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3% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0208, von Bouvier bis Boycotten Öffnen
- zeitiger Lohnerhöhung, verbunden mit Arbeitsein- st ellnng, beantwortet und von einer Nixd orfer Arbei- terversammlung mit Verhängung des Boycotts über eine beteiligte Nirdorfer Brauerei unterstützt wurde. Obwohl diese Nixdorfer Versammlung
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1026, von Unrund bis Unsichere Dienstpflichtige Öffnen
eine Entschädigung wegen unschuldigerweise verbüßter Untersuchungshaft wird namentlich geltend gemacht, daß es sich bei der Verhängung derselben um ein allgemeines staatliches Interesse handle, welchem sich der Einzelne unterordnen müsse; daß der Richter
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0671, von Kolonisation bis Kommunalanleihen Öffnen
der Gouverneur (Landeshauptmann) verhängen; erkennt der Bezirks- amtmann auf solche, so hat er sofort Bericht an den Gouverneur unter Einsendung der Akten zu er- statten, über alle Strafsachen ist ein Strafbuck zu führen, damit nicht Mißbrauch
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0673, Anschlag (juristisch) Öffnen
von rechtswidrigen A., die Verhängung von Strafen wegen Übertretung der einschlagenden polizeilichen Anordnungen und strafrichterliches Einschreiten gegen die Urheber solcher Plakate, in denen der Thatbestand von Injurien, Pasquillen, Majestätsbeleidigungen
2% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
, verhängen. Es kann auch der Fall vorkommen, dass eine Uebertretung der Kaiserl. Verordnung vom 27. Januar 1890 in erster Instanz nicht vor dem Schöffengericht, sondern gleich vor dem Landgericht zur Verhandlung gelangt. Diese Möglichkeit ist gegeben
2% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0515, von Amtsverschwiegenheit bis Amtsvorsteher Öffnen
verhängende Disziplinarstrafe nicht aus, sondern strafrechtliche Verfolgung und eine durch das Strafgesetz normierte öffentliche Strafe müssen Platz greifen. Derartige Fälle werden als A. im eigentlichen Sinn bezeichnet. Dabei ist jedoch zu beachten
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0041, von Geistliche Güter bis Geithain Öffnen
- und Zuchtmittel entgegenzutreten. In Sachsen, Brandenburg, Bayern, Frankreich, England wurden teils die kirchlichen Urteilssprüche allgemein der staatlichen Bestätigung (placet) unterworfen, teils die Verhängung gewisser Kirchenstrafen, namentlich
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0931, von Arrebo bis Arrestbruch Öffnen
). Der dingliche A. setzt materiell eine Besorgnis, daß ohne dessen Verhängung künftig die Vollstreckung des Urteils vereitelt oder wesentlich erschwert werden würde (Arrestgrund, causa arresti), voraus; und diese Voraussetzung sieht das Gesetz allemal
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0660, von Belagerungspark bis Belbuck Öffnen
vorläufig als Reichsgesetz gilt. Nach letzterm Artikel kann nur der Kaiser und nur, wenn die öffentliche Sicherheit bedroht ist, den B. in jedem Teile des Reichsgebietes verhängen. Von Einzelstaaten ist nur Bayern kraft besondern verfassungsmäßigen
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0619, Italien Öffnen
ausgebrochenen Unruhen fort, die erst nach erheblicher Verstärkung der Garnisonen, Verhängung des Belagerungszustandes und Verhaftung der Führer der Bewegung, darunter des Abgeordneten De Felice, sich legten. Kleinere Unruhen erhoben sich auch in Calabrien
2% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 1040, von Vergeßlich bis Verheißen Öffnen
. Ich habe euch nichts verhalten, daß ich nicht verkündigt hätte alle den Rath GOttes, A.G. 20, 27. vergl. Rom. i, 13. c. 11, 25. i Thess. 4, 13. Verhängen Zulassen. Verhänge deinem Munde nicht (laß nicht zu), daß er dein Fleisch verführe, Pred
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0773, von Quarantäne bis Rabe Öffnen
Sanitätsbehandlung des Schiffes, der Personen und Waren nötig ist. Die Dauer der Kontumaz bestimmt das Ministerium des Innern; über die Verhängung von Observationsreserve oder strenger Kontumaz entscheiden die Seesanitätsbehörden. Bei einem Patent, welches
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0444, Brasilien (Verfassung und Verwaltung) Öffnen
