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Ihre Suche nach Ausführungsbestimmungen
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Rang | Fundstelle | |
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0149,
von Ausführungsbehördenbis Ausgabereste |
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erklärt worden sind (§. 4, Ziffer 3, §. 46 des Bau-Unfallversicherungsgesetzes vom 11. Juni 1887).
Ausführungsbestimmungen, zur praktischen Durchführung von Gesetzen erlassene Bestimmungen, die die technische und formelle Handhabung erleichtern
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0465,
von Hofmannbis Höhere Lehranstalten |
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einzelnen Anstalten zugingen und zugleich im Buchhandel erschienen die beiden Hefte: 1) »Lehrpläne und Lehraufgaben für die höhern Schulen nebst Erläuterungen und Ausführungsbestimmungen«, 2) »Ordnung der Reifeprüfungen an den höhern Schulen und Ordnung
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0583,
Güter |
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. Eisenbahnrecht 11, 3)
finden die Bestimmungen desselben auf die Beför-
derung der oben unter 1-3 erwähnten Gegenstände
keine Anwendung (Art. 2). Ferner sind nach §. 1
der Ausführungsbestimmungen zu Art. 3 von der
Beförderung ausgeschlossen: die oben unter
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Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0683,
von Reichsindigenatbis Reichskanzler |
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, die Justizverwaltungsbehörde des Deutschen Reichs. Das R. in Berlin, von einem Staatssekretär geleitet, ist namentlich mit der Vorbereitung und Vertretung der die Rechtspflege betreffenden Reichsgesetze und mit der Bearbeitung der Ausführungsbestimmungen zu solchen Gesetzen
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Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0573,
von Telegraphenanstaltenbis Telegraphenschulen |
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technischen Delegierten erfolgte. Der St. Petersburger Vertrag ist noch heute in Gültigkeit; die folgenden Kongresse haben sich nur mit Abänderung der Ausführungsbestimmungen (Reglement) zu diesem Vertrag befaßt. Auf dem fünften Kongreß, London 1879
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0909,
Betriebssystem |
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stimmen mit denen der Verkehrsordnung
vollständig überein. Der Abschnitt über die Beförderung von Gütern enthält einen genauen Abdruck des Berner Übereinkommens nebst den Ausführungsbestimmungen
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Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 1028,
Sklaverei |
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Interessensphäre sind die abschließenden Ausführungsbestimmungen mit dem Laufe des J. 1893 zur vollen Durchführung erfolgt.
Am 22. Mai 1895 hat der Deutsche Reichstag einen Gesetzentwurf betreffend die Bestrafung des Sklavenraubes und Sklavenhandels
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Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0166,
von Auswerfenbis Auswuchs |
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Staaten abgeschlossene Gothaer Vertrag vom 15. Juli 1851 und die Eisenacher Konvention vom 11. Juli 1853, welche die Ausführungsbestimmungen zu dem erstern enthält, maßgebend. Das norddeutsche Bundesgesetz vom 6. Juni 1870 über den
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Meyers →
3. Band: Blattkäfer - Chimbote →
Hauptstück:
Seite 0634,
Bundesrat (Rechte) |
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Ausführungsbestimmungen zu erlassen, dem Reichskanzler zu oder einer bestimmten Reichsbehörde, oder es ist den Einzelstaaten überlassen, die zur Ausführung einer reichsgesetzlichen Bestimmung erforderlichen Anordnungen zu treffen.
Das betreffende
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0685,
Deportation |
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. als politische Strafe wieder aufleben. Das Gesetz vom 23. März 1872 bezeichnete Neukaledonien als Deportationsort. Dazu kamen verschiedene Ausführungsbestimmungen, namentlich die Anordnung, daß bei der einfachen D. der Deportierte
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0380,
von Einführungsgesetzbis Eingeweide |
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wird vielmehr durch seine Verkündigung von Reichs wegen für das ganze Reichsgebiet Gesetz, und das E. des Einzelstaats kann nur den Zweck haben, es mit den nötigen Ausführungsbestimmungen für denselben zu versehen.
