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100% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0638, von Instanz bis Instinkt Öffnen
636 Instanz - Instinkt Instanz (lat., von iii8wi-6, bei etwas bestehen, 6Nk' L^che verfolgen), ursprünglich Bitte, An- trag, Betrieb, in der Gerichtssprache das durch einen Antrag veranlaßte Verfahren, hauptsächlich und noch heute
70% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0986, von Inspirationsgemeinden bis Instanz Öffnen
986 Inspirationsgemeinden - Instanz. Strenge aber haben die Reformatoren im Interesse ihres Schriftprinzips den Inspirationsbegriff wieder geltend gemacht, was jedoch Luther nicht hinderte, sich auch gelegentlich freiere Äußerungen über die I
25% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0439, Eisenbahn (Staatsverwaltung) Öffnen
Regelung für das ihnen unterstellte Verwaltungsgebiet gegenüber zurücktritt. In einzelnen Angelegenheiten minder wichtiger Art bilden sie die letzte Instanz für die gegen die Anordnungen
20% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0044, von Abholzen bis Abiturient Öffnen
darthun. Durch diese Entbindung von der Instanz , welche dem ältern deutschen Strafprozeß eigentümlich war, wurde der Angeschuldigte keineswegs für völlig unschuldig erklärt, weshalb
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
bedeutet B. den Anfall (s. d.). Im Sinne der Deutschen Civil- und Strafprozeßordnung ist B. dasjenige Rechtsmittel, durch welches ein in erster Instanz ergangenes Urteil zur Entscheidung einer höhern Instanz in thatsächlicher und rechtlicher Beziehung
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
der Gerichte zugewiesen sind: sachliche Zuständigkeit, objektive Kompetenz; sodann danach, ob das Gericht zur erstmaligen Entscheidung der Sache berufen ist oder über eine schon einmal von einem übergeordneten Gericht entschiedene Sache in höherer Instanz
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0166, Verwaltung (Verwaltungsgerichtsbarkeit) Öffnen
. In Süddeutschland ist nämlich nur ein oberster Verwaltungsgerichtshof eingesetzt, welchem die Befugnis zur Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet des Verwaltungsrechts übertragen ist; in den untern Instanzen entscheiden Organe der V. In Preußen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
166 Gericht (Strafsachen). dem Kaufmannsstand angehörige, aber mit ebendemselben Stimmrecht ausgestattete Handelsrichter gebildet. Zweite (Berufungs- und Beschwerde-) Instanz: 1) Die Landgerichte und zwar die Zivilkammern derselben bilden
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0726, Österr.-Ungarische Monarchie (Gerichtswesen. Unterrichtswesen. Kirchenwesen) Öffnen
und wird in Österreich gehandhabt in der ersten Instanz von 930 Bezirksgerichten (Einzelrichter) und 71 Gerichtshöfen (Kollegialgerichte und zwar 15 Landes-, 53 Kreis- und 3 Handelsgerichte), in der zweiten Instanz von 9 Oberlandesgerichten (in Wien
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0864, Berufung (juristisch) Öffnen
der Österr. Strafprozeßordnung die B. an den Gerichtshof erster Instanz als einziges Rechtsmittel statt, mittels dessen auch Nichtigkeitsgründe geltend gemacht werden können und die Entscheidung der Schuldfrage auch durch neue Anführungen und Beweise
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
der Schöffengerichte vermag der Angeklagte durch das Rechtsmittel der Berufung anzufechten. Dieselbe muss bei dem Gerichte erster Instanz (Amtsgericht) binnen einer Woche nach Verkündigung des Urtheils zu Protokoll des Gerichtsschreibers oder schriftlich
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0497, Österreich, Kaisertum (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen, Wappen etc.) Öffnen
als politische Behörden erster Instanz: die 327 Bezirkshauptmannschaften und in den von letztern eximierten 32 Städten mit eignen Gemeindestatuten die Kommunalämter (Magistrate etc.); in unterster Linie haben alle Gemeindevorsteher bestimmte Geschäfte
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
ausdrücklich, daß es in jedem Bundesstaat drei Instanzen geben und daß sich kleinere Staaten unter 300,000 Einw. zur Bildung gemeinsamer Appellationsgerichte zusammenschließen sollten. Die Oberberufung (B. an die dritte Instanz, Oberappellation