Instanz aber von juristisch gebildeten und staatlich besoldeten Richtern ausgeübt. Daneben existiert das Institut der Jury zur Verhängung der Strafen in schweren Kriminalfällen. Zum Behuf der Verwaltung wurde das Reich 1829 in 18 Provinzen geteilt
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0406, von Strafverschärfungsgründe bis Strahlenbrechung Öffnen
Range sein, das Diensteinkommen darf um höchstens ein Fünftel vermindert sein; andere Gesetzgebungen gestatten auch die Versetzung in ein niederes Amt (Degradation). Regelmäßig ist zur Verhängung der S. ein Urteil des Disziplinargerichts nach
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0692, Kriminalpolitik Öffnen
findet sie in der socialen Gefährlichkeit des verbrecherischen Menschen: der Verbrecher wird gestraft als "socialer Schädling". Das Strafrecht dient nicht mehr der Gerechtigkeitsidee, sondern dem Sicherheitszweck; die Verhängung der Strafe ist nicht mehr
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0218, Ägypten (alte Kultur) Öffnen
der Klage der Zusammentritt des Gerichtshofs, der nach mündlicher Verhandlung über Schuld oder Unschuld urteilte, während die Verhängung der Strafe in einzelnen Fällen dem Pharao anheimgestellt wurde. Was Diodor von den ägyptischen Dieben erzählt
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0866, von Arrée bis Arrest Öffnen
möglich und anderseits zu besorgen ist, daß ohne seine Verhängung die künftige Zwangsvollstreckung vereitelt oder wesentlich erschwert werden würde. Für die Anordnung des Arrestes ist sowohl das Gericht der Hauptsache als das Amtsgericht zuständig
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0343, von Bann bis Bannforst Öffnen
oder ferendae sententiae, jenes infolge einer allgemeinen gesetzlichen Vorschrift, dieses infolge eines Urteilsspruchs. Zu Verhängung des letztern ist jeder Geistliche befugt, der eine selbständige Jurisdiktion für das Gebiet seines Sprengels hat
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0423, von Basement bis Basen Öffnen
, daß strenge Verfügungen gegen das Konkubinat der Kleriker, gegen vorschnelle Verhängung des Interdikts und gegen leichtsinnige Appellationen erlassen wurden. In der 21. Session (9. Juni) wurden die Annaten (s. d.) unter Androhung der auf die Simonie
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0969, Birma (Regierungsform, gewerbliche Thätigkeit etc.; Geschichte) Öffnen
Fortschritt. Für die Verwaltung ist das Reich neuerdings eingeteilt in 15 Provinzen unter Gouverneuren, welche Todesstrafe verhängen, in Distrikte, Städte und Dorfschaften mit untergeordneten Richtern. Die Beamten empfangen unter dem gegenwärtigen Fürsten
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0332, von Crelinger bis Crema Öffnen
Verbindung der Stände und der durch seine Herrschsucht verletzten kurfürstlichen Räte gestürzt und nach dem Königstein gebracht. C. saß vier Jahre gefangen, ehe man sich über die Formalien des über ihn zu verhängenden peinlichen Prozesses einigen konnte
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0351, von Crusius bis Cruz Öffnen
Kirche eine Prozession, der ein Kreuz voraufgetragen wird, sowie die dabei übliche Litanei; daher C. nigra ("schwarzes Kreuz"), die große Gregorianische Litanei, bei der die Kirche schwarz verhangen wird; uneigentlich Marter, Qual oder, was solche
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0685, Deportation Öffnen
sechsjähriger Abwesenheit in die Heimat zurückkehren, wenn er sich über gute Führung, über Dienste, welche er der Kolonie erwiesen, und über die nötigen Subsistenzmittel ausweisen kann. Die D. ist über jedes Individuum zu verhängen, welches innerhalb des
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0005, Disziplinargewalt Öffnen
Gesetzen, so z. B. nach dem preußischen Gesetz vom 7. Mai 1851, welches auch auf die Mitglieder der Oberrechnungskammer Anwendung findet, auch für die Verhängung leichterer Disziplinarstrafen ein richterliches Urteil nach vorgängigem gerichtlichen
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0984, von Exzidieren bis Eyck Öffnen
ist. Strafbar dagegen sind Exzesse der Beamten (Amtsexzesse), worunter man Mißbräuche der Amtsgewalt versteht, deren sich Administrativ- und Justizbeamte durch willkürliche Verhängung, Verlängerung oder Erschwerung von Untersuchungen, Verhaftungen etc