Einfuhrzölle, s. Zölle und Einfuhr
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0445,
Eisenbahn (wirtschaftliche und militärische Bedeutung; internationale Übereinkommen) |
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über den Eisenbahnfrachtverkehr nebst
Ausführungsbestimmungen sowie eines Reglements, betreffend die Errichtung eines internationalen Eisenbahnzentralamts,
hervorgegangen. Die Bestimmungen des
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Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0302,
Fischerei (staatliche Aufsicht, Schonzeit etc.; wilde Fischerei) |
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der wichtigern Fische überhaupt vom Wasser fern hält. Letzteres System ist durch die Ausführungsbestimmungen von 1877 zu dem Fischereigesetz von 1874 in Preußen eingeführt. Jedes nicht geschlossene Gewässer unterliegt, je nachdem in demselben
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Meyers →
11. Band: Luzula - Nathanael →
Hauptstück:
Seite 0699,
von Möbiusbis Moctezuma |
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auf Grund des Mobilmachungsplans und der von den Generalkommandos für ihren Bezirk gegebenen Ausführungsbestimmungen, der Mobilmachungsinstruktionen.
Möbius, 1) August Ferdinand, Mathematiker, geb. 17. Nov. 1790 zu Schulpforta, studierte in Leipzig
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Meyers →
11. Band: Luzula - Nathanael →
Hauptstück:
Seite 0991,
von Najadenbis Namaz |
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über Bertrand von Guesclin und den kastilischen Infanten Heinrich von Trastamara.
Nakas (russ.), Instruktion, Ausführungsbestimmung; im Gegensatz zum Ukas, dem eigentlichen Gesetz oder der Verordnung.
Nakel (Naklo), Stadt im preuß
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Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0339,
von Offizialbis Offizier |
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die Ergänzung des Seeoffizierkorps vom 24. März 1885 nebst Ausführungsbestimmungen (Berl. 1885).
Über die Erlangung der Qualifikation zum Reserveoffizier s. Freiwillige. Die Landwehroffiziere ergänzen sich, abgesehen von den aus dem aktiven Dienst
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Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0874,
von Zentralbewegungbis Zentralisation |
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der Erhaltung der Flächen«.
^[Abb.: Fig. Zentralbewegung.]
Zentralblatt für das deutsche Reich, ein seit 1873 in Berlin erscheinendes amtliches Wochenblatt zur Veröffentlichung aller Ausführungsbestimmungen (Verordnungen, Reglements, Bekanntmachungen
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0150,
von Brahebis Branntweinsteuer |
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. Der Bundesrat erließ vorläufige Ausführungsbestimmungen, welche sich aber alsbald nach mehreren Richtungen der Verbesserung bedürftig zeigten. Indem das Gesetz eine Verbrauchsabgabe in zwei Abstufungen zu 50 und zu 70 Mk. pro Hektoliter festsetzte
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0209,
Deutschland (Heerwesen) |
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, R. = Reiter, Kar. = Karabiniers, Ch. = Chevauleger.
Das 1. April 1890 zur Ausführung gekommene Gesetz nebst Ausführungsbestimmungen über die Errichtung des 16. und 17. Armeekorps auf Grundlage der Friedenspräsenzstärke vom 11. März 1887 ließ Lücken
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0241,
von Eisenbahnfrachtrechtbis Eisenbahnpersonengeld-Tarife |
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nebst Ausführungsbestimmungen, desgleichen ein Reglement über die Errichtung eines Zentralamts unterzeichnet worden. Die bezüglichen Verhandlungen, welche damit zum Abschluß gekommen sind, hatten bereits 1874 infolge einer Anregung der schweizerischen
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0798,
von Rhinozerosordenbis Ricci |
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Gelbfieberepidemien, schafft eine Reihe neuer Revisions- (Quarantäne-) Stationen. Die Ausführungsbestimmungen dieses Gesetzes zeigen deutlich die Tendenz, die zeitweilige Zurückhaltung von Kranken und Verdächtigen teils abzukürzen, teils zu
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0047,
Arbeiterschutzgesetzgebung (Deutschland) |
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. B. im Regierungsbezirk Düsseldorf, wo die Regierung auf Grund jenes Paragraphen selbständig weitere Ausführungsbestimmungen traf und deren Befolgung durchsetzte, keine praktische Bedeutung. Auch die andern Schutzbestimmungen wurden mangels
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0468,
Höhere Lehranstalten (Reform in Preußen) |
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der mündlichen Prüfung wesentlich erleichtert wird.