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
und Verhandlung in zweiter Instanz auf Grund des Aktenmaterials zuzulassen., nachdem der erste Richter auf Grund mündlicher Verhandlung sein Urteil gesprochen. Selbst eine vollständige oder teilweise Wiederholung der mündlichen Beweisaufnahme kann dem
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0074, Frankreich (Gerichtswesen) Öffnen
), Tribunal erster Instanz, welches Civil- und Strafkammern (Chambres correctionnelles) bildet, besteht nach der Größe des Kreises aus mehrern besoldeten Richtern und mehrern unbesoldeten Stellvertretern, die aus den Advokaten genommen sind. In erster
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0297, von Oberkirch bis Oberlin Öffnen
900 an das Erzstift Mainz, das 1292 auch die Vogteirechte darüber erhielt. Oberlandesgerichte, Gerichte zweiter Instanz. Nach der neuen deutschen Gerichtsordnung sind die O. die den Landgerichten unmittelbar übergeordneten Gerichte. Sie werden
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0947, von Bezirksadjutanten bis Bezoarziege Öffnen
zweiter Instanz nach Gesichtspunkten der Selbstverwaltung geschaffen worden. Diese Organisation erwies sich als zu schwerfällig und es wurden darauf hin durch die neueste Gesetzgebung beide Behörden zu einer einzigen, dem B., zusammengezogen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0750, Kroatien und Slawonien Öffnen
Angelegenheiten und Landesbudget, Kultus und Unterricht, Rechtspflege). Sie ist oberste Instanz in allen die Autonomie Kroatiens betreffenden Gegenständen. Die Amtssprache ist kroatisch; das Amtssiegel zeigt das kroat. Wappen neben der ungar. Krone; auch nimmt
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0928, von Touchieren bis Toucouleurs Öffnen
) bestraft (Gerichtshof erster Instanz). Das deutsche Strafrecht verschärft ebenso wie bei der fahrlässigen Körperverletzung (s. d.) die Strafe (bis zu 5 Jahren), wenn der Thäter zu der von ihm aus den Augen gesetzten Aufmerksamkeit, vermöge seines Amtes
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0805, Gesetzeskunde Öffnen
, die sich gegen das Ankündigen von Geheimmitteln in der Rheinprovinz richten - das Vergehen wird mit Geld bis zu 600 Frcs. bestraft - in erster Instanz an das Landgericht, in zweiter Instanz an das Reichsgericht. Gifthandel. Das Strafgesetzbuch
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0532, Frankreich (Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
von der gesetzgebenden Gewalt, der Verwaltung von der Rechtspflege ausgesprochen, das System zweier Instanzen und der Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege eingeführt worden ist. Dieses Gesetz wurde durch spätere ergänzt und weiter
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0876, von Beschreien bis Beschwerde Öffnen
". Beschwerde. 1) Auf dem Gebiete der Verwaltung heißt B. das Rechtsmittel, welches dem durch einen Akt der Verwaltungsbehörde Benachteiligten zusteht und welches durch Anrufung der höhern Instanz die Beseitigung jenes Aktes bezweckt. Während früher die B
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0951, von Eversberg bis Evolena Öffnen
Personen) hatten nämlich in den ersten Instanzen ihr Recht vor ihren Landesherren und deren Gerichten zu nehmen. Es stand jedoch dem Kaiser das Recht zu, die Streitsachen solcher Personen ihrem ordentlichen Richter zu entziehen und an
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0651, von Anklagejury bis Anklam Öffnen
der Staatsanwaltschaft durch Beschluß der Ratskammer des Kollegialgerichts erster Instanz, die definitive auf mündlichen Vortrag der Staatsanwaltschaft durch Beschluß des Anklagesenats des Gerichts zweiter Instanz. In andern Staaten fand nur eine einmalige Entscheidung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0865, Berufung (dogmatisch) Öffnen
, geben andere dem Oberlandesgericht den Vorzug, weil einer andern Abteilung desselben Gerichts das Ansehen gegenüber den in erster Instanz urteilenden Kollegen, namentlich aber auch in den Augen der Beteiligten fehle, die die Entscheidung eines höhern
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0306, Verwaltungsgerichtsbarkeit Öffnen