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0069, von Fastolf bis Fatipur Öffnen
-, als Glaube an die Verhängung unverdienten (unbilligen) Geschicks dem Glauben an das Walten gerechter Vergeltung (Nemesis) entgegengesetzt; durch die Ausschließung willkürlicher Zurücknahme des einmal Bestimmten dem Determinismus
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0194, von Festungsstab bis Fetialen Öffnen
Militärstrafgesetzbuchs vom 20. Juni 1872 militärische Freiheitsstrafe für Gemeine. Für Unteroffiziere war mit Verhängung dieser Strafe Degradation stets verbunden. Die F. bestand in Einschließung und Beschäftigung mit militärischen Arbeiten unter Bewachung
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0687, Friede (allgemeine Abrüstung, internationale Schiedsgerichte, Friedensvereine) Öffnen
687 Friede (allgemeine Abrüstung, internationale Schiedsgerichte, Friedensvereine). blikanisch oder repräsentativ sei, damit ohne die Beistimmung der Staatsbürger, die alsdann selbst alle Drangsale des Kriegs über sich verhängen müßten
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0088, von General-Stabsarzt bis Generalvikar Öffnen
. B. zur Berufung der Diözesansynoden, zur Ausstellung von Dimissorialien, zur Verhängung der Suspension, der Exkommunikation, des Interdikts etc. Der G. führt den Vor-^[folgende Seite]
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0249, von Gestänge bis Gesteine Öffnen
249 Gestänge - Gesteine. liegt, auch über den Einwilligenden keine ungerechte Strafe zu verhängen, durch das G. der Prüfung, ob die zugestandene That wahr sei, nicht überhoben; es kommt daher auf die Glaubwürdigkeit an, die dem G. beizulegen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0289, von Gewerbegerichte bis Gewerbegesetzgebung Öffnen
. verhängen. Die Ablehnung von prud'hommes als Richtern ist zulässig, soweit die Ablehnung von juges de paix (nach dem Code de pr. civ., Art. 44, 45, 46) statthaft ist. In Deutschland wurden auch in der preußischen Rheinprovinz unter französischer Herrschaft
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0375, von Gladii jus et potestas bis Gladstone Öffnen
.), "das Recht und die Gewalt des Schwertes", d. h. das Recht, Todesstrafe zu verhängen. Gladii poena (lat.), Todesstrafe, welche durch das Schwert oder Beil vollzogen wird; bei den Römern die Verurteilung, als Gladiator aufzutreten. Gladiolus L
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0833, Großbritannien (Geschichte 1880-1881) Öffnen
das andre dem Vizekönig der Insel erhöhte Vollmachten verleihen sollte, um den agrarischen Verbrechen ein Ende zu machen; er sollte befugt sein, über alle irischen Distrikte, in denen er es für nötig halte, eine Art von Belagerungszustand zu verhängen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1002, von Hafis bis Haft Öffnen
darüber, ob er sich auf Ladung vor Gericht stellen und dem Urteil Folge leisten werde, so bedarf der Fluchtverdacht behufs der Verhängung der Untersuchungshaft keiner weitern Begründung. Die Verhaftung erfolgt regelmäßig nur auf richterlichen und zwar
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0768, Kirchenpolitik (der "Kulturkampf" in Deutschland) Öffnen
einen Kirchendiener verhängen. Dazu kam ferner die Aufhebung der durch das Gesetz vom 11. Mai 1873 vorgeschriebenen Staatsprüfung, ferner die Bestimmung, durch welche die Versagung kirchlicher Gnadenmittel außer Strafe gestellt wird, die Überweisung des
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0039, Konsul (Handels- und Berufskonsuln in der Gegenwart) Öffnen
von Tag zu Tag wechselten. Zur Aufrechterhaltung ihrer Macht hatten sie das Recht, jeden Bürger (mit Ausnahme der Volkstribunen) ergreifen und ins Gefängnis setzen zu lassen (das Recht der prensio) und eine Geldstrafe (multa) über ihn zu verhängen
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0433, von Lamoricière bis Lamothe le Vayer Öffnen
nach Frankreich erhielt. Am 7. April 1860 zum Kommandeur der päpstlichen Armee ernannt, trat er der beginnenden Insurrektion im Kirchenstaat zwar energisch durch Verhängung des Belagerungszustandes über Stadt und Provinz Ancona entgegen, verlor aber 18
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0266, von Notklippen bis Notstand Öffnen
