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100% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0947, von Bezirksadjutanten bis Bezoarziege Öffnen
. Bezirksamt, s. Bezirk. Bezirksausschuß. Durch die neuere preuß. Verwaltungsgesetzgebung waren für die Regierungsbezirke neben der Regierungsbehörde des Staates Bezirksräte als Beschlußbehörden und Bezirksverwaltungsgerichte als Verwaltungsgerichte
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0356, Preußen (Staats- und Landesverwaltung) Öffnen
Hauptamtes am Sitz des Oberpräsidenten und aus 5 (vom Provinzialausschuß aus den zum Provinziallandtag wählbaren Provinzialangehörigen) auf sechs Jahre gewählten Mitgliedern. Der Bezirksausschuß besteht aus dem Regierungspräsidenten (in Berlin besonderer
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0402, Preußen (Verwaltung) Öffnen
besonderer Geschäfte wahr. - Den Regierungspräsidenten nebst den: Bezirksausschuß liegt die Verwaltung aller innern Landesangelegenheiten innerhalb des Bezirks ob, für welche nicht besondere Behörden geschaffen sind. Die alte Regierungseinteilung
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0871, von Bezetten bis Bezoar Öffnen
einen Bezirksverband, dessen kommunale Gesamtinteressen durch die Bezirksversammlung vertreten werden, welch letztere wiederum den Bezirksausschuß wählt. Ebenso bestehen in Baden Bezirke mit Bezirksämtern, in Weimar mit Bezirksdirektoren, während die Vertretung
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0946, von Bezifferung bis Bezirk Öffnen
, Gesetz vom 26. Juli 1880, 30. Juli 1883.) (S. auch Bezirksausschuß.) – In Sachsen entspricht der B. (Amtshauptmannschaft) dem preuß. Kreise, sowohl als Staatsverwaltungs- wie als Kommunalbezirk; derselbe ist eine Schöpfung der neuesten Zeit unter den
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0187, von Kreislauf des Bluts bis Kreisverfassung Öffnen
der Regierungsbezirke der Provinzen, indem dem Regierungspräsidenten ein Bezirksausschuß beigegeben ist, der zugleich als Bezirksverwaltungsgericht fungiert, und der an den Geschäften der Landesverwaltung in beschränktem Umfang teilnimmt. Der Schwerpunkt
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0188, von Kreisverfassung bis Kreittmayr Öffnen
- und Landgemeinden zusammen. Diese Bezirksversammlung wählt einen Bezirksausschuß. Für die Regierungsbezirke oder Kreishauptmannschaften ist ein Kreisausschuß vorhanden. In Württemberg stehen den Oberamtmännern Amtsversammlungen als kommunale Vertretungen
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0496, Österreich, Kaisertum (Staatsverfassung und -Verwaltung) Öffnen
, und der übertragene, welcher in der Mitwirkung zu Zwecken der Staatsverwaltung besteht. Gemeinden höherer Ordnung bilden die Bezirke, welche aber bisher nur in Steiermark, Tirol, Böhmen, Schlesien und Galizien eigne Bezirksvertretungen und Bezirksausschüsse
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
) und für die Invaliditäts- und Altersversicherung (Gesetz vom 22. Juni 1889), die B. in Auseinandersetzungssachen, in Preußen an das Oberlandeskulturgericht (Gesetz vom 18.Febr. 1880), in Verwaltungsstreitsachen, in Preußen an den Bezirksausschuß (Gesetz vom 30. Juli
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0667, von Ortslazarett bis Ortsstatuten Öffnen
-(Stadtverordneten-) Versammlungen; meist ist das Erfordernis einer von Staats wegen oder auch von einer höhern Kommunalinstanz, so in Preußen dem Kreis- oder Bezirksausschuß, zu erteilenden Genehmigung auf- gestellt. Vielfach verweisen die Gesetze
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0403, Preußen (Finanzwesen) Öffnen
den Bezirksausschuß s. d. Die Provinzen stellen die obersten Glieder der kommunalen Selbstverwaltung dar. Nachdem bereits 1867 den neuen Provinzen eine von der veralteten ständischen Verfassung der alten Provinzen abweichende Vertretung
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0132, Sachsen (Königreich: Verwaltung, Justiz, Kultus) Öffnen
Bezirksausschuß, jeder Kreishauptmannschaft ein Kreisausschuß beigegeben. Nach dem Gesetz vom 21. April 1873 bildet jede Amtshauptmannschaft einen Bezirksverband, welcher durch die Bezirksversammlung vertreten wird. Für Zwecke
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0245, von Statz bis Staubeinatmungskrankheiten Öffnen
der durch die Gesetzgebung gezogenen Schranken Ortsstatuten, geeigneten Falls mit Strafbestimmungen, zu errichten. Nach preußischem Recht bedürfen derartige S. der Stadtgemeinden der Genehmigung des Bezirksausschusses, in Berlin des Oberpräsidenten. In andern Staaten
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0648, von Beidrecht bis Beijeren Öffnen
, vom König bestätigt wird und den Bürgermeister vertritt. – Bei den Reichsbankhauptstellen sind B. Bankanteilseigner, welche zur fortlaufenden Kontrolle der Geschäfte vom Bezirksausschuß gewählt oder vom Reichskanzler ernannt werden. Beihilfe
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0785, von Bergwerksanteile bis Bergwerkseigentum Öffnen
der Eisenbahn, sondern wie die Bergwerke der Aufsicht der Bergbehörden, von denen auch der zu ihrer Anlage erforderliche Grund und Boden in Gemeinschaft mit dem Bezirksausschuß enteignet wird. Am 1. Jan. bez. 1. April 1893 gab es bei Deutschen
