somit auch deren pekuniäre Unterstützung fehlen, und weil nach statutarischen Bestimmungen an keiner Universität mehr
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0491, von Ezdorf bis Ezion Geber Öffnen
Deportierten die prophetische Auffassung vom Berufe und dem Schicksale Israels vertraut zu machen. In Anknüpfung an das Deutero- nomium und die Reform des Iosia verwandelte er die Forderungen der Prophetie in ein statutarisches Gesetz und zeichnete
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0507, von Fabrikkassen bis Fabrikschulen Öffnen
. Andere F. gelten fortan als sog."Zuschuhkassen>>, ! d. h. ihre Mitglieder müssen zwar, wie andere Ver- sicherte, in die allgemeine territoriale Versicherungs- anstalt eintreten, die Fabritkasse gewährt ihnen aber außerdem die statutarischen Bezüge
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0284, Freizeichen Öffnen
Vetriebsuntcr- nehmer auf statutarischer Bestimmung beruht. Bei der Invaliditäts- und Altersversicherung besteht, wie bei der Krankenversicherung, eine F. V. in doppelter Form, nämlich als freiwilliger Eintritt in die Versicherung
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0291, von Fremont (John Charles) bis Frenzel Öffnen
. Professor des deutschen Rechts. Er schrieb: "Die Stadt- und Gerichtsverfassung Lübecks im 12. und 13. Jahrh." (Lüb. 1861), "Das lübischo Recht nach seinen ältesten Formen" (Lpz. 1872), "Das statutarische Recht der deutschen Kaufleute in Nowgorod
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0889, von Geschäfte per Cassa bis Geschäftsgebrauch Öffnen
verabredet ist. Sind sie ausdrücklich in Bezug geuommen, so kann sich der einzelne Kontrahent nicht damit entschuldigen, daß er sie nicht gekannt habe. Häusig werden derartige G. auch wie statutarische Satzungen schriftlich redi- giert, so
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0083, von Kamptz bis Kamtschatka Öffnen
u. 2, Schwer. 1805), "Codex der Gendarmerie" (Berl. 1815; beim Wart- burgfest ^s. d. j mit verbrannt), "Beiträge zum Staats- und Völkerrecht" (Bd. 1, ebd. 1815), "Die Provinzial- und statutarischen Rechte in der preuß. Monarchie" (3 Bde., ebd
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0690, von Krankentaufe bis Krankenversicherung Öffnen
Krankenversicherungsgesetz nachgebildete Gesetz vom 30. März 1888 und Novelle dazu vom 4. April 1889 geregelt. Das österr. Gesetz kennt keinen statutarischen Versicherungszwang. Das Krankengeld beträgt mindestens 60 Proz. des bezirksüblichen Tagelohns
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0723, von Reichsbank (Russische) bis Reichsbeamte Öffnen
. 1888); A. Wagner in Schönbergs «Handbuch der polit. Ökonomie» (Bd. 1, S. 478 fg.; 3. Aufl., Tüb. 1890); Übersicht über die gesetzlichen und statutarischen Bestimmungen über die Zettelbanken und Banknoten in Deutschland (in den «Annalen des Deutschen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0532, von Handelsagent bis Handelsgesellschaften Öffnen
. Die in der Rechtsprechung streitige Frage, ob die Aktionäre über ihre Kapitalcinlagcpsticht hinaus zu anders- artigen Leistungen an die Gesellschaft statutarisch sollen verpflichtet werden dürfen, bejaht der Ent- wurf im Interesse
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0786, von Reservatum ecclesiasticum bis Reservefonds Öffnen
ist, so können diese statutarischen Bestimmungen durch Statutenänderung abgeändert werden (Entscheidung des Reichsgerichts vom 8. Juli 1891). Für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften enthält das Gesetz vom 1. Mai 1889, §. 7, die Bestimmung
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0713, von Kreislauf des Stoffs bis Kreisordnung Öffnen
herangezogen werden. Jeder Kreis ist zum Erlaß statutarischer Anordnungen und von Reglements über besondere Einrichtungen befugt. An der Spitze der Verwaltung steht der auf Vorschlag des Kreistags vom König ernannte Landrat als Organ
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0242, von Lloyd bis Loa Öffnen
der Gesellschaft erfolgt. Das Grundkapital beträgt 800 000 M., wovon zunächst 25 Proz. bar eingezahlt worden sind. Statutarischer Zweck der neuen Gesellschaft ist außer der Klassifizierung von Schiffen die Herausgabe von Schiffsregistern