, Handbuch des königlich sächs. Verwaltungsrechts, 8. Aufl., Lpz. 1897.) Für Bayern wurde das Gesetz vom 8. Aug. 1878 erlassen, das nur in der obersten Instanz eine vollständige Trennung der V. und der aktiven Verwaltung aufstellt, übrigens dem
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
der Rechtseinheit und die gleichmäßige Auslegung der deutschen Reichsgesetze. In beschränktem Umfang war dies zuvor die Aufgabe des Reichsoberhandelsgerichts gewesen. Alle niedern Instanzen sind Landesbehörden. Das Reichsgericht entscheidet in erster
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0451, Forstverwaltung Öffnen
oder betriebsführenden Organe der Forstverwaltungen sind in genau abgegrenzten Bezirken (Oberförstereien, Revieren) mit der Führung der Wirtschaft nach Maßgabe der von der nächsthöhern Instanz zu genehmigenden Jahreswirtschaftspläne (Hauungsplan, Kultur
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0674, Belgien (Finanzen) Öffnen
. entscheidet; weiter in Arrondissements, die von den Verwaltungsarrondissements verschieden sind; jedes Arrondissement hat ein Gericht erster Instanz (bis zu 2000 Frs. korrektionelle Gerichtsbarkeit). Gerichte in erster Instanz sind auch die 14
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0202, China (Justizwesen. Kulturzustand) Öffnen
Rechtsprechung ist in den untern Instanzen mit der Verwaltung verbunden. Das Institut der Advokaten ist unbekan nt, die Richter erhalten eine feste Besoldung und sind nicht auf Sporteln hingewiesen, sodaß die Rechtspflege
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0107, von Endophytisch bis Energie Öffnen
Rechtsstreit für die jeweilige Instanz zur Erledigung bringt. Es bildet den Gegensatz zum Zwischenurteile (s. d.), das nur über ein einzelnes selbständiges Angriffs- oder Verteidigungsmittel oder über einen Zwischenstreit Entscheidung trifft und daher
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0497, von Oberkonstabel bis Oberlandesgerichte Öffnen
der Landgerichte (s. d.) in bürgerlichen Nechtsstreitig- keiten; 2) der Berufung gegen Urteile der Straf- kammern (neu) in erster Instanz: 3) der Revision gegen Urteile der Strafkammern in der Berufungs- instanz ; 4) der Beschwerde gegen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0506, von Oberstaatsanwalt bis Obertöne Öffnen
der Staatsanwaltschaft bei jedem Gerichtshof zweiter Instanz durch einen O.versehen, dem die erforderliche Anzahl von Stellvertretern beigegeben ist. Seinerseits dem Justizminister unmittelbar untergeordnet, steht ihm die Aufsicht über alle im Sprengel
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0487, von Prozeß bis Prozessionsspinner Öffnen
, welche unmittelbar von der betreibenden Partei zu beauftragen sind, sowie aus einer Reihe von Vorschriften über Zustellungen und Ladungen, namentlich bei der Einleitung des Prozesses oder einer höhern Instanz, bei Weiterführung eines unterbrochenen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0454, von Landgraf bis Landgut Öffnen
die Geschäfte auf die Kammern zu verteilen sind. Den Vorsitz in den Kammern führen der Präsident und die Direktoren. - Die Zivilkammern bilden die erste Instanz in allen bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, welche nicht vor die Amtsgerichte gehören, also
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0767, von Bergbaufreiheit bis Bergbehörde Öffnen
, und eine Abteilung des Handelsministeriums, deren erster Beamter der Oberberghauptmann ist. Die Revierbeamten bilden die erste Instanz in allen Geschäften, welche gesetzlich der B. obliegen und nicht ausdrücklich den Oberbergämtern übertragen sind. Zur
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0880, von Besicht bis Besitz Öffnen
878 Besicht - Besitz Nach der Österr. Strafprozeßordnung faßt die Ratskammer (s. d.) ihre Beschlüsse in Versammlungen von drei Richtern, während der erkennende Gerichtshof erster Instanz mit vier, zweiter Instanz mit fünf, und der oberste
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0565, von Court bis Courtage Öffnen
; 4> der in Washington tagende 0. olOliiiing urteilt über Ansprüche gegen den Bundesfiskus. - Der 8upi'6M6 (^. ist: ^.. Gerichtshof erster Instanz 1) in Sachen, bei welchen ein Staat Partei ist, 2) in Sachen, welche die Vertreter auswärtiger