der Einzelnen vorübergehend Beschränkungen auferlegt, z. B. durch Verhängung des Belagerungszustandes (s. d.) und in England durch Suspension der Habeaskorpusakte (s. Ausnahmegesetz). Namentlich gehört aber die Befugnis der Staatsregierung hierher
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0319, von O'Connell bis O'Connor Öffnen
. Die Verhängung von Ausnahmegesetzen über Irland, wo die öffentliche Ordnung noch immer gestört war, vermochte O. 1833 nicht zu hindern. Dagegen gelang es ihm, dessen Enthüllungen im Unterhaus 1834 sogar einen Ministerwechsel hervorriefen, 1837
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0538, Ostindien (Heerwesen, Vasallenstaaten; Geschichte) Öffnen
verhängen, darf Geld schlagen und Steuern erheben, wogegen den kleinen Häuptlingen von Kathiawar nur ein Schatten richterliche Autorität belassen ist. Die englische Regierung hat die Rangordnung und die Zahl der jedem Herrscher gebührenden Salutschüsse
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0463, von Schifferinseln bis Schiffsklassifikation Öffnen
Dienstes bis zu dessen Beendigung eine ausgedehnte Disziplinargewalt; doch darf derselbe nach der deutschen Seemannsordnung Geldbuße, körperliche Züchtigung oder Einsperrung als Strafe nicht verhängen. Erschwerungen des Dienstes, wie sie in solchen
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0085, Spanien (Geschichte bis 1868) Öffnen
Rosas, Serrano u. a. wurden verhaftet, andre, wie O'Donnell, Prim, flüchteten in das Ausland. Die Cortes, deren Wahlen in S. die Regierung allerdings stets beherrscht, gaben zur Aufhebung der konstitutionellen Freiheiten und zur Verhängung des
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0362, Strafrecht (Allgemeines) Öffnen
362 Strafrecht (Allgemeines). im objektiven Sinn der Inbegriff der Rechtsnormen über strafbare Verbrechen; im subjektiven Sinn die Befugnis, wegen verübten Unrechts Strafe zu verhängen (Strafgewalt, Strafzwang, Jus puniendi). Das S. im objektiven
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1034, von Untersuchungshaft bis Unterthan Öffnen
Eingriff in die persönliche Freiheit lediglich aus Zweckmäßigkeitsgründen. Die moderne Strafprozeßgesetzgebung ist daher darauf bedacht, die Voraussetzungen der U. genau festzusetzen, um ein willkürliches Verhängen der U. möglichst zu vermeiden (s. Haft
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0003, von Uranus bis Urban Öffnen
erbitterter Gegner Kaiser Friedrichs I., weil dieser durch die Verheiratung seines Sohns Heinrich mit der Erbin beider Sizilien die politische Machtstellung des Papsttums bedrohte, und stand im Begriff, über denselben den Bann zu verhängen
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0153, von Verroterien bis Versailles Öffnen
, deren Berechtigung die akademische Obrigkeit begreiflicherweise nie hat anerkennen wollen, und deren Verhängung diese sogar als straffällig ansieht, hat übrigens verschiedene Stufen von dem harmlosen und mehr scherzhaften Bierverruf bis zur endgültigen
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0805, von Yoro bis Young Öffnen
der König, der sich noch in der Gewalt der Franzosen befand, den Vertrag verwerfen und eine Untersuchung über Y. verhängen. Indes blieb Y. im Besitz seines Kommandos und leitete als Generalgouverneur von Preußen die Volksbewaffnung in dieser Provinz
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0969, Zoroaster Öffnen
Verkehr stehen und die guten zu verführen trachten, teils als tückische Dämonen, welche Trockenheit, Mißwachs, Seuchen und andre Plagen über die Welt verhängen. Eine systematisierende Richtung, welche in den Schulen der Priester aufkam, führte zu
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0292, Elsaß-Lothringen (Geschichte seit 1886) Öffnen
vorbereiteten Krieg die Franzosen siegen, dann aber über alle Deutschenfreunde ein fürchterliches Strafgericht verhängen würden, während man Ähnliches von den langmütigen, geduldigen Deutschen selbst im Fall eines Siegs derselben nicht zu befürchten habe
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0342, Frankreich (Geschichte 1888, 1889) Öffnen
und sich nur in Sakristeien und prinzlichen Vorzimmern herumgetrieben habe. Darauf nannte Boulanger den Minister einen schlecht erlogenen Schulmeister und unverschämten Lügner. Alsmandie Zensur über ihn verhängen wollte, rief er: »Da mir die Freiheit