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0570, von Brombeerspinner bis Bromberg Öffnen
. Bezirksregierung, des Bezirksausschusses, des Landratsamtes für den Landkreis B., eines Landgerichts (Oberlandesgericht Posen) mit 7 Amtsgerichten (B., Erin, Inowrazlaw, Krone a. d. Brahe, Labischin, Schubin, Strelno), Amtsgerichts
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0752, von Gemeindewaldungen bis Gemeines Recht Öffnen
und hat nach manchen Gesetzgebungen, so in Preußen, das Recht, Beschlüsse aus rechtlichen Gründen zu beanstanden und die Entscheidung der Aufsichtsbehörde (Regie- rungspräsident bez. Bezirksausschuß) einzuholeu. Den Bürgermeister vertritt
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0794, Hannover (Provinz) Öffnen
, die Bezirksausschüsse und den Proviuzalrat übergegangen. An die Stelle der Landdrosteibezirke sind Regieruugsbezirke getreteu. Die Finanzdirektion und mehrere der ehemaligen Konsistorien sind aufgehoben. Die höchste Gerich'tsbehörde der Provinz
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0424, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
Bezirksausschuß, der somit, ebenso wie der Kreisausschuß, zugleich richterliche und verwaltende Behörde wurde. Es folgte nun die Ausdehnung der Kreis- und Provinzialordnung auf Hannover (1884), Hessen-Nassau (1885), Westfalen (1886), die Rheinprovinz
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0485, von Provinzialrat bis Provision Öffnen
483 Provinzialrat - Provision zirksausschuß (s. d.) ein. Beschwerden gegen die Beschlüsse des Bezirksausschusses als Organ der Exekutive werden vom Provinzialrat entschieden, welcher aus dem Oberpräsidenten, einem vom Minister des Innern ernannten
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0722, Reichsbank (Deutsche) Öffnen
Handelsplatze. Diese Hauptstellen stehen unter Aufsicht eines besondern Bankkommissarius und werden von einem Vorstand geleitet, der mindestens aus 2 Mitgliedern bestehen muß. Auch sind an diesen Orten besondere Bezirksausschüsse aus der Zahl
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0165, Sachsen-Weimar-Eisenach Öffnen
- kommission, die fünf Bezirksdirektoren, denen ein j nach Analogie des Landtagswahlgefetzes gewähl- ter Bezirksausschuß beigegeden ist, welcher bei Be- ratung und Entscheidung bestimmter Gegenstände mitzuwirken hat. Unter dem Iustizdepartement steht
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0006, Socialdemokratie Öffnen
, Gewerbegerichten, Bezirksausschüssen u. s. w. sitzen Vertreter der S. Sie ist jetzt im sächs. Landtag mit 8, in dem bayrischen mit 5, im württembergischen mit 2, dem badischen mit 3, dem hessischen mit 6, dem gothaischen mit 7, dem altenburgischen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0709, Wien (Verwaltung. Finanzen) Öffnen
Angelegenheiten außerdem einen Bezirksausschuß. Die Zahl der systemisierten Gemeindebeamten und Angestellten betrug 1895: 4532 mit 4,241 Mill. Fl. Bezügen. Für die öffentliche Sicherheit sorgt die k. k. Polizeidirektion mit 22 Polizeikommissariaten
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0256, von Chamonix-Montenvers-Bahn bis Check Öffnen
Bezirksausschüsse, die über die ganze Haupt- stadt verbreitet sind und nur ausnahmsweise be- soldete Beamte haben. Sie hat infolge der sach- verständigen Leitung und der aufopfernden Hin- gabe vieler ihrer Mitglieder bedeutende Erfolge er- zielt. Auch
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0467, Gemeindesteuern Öffnen
465 Gemeindesteuern treffenden Gemeindebeschlüsse einer besondern Ge- nehmigung. Diese ist zu erteilen vom Kreisausschuß, in Städten vom Bezirksausschuß, bisweiten anch vom Minister M 77 fg.). Gebühren (s. d., Bd. 7) können die Gemeinden
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0468, von Gemeingebrauch bis Genée (Ottilie) Öffnen
-, in Stadtgemeinden bei dem Bezirksausschuß zu. Die Verpflichtung zur Zahlung oder Leistung wird durch Einlegung dieser Rechtsmittel nicht aufgeschoben (§§. 69 fg.). Außer den bisher besprochenen Abgaben, welche die Gemeinden auf Grund ihrer
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0612, von Iron bis Irrenrecht Öffnen
durch ihre örtliche Lage für Besitzer oder Bewohner der benachbarten Grundstücke erhebliche Nachteile oder Gefahren hervorrufen kann (§. 30, Absatz 1). In Preußen beschließt über die Erteilung der Konzession der Bezirksausschuß. Nach ministerieller
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0306, Verwaltungsgerichtsbarkeit Öffnen
Bezirksausschuß (s. d.) und haben gleichfalls neben den gerichtlichen noch anderweitige Funktionen. Das Oberverwaltungsgericht (für dessen Geschäftsgang jetzt das Regulativ vom 2. April 1878 gilt) besteht aus einem Präsidenten, Senatspräsidenten
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0614, von Marksubstanz bis Markthalle Öffnen
Verwaltungsbehörde (in Preußen dem Provinzialrat oder Bezirksausschuß, im übrigen Deutschland von dem Ministerium des Innern) festgesetzt. Die Marktabgaben (Marktstandgelder) dürfen nur eine Vergütung für den überlassenen Raum (Fixum höchstens 20 Pf