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0348, Disciplinargewalt Öffnen
an die höhere Instanz eingelegt wird. Am wenigsten pflegt die D. durch solche den Untergebenen schützende Formen beim Militär ein- geengt zu seiu, und auch die geistlichen Obern der kath. Kirche, namentlich die Häupter der Orden und Klöster
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0452, von Evinzieren bis Evolute Öffnen
zweiter Instanz, welches ein Urteil erster Instanz aufhebt, die Sache an sich zu ziehen, d. h. weiter zu verhandeln und in der Sache selbst anderweite Entscheidung zu treffen. Im Mittelalter bezeichnete man dagegen mit E. namentlich das dem Papst
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0449, von Privatdocent bis Privatklage Öffnen
- geklagten anzuordnen. Letzterer kann bei wechsel- i seitigen Beleidigungen und Körperverletzungen bis ^ zur Beendigung der Schlußvorträge in erster Instanz > mittels einer Widerklage, über welche aber gleich- ! zeitig zu entscheiden
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0090, Spanien (Verfassung. Verwaltung und Gerichtswesen) Öffnen
der 1834 errichtete Oberste Gerichtshof (Tribunal supremo de justicia) zu Madrid, der, nach dem Muster des franz. Kassationshofs eingerichtet, alle streitigen Angelegenheiten von Civilpersonen in letzter Instanz entscheidet. Unter demselben stehen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0403, von Strafprozeßstatistik bis Strafrecht Öffnen
401 Strafprozeßstatistik - Strafrecht am freiesten vor dem Einzelrichter. An die mit der Urteilverkündung schließende Hauptverhandlung der ersten Instanz kann sich, wenn die mit dem Urteil unzufriedenen Beteiligten ein Rechtsmittel einlegen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0848, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
insofern einfacher, als nicht mehrere Instanzen bei demselben Gericht vereinigt sind. Gerichte erster Instanz für Civil- und Strafsachen sind die Bezirksgerichte (s. d.), welche als Einzelrichter thätig sind, und die Kollegialgerichtshöfe erster Instanz
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0232, Baden (Staatsverwaltung, kirchliche Verhältnisse) Öffnen
und der Selbstverwaltung ein breiter Boden in Gemeinde, Bezirk und Kreis gewährt wurde. In den 52 Amtsbezirken steht dem Bezirksamt der Bezirksrat zur Seite, welcher in Verwaltungsangelegenheiten mitwirkt und in erster Instanz Verwaltungsrechtsstreite
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0507, Dänemark (Finanzen; Heerwesen) Öffnen
Geschworne entscheiden; doch harren diese Bestimmungen noch der Durchführung. Die niedrigsten Gerichte sind in D. die königlichen Thinggerichte in jedem Herred und die Stadtgerichte. Hierauf folgen als zweite Instanz die königlichen Landesobergerichte zu
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
deutschen Gerichtsverfassung folgende: I. Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten. Erste Instanz: 1) Einzelrichter: Vor den Amtsgerichten werden minder wichtige vermögensrechtliche Ansprüche und zwar bis zum Betrag von 300 Mk. verhandelt und entschieden
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0188, von Kreisverfassung bis Kreittmayr Öffnen
der Beschlüsse des Kreistags und die Erledigung der Kreisangelegenheiten überhaupt ob. Außerdem bildet der Kreisausschuß das Verwaltungsgericht erster Instanz. In dieser letztern Hinsicht und als Beschlußbehörde in Landesverwaltungssachen entspricht ihm
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0429, von Provinzial bis Provision Öffnen
Aufsichtsbehörden in Ansehung der Provinzialverwaltung fungieren die Oberpräsidenten und in höherer Instanz der Minister des Innern. Außerdem wirken bei der Beaufsichtigung der Kommunalangelegenheiten der Kreise, Amtsverbände und Gemeinden, beider
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0444, Brasilien (Verfassung und Verwaltung) Öffnen
-Majorität in beiden. Die richterliche Gewalt ist unabhängig und wird bei Kriminalfällen in erster Instanz von unbesoldeten Polizeirichtern (Delegados und Subdelegados de Policia) und bei Civilsachen von gewählten Friedensrichtern (Juizes de paz), in zweiter