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0403, Großbritannien (Geschichte 1887) Öffnen
, über gewisse Grafschaften des Landes durch Proklamation eine Art von Ausnahmezustand zu verhängen, durch welchen an die Stelle der ordentlichen und Geschwornengerichte eine summarische Rechtsprechung für Vergehen gegen dio öffentliche Ordnung trat
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0406, Großbritannien (Geschichte 1888, 1889) Öffnen
mit umfassenden Vollmachten für die Untersuchung ausgestattet werden und schließlich, ohne zur Verhängung einer Strafe berechtigt zu sein, ihr Urteil in einem Bericht, der notwendigerweise das ganze Vorgehen von Land- und Nationalliga mit betreffen
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0808, von Rupp bis Russische Litteratur Öffnen
« (das. 1847). Das Jahr 1848 befreite ihn vorübergehend von Verhängung weiterer Strafen für »unerlaubte Amtshandlungen«, wofür seine Thätigkeit als Prediger der Freien Gemeinde behördlicherseits angesehen wurde. Aber schon 1850 und wieder 1854 wurde er mit 2
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0305, von Färberei bis Farbstoffe Öffnen
Oxyölsäure vorhanden ist. Beim Kochen der Ölbeize mit Alkalien zerfallen die Ester unter Bildung von Oxystearinsäure und Oxyölsäure. Diese Säuren sollen sich auch beim Verhängen mit Ölbeize gebeizter Stoffe abscheiden und mit der Faser verbinden
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0859, von Sklaverei bis Skorpion Öffnen
ist Verhängung von Polizeiaufsicht statthaft. Wer den kaiserlichen Verordnungen zur Verhütung des Sklavenhandels zuwiderhandelt, wird mit Geldstrafe bis zu 6000 Mk. oder mit Gefängnis bestraft. Die Bestimmung des Strafgesetzbuches über die Verfolgung
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 1028, Zwangserziehungsanstalten (Geschichtliches; Gesetzgebung) Öffnen
officias disciplina« (»Es ist unzureichend, über die Bösewichte den Strafzwang zu verhängen, wenn man sie nicht zugleich durch Erziehung bessert^[Anmerkung: Schlusszeichen fehlt]), und in einer andern Inschrift: »Clemens XI. Pontifex Maximus Perditis
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0152, von Adlisweil bis Administrator Öffnen
- und geringere Kriminalstrafen, die innerhalb gesetzlichen Rahmens Polizei- und Verwaltungsbehörden ohne gerichtliche Untersuchung verhängen; ausnahmsweise schwerere Kriminalstrafen, von den gleichen Behörden nach freiem Ermessen verhängt, an sich
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
der Ausübung des Amtes ausgenommen) nur dann verantwortlich erklärt, wenn die Pflichtverletzung mit einer im Wege des gerichtlichen Strafverfahrens zu verhängenden öffentlichen Strafe bedroht ist. Auch der franz. Richter haftet, abgesehen von den
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0642, von Anhalt-Cöthen bis Anholt (Insel) Öffnen
Ministerium von Krosigk (seit 1851 Ministerium von Schätzel) eine nicht minder stürmische Reaktion und die Verhängung des Belagerungszustandes über Bernburg folgte. Endlich kam im Wege der Vereinbarung das an die preuß. Verfassung sich anlehnende
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0382, von Banksia bis Bann Öffnen
, Fürsten u. s. w. zustehende Befugnis, bei Strafe zu gebieten oder zu verbieten. Am höchsten stand der Königsbann, durch den die Übertretung eines königl. Befehls mit 60 Solidi gebüßt wurde. Deu Grafen ermächtigte der B. nur zur Verhängung
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0229, Böhmer (Eduard) Öffnen
, 17. Aug.) und vielfache andere Ausschreitungen in Prag, die von dem revolutionären czech. Geheimbund "Omladina" (s. d.) ausgingen, veranlaßten 13. Sept. die Verhängung des Ausnahmezustandes über Prag und Umgebung. 76 Mitglieder der "Omladina
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0617, von Brühl (Karl Friedr. Mor. Paul, Graf von) bis Bruhns Öffnen
. Kurz nach der Rückkehr nach Dresden starb der König 5. Okt. und B. 28. Okt. 1763. Prinz Xaver ließ, als Administrator von Sachsen, B.s Güter mit Beschlag belegen und eine Untersuchung verhängen, die indes damit endigte, daß die Söhne alle Güter des
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0670, von Buchenstein bis Bucher Öffnen