Als Beweggrund für den Einschub dieser bisher unbekannten Prüfung wird in den Erläuterungeil und Ausführungsbestimmungen zu den Prüfungsordnungen zunächst die Billigkeit gegenüber den sechsklassigen
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Brockhaus →
4. Band: Caub - Deutsche Kunst →
Hauptstück:
Seite 0872,
von Défilementbis Deflorationsklage |
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hat, regelt, dagegen die Einigung über das Detail, die Bestätigung oder die Ausführungsbestimmungen vorbehält. Der abschließende und endgültige Vertrag ist dann der Definitivvertrag oder das Definitivum.
Definitīvum (lat.), endgültige Regelung
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0882,
Eisenbahnrecht |
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Beförderung ausgeschlossen. Nach §. 1 (letzter
Absatz) der Ausführungsbestimmungen können je-
doch zwei oder mehrere Vertragsstaaten in ihrem
gegenseitigen Verkehr für Gegenstände, die vom
internationalen Transport ausgeschlossen, sowie für
solche
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0415,
Großbritannien und Irland (Verfassung) |
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Supreme Court (s. Court) überwacht die Ausführungsbestimmungen der Prozeßordnung, die Einteilung der Geschäfte, die Einrichtung der Rundreisen (Circuits) u. s. w. Diese Richter können im Gegensatz zu den County Court Judges nur auf Grund einer von beiden
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Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0664,
von Invalidenwesenbis Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz |
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-
rninisterien erlassenen Ausführungsbestimmungen.
Über die Versorgung der Kriegsinvaliden s. auch
Neichsinvalidenfonds. - Vgl. die Kommentare zum
Pensionsgesetz von Seydlitz (Berl. 1874), Vogel
(Bonn 1876) und Neumann (2. Aufl., Berl. 1878
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0727,
von Reichsgesetzebis Reichsjustizamt |
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der Rechtspflege einschlagenden Gesetzentwürfe, die jurist. Prüfung und Begutachtung anderer Gesetzentwürfe, die Bearbeitung der Ausführungsbestimmungen zu den Justizgesetzen und die Überwachung der Ausführung der Reichsjustiz- ^[folgende Seite]
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Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0315,
Stempel |
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Ausführungsbestimmungen (Berl. 1897).
In England werden gegenwärtig namentlich Vertrags- und andere Urkunden, Wechsel, Anweisungen, Banknoten, Lebens- und Seeversicherungspolicen (zumeist in der Form des Wertstempels) der Stempelsteller unterworfen; ferner
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0581,
von Wehrpflichtbis Wehrsteuer |
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Wehrpflicht - Wehrsteuer
die Ausführungsbestimmungen zum Gesetz vom 9. Nov. 1867, betreffend Verpflichtung zum Kriegsdienste, zu den bezüglichen Abschnitten des Reichsmilitärgesetzes vom 2. Mai 1874 und zum Gesetz vom 15. Febr. 1875
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Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0521,
von Güterrechtsregisterbis Gymnasialreform |
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- und im internationalen
Verkehr der meisten Verner Vertragsstaaten gelten.
Auf Grund von ß. 1 der Ausführungsbestimmungen
zum Berner übereinkommen sind ferner zwischen dem
Deutschen Reich einerseits und Österreich-Ungarn,
der Schweiz und Luxemburg andererseits je
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Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0722,
von Medizin (gerichtliche)bis Medizinische Bäder |
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gehandhabt; sie erfolgt, soweit inländische Weine in Frage kommen, nach dem Gesetz betreffend den Verkehr mit Wein vom 20. April 1892 und der dazugehörigen Ausführungsbestimmung vom 29. April 1892. Für ausländische Süd- und Süßweine sollen einheitliche
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