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0692, Budapest Öffnen
, des ungar. Reichstags (Magnaten- und Abgeordnetenhaus), des Staatsrechnungshofs, der königl. Kurie (oberster Gerichtshof), der königl. Tafel, eines Handels- und Wechselgerichts, einer Oberstaatsanwaltschaft, zweier Gerichtshöfe erster Instanz
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0765, Dänemark (Verfassung und Verwaltung) Öffnen
. und einer für den südl. Teil, unter denen die Kolonievorsteher stehen. Das Höchste Gericht (als dritte Instanz) befindet sich in Kopenhagen. Als zweite Instanz fungiert für die Inseln das Landesober- wie auch Hof- und Stadtgericht zu Kopenhagen, für Jütland
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0751, Italien (Verwaltung. Gerichtswesen. Finanzen) Öffnen
in Strafsachen kompetent. 1890 wurden 335918 Personen verurteilt, darunter 270613 in der ersten Instanz der Prätoren, 62080 von den Tribunalen (als erster Instanz) und 3225 von den Geschworenen. Das Militärstrafverfahren ist öffentlich. Finanzen. Infolge
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0725, von Reichsdukaten bis Reichsgericht Öffnen
und Entscheidung in erster und letzter Instanz in den Fällen des Hochverrats und des Landesverrats, insofern diese Verbrechen gegen den Kaiser oder das Reich gerichtet sind; 2) für die Verhandlung und Entscheidung über die Rechtsmittel der Revision
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0549, von Synode bis Synonyme Öffnen
an der Wahl der Pfarrer, wo deren Ernennung nicht ausschließlich durch das Kirchenregiment geschieht. Die Synoden bilden in den Kreis-, Diöcesan- oder Provinzialsynoden und in den Landes-(General-)Synoden eine aufsteigende Instanz und bestehen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0410, Luzern (Stadt) Öffnen
als höchste Instanz das Obergericht (9 Mitglieder) in L. steht. Die Kriminalsachen werden in erster Instanz von dem Kriminalgericht (5 Mitglieder) erledigt. Die Amtsdauer beträgt für alle Behörden vier Jahre. Die Staatseinnahmen beliefen sich (1894
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0107, von Unterschwefligsaures Natrium bis Untersuchungshaft Öffnen
Österr. Strafprozeßordnung §§. 10, 11 die Gerichtshöfe erster Instanz in ihrer durch besonders dazu bestellte Mitglieder geübten Thätigkeit als Untersuchungsrichter (s. d.). Versteht man mit den deutschen Reichsjustizgesetzen unter «Gerichten
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0546, von Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege bis Offertorium Öffnen
544 Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege – Offertorium fahren zum Zweck der Ausübung der Strafgewalt, über die Organisation und die Instanzen und Zuständigkeit der Strafgerichte, der Reichs- und Staatsanwaltschaft fest
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 1001, von Zugblätter bis Zyzani Öffnen
! Zwischenfrucht, Zwischenbau ! Zwischenknotenstück, Illtsrnoäiniu ! Zwischenmittel, Schichtung Zwischenposten, Sicherheitsdienst Zwischenprodukte, Hüttenkunde Zwischensubstanz, Intercellularsub- Zwi'chenwerke, Festung 185,1 Instanz
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 1033, Rouen Öffnen
, eines Erzbischofs, eines prot. und eincs israel. Konsistoriums, eines Appellhofs, Gerickts- bofs erster Instanz, Handels- und Seegerichts, Schiedsgerichts, einer Handels-, Ackerbaukammer, Zolldirektion, Zoll- und Forstinspcktion, Marine- kommission
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0230, von Verdikt bis Verdun Öffnen
, eines Bischofs, hat israel. Kultus, Gerichtshof erster Instanz, Sparkasse und (1896) 12780, als Gemeinde 22152 E., in Garnison Teile des 147., 148., 150. Infanterieregiments, des 1. Jägerbataillons, des 3. und 8. Husarenregiments und das 4. und 5
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0802, Gesetzeskunde Öffnen
. (Nach dem Meißner'schen Kommentar.) Verstösse gegen die vorstehende Verordnung und den § 3673 des St. -G. -B. qualifiziren sich als Uebertretungen, und diese gelangen in erster Instanz vor dem Schöffengericht (Amtsgericht) zur Verhandlung
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0048, von Ablozieren bis Abner Öffnen