der im Frühjahr 1849 gewählten Zweiten Kammer war er Referent für den Antrag, der die Verhängung des Belagerungszustandes über Berlin als ungesetzlich bezeichnete. 1850 wurde gegen B. und noch 40 andere Mitglieder der frühern Nationalversammlung eine Anklage
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0719, von Bulbus bis Bulgaren Öffnen
Gerichtsbarkeit hatte die B., indem sie Geldstrafen bis zur Höhe von 500 Drachmen verhängen konnte. Die regelmäßigen Sitzungen der B. fanden in dem an der Südseite der Agora gelegenen Buleuterion , außerordentliche Sitzungen oft auch in andern
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0738, von Bundesschiedsgericht bis Bundesstaat Öffnen
Bundesglied zu verhängende Exekution (Art. 19); 6) die gütliche Erledigung von nicht privatrechtlichen Streitigkeiten unter Bundesgliedern sowie von Verfassungsstreitigkeiten in Einzelstaaten auf Anrufen eines Teiles (Art. 76); 7) die Beschlußfassung
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0277, Christenverfolgungen Öffnen
diejenigen büßen lassen, welche, als von allen verachtet und gehaßt, zu jeder Schandthat für fähig galten. Noch unter Domitian (81-96), welchen die Sage die zweite Christenverfolgang verhängen läßt, kam es höchstens zu vereinzelten Todesurteilen
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0613, von Crusher-Apparat bis Cruz (San Juan de la) Öffnen
verhangen wird; in übertragener Bedeutung soviel wie Qual, Marter, z. B. in der Redensart: diese Stelle ist eine 0. int6iM6wiii (ein Kreuz der Erklärer). Cruyshautem (spr. kreushotem), Gemeinde in der belg. Provinz Ostssandern, an der Linie
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0665, Czechische Litteratur Öffnen
Reden bemerkbar machten. Infolge ihres maßlosen Auftretens im böhm. Landtag wurden sie 1893 in der österr. Delegation von allen Ausschüssen ausgeschlossen, und ihre weitern Ausschreitungen veranlaßten im September die Verhängung des Ausnahmezustandes
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0592, von Fasching bis Fasergebilde Öffnen
den ländlichen Arbeitern; sie richteten sich besonders gegen die Mißbräuche der Lokalverwaltungen und waren 1893 nnd 1894 die Träger der blutigen Unruhen auf der Insel, die zur Verhängung des Belagerungszustan- des führten
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0683, von Fermoselle bis Fernando Po Öffnen
, das aber im Mangel an Erziehung und in Vrotschreiberei ver- loren ging und durch die falfche Geschmacksrichtung auf Publikum und zahlreiche Nachahmer verhäng- nisvoll einwirkte. Er starb 16. Jan. 1888 in Madrid. Fernandum, Hauptort des County
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0105, Frankreich (Geschichte 1830-48) Öffnen
war gegen die Presse gerichtet, ein zweites bestimmte, daß die Geschwornen fortan schon mit einfacher Majorität statt der bisherigen Zweidrittelmehrheit schuldig sprechen könnten, und ein drittes erweiterte die Verhängung der Strafe in contumaciam
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0180, Französische Litteratur (Neufranzösische Periode seit 1870) Öffnen
erkennen, und die Regierung ließ sich herbei, eine Zeit lang über dieses Werk ein Aufführungsverbot zu verhängen. Erckmann-Chatrians dramatisiertes Idyll "L'ami Fritz" (1876) wurde an Erfolg noch übertroffen durch das Drama "Les Rantzau" (1882
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0231, von Grâce bis Gracian Öffnen
seines Tribunats brachte er in der Volksversammlung, auf welche er einen fast monarchischen Einfluß ausübte, eine Reihe von Gesetzen durch, durch welche die Härte des Militärdienstes gemildert, die Todesstrafe (indem ihre Verhängung dem Volke übertragen
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0454, Großbritannien und Irland (Geschichte 1886-92) Öffnen
das Recht, über bestimmte, sog. "proklamierte" Landesteile den Ausnahmezustand zu verhängen, der die Aufhebung verbotener Vereine erleichterte und ein strafrechtliches Verfahren ermöglichte, bei dem nicht Geschworene mitwirkten. Wie gewöhnlich wurde
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0771, von Handflügler bis Handlohn Öffnen
Gelöbnisses, welches bei Aufhebung derwegenFluchtverdachtverhängtenUntersuchungs- haft neben der Sicherheitsbestellung abgelegt wer- den muß, zieht die Verhängung der Untersuchungs- haft nach sich. Die Strafprozeßordnung für das Deutsche Reich
