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5% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0626, von Rechenstäbchen bis Recht Öffnen
. Jus), im objektiven Sinn der Inbegriff von Regeln, welche, auf äußern Satzungen der Völker beruhend, die menschlichen Lebensverhältnisse in erzwingbarer Weise normieren; im subjektiven Sinn die einer Person (Rechtssubjekt) in einem gewissen Kreis
3% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0231, von Gesenk bis Gesetz Öffnen
. Das Rechtsgesetz endlich besteht in gegebenen Satzungen der Völker, welche die menschlichen Lebensverhältnisse in erzwingbarer Weise normieren. Jene verschiedenen Gesetze bringen zum Teil eine unabänderliche Notwendigkeit, ein Müssen, mit sich; dahin gehören
3% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0396, von Privat bis Privy Council Öffnen
der Staatsanwaltschaft im wesentlichen aufrecht erhalten worden. Vgl. Deutsche Strafprozeßordnung, § 414-446. Privatperson, Person, welche kein öffentliches Amt bekleidet. Privatrecht (Jus privatum), im objektiven Sinn der Inbegriff derjenigen erzwingbaren
3% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0972, von Pflicht bis Pflug Öffnen
, welche durch das Rechtsgesetz bestimmt werden, und deren Erfüllung erzwingbar ist, und Tugend- oder Gewissenspflichten, welche vom Tugendgesetz abhängen, und deren Erfüllung der Gewissenhaftigkeit des Menschen überlassen bleibt; endlich reine Pflichten
3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0667, von Rechnungsmünzen bis Recht Öffnen
der erzwingbaren Vorschriften, durch welche das äußere Verhalten der Menschen zueinander und zu den vom R. anerkannten Gesamtheiten von Staat, Gemeinde, Kirche u. s. w., sowie dieser Gesamtheiten zueinander geregelt wird; im subjektiven Sinn
2% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0245, von Fidalgos bis Fideikommiß Öffnen
und deren Vollzug nicht erzwingbar war. Nachdem im Lauf der Zeit durch Beseitigung der Förmlichkeiten für Legate dieser Unterschied ausgeglichen war, entwickelte sich ein andrer Begriff des Fideikommisses: man versteht nämlich darunter die letztwillige
2% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0407, Flurregelung (Gesetzgebung in Deutschland) Öffnen
für Hohenzollern vom 28. Mai 1860) wesentlich andrer Art. Es war nur gerichtet auf die Aufhebung der Grundgerechtigkeiten und machte die Umlegung allein für Arrondierung der Abfindungen erzwingbar. Das Gesetz vom 2. April 1872 beseitigte endlich
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0335, von Jus bis Jus gentium Öffnen
brauner Suppe, dient. Jus (lat., "Recht"), im objektiven Sinn der Inbegriff von Regeln, welche, auf äußern Satzungen der Völker beruhend, die Lebensverhältnisse der Menschen untereinander in einer vor dem Richter erzwingbaren Weise normieren
2% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0301, von Kundmann bis Kundschaft Öffnen
wird, mit denen sie erworben worden. Ein erzwingbares Recht auf die K. hat niemand; jedermann ist berechtigt, sich um die K. seines Konkurrenten zu bemühen und sie ihm abwendig zu machen zu suchen. Darin besteht das Wesen der Konkurrenz. Sofern sittliche Mittel
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0260, Völkerrecht Öffnen
der Weltpostvereinsvertrag, auch die Verträge über den Schutz des Urheberrechts (s. d.) gehören hierher. Insofern, als es in Ansehung der völkerrechtlichen Normen an einer gemeinsamen richterlichen Autorität fehlt, welche deren Erzwingbarkeit garantiert, ist dem V
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0887, Zeuge Öffnen
Prozeßordnungen geben dagegen die Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen lediglich dem richterlichen Ermessen anheim. Dabei ist im Prinzip die Zeugnispflicht als allgemeine und erzwingbare Bürgerpflicht anerkannt. Folgende Personen können
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0759, von Gemenge bis Gemischtes Eisenbahnsystem Öffnen
. Während nämlich in einzelnen Ländern Verträge über die Konfession der Kinder vor der Trauung abzuschließen den Ehegatten geradezu verboten ist, entbehren sie in andern dem Vater gegenüber der rechtlichen Erzwingbarkeit und dürfen zufolge noch
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0986, von Judenviertel bis Jüdische Litteratur Öffnen
nähere Feststellungen ergehen müssen (z. B. Liquidation der Höhe des zugesprochenen Schadens), oder ist die Leistung nicht erzwingbar, sodaß der Gläubiger nun auf das Interesse klagt, so braucht die neue Klage nicht auf den ursprünglichen Titel
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0302, von Vert-jus bis Vertragsbruch Öffnen
des Rechts. Denn wenn auch im Privatrecht Vertragserfüllung durch Urteil und Exekution erzwingbar ist, so ist dieser Zwang, wie im Völkerverkehr der Krieg, doch nur die ultima ratio. Ein Rechtszustand wäre nicht mehr denkbar, wenn nicht die meisten V
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0533, Handelsgesetzbuch Öffnen
und 272 genannten Ge- werbe (f. Handelsgeschäfte, Bd. 8) und dazu das Schleppschiffahrt - und Lagerhausunternebmen; 2) auf Grund erzwingbarer Eintragung der Firma in das Handelsregister der Unternehmer eines sol- chen Gewerbes, das nach seinem