die Regierungen damit betraut Streitigkeiten, welche erst durch das Ablösungsverfahren hervorgerufen werden, sind in erster Instanz von der Generalkommission, resp. da, wo die Regierung deren
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0585, Anhalt (Geschichte) Öffnen
Kreishauptstädten, unter deren Aufsicht die Ortspolizei durch die Amtsvorsteher besorgt wird; nur die Ortspolizeiverwaltungen zu Dessau, Köthen, Zerbst und Bernburg stehen unmittelbar unter der Regierung. Für die Rechtspflege bestehen als erste Instanz elf
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0546, Bayern (Gemeindeverwaltung, Rechtspflege, Armenwesen, Finanzen) Öffnen
der Staatsregierung, welche in erster Instanz von den Distriktsverwaltungsbehörden, in zweiter Instanz von den Kreisregierungen unter der obersten Leitung des Staatsministeriums des Innern ausgeübt wird. Maßgebend ist für sie die Gemeindeordnung vom 29. April
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0630, von Bund, Deutscher bis Bundesfeldherr Öffnen
, eine für die Entscheidung von Heimatsachen in höchster und letzter Instanz bestimmte Verwaltungsgerichtsbehörde, welche durch das (auf Baden, Südhessen und Württemberg, nicht aber auch auf Bayern und Elsaß-Lothringen ausgedehnte) norddeutsche Bundesgesetz vom 6. Juni
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Ersatztruppen bis Ersatzwesen Öffnen
Infanteriebrigadebezirke, denen 4-6 Landwehrbataillonsbezirke als Aushebungsbezirke (in Summa 275) unterstellt sind. - Ersatzbehörden sind: 1) Ministerialinstanz: der Kriegsminister und der Minister des Innern; 2) dritte Instanz: der Korpskommandeur
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
Instanz über die gegen Kaiser oder Reich gerichteten Verbrechen des Hochverrats und des Landesverrats. Berufungsinstanz: Eine eigentliche Berufung (Appellation), durch welche die nochmalige Verhandlung, Prüfung und Entscheidung einer Strafsache
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0704, Griechenland (Neu-G.: Staatsverfassung und Verwaltung, Heerwesen) Öffnen
in 70 Eparchien mit je einem Eparchen (Landrat oder Kreishauptmann) und in 442 Demen mit je einem Demarchen an der Spitze, denen je ein Rat zur Seite steht. Diese Beamten verwalten auch in drei Instanzen die Polizei; nur die Hauptstadt steht unter
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0219, von Hauptwache bis Hauréau Öffnen
Vorschriften über die H. vor denselben nötig gemacht (s. Schwurgericht). Was die H. in der Instanz der Berufung (s. d.) anbetrifft, so hat in dieser ein Berichterstatter in Abwesenheit der Zeugen einen Vortrag über die Ergebnisse des bisherigen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
und Entscheidung der Sache in höherer Instanz herbeizuführen. So gibt die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 472 ff.) die Rechtsmittel der Berufung und der Revision, während sie gegen ein Versäumnisurteil und im Mahnverfahren dem Verklagten doch wenigstens
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0144, Sachsen-Altenburg (Verfassung und Verwaltung etc.; Geschichte) Öffnen
anlangt, so partizipiert das Herzogtum an dem gemeinschaftlichen thüringischen Oberlandesgericht zu Jena (dritte Instanz); Gericht zweiter Instanz ist das Landgericht zu Altenburg, Gerichte erster Instanz
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0782, Schwyz (Kanton und Flecken) Öffnen
präsidiert wird. Die oberste richterliche Instanz bildet das bezirksweise auf sechs Jahre gewählte Kantonsgericht von neun Mitgliedern. Erste Instanz für Kriminalfälle ist das Kriminalgericht aus fünf Mitgliedern. In den Bezirken ist die Exekutive
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0246, von Eisenbahnverwaltung bis Eisenbau Öffnen
staatlichen E. wird vielfach die gegenwärtige Organisation derselben mit ihren drei Instanzen (Ministerium als Zentralinstanz, Eisenbahndirektion [Generaldirektion] als Mittelinstanz und Eisenbahn-Betriebsamt [Oberbahnamt] als unterste [Lokal-] Instanz
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
betreffen oder gegen dritte Personen, die nicht zu den Prozeßbeteiligten gehören, gerichtet sind (§. 347); b. gegen Beschlüsse und Verfügungen des Reichsgerichts und der Oberlandesgerichte überhaupt (§. 346); c. gegen Beschlüsse in der Beschwerde-Instanz