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0178, Hilfskassengesetze Öffnen
, welche auch Geldstrafen verhängen und die Kassen in bestimmten Fällen schließen können. Die Aufnahme als Mitglied kann von der Zu- gehörigkeit zu einem andern Verein (z.B. einem Gewerkverein) abhängig gemacht werden; doch darf der Austritt
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0813, von Iwangorod bis Iwonicz Öffnen
aus Todesstrafen und Gütereinziehungen zu verhängen. Gegen Nowgorod, dessen Freiheitssinn ihn aufbrachte, unternahm er 1570 einen Zug und mordete dort binnen sechs Wochen an 60000 Menschen. Nicht weniger wütete er in Twer, Moskau und an andern Orten
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0358, Kirchenbau Öffnen
. ist auch in der neuesten Ausgestaltung des Rechts (1869) stehen geblieben, während die Rechtsfolge des kleinen K. als Konsequenz des Umgangs mit Gebannten auf einige besonders ausgezeichnete Fälle beschränkt worden ist. Zur Verhängung des K
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0791, von Kujawien bis Kuli Öffnen
, um die Herrschaft des Gesetzes aufrecht zu erhalten. Da in einigen Teilen von Südcarolina neue Gewaltthaten verübt wurden, ließ der Präsident Okt. 1871 in 9 Grafschaften den Kriegszustand verhängen und zahlreiche Verhaftungen vornehmen
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0628, von Ordinieren bis Ordonnanz Öffnen
. wegen Nichterfüllung ihrer gefetzlichen Pflichten; d. als eigentliche, vom verhängende Strafen, welche nach besonderer gesetzlicher Vorschrift (namentlich im Ge- biete der Zoll- und Steuergesetzgebung) für gering- fügigere Rechtsverletzungen
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0240, von Polizeiaufsicht bis Polizeistrafverfahren Öffnen
, eine in Deutschland nur neben einer andern Freiheitsstrafe accessorisch vom Richter zu verhängende Freiheitsbeschränkung. Nach den darauf bezüglichen Vorschriften des Reichsstrafgesetzbuchs (§§. 38 u. 39) erhält auf Grund richterlichen Straferkenntnisses
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0241, von Polizeistunde bis Polka Öffnen
zurückgenommen werden, was oft im Interesse des Angeschuldigten liegt, da das Gericht bei der Urteilsfällung an den Ausspruch der Polizeibehörde nicht gebunden ist, also eine höhere Strafe verhängen kann. Stellt sich nach dem Ergebnis der Hauptverhandlung
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
Entscheidung auch zu Gunsten des Angeklagten abgeändert oder aufgehoben werden kann. Andererseits schließt das Verbot, zu seinem Nachteil zu ändern («reformatio in pejus»), nur die Verhängung einer härtern Strafe, nicht die Verurteilung
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0907, von Robertson (William) bis Robespierre Öffnen
und Zei- tungen zu wirken. Seit der Flucht Ludwigs XVI. i20. Juni 1791) konnte R. als das Haupt der fana- kischen Partei gelten. Nm den Einfluß der bisberi- gen Stimmführer zu brechen, hatte er die verhäng- nisvolle Maßregel unterstützt, nach
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0087, Rußland (Finanzen) Öffnen
verhängenden Strafen sanktioniert. Durch die Verordnung vom 17. (29.) April 1863 wurden die barbarischen Körperstrafen der Plette (pletj, s. Knute) und des Spießrutenlaufens abgeschafft, ebenso die Brandmarkung. Die körperlichen Strafen sind
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0150, Sachsen, Königreich (Geschichte) Öffnen
blieb jedoch die Gesetzgebung des letzten Jahres unverändert bestehen. Die Verhängung des Belagerungszustandes über Dresden und Umgebung und über einen Bezirk im Erzgebirge sowie die von dem neu eingetretenen Finanzminister Behr vorgenommene
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0319, Sardinien (Königreich) Öffnen
sein; der Katholicismus blieb Staatsreligion bei Duldung anderer Kulte und Gewährung bürgerlicher Rechte für die Waldenser. Trotz der Verhängung des Belagerungszustandes und der Ansammlung bedeutender Truppenmassen (75000 Mann) unter Radetzky, Heß und Schönhals
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0098, Spanien (Geschichte 1833-68) Öffnen