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0225, Böhmen (Geistige Kultur) Öffnen
, die Selbstverwaltung. Die Rechtspflege wird gehandhabt von dem Oberlandesgericht in Prag als Gerichtshof zweiter Instanz, einem Landesgericht, einem Handelsgericht, 14 Kreis- und 222 Bezirksgerichten als ersten Instanzen; die letzte Instanz
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0124, von Château-Cambrésis bis Château-Margaux Öffnen
, auf einem Berge lints von der obern Nonne und an der Linie Tamnay-C. (23,5 km) der Franz. Mittelmeerbahn gelegen, ist Sitz eines Gerichtshofes erster Instanz, eines Friedensgerichts, hat (1891) 2549, als Gemeinde 2673 E., Post, Telegraph
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0855, Gerichtskosten Öffnen
853 Gerichtskosten Die volle Gebühr (Einheitsgebühr) wird in erster Instanz erhoben, aber nnr einmal für jede Art dieser drei Akte, je sür die kontradiktorische mündliche Verhandlung (für eine nickt tontraditto- rische Verhandlung
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0417, Großbritannien und Irland (Heerwesen. Flotte. Verwaltung) Öffnen
eines Presbytery. Sie ist höchste gesetzgebende und gerichtliche Instanz für die schort. Kirche. Ein königl. Commissioner ist bei ihren Verhandlungen zugegen, nimmt aber keinen Anteil an denselben. Die schott. Kirche steht somit in weit weniger engem
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0418, Großbritannien und Irland (Verfassung der Kolonien. Finanzen) Öffnen
416 Großbritannien und Irland (Verfassung der Kolonien. Finanzen) Peace) entspricht. Höchste Instanz für Schottland ist das House of Lords. Irland hat eine etwas selbständigere Verwaltung, indem der Lord Lieutenant in Dublin beinahe königl
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0653, Kosaken Öffnen
- oder Bezirksverwaltungen, an deren Spitze Kreis- oder Bezirkschefs stehen. Die Militärverwaltung zerfällt in drei Instanzen: die höchste Instanz bilden im Don-, Kuban-, Terek- und Orenburgheere die Heeresstäbe, im Ural-, Transbaikal- und Amurheere die Stäbe
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0547, von Quäkerpoet bis Qualität Öffnen
entarteter Genossen, über Aufnahme von Proselyten u. s. w. zu beratschlagen und zu verfügen. Diese monatliche Versammlung entscheidet auch in erster Instanz über die Streitigkeiten einzelner Gemeindemitglieder und wählt die unbesoldeten Beamten
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0499, Schlesien (Geschichte) Öffnen
^[Leerzeile] Die Finanzverwaltung wird von der Finanzdirektion in Troppau, 2 Hauptsteuerämtern und 21 Steuerämtern besorgt. Die Rechtspflege wird in erster Instanz von dem Landesgericht in Troppau, dem Kreisgericht in Teschen als Kollegialgerichten und 24
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0212, von Staatsanleihen bis Staatsanwaltschaft Öffnen
mit ihren Stellvertretern an den Appellhöfen und die Staatsprokuratoren (jetzt Procureurs de la république) bei den Gerichten erster Instanz. Der erstgenannte empfängt unmittelbar vom Justizminister seine Befehle und erteilt sämtlichen Beamten
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0286, Steiermark Öffnen
das Oberlandesgericht in Graz (zugleich für Kärnten und Krain) als zweite Instanz, ein Landesgericht in Graz und zwei Kreisgerichte in Cilli und Leoben sowie 72 Bezirksgerichte als erste Instanz. Dritte Instanz ist der Oberste Gerichts
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0864, Tirol Öffnen
der Statthalter in Innsbruck. Das Gemeindewesen ist durch die Gemeindeordnung vom 9. Jan. 1866 geregelt. Für die Rechtspflege in oberster Instanz besteht der Oberste Gerichtshof in Wien, in zweiter Instanz das Oberlandesgericht in Innsbruck für T
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0299, von Versuchsanstalten bis Verteidigung Öffnen
.) Verteidigerliste, nach der Österr. Strafprozeßordnung (§. 39) eine Liste, welche jeder Gerichtshof zweiter Instanz für seinen Sprengel anzulegen, jährlich zu erneuern und allen Strafgerichten zur Offenhaltung zu jedermanns Einsicht zuzustellen hat
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0342, von Villaviciosa bis Villehardouin Öffnen
, am L'Hers und Südkanal sowie an der Linie Toulouse-Carcassonne der Südbahn, hat (1896) 1835, als Gemeinde 2224 E., Gerichtshof erster Instanz, Ackerbaukammer und bedeutenden Getreidehandel. - 3) V. de Rouergue, Arrondissement im W. des Depart. Aveyron
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0086, Arzt Öffnen
zu bestellen. Gegen Erkenntnisse auf Ausschließung muß Berufung an eine zweite Instanz, die gleichfalls aus Ärzten besteht, möglich sein. Der Entscheidung dieses Ehren- und Schieds- gerichts zweiter Instanz sollen auch solche Fälle unterliegen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1004, von Zoll (Längenmaß) bis Zöller Öffnen
Zollgebiet zerfallen die Z. der untern Instanz, je nach dem Maße der ihnen zustehenden Abfertigungs- und Hebebefugnisse und je nachdem sie im Grenzbezirk oder im Innern des Zollgebietes aufgestellt sind, in Hauptzollämter und Nebenzollämter (im Grenzbezirk
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0154, von Versalien bis Versandsteuer Öffnen
, eines Tribunals erster Instanz und eines Handelsgerichts. V. ist der Geburtsort Ludwigs XV., XVI. und XVIII., der Generale Berthier und Hoche, des Abbé de l'Epée, der Schauspielerin Mars u. a. Im Park von V. liegen die Lustschlösser Groß- und Klein
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0200, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Proceß) Öffnen
. Vernehmlassung Einrede, s. Exception Einwendung Erläuterung Exception Eventualmaxime Litiskontestation Quadruplik Replik Résumé Triplik Vernehmlassung Verzicht Widerruf Geständnis Incidentpunkte Instanz Intervention
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0304, Bordeaux (Stadt) Öffnen
), eines prot. Konsistoriums, eines Präfekten und der übrigen Departementsbehörden, eines Obergerichtshofs, Gerichtshofs erster Instanz, von sechs Friedensgerichten, eines Handelsgerichts, Gewerberats, einer Handelskammer, Hauptdouane sowie der Kommandos des
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0007, Heliäa Öffnen
Bürgern auszulosen war und die volkstümliche Instanz bildete, an welche in allen schweren Straffällen von dem Urteil der Archonten appelliert und vor welchem nach Ablauf jedes Amtsjahres Klage gegen Beamte wegen Überschreitung ihrer Amts-^[folgende Seite]
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0392, von Nizâm al-mulk bis Nizza Öffnen
und der 57. Infanteriebrigade, des Präfekten, eines Bischofs, eines Gerichtshofs erster Instanz, Assisenhofs, Handelsgerichts, einer Nebenstelle der Bank von Frankreich und zahlreicher Konsulate
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
, verhängen. Es kann auch der Fall vorkommen, dass eine Uebertretung der Kaiserl. Verordnung vom 27. Januar 1890 in erster Instanz nicht vor dem Schöffengericht, sondern gleich vor dem Landgericht zur Verhandlung gelangt. Diese Möglichkeit ist gegeben
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 31. Oktober 1903: Seite 0137, Verwendung von Resten in Lingerie und Garderobe Öffnen
muß, hilft uns so in letzter Instanz, die Wohnung gemütlicher und heimeliger zu gestalten. Welche Frau, und wäre sie die fleißigste von der Welt, wird behaupten können, daß sie vom dunkelsten Kellerwinkel bis zur hintersten Estrichlucke jeden
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0176, Lille Öffnen
. Ferner besitzt L. ein Armenhaus, Gefängnis, 5 Hospitäler, Irrenhaus, Taubstummenanstalt, Findelhaus. L. ist der Sitz der Departementsbehörden, eines Gerichtshofs erster Instanz, eines Assisenhofs, eines Handelsgerichts, mehrerer Friedensgerichte
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0239, von Livonia bis Livorno Öffnen
Instanz, dreier Civilpräturen, einer Kriminalprätur und des Kommandos der Infanteriebrigade „Siena", und hat (1881) 78998, als Gemeinde 97615, nach einer Berechnung (1891) 103600 E., in Garnison das 31. und 32. Infanterieregiment. Die Stadt
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0108, von Adduktoren bis Adel (Deutschland) Öffnen
und Reichsstandschaft genossen alle Klassen des Adels folgender Privilegien: die Schriftsässigkeit, d. h. das Recht, nicht vor einem Gericht unterer Instanz, sondern vor einem höhern Gericht Recht zu nehmen; Steuer-, Zoll- und Militärfreiheit; Vorrecht