verhängen und die Nationalgarden zu entwaffnen. Narvaez ward faktisch mit der Militärdiktatur bekleidet und bildete nach der Entlassung Brabos (Mai 1844), ein neues Moderado-Ministerium, in das auch Martinez de la Rosa eintrat. Mit Hilfe der Cortes
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0105, Spanien (Geschichte 1875 bis zur Gegenwart) Öffnen
Bombenattentat 7. Juni 1896 eine ganze Anzahl von Menschen getötet und noch mehr verwundet wurden, was der Regierung zur Verhängung des Belagerungszustandes über die Stadt und zu einem neuen, noch schärfern Anarchistengesetz Veranlassung gab. Ferner
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0170, von Spintherismus bis Spion Öffnen
. Andererseits hat der bedrohte Staat gegen Kriegsspione nach Völkerrecht das Recht der Verhängung kriegsgerichtlicher Todesstrafe. Während in Deutschland früher nur die Kriegsspionage ein besonderes strafrechtliches Delikt war (s. Landesverrat und Kriegsverrat
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0398, von Strafgefangenenfürsorge bis Strafgesetzgebung Öffnen
, erfuhr sie durch letztere, welche den wechselnden Anschauungen der Zeiten folgte, sehr wesentliche Umgestaltungen in dem Thatbestande der Verbrechen, dem System und den Mitteln der Strafen; Verhängung außerordentlicher Strafen, unkontrollierbare
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0400, Strafgesetzgebung Öffnen
398 Strafgesetzgebung tes Gesetz über die Strafen, welche die Friedensrichter verhängen können, also über geringere Delikte, von 1880 kommt. In Ägypten gilt für die Eingeborenen ein Strafgesetzbuch von 1883, für die gemischten internationalen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0403, von Strafprozeßstatistik bis Strafrecht Öffnen
keine absoluten; sie sind andere bei andern Kulturverhältnissen und Volksanschauungen. Die Untersuchung der Frage, woher dem Staate das Recht kommt, über seine Angehörigen bei gewissen Handlungen Strafen in Form von empfindlichen Übeln zu verhängen, hat
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0405, von Strafsektionen bis Strafverfügung Öffnen
der Deutschen Strafprozeßordnung). Strafunmündigkeit. Die Frage, ob Strafe zu verhängen sei ohne Unterschied des Alters des zu Strafenden ist nicht gleichmäßig zu allen Zeiten entschieden worden. Das spätere röm. und das kanonische Recht erklären das Kind bis
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0455, von Stubbfett bis Stüber Öffnen
zu verhängende Strafe. Der einfache S. wird in der eigenen Wohnung verbüßt, der geschärfte in einem besondern Offizier-Arrestzimmer. Das Verlassen der Wohnung oder des Arrestzimmers ist während der Strafdauer ebenso unzulässig als das Empfangen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0418, von Vorsfelde bis Vorstellung Öffnen
einer Ermahnung, bisweilen auch das Recht der Entziehung des Wortes, der Verhängung des Ordnungsrufs und einer Ordnungsstrafe. Der V. eines Kollegialgerichts hat insbesondere bei der mündlichen Verhandlung in Civilsachen und bei der Hauptverhandlung
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0459, Geffcken Öffnen
Ausbruch bringen kann; Dunkelarrest ist daher nur auf kurze Zeit und nur nach Befragung des Arztes zu verhängen. Die Prügelstrafe endlich wird nur im äußersten Fall, und auch dann nur mit Zustim- mung des Arztes und nach vorgängiger Unter- suchung
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0509, von Griechische Eisenbahnen bis Großbritannien und Irland Öffnen
als eine Ablehnung ihrer Forderungen anfehen konnten, einigten sie sich zunächst dahin, über Kreta Blockade zu verhängen, die 21. März in Kraft trat, und die, wenn G. sich dem Willen Europas noch weiter widersetzen sollte, auf die Häfen des gricch
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0809, von Nostitz bis Oberbayern Öffnen
Belagerungszustand zu verhängen, sind nicht Ausflüsse des N., weil diese Akte rechtlich ge- ordnet sind. In Österreich berief sich das kaiserl. Patent vom 31. Dez. 1851, welches die oktrovierte Versassung vom 4. März 1849 aushod, ausdrücklich
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0950, von Spanische Eisenbahnen bis Sparkassen Öffnen
und noch mehr ver- wundet wurden, was der Negierung zur Verhängung des Belagerungszustandes über die Stadt und zu einem neuen, noch schärfern Anarchistengefetz Ver- anlassung gab. Und um die Reihe der Unglücksfälle voll zu machen, wurde noch